SPD Plankstadt

Pressebericht zur Jahreshauptversammlung

Ortsverein

Die SPD Plankstadt hätte bei ihrer Jahreshauptversammlung zufrieden auf das abgelaufene Jahr zurückblicken können, wäre da nicht das desaströse Ergebnis bei der Landtagswahl am 13. März gewesen. Tröstlich für die Plankstädter Genossen sind allenfalls die Tatsachen, dass der Wahlkreiskandidat Daniel Born locker den Einzug in das Landesparlament schaffte und das Resultat in der Gemeinde für die SPD um 2,7 Prozentpunkte besser als das Landesergebnis ausfiel. Bevor die Diskussion über das Landtagswahlergebnis stattfand, hatte die Versammlung eine umfangreiche Tagesordnung abzuarbeiten. Es waren die Berichte über Veranstaltungen des Ortsvereins, die Vorstandsarbeit und die der Gemeinderatsfraktion zu behandeln und zudem der gesamte Vorstand neu zu wählen.

Anstelle der verhinderten Vorsitzenden Ursula Wertheim-Schäfer begrüßte Dr. Felix Geisler, einer ihrer beiden Stellvertreter, die Anwesenden und führte durch die Tagesordnung. Er trug den Tätigkeitsbericht der Vorsitzenden vor, woraus zu entnehmen war, dass eine Vielzahl von Sitzungen und Veranstaltungen abgehalten wurden, die letztlich im Landtagswahlkampf ihren Höhepunkt fanden.

Kassier Eric Wagner gab hiernach einen positiven Kassenbericht ab. Kassenprüfer Dieter Schneider bestätigte ihm eine einwandfreie Kassenführung und beantragte seine Entlastung, die von der Versammlung auch einstimmig beschlossen wurde. Ohne Gegenstimme wurde auch der Gesamtvorstand entlastet.

Reibungslos wurden danach die Vorstandswahlen durchgeführt, wobei die Wahlkommission mit Hans-Jürgen Pages, Gaby und Gerhard Wacker die Resultate sehr zügig ermittelte. Der engere Vorstand wurde geheim, Beisitzer, Kassenprüfer und Delegierte per Akklamation gewählt. Keinerlei Veränderungen ergaben sich bei der engeren Vorstandschaft; alle bisherigen Vorstandsmitglieder hatten sich erneut zur Wahl gestellt.

Gewählt wurden, jeweils ohne Gegenstimme:

Vorsitzende: Ursula Wertheim-Schäfer

Stellvertretende Vorsitzende: Jutta Schneider und Dr. Felix Geisler

Kassier: Eric Wagner

Schriftführer: Prof. Dr. Jürgen Kegler

Pressereferent: Helmut Schneider

Beisitzer: Irmgard Appel, Anja Kegler und Mirjam Schäfer

Kassenprüfer: Dieter Lehmann und Dieter Schneider

Kreis-Delegierte: Ursula Wertheim-Schäfer, Irmgard Appel und Prof. Dr. Jürgen Kegler

Ersatz-Delegierte: Anja Kegler, Mirjam Schäfer und Dr. Felix Geisler

 

Prof. Dr. Dr. Ulrich Mende berichtete über die Arbeit der Gemeinderatsfraktion und konnte dabei belegen, dass die SPD-Fraktion das Programm zur Kommunalwahl konsequent umsetzt. Als ersten Punkt führte er die Mitwirkung der Bürger bei wichtigen Entscheidungen für die Gemeinde an. Deshalb habe die SPD auch den Bürgerentscheid in Sachen Straßenbahn begrüßt. Die SPD habe sich klar gegen deren Wiedereinführung ausgesprochen und war sich darin mit 70 Prozent der Wähler einig.

Zu einer Hängepartie hätten sich eine Reihe von Vorhaben des Bürgermeisters, wie die Erweiterung des Rathauses, Auslagerung der Sportanlagen von TSG-Eintracht, Umgestaltung der Ortsmitte oder Erweiterung der Wohnbebauung entwickelt. Nach wie vor halte die SPD an der Bebauung einer Parallelstraße zur Kantstraße mit Sozialwohnungen, Doppel- und Reihenhäusern – ähnlich wie am Heinrich-Heine-Weg - fest. Das Gelände befinde sich ausschließlich im Eigentum der Gemeinde. Grundstücke an Bauwillige könnten mit Sozialabschlägen veräußert werden.

Mende sprach sich nachdrücklich für eine verantwortungsvolle Haushaltsführung aus und trug die Bedenken seiner Fraktion bezüglich des Finanzgebarens des Bürgermeisters vor. Die laufenden Einnahmen könnten die laufenden Ausgaben in den nächsten Jahren nicht decken, es seien Schuldenaufnahmen größeren Umfangs erforderlich und kostspielige Vorhaben des Bürgermeisters seien in der Finanzplanung überhaupt nicht enthalten. Die SPD-Fraktion habe deshalb auch dem Haushaltsplan 2016 wiederum nicht zustimmen können.

Abschließend ging Mende auf die jüngste Entwicklung beim „Adler“-Areal ein. Nachdem der Gemeinderat mehrheitlich einen Bauantrag mit einer zu großen Bautiefe abgelehnt hatte, sei nun eine Wohncontaineranlage für Flüchtlinge vorgesehen. Die Anwesenden sahen die konzentrierte Unterbringung von knapp 200 Flüchtlingen in der Ortsmitte als problematisch an.

