SPD Plankstadt

Große Einigkeit bei Besuch von Daniel Born MdL im Plankstadter Rathaus

Landespolitik

Der Termin inmitten der fünften Jahreszeit begann schon mit einer freundlichen Begrüßung des Plankstadter Schultes und eine Portion Humor war auch im weiteren Verlauf des Gesprächs stets zu erkennen. So stellte der Wahlkreisabgeordnete fest, dass die SPD momentan einiges richtigmache und nun nach dem bundesweiten „Schulz-Effekt“ vor Ort nun ein „Kegler-Effekt“ feststellbar sei. Er zielte damit auf die weiteren Gesprächsteilnehmer ab, da neben SPD-Gemeinderat Felix Geisler auch der, wenige Tage zuvor gewählte, Vorsitzende der Plankstadter SPD, Jürgen Kegler, die Zeit gefunden hatte zum Gespräch mit Abgeordnetem und Bürgermeister zu kommen.

Die ernsten Themen lagen indes auf der Hand und Daniel Born MdL stellte schnell fest, dass Nils Drescher nicht lange benötigt hat, sich auf dem Plankstadter Rathaus zurechtzufinden. Der Rathauschef hatte eine ganze Reihe von Anliegen, die er dem Gast darstellte. Ein in Auftrag gegebenes Chlorierungs-Gutachten und die Trinkwasserversorgung waren ein Thema, das Daniel Born dazu veranlasste, die transparente Art und Weise festzustellen, mit der man in Plankstadt auch mit unangenehmen Themen umgeht.

Zentrale Punkte des Gesprächs waren dann zweierlei: Kinderbetreuung und Bildung „von Anfang an“, wie Gemeinderat Geisler formulierte sowie der Wohnungsbau. Anhand dieser beiden Themen wurde mehr oder weniger die gesamte Gemeindepolitik ausführlich durchbuchstabiert. Mit Daniel Born den wohnungspolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion zu Gast zu haben, der zudem Sprecher für frühkindliche Bildung seiner Fraktion sowie Mitglied im Bildungsausschuss ist, verleitete Drescher dazu, sich darüber zu freuen, einen „echten Experten für die Anliegen Plankstadts“ eingeladen zu haben.

Es gehe darum, für wirklich alle Bürgerinnen und Bürger der Kommune die nötigen Angebote machen zu können. Dazu unternehme man jede Anstrengung, sei aber auch darauf angewiesen, dass Bund und Land die entsprechenden Rahmenbedingungen schaffen. „Dass die nicht darin bestehen können, von Landesseite den Kommunen statt echter kommunaler Selbstverwaltung zunächst im Zuge der Vorwegentnahme Geld zu entziehen, das man später in komplizierten Programmen wieder abrufen könne“, bekräftigte Born sogleich und berichtete, dass er diese Kritik leider öfters höre. Plankstadt ist aber mit 195 gemeindeeigenen Wohnungen gut aufgestellt und sieht sich damit in der Lage, weitgehend auf die Bedarfe vor Ort reagieren zu können. Ein Ausbau ist dennoch unerlässlich und wird auch trotz anderer anstehender Investitionen – vor allem im Zusammenhang mit der Schimper-Schule – nicht ins Hintertreffen geraten. Auch der Ausbau der Ganztagesbetreuung an der Grundschule sei wichtig, um zu verhindern, dass mit dem Schulbeginn der Kinder die beruflichen Möglichkeiten junger Eltern gen null tendieren.

Die Anschlussunterbringung von Flüchtlingen laufe in Plankstadt dezentral, was allgemein gut ankomme und man sei zuversichtlich, sie gut stemmen zu können. Die Regelungen im Zusammenhang mit dem Familiennachzug müssten indes teilweise stärker so gefasst werden, dass die Kommune nicht überfordert werde, so Geisler, Kegler und Drescher einhellig.

Weitere Themen, die in fast allen Kommunen mehr oder weniger zum „Tagesgeschäft“ gehören waren Lärm, Tempo-30-Zonen sowie Kreisverkehre. Auf das Unterstützungsangebot des Abgeordneten werde man in diesen Bereichen sicherlich zurückkommen, meinte Hauptamtsleiter Michael Thate.

