SPD Plankstadt

Herzlich Willkommen!

Herzlich willkommen!

Noch nie war es so wichtig wie in dieser Zeit, für demokratische Strukturen in unsere Gesellschaft einzutreten. Sie werden zunehmend in Frage gestellt, bekämpft oder verachtet. Dabei ist die Demokratie noch die beste Form, Zusammenleben zu gestalten. Denn in ihr werden verschiedene Meinungen diskutiert und auch toleriert. Eine Demokratie braucht aber auch Gruppen, Kreise, Parteien, in denen sich Menschen zusammenschließen, um gemeinsam Ziele zu erreichen. Die SPD steht in ihrer Geschichte für das Ziel, die Demokratie zu erhalten und zu verteidigen gegen alle Bestrebungen, sie zu zerstören.

Demokratie kann man schon in der Schule lernen, aber auch in Vereinen und natürlich auch in einer Gemeinde, also bei uns in Plankstadt. Demokratie braucht aber auch die Erfahrung anderer. Darum ist die Vernetzung mit Nachbargemeinden, aber auch Kontakte zu den übergeordneten Strukturen notwendig: das Land Baden-Württemberg, die Bundesrepublik Deutschland, Europa, ja sogar die Vereinten Nationen (UNO) mit ihren Organisationen, die weltweit humanitäre Dienste tun, von großer Bedeutung.

Die SPD trägt das Wort „demokratisch“ in ihrem Namen. Ihr zweites große Ziel – das sie allerdings mitunter aus den Augen verloren hat – ist eine gerechte und soziale Gesellschaftsordnung. Für unseren Ortsverein bedeutet dies konkret: Wir treten ein für sozialen Wohnungsbau, bezahlbare Mieten für junge Familien, eine gute Kinderbetreuung, um Beruf und Familie miteinander vereinbaren zu können und Ermutigung für Jugendliche, sich für ihre Interessen einzusetzen.

Wir freuen uns, wenn Sie mit uns Kontakt aufnehmen.

Jürgen Kegler
Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Plankstadt

 
 

02.02.2018 in Kommunalpolitik

Erfolgreiche Kommunalpolitik

 

 

In der letzten Vorstandssitzung des SPD-Ortsvereins wurden die Ergebnisse der Sondierungsgespräche im Bund zwischen SPD und Union einer kritischen Betrachtung unterzogen. Ortsvereinsvorsitzender Prof. Dr. Jürgen Kegler hatte eine lange Liste erstellt, in der dokumentiert wird, welche Positionen der SPD in der Sozial- und Steuerpolitik, bezüglich des Umweltschutzes und des Ausbaus der Infrastruktur oder in außen- und verteidigungspolitischer Hinsicht nicht in das ausgehandelte Ergebnis eingeflossen sind. Entsprechend groß war in der Versammlung die Skepsis gegenüber einer neuen Großen Koalition. Sympathie wurde dagegen den Jusos mit ihrem Vorsitzenden Kevin Kühnert für deren klare Kampfansage an die „Weiter-so-Politik“ der Bundeskanzlerin entgegengebracht.

 

Im Gegensatz zum Zickzackkurs der Bundes-SPD habe sich die Kommunalpolitik der Plankstädter SPD als absolut gradlinig und erfolgreich erwiesen, stellten Fraktion und Vorstand übereinstimmend fest. Vor dem Bürgerentscheid über eine Wiedereinführung der Straßenbahn und vor der Bürgerbefragung zur Aus­lagerung der Sportanlagen hatte die SPD klar Position bezogen. Mit überwältigender Mehrheit hatten sich dann auch die Bürger gegen die Wiedereinführung der Straßenbahn und gegen die Verlegung der Sportanlagen ausgesprochen.

