SPD Plankstadt

Neujahrsempfang der SPD-Rhein-Neckar mit Olaf Scholz

Kreisverband

Der erste Bürgermeister der Stadt Hamburg, Olaf Scholz besuchte Sandhausen und der Saal war voll. Sitzplätz in der Sandhäuser Festhalle waren Mangelware. Die gesamte sozialdemokratische Politik-Spitze aus der Region war vertreten. Vor der Landtagswahl, am 13. März trafen sich die Genossinnen und Genossen zum Neujahrsempfang - auch um den Wahlkampfendspurt einzuläuten. Die Landtagskandidaten Dr. Andrea Schröder-Ritzrau, Daniel Born, Kandidat für unseren Wahlkreis, und Thomas Funk begrüßten die fast 400 Gäste mit einem Glas Sekt am Eingang der Festhalle. Sie hatten auch einen Schornsteinfeger als Glücksbringer mitgebracht. Thomas Funk begrüßte, bevor der Liederkranz Sandhausen die Feierstunde musikalisch eröffnete. Der Hausherr, Bürgermeister Georg Kletti hielt ein erfrischendes Grußwort. Danach bat er Olaf Scholz zum Eintrag in das "Goldene Buch". Dabei bemerkte Kletti, dass der erste Eintrag von 1980 sei und Franz-Josef Strauss somit auf der ersten Seite des Buches stehen würde. Olaf Scholz konterte aber mit einer netten Bemerkung: "Das goldene Buch in Hamburg ist eine lose Blattsammlung, da kann man auch mal eine Seite austauschen".

In seiner Rede ging der Hamburger Bürgermeister auf die Situation der Flüchtlinge ein: "Der Umgang mit der großen Zahl von Flüchtlingen ist eine europäische Aufgabe. Die Europäische Union muss sich stärker in den Flüchtlingslagern, zum Beispiel im Libanon oder in der Türkei, engagieren und die Hotspots für die Aufnahme von Flüchtlingen in Griechenland und Italien unterstützen", forderte Scholz. Man solle sich stärker für die Außengrenzen der EU interessieren. Sie würden in Zukunft häufiger so aussehen, wie man sich Grenzen klassischerweise vorstellen würde. Zu den Silvestervorgängen in Köln meinte Scholz: "Wer ein Gesetz verletzt, muss mit der Härte des Gesetzes rechnen, egal wer er ist und wo er herkommt." Am Ende der Veranstaltung wurde noch ein kleiner Imbiss gereicht und es bot sich Gelegenheit die Grußwörter und Reden zu reflektieren.

 
 
SPD-Rhein-Neckar
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Termine

Die nächste Vorstandssitzung findet am 8. Juli 2020 ab 19.30 Uhr in der TSG-Gaststätte "Eviva" statt.

 

Unser Landtagsabgeordneter

Verlinkungsbild Daniel Born

 

Baden-Württemberg News

Generalsekretär Sascha Binder verurteilt die Ausschreitungen in der Stuttgarter Innenstadt scharf: "Es ist absolut unzumutbar, wenn mitten in unserem Land bürgerkriegsähnliche Zustände vom Zaun gebrochen werden. Straßenschlachten solchen Ausmaßes kennen wir in Baden-Württemberg nicht und der Innenminister muss alles dafür tun, damit dies nicht zur Normalität wird. Ich wünsche allen verletzten Polizei- und Einsatzkräften eine baldige und gute Genesung."

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat das von der Bundesregierung beschlossene Konjunkturpaket in Höhe von 130 Milliarden Euro als "enormen Kraftakt" bezeichnet.

"Ich habe immer gesagt, wir brauchen einen Rettungsschirm für unsere Kommunen, damit diese in die Zukunft investieren können", so Stoch. "Und das ist sehr gut gelungen." So werden auf Vorschlag der SPD insbesondere die krisenbedingten Ausfälle der Kommunen bei der Gewerbesteuer ausgeglichen. Zusätzlich übernimmt der Bund die Kosten der Unterkunft in der Grundsicherung.

Andreas Stoch: "Schritte für Verbotsverfahren gegen die Identitäre Bewegung intensivieren"

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat den heutigen Anschlag auf das Willi-Bleicher-Haus des DGB in Stuttgart durch Mitglieder der "Identitären Bewegung" scharf verurteilt.

"Wie stehen solidarisch zu unseren Freunden beim DGB und seinen Mitgliedsgewerkschaften. Die Verantwortlichen für diese feige Aktion müssen umgehend strafrechtlich verfolgt werden", betonte Stoch. "Wieder einmal wird deutlich, dass diese so genannten Identitären durch und durch Rechtsextremisten sind, die unsere freiheitliche Verfassungsordnung bekämpfen. Deshalb sollten nun alle möglichen Schritte für ein Verbotsverfahren intensiviert werden."

Das Bündnis für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg hat die heutige Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs mit Bedauern zur Kenntnis genommen, aber auch als klaren politischen Ansporn verstanden.

"Jetzt erst recht", erklärten die Bündnispartner in engem Schulterschluss. "Nach der rechtlichen Ablehnung dieses Volksbegehrens kommt es nun darauf an, den gesellschaftspolitischen Druck für unser inhaltliches Ziel der Gebührenfreiheit weiter zu erhöhen."

Angesichts der massiven Herausforderungen für baden-württembergs Kommunen durch die Corona-Krise und die jüngste Steuerschätzung hat die SPD einen finanziellen Schutzschirm und Soforthilfen in Milliardenhöhe gefordert. Die SPD-Landtagsfraktion und die Abgeordneten der baden-württembergischen Abgeordneten der Bundestagsfraktion haben in einem gemeinsamen Beschluss Hilfen in Höhe von mindestens 2,5 Milliarden Euro vorgeschlagen, an denen sich neben dem Land auch der Bund beteiligen soll. Konkret fordert der Beschluss unter anderem eine staatliche Kompensation der entgangenen Einnahmen sowie die Übernahme der Elternbeiträge für Kitas und anderer Corona-bedingter Mehraufwendungen. Zudem will die SPD einen neuen Beteiligungsfonds bei der L-Bank auch für kommunale Unternehmen.

15.05.2020 19:23
Andreas Stoch als Fährmann.
"Ahoi" hieß es bei #StochPacktsAn Bei stürmischem Wetter und Dauerregen war unser Landesvorsitzender Andreas Stoch auf der Neckarhäuser Fähre im Einsatz. Die Fähre ist nicht nur eine wichtige Verkehrsverbindung für Edingen-Neckarhausen und Ladenburg, sondern auch ein wichtiges Kulturgut.