Für reichlich Gesprächsstoff sorgte das Landtagswahlergebnis vom 13. März. Die Anwesenden waren übereinstimmend der Auffassung, dass sich selbst eine gute Regierungsarbeit als Juniorpartner einer Koalition für die SPD nicht auszahle. Dies habe sich in Stuttgart gezeigt und zeige sich auch in Berlin. Auch habe sich der Landesvorsitzende und SPD-Spitzenkandidat Nils Schmid im Wahlkampf nicht profilieren können. Allgemein wurde das hohe Stimmenergebnis der AfD als erschreckend eingestuft.

Wie dieser Entwicklung begegnet werden soll, muss in den Parteigremien, auch im Plankstädter Ortsverein, noch ausgiebig diskutiert werden.

 
 
SPD-Rhein-Neckar
websozis
 

Termine

Herzliche Einladung zu den nächsten Vorstandssitzungen:

Mittwoch, 16. Mai 2018, 19:30 Uhr

Mittwoch, 20. Juni 2018, 1930

jeweils im TSG-Vereinslokal "Eviva"

 

Unser Landtagsabgeordneter

Verlinkungsbild Daniel Born

 

Baden-Württemberg News

SPD-Generalsekretärin Luisa Boos erklärt zur Oberbürgermeisterwahl in Freiburg:

"Das ist eine Sensation, ein historischer Abend. Die gesamte SPD freut sich mit Martin Horn. Herzlichen Glückwunsch an Martin Horn, der einen fantastischen Wahlkampf gemacht hat. Ich bin mir sicher, er wird ein Oberbürgermeister, der die Menschen in Freiburg zusammenführt. Und ein riesengroßes Dankeschön auch an die Freiburger SPD für ihren grandiosen Einsatz. Dieser Wahlerfolg zeigt, dass Mut sich auszahlt - und dass junge Leute, die voll im Leben stehen, Wahlen gewinnen können.

Breymaier: "Jetzt, wo das Thema vollends zum Sprengstoff für Grün-Schwarz wird, braucht es ein Machtwort des Ministerpräsidenten"

Die Landesverbände der SPD Bayern, Hessen, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Thüringen stehen im Abgasskandal fest an der Seite der Verbraucherinnen und Verbraucher. Das gemeinsame Ziel lautet: Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge verhindern. Statt den betrogenen Menschen müssten die Autohersteller die Kosten für die Nachrüstung der Fahrzeuge übernehmen. Das erklärten Vertreterinnen und Vertreter aller fünf SPD-Landesverbände auf der zweiten gemeinsamen Konferenz zur "Zukunft der Mobilität" am Samstag in München.

Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier wird ?am 1. Mai? beim DGB in Esslingen sprechen. Die Kundgebung am Dienstag beginnt ?um 11 Uhr? auf dem Esslinger Marktplatz. "Vielfalt, Gerechtigkeit und Solidarität - unter diesem Motto ruft der Deutsche Gewerkschaftsbund in diesem Jahr zum ?1. Mai auf. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten setzen uns für Solidarität ein. Die modernen Hetzer von rechts dürfen keine Chance haben. Sie wollen Kolleginnen und Kollegen gegeneinander ausspielen. Diese Leute handeln gegen die Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und ihrer Gewerkschaften", erklärte die SPD-Chefin.?

Beim Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg in Bruchsal hat Leni Breymaier erneut vehement eine Reform des Landtagswahlrechts eingefordert. Dies sei eine Bedingung für eine mögliche Regierungsbeteiligung nach der nächsten Landtagswahl, betonte die SPD-Chefin. Die SPD werde nun mit gesellschaftlichen Gruppen versuchen, das Thema voranzutreiben. Einen entsprechenden Beschluss fasste das SPD-Präsidium auch direkt vor dem Parteitag.

Impressionen vom Parteitag

"Der Berg kreißte und gebar - nichts. Die Novellierung des Landtagswahlrechts: versenkt in der grün-schwarzen Harmoniesoße. Und das beim erbärmlichsten Frauenanteil in einem deutschen Länderparlament. 100 Jahre nach Einführung des Frauenwahlrechts schafft die Landesregierung nicht einmal eine Minimallösung für mehr Geschlechtergerechtigkeit, Ausgewogenheit und Vielfalt im Landtag von Baden-Württemberg.

"Als allererstes freue ich mich einfach über die erste Frau an der Spitze der SPD. Ich hatte, gerade nach den beiden Reden, mit einem besseren Ergebnis für Andrea Nahles gerechnet. Hundert Prozent für Martin Schulz vor einem Jahr haben ihm und der Partei kein Glück gebracht. Ich glaube, dass 66 Prozent Andrea Nahles und der Partei Glück bringen.

Es kommt jetzt darauf an, die Partei zu einen und den Prozess der Erneuerung weiter mit Leben zu füllen. Es gibt eine Sehnsucht in der Partei, neben dem Abarbeiten des Koalitionsvertrags auch in langen Linien zu denken. Andrea Nahles ist nicht Mitglied der Bundesregierung, sie wird das schaffen. Nicht alleine. Sie braucht Unterstützung und Solidarität. Auf mich kann sie zählen."