Der Vorstand derTSGEintracht sei mit seinen utopischen Plänen zur Auslagerung der Sportstätten inzwischen von der Realität eingeholt worden, so die Genossen, und hoffe nunmehr auf die Erhöhung des Gemeindezuschusses auf mehr als die üblichen 20 Prozent. In diesem Zusammenhang erinnerte der SPD-Ortsvereinsvorstand daran, dass im Jahr 2010 im Gemeinderat mit den Stimmen von PlaLi, CDU und GLP die Vereinszuschüsse für außerordentliche Vorhaben auf 20 Prozent gekürzt wurden. Grundlegende Instandsetzungen sind seither keine förderfähigen Projekte mehr. Die SPD-Fraktion hatte diesem von der Verwaltung vorgelegten Beschlussvorschlag nicht zugestimmt. Die SPD ist daher für die Erhöhung des Gemeindezuschusses wieder auf 50 Prozent des als zuschussfähig anerkannten Herstellungsaufwands für Sportstätten, wozu auch die Sanitäranlagen im Untergeschoss der Vereinshäuser zählen. Außerdem sollten grundlegende Instandsetzungen wieder als förderfähig anerkannt werden, so der Vorstand des SPD-Ortsvereins.

Einen Erfolg hat die SPD mit der vom Gemeinderat mit knapper Mehrheit beschlossenen Bereitstellung von gemeindeeigenem Baugelände nördlich der Kantstraße einfahren können. Dieses Vorhaben dient einerseits der Beschaffung von bezahlbarem Wohnraum und andererseits der Finanzierung der Sanierung der Sportstätten.

H.Schneider

 

18.12.2017 in Bundespolitik

SPD Ortsverein gegen GroKo

 

Der Vorstand des SPD-Ortsvereins befasste sich in seiner jüngsten Sitzung mit dem Ergebnis der Bundestagswahl und mit der Frage nach einer großen Koalition. Dabei war man übereinstimmend der Meinung, dass der Wahlkampf von der Bundes-SPD unzulänglich organisiert war. Man hätte viel stärker die Erfolge der SPD in der Regierung, z.B. beim Mindestlohn und der Rente mit 63, herausstellen müssen. Die SPD habe ferner die Flüchtlingspolitik der Bundeskanzlerin unterstützt und dabei die Bedürftigen in unserem Land aus dem Blick verloren. So sei der Eindruck erweckt worden, dass für Flüchtlinge Geld und Wohnraum vorhanden seien, nicht jedoch für die unteren Schichten des eigenen Volkes. Auf Druck der CSU habe Merkel sich in der Flüchtlingsfrage nun einmal mehr auf eine Kehrtwende ihrer Politik eingelassen, die sich mit einer SPD nicht verwirklichen lasse. Bezüglich des Kanzlerkandidaten Martin Schulz hätte man auf dessen hervorragende Arbeit als Präsident des Europäischen Parlaments, auch als überzeugendes Gegengewicht zu den europäischen Rechtspopulisten Le Pen, Wilders, Kaczynski oder Orbán, verweisen müssen. Statt dessen habe sich Schulz als ehemaliger Bürgermeister von Würselen klein machen lassen.

Bei der Sondierung mit dem Ziel einer sogenannte Jamaika-Koalition habe die gesprächsführende Bundeskanzlerin völlig versagt und die FDP-Führung Kniezittern vor einer auf sie zukommende Verantwortung bekommen, so die Einschätzung der Plankstädter Vorstands-Genossen. Nun solle die SPD wieder als Notnagel herhalten, wobei einmal mehr auf die sprichwörtliche Staatsräson der Sozialdemokraten verwiesen werde. Doch gerade aus Staatsräson zur Stärkung der parlamentarischen Demokratie sei eine GroKo abzulehnen. Das Fehlen einer schlagkräftigen Opposition im Bundestag habe zum Erstarken der rechtspopulistischen AfD geführt, die außer Querelen um die Führung in der eigenen Partei nichts zu bieten habe.

Übereinstimmend war man in der Vorstandssitzung der Auffassung, dass die SPD-Bundestagsfraktion eine Minderheitsregierung von CDU/CSU, gegebenenfalls auch in einer Koalition mit den Grünen, tolerieren könne. Man könne sich mit CDU/CSU auf genau definierten Politikfeldern, wie Außenpolitik, NATO, Armutsbekämpfung in Afrika, Unterstützung der Kommunen bei der Flüchtlingsunterbringung und -betreuung einigen. Bei Gesetzesvorlagen, so unsinnig wie auf Drängen der CSU die Maut oder die Mütterrente sie in der GroKo waren, sei die SPD nicht mehr an Koalitionsvereinbarungen gebunden.

