SPD Plankstadt

Herzlich Willkommen!

Herzlich willkommen!

Noch nie war es so wichtig wie in dieser Zeit, für demokratische Strukturen in unsere Gesellschaft einzutreten. Sie werden zunehmend in Frage gestellt, bekämpft oder verachtet. Dabei ist die Demokratie noch die beste Form, Zusammenleben zu gestalten. Denn in ihr werden verschiedene Meinungen diskutiert und auch toleriert. Eine Demokratie braucht aber auch Gruppen, Kreise, Parteien, in denen sich Menschen zusammenschließen, um gemeinsam Ziele zu erreichen. Die SPD steht in ihrer Geschichte für das Ziel, die Demokratie zu erhalten und zu verteidigen gegen alle Bestrebungen, sie zu zerstören.

Demokratie kann man schon in der Schule lernen, aber auch in Vereinen und natürlich auch in einer Gemeinde, also bei uns in Plankstadt. Demokratie braucht aber auch die Erfahrung anderer. Darum ist die Vernetzung mit Nachbargemeinden, aber auch Kontakte zu den übergeordneten Strukturen notwendig: das Land Baden-Württemberg, die Bundesrepublik Deutschland, Europa, ja sogar die Vereinten Nationen (UNO) mit ihren Organisationen, die weltweit humanitäre Dienste tun, von großer Bedeutung.

Die SPD trägt das Wort „demokratisch“ in ihrem Namen. Ihr zweites große Ziel – das sie allerdings mitunter aus den Augen verloren hat – ist eine gerechte und soziale Gesellschaftsordnung. Für unseren Ortsverein bedeutet dies konkret: Wir treten ein für sozialen Wohnungsbau, bezahlbare Mieten für junge Familien, eine gute Kinderbetreuung, um Beruf und Familie miteinander vereinbaren zu können und Ermutigung für Jugendliche, sich für ihre Interessen einzusetzen.

Wir freuen uns, wenn Sie mit uns Kontakt aufnehmen.

Jürgen Kegler
Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Plankstadt

 
 

12.11.2017 in Ortsverein

SPD-Ortsvereinsvorstand zum Übertritt von Gemeinderat Dr. Geisler zur CDU

 

Auf der Homepage der CDU Plankstadt stellt sich Dr. Felix Geisler, nach eigenen Angaben Chemiker und Informationsspezialist von Beruf, als Gemeinderat vor und betont, dass er 2014 in dieses Gremium gewählt worden sei. Dass er auf der SPD-Liste gewählt wurde, verschweigt der Informationsspezialist.

Nach seiner Austrittserklärung wurde Dr. Geisler von Prof. Dr. Jürgen Kegler, dem Vorsitzenden des SPD-Ortsvereins, aufgefordert, sein Gemeinderatsmandat der SPD zurückzugeben. Dr. Geisler lehnte dies mit dem Verweis auf die entsprechenden Bestimmungen der Gemeindeordnung ab.

Natürlich ist die Rechtslage nach der Kommunalverfassung dem SPD-Ortsvereinsvorstand bekannt, denn nach der Gemeindeordnung liegt kein Grund vor, Dr. Geisler das Gemeinderatsmandat zu entziehen. Es wäre vielmehr eine Sache des Anstands gewesen, die Konsequenzen aus seinem Gesinnungswandel zu ziehen. Er ist in den Gemeinderat nicht gewählt worden, weil er sich als bekannte oder politisch profilierte Persönlichkeit in der Öffentlichkeit präsentiert hatte, sondern weil er auf dem aussichtsreichen Platz Nr. 4 des SPD-Wahlvorschlags stand. Nach der Stimmenzahl lag der Kandidat Dr. Geisler auf Platz 25 von allen Bewerbern. Gewählt wurden bekanntlich 18 Gemeinderäte.