Die Situation der örtlichen Sportstätten sei natürlich ebenso ein ganz wichtiges Anliegen der Verwaltung, so deren Chef. Zuletzt befasste man sich dann noch mit der Thematik des ÖPNV und wie dieser weiterzuentwickeln sei.

Mit einem „es bleibt spannend“ verabschiedete man sich nach einem intensiven Gespräch und der gastgebende Rathaus-Chef dankte dem Landtagsabgeordneten, dass dieser sich regelmäßig in Plankstadt blicken lasse und man auch sonst ja einen kurzen Draht pflege, um einander auf dem Laufenden zu halten.

 
 
SPD-Rhein-Neckar
websozis
 

Termine

Vorsstandssitzung

08. November 2017,

19:30 TSG Eintracht Vereinshaus "Eviva"

 

Unser Landtagsabgeordneter

Verlinkungsbild Daniel Born

 

Baden-Württemberg News

Vor den Warnstreiks von verdi an den Uniklinika in Tübingen und Freiburg diese Woche erklärt sich die SPD Baden-Württemberg solidarisch mit den Beschäftigten. "Das ganze Pflegesystem ist völlig unterfinanziert und die Beschäftigten in der Pflege völlig überlastet. So kann es nicht weitergehen", sagte SPD-Generalsekretärin Luisa Boos. "Das Thema hat im Bundestagswahlkampf eine große Rolle gespielt, jetzt redet kaum mehr jemand davon. Es wird Zeit, dass wir gemeinsam mit den Beschäftigten den politischen Druck erhöhen."

Leni Breymaier und Ute Vogt sind beim Bundesparteitag in den Parteivorstand gewählt worden. Sie gehören nun zu den insgesamt 35 Beisitzern, Vogt war dies bereits. „Ich freue mich, dass wir von zwei starken Frauen im PV vertreten werden. Wir werden Hand in Hand an der Erneuerung der SPD weiterarbeiten“, so Generalsekretärin Luisa Boos. Breymaier wurde in der Nachfolge von Vogt auch ins Präsidium gewählt. Peter Friedrich, acht Jahre für die SPD Baden-Württemberg im Vorstand, hatte nicht erneut kandidiert. Dem ehemaligen Europaminister wurde herzlich gedankt.

"Das war eine gute Debatte. Sie hat gezeigt: Es geht um Inhalte, nicht um die politische Farbenlehre. Klar ist, dieses Votum bedeutet keine Vorfestlegung auf eine der möglichen Varianten."

Katja Mast ist seit Montag stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion. Die 153 SPD-Abgeordneten wählten Mast zur Stellvertreterin von Andrea Nahles.

Ab sofort gehört Mast damit zur engen Führungsspitze der SPD-Bundestagsfraktion und verantwortet die Themenbereiche Arbeit, Soziales, Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Sie ist für die gesamte Strategie und die parlamentarischen Abläufe in ihren Bereichen zuständig. Zudem führt sie Verhandlungen mit den politischen Mitbewerbern. Die Fraktionsvorsitzende Nahles und die Fraktion als Ganzes bei Terminen zu vertreten, kommt ebenfalls neu hinzu.

"Ich unterstütze den jetzt eingeschlagenen Weg des Parteivorstands. Es gibt keine Vorfestlegung, sondern eine offene Debatte über Tolerierung, Kooperation oder Regierungsbeteiligung. Da muss erheblich was passieren, bis wir in eine wie auch immer geartete Regierungsbeteiligung eintreten können."

Heute vor fünf Jahren wurde unser Genosse Frank Mentrup zum Oberbürgermeister der Stadt Karlsruhe gewählt. Seitdem hat er viel bewegt - und er hat noch viel vor. Bei den Heimattagen ging es für unsere Landesvorsitzende Leni Breymaier und Frank Mentrup hoch hinaus: eine Runde Riesenrad vor dem Karlsruher Schloss. Einsteigen bitte!