Dadurch, dass eine Minderheitsregierung bei Gesetzesvorlagen jeweils eine Mehrheit im Bundestag gewinnen müsse, werde bei den Debatten die Streitkultur gefördert. Als Abnickorgan von zuvor von den Parteispitzen ausgekungelten Vorlagen hätte das Parlament jedenfalls ausgedient.

 

sr

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

12.11.2017 in Ortsverein

SPD-Ortsvereinsvorstand zum Übertritt von Gemeinderat Dr. Geisler zur CDU

 

Auf der Homepage der CDU Plankstadt stellt sich Dr. Felix Geisler, nach eigenen Angaben Chemiker und Informationsspezialist von Beruf, als Gemeinderat vor und betont, dass er 2014 in dieses Gremium gewählt worden sei. Dass er auf der SPD-Liste gewählt wurde, verschweigt der Informationsspezialist.

Nach seiner Austrittserklärung wurde Dr. Geisler von Prof. Dr. Jürgen Kegler, dem Vorsitzenden des SPD-Ortsvereins, aufgefordert, sein Gemeinderatsmandat der SPD zurückzugeben. Dr. Geisler lehnte dies mit dem Verweis auf die entsprechenden Bestimmungen der Gemeindeordnung ab.

Natürlich ist die Rechtslage nach der Kommunalverfassung dem SPD-Ortsvereinsvorstand bekannt, denn nach der Gemeindeordnung liegt kein Grund vor, Dr. Geisler das Gemeinderatsmandat zu entziehen. Es wäre vielmehr eine Sache des Anstands gewesen, die Konsequenzen aus seinem Gesinnungswandel zu ziehen. Er ist in den Gemeinderat nicht gewählt worden, weil er sich als bekannte oder politisch profilierte Persönlichkeit in der Öffentlichkeit präsentiert hatte, sondern weil er auf dem aussichtsreichen Platz Nr. 4 des SPD-Wahlvorschlags stand. Nach der Stimmenzahl lag der Kandidat Dr. Geisler auf Platz 25 von allen Bewerbern. Gewählt wurden bekanntlich 18 Gemeinderäte.

Sein Ausscheiden aus dem Rat hätte er nach dem Austritt aus der SPD ohne weiteres beantragen können. Nach § 16 Abs. 1 der Gemeindeordnung kann ein Bürger sein Ausscheiden aus dem Gemeinderat verlangen, wenn er aus der Partei oder Wählergemeinschaft ausscheidet, auf deren Wahlvorschlag er in den Gemeinderat gewählt wurde. Jedoch das ist eine Sache des Anstands. Durch diesen Vorgang wird das gute Verhältnis zur CDU Plankstadt nicht belastet. Dass die CDU-Rathausfraktion Geisler aufgenommen hat, ist verständlich. Schließlich hat sie jetzt ein Mandat mehr.

sr

 

30.08.2017 in Ortsverein

SPD-Ortsvereinsvorstand lehnt Auslagerung der Sportstätten ab

 

Der Vorstand des SPD Ortsvereins befasste sich in seiner letzten Sitzung ausführlich mit dem Thema Sportstättenbau – Sanierung der bestehenden Anlagen der TSG Eintracht oder deren Auslagerung. Die Informationsveranstaltung vom 27.06.17 sowie die geplante Bürgerbefragung wurden allgemein begrüßt, denn die SPD interessiert selbstverständlich die Meinung der Einwohnerschaft. Kritik wurde dagegen an der veröffentlichten Broschüre geübt, die übrigens nicht im Gesamtgemeinderat abgestimmt war. Der Titel „Jetzt mitentscheiden“ wurde als irreführend erachtet, da er im Gegensatz zu einem Bürgerentscheid weder rechtlich bindend ist, noch die Entscheidung des Gemeinderats ersetzen kann. Wenn der Rat auch in seinen Beschlüssen unabhängig ist, sollte ihm das Meinungsbild in der Bevölkerung sehr wichtig sein. Der SPD-OV-Vorstand ist dabei der festen Überzeugung, dass die weit überwiegende Mehrheit das auch in seinen Folgen wenig durchdachte Vorhaben einer Auslagerung ablehnt. Der Bürgerentscheid in Sachen Straßenbahn war ein deutliches Zeichen einer selbstbewussten Bürgerschaft, die sich kein X für ein U vormachen lässt.