Sein Ausscheiden aus dem Rat hätte er nach dem Austritt aus der SPD ohne weiteres beantragen können. Nach § 16 Abs. 1 der Gemeindeordnung kann ein Bürger sein Ausscheiden aus dem Gemeinderat verlangen, wenn er aus der Partei oder Wählergemeinschaft ausscheidet, auf deren Wahlvorschlag er in den Gemeinderat gewählt wurde. Jedoch das ist eine Sache des Anstands. Durch diesen Vorgang wird das gute Verhältnis zur CDU Plankstadt nicht belastet. Dass die CDU-Rathausfraktion Geisler aufgenommen hat, ist verständlich. Schließlich hat sie jetzt ein Mandat mehr.

sr

 

30.08.2017 in Ortsverein

SPD-Ortsvereinsvorstand lehnt Auslagerung der Sportstätten ab

 

Der Vorstand des SPD Ortsvereins befasste sich in seiner letzten Sitzung ausführlich mit dem Thema Sportstättenbau – Sanierung der bestehenden Anlagen der TSG Eintracht oder deren Auslagerung. Die Informationsveranstaltung vom 27.06.17 sowie die geplante Bürgerbefragung wurden allgemein begrüßt, denn die SPD interessiert selbstverständlich die Meinung der Einwohnerschaft. Kritik wurde dagegen an der veröffentlichten Broschüre geübt, die übrigens nicht im Gesamtgemeinderat abgestimmt war. Der Titel „Jetzt mitentscheiden“ wurde als irreführend erachtet, da er im Gegensatz zu einem Bürgerentscheid weder rechtlich bindend ist, noch die Entscheidung des Gemeinderats ersetzen kann. Wenn der Rat auch in seinen Beschlüssen unabhängig ist, sollte ihm das Meinungsbild in der Bevölkerung sehr wichtig sein. Der SPD-OV-Vorstand ist dabei der festen Überzeugung, dass die weit überwiegende Mehrheit das auch in seinen Folgen wenig durchdachte Vorhaben einer Auslagerung ablehnt. Der Bürgerentscheid in Sachen Straßenbahn war ein deutliches Zeichen einer selbstbewussten Bürgerschaft, die sich kein X für ein U vormachen lässt.

 

09.07.2017 in Ortsverein

SPD-Veranstaltung zum Thema „Kinder und digitale Medien“

 

Plankstadts SPD hielt eine Info-Veranstaltung ab, die in zweierlei Hinsicht außergewöhnlich war. Lokalität war der Raum der Kegelbahn in der Mehrzweckhalle. Das Thema „Kinder und digitale Medien/Chancen nutzen – Risiken vermeiden“ ist insbesondere bei Eltern sowie bei Erziehungs- und Lehrkräften brandaktuell, eignet sich nicht unbedingt dafür, um unmittelbaren parteipolitischen Nutzen zu ziehen. Der Raum der Kegelanlage erwies sich als optimal. Die Pächterin des „Kleinen Plänkschter“ und die Hausmeister trugen zum reibungslosen Ablauf der Veranstaltung bei. Aufgrund der schwül-heißen Witterung und der Tatsache, dass am gleichen Abend ein Fußball-Länderspiel mit deutsche Beteiligung stattfand, blieb der Besuch von Gästen etwas hinter den Erwartungen zurück. Dem Niveau der Veranstaltungen tat das keinerlei Abbruch, was allein schon die engagierte Diskussion mit Müttern und Vätern zeigte. Als Referenten stellten sich Anja Kegler, Soziale Verhaltenswissenschaftlerin (MA), Erzieherin, und Günther Bubenitschek, Erster Kriminalhauptkommissar, Referent für Medienpädagogik und Medienbildung, zur Verfügung. Dass die beiden Referenten nicht zum ersten Mal zusammen auftraten, zeigte sich gleich zu Beginn. Man hatte es mit einem eingespielten Duo zu tun, das nicht nur Fakten aufzeigte, sondern auch mit humorvollen Bonmots für eine aufgelockerte Atmosphäre sorgte.

 

10.05.2017 in Ortsverein

Jahreshauptversammlung der SPD Plankstadt

 

Die Jahreshauptversammlung der Plankstädter SPD im Nebenzimmer des Vereinshauses des Kleintierzüchtervereins verlief sehr konstruktiv. Der neu gewählten Ortsvereinsvorsitzenden Prof. Dr. Jürgen Kegler begrüßte die Anwesenden und entschuldigte den Landtagsabgeordneten Daniel Born und die Bundestagskandidatin Neza Yildirim; beide hatten an diesem Tag anderweitige Verpflichtungen. Im Tätigkeitsbericht der Vorstandschaft über das zurückliegende Jahr ging Kegler auf die Bürgermeisterwahl im Juli 2016 ein. Zusammen mit der CDU habe die SPD den Kandidaten Nils Drescher erfolgreich unterstützt.

