SPD Plankstadt

Große Wahlparty mit Nils Drescher

Ortsverein

Vor wenigen Jahren hätte man eine gemeinsame Wahlparty zum Sieg eines von CDU, SPD und auch von der Alternativen Liste Plankstadt unterstützten Bürgermeister-Kandidaten noch für völlig abwegig erklärt. Eine solche Wahlparty fand nun am vergangenen Sonntag im Eintracht-Clubhaus statt, an der für die Plankstädter SPD die Gemeinderatsfraktion und der Ortsvereinsvorstand teilnahmen.

Das Wahlbündnis von SPD und CDU fiel nicht aus heiterem Himmel. Ein Schulterschluss zwischen den beiden örtlichen Parteigremien fand bereits vor der Kommunalwahl 2014 statt, in dem man sich in einem gemeinsamen Flugblatt gegen die Wiedereinführung der Straßenbahn aussprach. Die beiden Parteiorganisationen haben auch die vielen Stimmen aus der Bevölkerung wahrgenommen, die mit der Amtsführung von Bürgermeister Schmitt nicht einverstanden waren und sich einen gemeinsamen Kandidaten von CDU und SPD wünschten. Mit Nils Drescher konnte dann auch der optimale Bewerber gefunden werden. Der grandiose Wahlsieg Dreschers bekundet auch den Wunsch des weit überwiegenden Teils der Bevölkerung nach einem Neuanfang und einer Versachlichung der politischen Diskussion. Es bleibt zu hoffen, dass die Fraktionen von PlaLi und GLP dies ebenso beherzigen.

 
 
SPD-Rhein-Neckar
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Termine

Vorsstandssitzung

08. November 2017,

19:30 TSG Eintracht Vereinshaus "Eviva"

 

Unser Landtagsabgeordneter

Verlinkungsbild Daniel Born

 

Baden-Württemberg News

Vor den Warnstreiks von verdi an den Uniklinika in Tübingen und Freiburg diese Woche erklärt sich die SPD Baden-Württemberg solidarisch mit den Beschäftigten. "Das ganze Pflegesystem ist völlig unterfinanziert und die Beschäftigten in der Pflege völlig überlastet. So kann es nicht weitergehen", sagte SPD-Generalsekretärin Luisa Boos. "Das Thema hat im Bundestagswahlkampf eine große Rolle gespielt, jetzt redet kaum mehr jemand davon. Es wird Zeit, dass wir gemeinsam mit den Beschäftigten den politischen Druck erhöhen."

Leni Breymaier und Ute Vogt sind beim Bundesparteitag in den Parteivorstand gewählt worden. Sie gehören nun zu den insgesamt 35 Beisitzern, Vogt war dies bereits. „Ich freue mich, dass wir von zwei starken Frauen im PV vertreten werden. Wir werden Hand in Hand an der Erneuerung der SPD weiterarbeiten“, so Generalsekretärin Luisa Boos. Breymaier wurde in der Nachfolge von Vogt auch ins Präsidium gewählt. Peter Friedrich, acht Jahre für die SPD Baden-Württemberg im Vorstand, hatte nicht erneut kandidiert. Dem ehemaligen Europaminister wurde herzlich gedankt.

"Das war eine gute Debatte. Sie hat gezeigt: Es geht um Inhalte, nicht um die politische Farbenlehre. Klar ist, dieses Votum bedeutet keine Vorfestlegung auf eine der möglichen Varianten."

Katja Mast ist seit Montag stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion. Die 153 SPD-Abgeordneten wählten Mast zur Stellvertreterin von Andrea Nahles.

Ab sofort gehört Mast damit zur engen Führungsspitze der SPD-Bundestagsfraktion und verantwortet die Themenbereiche Arbeit, Soziales, Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Sie ist für die gesamte Strategie und die parlamentarischen Abläufe in ihren Bereichen zuständig. Zudem führt sie Verhandlungen mit den politischen Mitbewerbern. Die Fraktionsvorsitzende Nahles und die Fraktion als Ganzes bei Terminen zu vertreten, kommt ebenfalls neu hinzu.

"Ich unterstütze den jetzt eingeschlagenen Weg des Parteivorstands. Es gibt keine Vorfestlegung, sondern eine offene Debatte über Tolerierung, Kooperation oder Regierungsbeteiligung. Da muss erheblich was passieren, bis wir in eine wie auch immer geartete Regierungsbeteiligung eintreten können."

Heute vor fünf Jahren wurde unser Genosse Frank Mentrup zum Oberbürgermeister der Stadt Karlsruhe gewählt. Seitdem hat er viel bewegt - und er hat noch viel vor. Bei den Heimattagen ging es für unsere Landesvorsitzende Leni Breymaier und Frank Mentrup hoch hinaus: eine Runde Riesenrad vor dem Karlsruher Schloss. Einsteigen bitte!