 

09.07.2017 in Ortsverein

SPD-Veranstaltung zum Thema „Kinder und digitale Medien“

 

Plankstadts SPD hielt eine Info-Veranstaltung ab, die in zweierlei Hinsicht außergewöhnlich war. Lokalität war der Raum der Kegelbahn in der Mehrzweckhalle. Das Thema „Kinder und digitale Medien/Chancen nutzen – Risiken vermeiden“ ist insbesondere bei Eltern sowie bei Erziehungs- und Lehrkräften brandaktuell, eignet sich nicht unbedingt dafür, um unmittelbaren parteipolitischen Nutzen zu ziehen. Der Raum der Kegelanlage erwies sich als optimal. Die Pächterin des „Kleinen Plänkschter“ und die Hausmeister trugen zum reibungslosen Ablauf der Veranstaltung bei. Aufgrund der schwül-heißen Witterung und der Tatsache, dass am gleichen Abend ein Fußball-Länderspiel mit deutsche Beteiligung stattfand, blieb der Besuch von Gästen etwas hinter den Erwartungen zurück. Dem Niveau der Veranstaltungen tat das keinerlei Abbruch, was allein schon die engagierte Diskussion mit Müttern und Vätern zeigte. Als Referenten stellten sich Anja Kegler, Soziale Verhaltenswissenschaftlerin (MA), Erzieherin, und Günther Bubenitschek, Erster Kriminalhauptkommissar, Referent für Medienpädagogik und Medienbildung, zur Verfügung. Dass die beiden Referenten nicht zum ersten Mal zusammen auftraten, zeigte sich gleich zu Beginn. Man hatte es mit einem eingespielten Duo zu tun, das nicht nur Fakten aufzeigte, sondern auch mit humorvollen Bonmots für eine aufgelockerte Atmosphäre sorgte.

 

10.05.2017 in Ortsverein

Jahreshauptversammlung der SPD Plankstadt

 

Die Jahreshauptversammlung der Plankstädter SPD im Nebenzimmer des Vereinshauses des Kleintierzüchtervereins verlief sehr konstruktiv. Der neu gewählten Ortsvereinsvorsitzenden Prof. Dr. Jürgen Kegler begrüßte die Anwesenden und entschuldigte den Landtagsabgeordneten Daniel Born und die Bundestagskandidatin Neza Yildirim; beide hatten an diesem Tag anderweitige Verpflichtungen. Im Tätigkeitsbericht der Vorstandschaft über das zurückliegende Jahr ging Kegler auf die Bürgermeisterwahl im Juli 2016 ein. Zusammen mit der CDU habe die SPD den Kandidaten Nils Drescher erfolgreich unterstützt.

Einer seiner ersten Amtshandlungen als Ortsvereinsvorsitzenden sei dann auch ein Vorstellungsbesuch zusammen mit dem SPD-Landtagsabgeordneten Daniel Born beim neugewählten Bürgermeister gewesen. Die weitere Entwicklung in der Kommunalpolitik werde der SPD-Ortsverein sehr sorgfältig verfolgen.

Eric Wagner gab hiernach den Kassenbericht mit einem positiven Ergebnis ab. Kassenprüfer Dieter Schneider bescheinigte dem Kassierer eine ausgezeichnete Arbeit und beantragte seine Entlastung, die auch einstimmig beschlossen wurde. Der Gesamtvorstand des Ortsvereins wurde ebenfalls einstimmig entlastet.

 

01.03.2017 in Landespolitik

Große Einigkeit bei Besuch von Daniel Born MdL im Plankstadter Rathaus

 

Der Termin inmitten der fünften Jahreszeit begann schon mit einer freundlichen Begrüßung des Plankstadter Schultes und eine Portion Humor war auch im weiteren Verlauf des Gesprächs stets zu erkennen. So stellte der Wahlkreisabgeordnete fest, dass die SPD momentan einiges richtigmache und nun nach dem bundesweiten „Schulz-Effekt“ vor Ort nun ein „Kegler-Effekt“ feststellbar sei. Er zielte damit auf die weiteren Gesprächsteilnehmer ab, da neben SPD-Gemeinderat Felix Geisler auch der, wenige Tage zuvor gewählte, Vorsitzende der Plankstadter SPD, Jürgen Kegler, die Zeit gefunden hatte zum Gespräch mit Abgeordnetem und Bürgermeister zu kommen.