Einer seiner ersten Amtshandlungen als Ortsvereinsvorsitzenden sei dann auch ein Vorstellungsbesuch zusammen mit dem SPD-Landtagsabgeordneten Daniel Born beim neugewählten Bürgermeister gewesen. Die weitere Entwicklung in der Kommunalpolitik werde der SPD-Ortsverein sehr sorgfältig verfolgen.

Eric Wagner gab hiernach den Kassenbericht mit einem positiven Ergebnis ab. Kassenprüfer Dieter Schneider bescheinigte dem Kassierer eine ausgezeichnete Arbeit und beantragte seine Entlastung, die auch einstimmig beschlossen wurde. Der Gesamtvorstand des Ortsvereins wurde ebenfalls einstimmig entlastet.

 

01.03.2017 in Landespolitik

Große Einigkeit bei Besuch von Daniel Born MdL im Plankstadter Rathaus

 

Der Termin inmitten der fünften Jahreszeit begann schon mit einer freundlichen Begrüßung des Plankstadter Schultes und eine Portion Humor war auch im weiteren Verlauf des Gesprächs stets zu erkennen. So stellte der Wahlkreisabgeordnete fest, dass die SPD momentan einiges richtigmache und nun nach dem bundesweiten „Schulz-Effekt“ vor Ort nun ein „Kegler-Effekt“ feststellbar sei. Er zielte damit auf die weiteren Gesprächsteilnehmer ab, da neben SPD-Gemeinderat Felix Geisler auch der, wenige Tage zuvor gewählte, Vorsitzende der Plankstadter SPD, Jürgen Kegler, die Zeit gefunden hatte zum Gespräch mit Abgeordnetem und Bürgermeister zu kommen.

Die ernsten Themen lagen indes auf der Hand und Daniel Born MdL stellte schnell fest, dass Nils Drescher nicht lange benötigt hat, sich auf dem Plankstadter Rathaus zurechtzufinden. Der Rathauschef hatte eine ganze Reihe von Anliegen, die er dem Gast darstellte. Ein in Auftrag gegebenes Chlorierungs-Gutachten und die Trinkwasserversorgung waren ein Thema, das Daniel Born dazu veranlasste, die transparente Art und Weise festzustellen, mit der man in Plankstadt auch mit unangenehmen Themen umgeht.

Zentrale Punkte des Gesprächs waren dann zweierlei: Kinderbetreuung und Bildung „von Anfang an“, wie Gemeinderat Geisler formulierte sowie der Wohnungsbau. Anhand dieser beiden Themen wurde mehr oder weniger die gesamte Gemeindepolitik ausführlich durchbuchstabiert. Mit Daniel Born den wohnungspolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion zu Gast zu haben, der zudem Sprecher für frühkindliche Bildung seiner Fraktion sowie Mitglied im Bildungsausschuss ist, verleitete Drescher dazu, sich darüber zu freuen, einen „echten Experten für die Anliegen Plankstadts“ eingeladen zu haben.

 

19.02.2017 in Ortsverein

Jürgen Kegler neuer Vorsitzender der SPD Plankstadt

 

Prof. Dr. Jürgen Kegler ist der neue Vorsitzende der Plankstädter SPD. Der evangelische Pfarrer a.D., seit über vier Jahrzehnten SPD-Mitglied, wurde auf der außerordentlichen Mitgliederversammlung am vergangenen Freitag einstimmig in dieses Amt gewählt. Ebenso einstimmig wurden Jutta Schneider als stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende wiedergewählt und Gerhard Wacker als Schriftführer berufen, nachdem Jürgen Kegler diese Funktion bislang ausübte.

Zu Beginn der Veranstaltung begrüßte Dr. Felix Geisler, der stellvertretende Vorsitzende, die zahlreich erschienenen Mitglieder sowie Christian Söder vom SPD-Kreisverband. Er betonte, dass die bisherige OV-Vorsitzende Ursula Wertheim-Schäfer das Amt wegen zunehmender beruflicher und privater Verpflichtungen nicht mehr fortführen konnte. Für die geleistete Arbeit gebühre ihr der Dank des Ortsvereins.

 

05.02.2017 in Ortsverein

Kanzlerkandidatur von Martin Schulz erzeugt Aufbruchstimmung bei der SPD Plankstadt

 

Die Nachricht, dass Martin Schulz sich bereit erklärt hat, sowohl als Kanzlerkandidat als auch als SPD-Vorsitzender zur Verfügung zu stehen, hat auch bei der Plankstädter SPD für eine Aufbruchstimmung gesorgt. Jedenfalls war dies die einhellige Reaktion der anwesenden Mitglieder bei der letzten Vorstandssitzung. Dem scheidenden Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel wurde größter Respekt für seinen Verzicht auf eine Kanzlerkandidatur und seinen Rückzug vom Amt des Parteivorsitzenden gezollt.

Gerade in einer Phase, in der der neugewählte US-Präsident Trump versuche, Europa auseinander zu dividieren, sei ein überzeugter Europäer als Bundeskanzler gefragt. Schulz habe als Präsident das Europäische Parlament gestärkt und den Einfluss der manchmal ziemlich bürokratischen EU-Kommission begrenzt. Klare Worte habe Schulz zu dem sich in Europa erstarkenden Nationalismus und Populismus gefunden. Eine AfD, die mit Marine Le Pen in Frankreich und Geert Wilders in den Niederlanden ständig gegen Minderheiten hetze, sei keine Alternative, sondern eine Schande für Deutschland, wurde Martin Schulz interpretiert.

 

02.12.2016 in Ortsverein

SPD-Familienfeier - Helmut Schneider und Prof. Dr. Dr. Ulrich Mende für 50-jährige Mitgliedschaft geehrt

 

Die Familienfeier der SPD war bestens besucht. Ortsvereinsvorsitzende Ursula Wertheim-Schäfer freute sich über die vielen Kinder, die mit ihren Eltern gekommen waren und würdigte in ihrer Begrüßung das Organisationsteam. Sebastian Fest, der das Fest musikalisch begleitete, stimmte die Gäste mit dem Lied "Follow me" auf das kalte Buffet ein, das mit einem Dank an die Spender eröffnet wurde, heißt es in einer Pressemitteilung.

Im Mittelpunkt der Familienfeier standen Ehrungen. Landtagsabgeordneter Daniel Born verstand es, zu jedem der Geehrten treffende und bewegende Worte zu sagen. Seit 30 Jahren gehören Jutta Schneider und Erwin Schneider zu den Sozialdemokraten. Jutta Schneider, so Born, sei immer und überall für alles und alle in der SPD ansprechbar, sei es bei der Vorbereitung von Veranstaltungen, bei der Tätigkeit als Gemeinderätin oder als langjährige und derzeit stellvertretende Vorsitzende des Ortsvereins. So ganz nebenbei sei sie Dreh- und Angelpunkt einer nicht gerade kleinen Familie. Erwin Schneider bezeichnete er als stillen Helfer, der bei vielen Wahlkämpfen unterstützend mitwirkte.

 

29.09.2016 in Ortsverein

SPD Plankstadt fordert Politik für die „kleinen Leute“ und die Mittelschicht

 

Der Plankstädter SPD-Ortsvereinsvorstand zeigte sich in der letzten Sitzung besorgt über die Ergebnisse der AfD bei den zurückliegenden Landtagswahlen. Gleichzeitig wurden die Empfehlungen von Politikwissenschaftlern an die SPD, sich mehr um ihr Kern-Klientel, die „kleinen Leute“ zu kümmern, dick unterstrichen.

Der Anfang ist hierzu in Plankstadt bereits gemacht, die Bebauung der Kleingartenanlage Neurott mit einem Flüchtlingswohnheim ist nicht nur von der SPD-Gemeinderatsfraktion abgelehnt worden, SPD-Mitglieder haben darüber hinaus die Bürgerinitiative für den Erhalt der Kleingärten aktiv unterstützt.