Die ernsten Themen lagen indes auf der Hand und Daniel Born MdL stellte schnell fest, dass Nils Drescher nicht lange benötigt hat, sich auf dem Plankstadter Rathaus zurechtzufinden. Der Rathauschef hatte eine ganze Reihe von Anliegen, die er dem Gast darstellte. Ein in Auftrag gegebenes Chlorierungs-Gutachten und die Trinkwasserversorgung waren ein Thema, das Daniel Born dazu veranlasste, die transparente Art und Weise festzustellen, mit der man in Plankstadt auch mit unangenehmen Themen umgeht.

Zentrale Punkte des Gesprächs waren dann zweierlei: Kinderbetreuung und Bildung „von Anfang an“, wie Gemeinderat Geisler formulierte sowie der Wohnungsbau. Anhand dieser beiden Themen wurde mehr oder weniger die gesamte Gemeindepolitik ausführlich durchbuchstabiert. Mit Daniel Born den wohnungspolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion zu Gast zu haben, der zudem Sprecher für frühkindliche Bildung seiner Fraktion sowie Mitglied im Bildungsausschuss ist, verleitete Drescher dazu, sich darüber zu freuen, einen „echten Experten für die Anliegen Plankstadts“ eingeladen zu haben.

 

19.02.2017 in Ortsverein

Jürgen Kegler neuer Vorsitzender der SPD Plankstadt

 

Prof. Dr. Jürgen Kegler ist der neue Vorsitzende der Plankstädter SPD. Der evangelische Pfarrer a.D., seit über vier Jahrzehnten SPD-Mitglied, wurde auf der außerordentlichen Mitgliederversammlung am vergangenen Freitag einstimmig in dieses Amt gewählt. Ebenso einstimmig wurden Jutta Schneider als stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende wiedergewählt und Gerhard Wacker als Schriftführer berufen, nachdem Jürgen Kegler diese Funktion bislang ausübte.

Zu Beginn der Veranstaltung begrüßte Dr. Felix Geisler, der stellvertretende Vorsitzende, die zahlreich erschienenen Mitglieder sowie Christian Söder vom SPD-Kreisverband. Er betonte, dass die bisherige OV-Vorsitzende Ursula Wertheim-Schäfer das Amt wegen zunehmender beruflicher und privater Verpflichtungen nicht mehr fortführen konnte. Für die geleistete Arbeit gebühre ihr der Dank des Ortsvereins.

 

05.02.2017 in Ortsverein

Kanzlerkandidatur von Martin Schulz erzeugt Aufbruchstimmung bei der SPD Plankstadt

 

Die Nachricht, dass Martin Schulz sich bereit erklärt hat, sowohl als Kanzlerkandidat als auch als SPD-Vorsitzender zur Verfügung zu stehen, hat auch bei der Plankstädter SPD für eine Aufbruchstimmung gesorgt. Jedenfalls war dies die einhellige Reaktion der anwesenden Mitglieder bei der letzten Vorstandssitzung. Dem scheidenden Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel wurde größter Respekt für seinen Verzicht auf eine Kanzlerkandidatur und seinen Rückzug vom Amt des Parteivorsitzenden gezollt.

Gerade in einer Phase, in der der neugewählte US-Präsident Trump versuche, Europa auseinander zu dividieren, sei ein überzeugter Europäer als Bundeskanzler gefragt. Schulz habe als Präsident das Europäische Parlament gestärkt und den Einfluss der manchmal ziemlich bürokratischen EU-Kommission begrenzt. Klare Worte habe Schulz zu dem sich in Europa erstarkenden Nationalismus und Populismus gefunden. Eine AfD, die mit Marine Le Pen in Frankreich und Geert Wilders in den Niederlanden ständig gegen Minderheiten hetze, sei keine Alternative, sondern eine Schande für Deutschland, wurde Martin Schulz interpretiert.