 

17.09.2016 in Landespolitik

Born und Abraham treten weiter fest in die Pedale

 

Eine Tandemtour über 50 Kilometer durch den gesamten Wahlkreis hatten sich der SPD-Landtagsabgeordnete Daniel Born und Stadtrat Simon Abraham erneut vorgenommen. Vergangenen Samstag wurde das sportliche Vorhaben bei Rekordtemperaturen realisiert und man merkte den beiden sofort an, dass sie nicht nur im übertragenen Sinn für die Bürgerinnen und Bürger gerne in die Pedale treten, sondern auch wortwörtlich am Radeln große Freude hatten.

"Mit dem Tandem haben wir schon im Wahlkampf gezeigt, dass alle zehn Kommunen und ihre Bürgerinnen und Bürger den gleichen direkten und unbürokratischen Kontakt zu ihrem Abgeordneten haben werden", so Born beim Start der Tour in Brühl. Der Abgeordnete betonte, dass es der SPD darum ginge Menschen zu verbinden. Für Daniel Born, der in der SPD-Fraktion Sprecher für Arbeitsmarkt und Wohnungsbau ist, sei die Idee, Menschen zusammenzubringen, eine der Triebfedern seiner politischen Arbeit: "Gute Arbeit, leistungsfähige Kommunen, ehrenamtliches Engagement, Zeit für Familie und Bildungsgerechtigkeit sind wichtig, damit nicht die Neidgesellschaft gewinnt, sondern das erfolgreiche Miteinander aller."

 

07.07.2016 in Ortsverein

Große Wahlparty mit Nils Drescher

 

Vor wenigen Jahren hätte man eine gemeinsame Wahlparty zum Sieg eines von CDU, SPD und auch von der Alternativen Liste Plankstadt unterstützten Bürgermeister-Kandidaten noch für völlig abwegig erklärt. Eine solche Wahlparty fand nun am vergangenen Sonntag im Eintracht-Clubhaus statt, an der für die Plankstädter SPD die Gemeinderatsfraktion und der Ortsvereinsvorstand teilnahmen.

Das Wahlbündnis von SPD und CDU fiel nicht aus heiterem Himmel. Ein Schulterschluss zwischen den beiden örtlichen Parteigremien fand bereits vor der Kommunalwahl 2014 statt, in dem man sich in einem gemeinsamen Flugblatt gegen die Wiedereinführung der Straßenbahn aussprach. Die beiden Parteiorganisationen haben auch die vielen Stimmen aus der Bevölkerung wahrgenommen, die mit der Amtsführung von Bürgermeister Schmitt nicht einverstanden waren und sich einen gemeinsamen Kandidaten von CDU und SPD wünschten. Mit Nils Drescher konnte dann auch der optimale Bewerber gefunden werden. Der grandiose Wahlsieg Dreschers bekundet auch den Wunsch des weit überwiegenden Teils der Bevölkerung nach einem Neuanfang und einer Versachlichung der politischen Diskussion. Es bleibt zu hoffen, dass die Fraktionen von PlaLi und GLP dies ebenso beherzigen.

 

16.06.2016 in Ortsverein

Sommerfest der SPD

 

Das Sommerfest der SPD am vergangenen Samstag in der Gänsweid war ein voller Erfolg. Zwar hatte der Wetterbericht für diesen Tag Regen angekündigt, tatsächlich wurde den Genossen aber ideales Grillwetter beschert. Zahlreiche Gäste waren erschienen. Bügermeister-Kandidat Nils Drescher mit Gattin waren mit von der Partie, ebenso Landtagsabgeordneter Daniel Born und die Kreisräte Renate Schmidt aus Eppelheim und Janfried Patzschke aus Oftersheim. Eine starke Abordnung der Plankstädter CDU war gekommen, auch Gemeinderat Hohl (ALP) und Vertreter örtlicher Vereine konnten begrüßt werden. In absolut harmonischer Atmosphäre wurde die aktuelle kommunalpolitische Lage besprochen, wobei die bevorstehende Bürgermeisterwahl im Mittelpunkt stand.

 

04.05.2016 in Ortsverein

SPD unterstützt Nils Drescher

 

Parteipolitische Überlegungen zur Bürgermeisterwahl 2016 werden in der SPD Plankstadt nicht angestellt. Vielmehr soll der Bewerber unterstützt werden, der nach objektiven Kriterien die besten Voraussetzungen für dieses Amt mitbringt. Aus diesem Grund hatte die Spitze der Gemeinderatsfraktion Nils Drescher zu einer Mitgliederversammlung eingeladen. Um das Ergebnis vorwegzunehmen: Der Bewerber konnte Plankstadts Sozialdemokraten restlos überzeugen, sowohl was seine Person, seine berufliche Qualifikation als auch sein Politikstil im Falle seiner Wahl betrifft.

Gemeinderätin und stellv. Ortsvereinsvorsitzende Jutta Schneider begrüßte die anwesenden Mitglieder und insbesondere den Kandidaten. Die weitere Sitzungsleitung übertrug sie hiernach Prof. Dr. Dr. Ulrich Mende, dem Vorsitzenden der Gemeinderatsfraktion. Nils Drescher hob eingangs hervor, dass er mit seiner Heimatgemeinde Plankstadt in starkem Maße verwurzelt sei. Hier sei er aufgewachsen, habe eine glückliche Kindheit und Jugend verbracht, hier habe er vor zwölf Jahren im Blumenhof gebaut und wohne dort mit seiner Frau und zwei Kindern.

Zu seinem beruflichen Werdegang führt er aus, dass er nach dem Studium an der Verwaltungsfachhochschule Kehl als Inspektor beim Landratsamt RNK begonnen habe, sei in verschiedenen Bereichen tätig gewesen und habe sich zum Kreisverwaltungsdirektor und Leiter des Amtes für Nahverkehr und Wirtschaftsförderung hochgearbeitet. In dieser Funktion trägt er bereits heute eine große Verantwortung und hat einige wichtige Projekte erfolgreich abgeschlossen. Im Falle seiner Wahl werde er neue Wege einschlagen. Vor allem werde er mit allen im Rat vertretenen Fraktionen Gespräche führen und insbesondere auch die Bevölkerung zeitnahe in die Entscheidungsprozesse mit einbeziehen.

 

19.04.2016 in Gemeinderatsfraktion

Verzicht auf Haushaltsanträge wegen schwieriger Finanzlage der Gemeinde

 

Der Vorstand des SPD-Gemeindeverbandes befasste sich bei seiner jüngsten Sitzung unter anderem mit der Finanzlage der Gemeinde. Dabei ist festgestellt worden, dass zum diesjährigen Haushalt von den anderen Fraktionen eine große Anzahl von Anträgen eingereicht wurde, einige davon ohne haushaltsrelevanten Inhalt.

Der Bevölkerung ist nicht entgangen, dass die SPD-Fraktion keinen einzigen Antrag gestellt hat. Der Vorstand war übereinstimmend der Auffassung, dass dieser Umstand einer Erklärung bedarf, die seitens der Fraktion ebenso schlicht wie einleuchtend ausfiel.

Die Finanzlage der Gemeinde ist alles andere als rosig. Nach den Ausführungen der Verwaltung muss der Haushaltsplan 2016 durch eine Entnahme aus der allgemeinen Rücklage von rund 3,9 Millionen Euro und Grundstückserlösen von rund 2,6 Millionen Euro ausgeglichen werden. Zum Ausgleich des Haushalts in den Folgejahren 2017 bis 2019 sind Grundstückserlöse von 3,3 Millionen Euro, eine Entnahme aus der allgemeinen Rücklage von 4,8 Millionen Euro und Kreditaufnahmen von 5,7 Millionen Euro notwendig. Während des Planungszeitraums von 2015 bis 2019 muss der Vermögenshaushalt zur Deckung der laufenden Kosten an den Verwaltungshaushalt 6,23 Millionen Euro abführen - ein untragbarer Zustand.

 

28.03.2016 in Ortsverein

Pressebericht zur Jahreshauptversammlung

 

Die SPD Plankstadt hätte bei ihrer Jahreshauptversammlung zufrieden auf das abgelaufene Jahr zurückblicken können, wäre da nicht das desaströse Ergebnis bei der Landtagswahl am 13. März gewesen. Tröstlich für die Plankstädter Genossen sind allenfalls die Tatsachen, dass der Wahlkreiskandidat Daniel Born locker den Einzug in das Landesparlament schaffte und das Resultat in der Gemeinde für die SPD um 2,7 Prozentpunkte besser als das Landesergebnis ausfiel. Bevor die Diskussion über das Landtagswahlergebnis stattfand, hatte die Versammlung eine umfangreiche Tagesordnung abzuarbeiten. Es waren die Berichte über Veranstaltungen des Ortsvereins, die Vorstandsarbeit und die der Gemeinderatsfraktion zu behandeln und zudem der gesamte Vorstand neu zu wählen.