 

02.12.2016 in Ortsverein

SPD-Familienfeier - Helmut Schneider und Prof. Dr. Dr. Ulrich Mende für 50-jährige Mitgliedschaft geehrt

 

Die Familienfeier der SPD war bestens besucht. Ortsvereinsvorsitzende Ursula Wertheim-Schäfer freute sich über die vielen Kinder, die mit ihren Eltern gekommen waren und würdigte in ihrer Begrüßung das Organisationsteam. Sebastian Fest, der das Fest musikalisch begleitete, stimmte die Gäste mit dem Lied "Follow me" auf das kalte Buffet ein, das mit einem Dank an die Spender eröffnet wurde, heißt es in einer Pressemitteilung.

Im Mittelpunkt der Familienfeier standen Ehrungen. Landtagsabgeordneter Daniel Born verstand es, zu jedem der Geehrten treffende und bewegende Worte zu sagen. Seit 30 Jahren gehören Jutta Schneider und Erwin Schneider zu den Sozialdemokraten. Jutta Schneider, so Born, sei immer und überall für alles und alle in der SPD ansprechbar, sei es bei der Vorbereitung von Veranstaltungen, bei der Tätigkeit als Gemeinderätin oder als langjährige und derzeit stellvertretende Vorsitzende des Ortsvereins. So ganz nebenbei sei sie Dreh- und Angelpunkt einer nicht gerade kleinen Familie. Erwin Schneider bezeichnete er als stillen Helfer, der bei vielen Wahlkämpfen unterstützend mitwirkte.

 

29.09.2016 in Ortsverein

SPD Plankstadt fordert Politik für die „kleinen Leute“ und die Mittelschicht

 

Der Plankstädter SPD-Ortsvereinsvorstand zeigte sich in der letzten Sitzung besorgt über die Ergebnisse der AfD bei den zurückliegenden Landtagswahlen. Gleichzeitig wurden die Empfehlungen von Politikwissenschaftlern an die SPD, sich mehr um ihr Kern-Klientel, die „kleinen Leute“ zu kümmern, dick unterstrichen.

Der Anfang ist hierzu in Plankstadt bereits gemacht, die Bebauung der Kleingartenanlage Neurott mit einem Flüchtlingswohnheim ist nicht nur von der SPD-Gemeinderatsfraktion abgelehnt worden, SPD-Mitglieder haben darüber hinaus die Bürgerinitiative für den Erhalt der Kleingärten aktiv unterstützt.

 

17.09.2016 in Landespolitik

Born und Abraham treten weiter fest in die Pedale

 

Eine Tandemtour über 50 Kilometer durch den gesamten Wahlkreis hatten sich der SPD-Landtagsabgeordnete Daniel Born und Stadtrat Simon Abraham erneut vorgenommen. Vergangenen Samstag wurde das sportliche Vorhaben bei Rekordtemperaturen realisiert und man merkte den beiden sofort an, dass sie nicht nur im übertragenen Sinn für die Bürgerinnen und Bürger gerne in die Pedale treten, sondern auch wortwörtlich am Radeln große Freude hatten.

"Mit dem Tandem haben wir schon im Wahlkampf gezeigt, dass alle zehn Kommunen und ihre Bürgerinnen und Bürger den gleichen direkten und unbürokratischen Kontakt zu ihrem Abgeordneten haben werden", so Born beim Start der Tour in Brühl. Der Abgeordnete betonte, dass es der SPD darum ginge Menschen zu verbinden. Für Daniel Born, der in der SPD-Fraktion Sprecher für Arbeitsmarkt und Wohnungsbau ist, sei die Idee, Menschen zusammenzubringen, eine der Triebfedern seiner politischen Arbeit: "Gute Arbeit, leistungsfähige Kommunen, ehrenamtliches Engagement, Zeit für Familie und Bildungsgerechtigkeit sind wichtig, damit nicht die Neidgesellschaft gewinnt, sondern das erfolgreiche Miteinander aller."