Anstelle der verhinderten Vorsitzenden Ursula Wertheim-Schäfer begrüßte Dr. Felix Geisler, einer ihrer beiden Stellvertreter, die Anwesenden und führte durch die Tagesordnung. Er trug den Tätigkeitsbericht der Vorsitzenden vor, woraus zu entnehmen war, dass eine Vielzahl von Sitzungen und Veranstaltungen abgehalten wurden, die letztlich im Landtagswahlkampf ihren Höhepunkt fanden.

 
SPD-Rhein-Neckar
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Termine

Vorsstandssitzung

08. November 2017,

19:30 TSG Eintracht Vereinshaus "Eviva"

 

Unser Landtagsabgeordneter

Verlinkungsbild Daniel Born

 

Baden-Württemberg News

Vor den Warnstreiks von verdi an den Uniklinika in Tübingen und Freiburg diese Woche erklärt sich die SPD Baden-Württemberg solidarisch mit den Beschäftigten. "Das ganze Pflegesystem ist völlig unterfinanziert und die Beschäftigten in der Pflege völlig überlastet. So kann es nicht weitergehen", sagte SPD-Generalsekretärin Luisa Boos. "Das Thema hat im Bundestagswahlkampf eine große Rolle gespielt, jetzt redet kaum mehr jemand davon. Es wird Zeit, dass wir gemeinsam mit den Beschäftigten den politischen Druck erhöhen."

Leni Breymaier und Ute Vogt sind beim Bundesparteitag in den Parteivorstand gewählt worden. Sie gehören nun zu den insgesamt 35 Beisitzern, Vogt war dies bereits. „Ich freue mich, dass wir von zwei starken Frauen im PV vertreten werden. Wir werden Hand in Hand an der Erneuerung der SPD weiterarbeiten“, so Generalsekretärin Luisa Boos. Breymaier wurde in der Nachfolge von Vogt auch ins Präsidium gewählt. Peter Friedrich, acht Jahre für die SPD Baden-Württemberg im Vorstand, hatte nicht erneut kandidiert. Dem ehemaligen Europaminister wurde herzlich gedankt.

"Das war eine gute Debatte. Sie hat gezeigt: Es geht um Inhalte, nicht um die politische Farbenlehre. Klar ist, dieses Votum bedeutet keine Vorfestlegung auf eine der möglichen Varianten."

Katja Mast ist seit Montag stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion. Die 153 SPD-Abgeordneten wählten Mast zur Stellvertreterin von Andrea Nahles.

Ab sofort gehört Mast damit zur engen Führungsspitze der SPD-Bundestagsfraktion und verantwortet die Themenbereiche Arbeit, Soziales, Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Sie ist für die gesamte Strategie und die parlamentarischen Abläufe in ihren Bereichen zuständig. Zudem führt sie Verhandlungen mit den politischen Mitbewerbern. Die Fraktionsvorsitzende Nahles und die Fraktion als Ganzes bei Terminen zu vertreten, kommt ebenfalls neu hinzu.

"Ich unterstütze den jetzt eingeschlagenen Weg des Parteivorstands. Es gibt keine Vorfestlegung, sondern eine offene Debatte über Tolerierung, Kooperation oder Regierungsbeteiligung. Da muss erheblich was passieren, bis wir in eine wie auch immer geartete Regierungsbeteiligung eintreten können."

Heute vor fünf Jahren wurde unser Genosse Frank Mentrup zum Oberbürgermeister der Stadt Karlsruhe gewählt. Seitdem hat er viel bewegt - und er hat noch viel vor. Bei den Heimattagen ging es für unsere Landesvorsitzende Leni Breymaier und Frank Mentrup hoch hinaus: eine Runde Riesenrad vor dem Karlsruher Schloss. Einsteigen bitte!