 

07.07.2016 in Ortsverein

Große Wahlparty mit Nils Drescher

 

Vor wenigen Jahren hätte man eine gemeinsame Wahlparty zum Sieg eines von CDU, SPD und auch von der Alternativen Liste Plankstadt unterstützten Bürgermeister-Kandidaten noch für völlig abwegig erklärt. Eine solche Wahlparty fand nun am vergangenen Sonntag im Eintracht-Clubhaus statt, an der für die Plankstädter SPD die Gemeinderatsfraktion und der Ortsvereinsvorstand teilnahmen.

Das Wahlbündnis von SPD und CDU fiel nicht aus heiterem Himmel. Ein Schulterschluss zwischen den beiden örtlichen Parteigremien fand bereits vor der Kommunalwahl 2014 statt, in dem man sich in einem gemeinsamen Flugblatt gegen die Wiedereinführung der Straßenbahn aussprach. Die beiden Parteiorganisationen haben auch die vielen Stimmen aus der Bevölkerung wahrgenommen, die mit der Amtsführung von Bürgermeister Schmitt nicht einverstanden waren und sich einen gemeinsamen Kandidaten von CDU und SPD wünschten. Mit Nils Drescher konnte dann auch der optimale Bewerber gefunden werden. Der grandiose Wahlsieg Dreschers bekundet auch den Wunsch des weit überwiegenden Teils der Bevölkerung nach einem Neuanfang und einer Versachlichung der politischen Diskussion. Es bleibt zu hoffen, dass die Fraktionen von PlaLi und GLP dies ebenso beherzigen.

 

16.06.2016 in Ortsverein

Sommerfest der SPD

 

Das Sommerfest der SPD am vergangenen Samstag in der Gänsweid war ein voller Erfolg. Zwar hatte der Wetterbericht für diesen Tag Regen angekündigt, tatsächlich wurde den Genossen aber ideales Grillwetter beschert. Zahlreiche Gäste waren erschienen. Bügermeister-Kandidat Nils Drescher mit Gattin waren mit von der Partie, ebenso Landtagsabgeordneter Daniel Born und die Kreisräte Renate Schmidt aus Eppelheim und Janfried Patzschke aus Oftersheim. Eine starke Abordnung der Plankstädter CDU war gekommen, auch Gemeinderat Hohl (ALP) und Vertreter örtlicher Vereine konnten begrüßt werden. In absolut harmonischer Atmosphäre wurde die aktuelle kommunalpolitische Lage besprochen, wobei die bevorstehende Bürgermeisterwahl im Mittelpunkt stand.

 

04.05.2016 in Ortsverein

SPD unterstützt Nils Drescher

 

Parteipolitische Überlegungen zur Bürgermeisterwahl 2016 werden in der SPD Plankstadt nicht angestellt. Vielmehr soll der Bewerber unterstützt werden, der nach objektiven Kriterien die besten Voraussetzungen für dieses Amt mitbringt. Aus diesem Grund hatte die Spitze der Gemeinderatsfraktion Nils Drescher zu einer Mitgliederversammlung eingeladen. Um das Ergebnis vorwegzunehmen: Der Bewerber konnte Plankstadts Sozialdemokraten restlos überzeugen, sowohl was seine Person, seine berufliche Qualifikation als auch sein Politikstil im Falle seiner Wahl betrifft.

Gemeinderätin und stellv. Ortsvereinsvorsitzende Jutta Schneider begrüßte die anwesenden Mitglieder und insbesondere den Kandidaten. Die weitere Sitzungsleitung übertrug sie hiernach Prof. Dr. Dr. Ulrich Mende, dem Vorsitzenden der Gemeinderatsfraktion. Nils Drescher hob eingangs hervor, dass er mit seiner Heimatgemeinde Plankstadt in starkem Maße verwurzelt sei. Hier sei er aufgewachsen, habe eine glückliche Kindheit und Jugend verbracht, hier habe er vor zwölf Jahren im Blumenhof gebaut und wohne dort mit seiner Frau und zwei Kindern.

Zu seinem beruflichen Werdegang führt er aus, dass er nach dem Studium an der Verwaltungsfachhochschule Kehl als Inspektor beim Landratsamt RNK begonnen habe, sei in verschiedenen Bereichen tätig gewesen und habe sich zum Kreisverwaltungsdirektor und Leiter des Amtes für Nahverkehr und Wirtschaftsförderung hochgearbeitet. In dieser Funktion trägt er bereits heute eine große Verantwortung und hat einige wichtige Projekte erfolgreich abgeschlossen. Im Falle seiner Wahl werde er neue Wege einschlagen. Vor allem werde er mit allen im Rat vertretenen Fraktionen Gespräche führen und insbesondere auch die Bevölkerung zeitnahe in die Entscheidungsprozesse mit einbeziehen.

 
SPD-Rhein-Neckar
websozis
 

Termine

Alle Termine öffnen.

14.03.2018, 19:30 Uhr - 21:00 Uhr Vorstandssitzung

16.03.2018, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen

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Unser Landtagsabgeordneter

Verlinkungsbild Daniel Born

 

Baden-Württemberg News

Die Wahlunterlagen zum Mitgliedervotum der SPD über den Koalitionsvertrag zwischen SPD, CDU und CSU sind wie geplant bis zum heutigen Dienstag bei den SPD-Mitgliedern eingetroffen. Damit ist die Abstimmungsphase ?bis zum 2. März eröffnet. Am Wochenende 3./4. März ist die Auszählung und Bekanntgabe des Ergebnisses geplant.

16.02.2018 14:32
SPD trauert um Ulrich Lang.
Die SPD Baden-Württemberg und die SPD-Landtagsfraktion trauern um Ulrich Lang. Der ehemalige Landes- und Fraktionsvorsitzende ist heute im Alter von 84 Jahren in Michelbach bei Schwäbisch Hall gestorben.

"Wir trauern um einen engagierten Sozialdemokraten, der sich durch sein vielfältiges politisches Wirken große Verdienste um die Entwicklung unseres Gemeinwesens und um unsere Partei erworben hat", erklärten die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier und der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Andreas Stoch.

Über 700 Genossinnen und Genossen waren beim Politischen Aschermittwoch in Ludwigsburg. Unsere Landesvorsitzende Leni Breymaier und Generalsekretär Lars Klingbeil warben um die Zustimmung der Basis zum Koalitionsvertrag: "70 Prozent Sozialdemokratie sind für die Menschen in Deutschland besser als gar keine sozialdemokratischen Inhalte." Gleichzeitig versprachen beide eine inhaltliche und strukturelle Erneuerung der Partei.

"Die heutigen Entscheidungen waren nach dem Rücktritt von Martin Schulz vom Amt des Parteivorsitzenden richtig. Die Partei ist damit bis zum Bundesparteitag am 22. April weiter handlungsfähig. Ich begrüße die Nominierung von Andrea Nahles zur Vorsitzenden. Sie kennt die Partei, das politische Geschäft und die Herausforderungen.

Wie in unserem Statut vorgesehen, wird diese Wahl auf einem Parteitag sein. Jetzt freue ich mich auf den politischen Aschermittwoch und auf die Diskussionen vor dem Mitgliederentscheid zum Koalitionsvertrag."

"Ich bedauere das. Ich habe höchsten Respekt vor dieser Entscheidung und vor der politischen, psychischen und körperlichen Leistung von Martin Schulz, gerade im vergangenen Jahr. Wenn er der Politik damit ganz abhandenkäme, wäre das ein herber Verlust. Er erweist mit diesem Schritt gleichwohl der SPD einen Dienst. Er beendet eine heftige Personaldebatte, die den Blick auf den von Martin Schulz federführend ausgehandelten guten Koalitionsvertrag frei macht."

"Am 24. September abends hätte ich nicht gedacht, dass in der neuen Legislaturperiode des Bundestages so viel für die Menschen auch in Baden-Württemberg bewegt wird. Die Vorhaben zur Rente, die paritätische Finanzierung der Krankenversicherung, die Stärkung des sozialen Wohnungsbaus, Pflege, Infrastruktur, schnelles Internet und vieles mehr - das geht alles in die richtige Richtung. Die SPD wird wichtige Ministerien führen, Finanzen, Familie, das Außenministerium. Das ist gut. Ich kann diesen Vertrag den SPD-Mitgliedern überzeugt vorstellen, freue mich auf die Debatten und werbe für die Annahme.

Hier geht es zum Koalitionsvertrag