SPD Plankstadt

Neujahrsempfang der SPD-Rhein-Neckar mit Olaf Scholz

Kreisverband

Der erste Bürgermeister der Stadt Hamburg, Olaf Scholz besuchte Sandhausen und der Saal war voll. Sitzplätz in der Sandhäuser Festhalle waren Mangelware. Die gesamte sozialdemokratische Politik-Spitze aus der Region war vertreten. Vor der Landtagswahl, am 13. März trafen sich die Genossinnen und Genossen zum Neujahrsempfang - auch um den Wahlkampfendspurt einzuläuten. Die Landtagskandidaten Dr. Andrea Schröder-Ritzrau, Daniel Born, Kandidat für unseren Wahlkreis, und Thomas Funk begrüßten die fast 400 Gäste mit einem Glas Sekt am Eingang der Festhalle. Sie hatten auch einen Schornsteinfeger als Glücksbringer mitgebracht. Thomas Funk begrüßte, bevor der Liederkranz Sandhausen die Feierstunde musikalisch eröffnete. Der Hausherr, Bürgermeister Georg Kletti hielt ein erfrischendes Grußwort. Danach bat er Olaf Scholz zum Eintrag in das "Goldene Buch". Dabei bemerkte Kletti, dass der erste Eintrag von 1980 sei und Franz-Josef Strauss somit auf der ersten Seite des Buches stehen würde. Olaf Scholz konterte aber mit einer netten Bemerkung: "Das goldene Buch in Hamburg ist eine lose Blattsammlung, da kann man auch mal eine Seite austauschen".

In seiner Rede ging der Hamburger Bürgermeister auf die Situation der Flüchtlinge ein: "Der Umgang mit der großen Zahl von Flüchtlingen ist eine europäische Aufgabe. Die Europäische Union muss sich stärker in den Flüchtlingslagern, zum Beispiel im Libanon oder in der Türkei, engagieren und die Hotspots für die Aufnahme von Flüchtlingen in Griechenland und Italien unterstützen", forderte Scholz. Man solle sich stärker für die Außengrenzen der EU interessieren. Sie würden in Zukunft häufiger so aussehen, wie man sich Grenzen klassischerweise vorstellen würde. Zu den Silvestervorgängen in Köln meinte Scholz: "Wer ein Gesetz verletzt, muss mit der Härte des Gesetzes rechnen, egal wer er ist und wo er herkommt." Am Ende der Veranstaltung wurde noch ein kleiner Imbiss gereicht und es bot sich Gelegenheit die Grußwörter und Reden zu reflektieren.

 
 
SPD-Rhein-Neckar
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Termine

Herzliche Einladung

zur Vorstandssitzung am 1. Juni 2022

um 19.30 Uhr  im TSG-Eintracht Vereinslokal "Eviva"

 

 

Unser Landtagsabgeordneter

Verlinkungsbild Daniel Born

 

Baden-Württemberg News

Wir freuen uns über das sehr gute Ergebnis und die Wiederwahl unseres Landesvorstands und gehen motiviert und entschlossen in die Vorbereitung der Kommunal- und Europawahlen und die inhaltliche Arbeit in unseren Gremien.

Die Botschaft der Südwest-SPD bei ihrem Landesparteitag in Friedrichshafen ist klar: Je mehr die Bundesregierung in dieser Krisensituation anpackt, unterstützt und in eine gute Zukunft investiert, desto deutlicher wird der grün-schwarze Stillstand in Baden-Württemberg. "Eines der reichsten Länder in ganz Deutschland jammert, es habe kein Geld, statt in dieser Krise zu helfen. Während die Bundesregierung zeigt, wie kluges und entschlossenes Handeln in Krisenzeiten geht, sehen wir in Baden-Württemberg eine Landesregierung, die pausenlos gegen die Bundesregierung giftet, während sie sich auf bundespolitischen Entlastungen ausruht," so der mit 95,6 Prozent im Amt bestätigte Landesvorsitzende Andreas Stoch zur Bilanz der Landesregierung.

Ein intensives Wochenende beim Debattenkonvent liegt hinter uns. Wir haben über die aktuellen Ereignisse, vor allem aber über die Zukunft, Transformation, den Wandel der Gesellschaft und unsere Antworten als Partei darauf diskutiert.

Mit unserem Leitantrag haben wir heute auf den Weg gebracht, was aus Impulsen aus der Partei, Zivilgesellschaft und Wissenschaft hervorging. Und der Prozess endet nicht heute. Bis zum nächsten Bundesparteitag werden wir vor Ort weiterarbeiten. Wir wollen ein Jahrzehnt des Aufbruchs, ein Jahrzehnt der sozialen Demokratie, in dem wir konkrete Politik für die Bürger:innen umsetzen.

Die konkreten Missionen, die es benötigt, um eine gerechte Transfomation in Zukunft möglich machen zu können, findet ihr in unserem Leitantrag zum Debattenkonvent 2022 (PDF).

Komm mit Saskia Esken, SPD, Olaf Scholz, Kevin Kühnert, Lars Klingbeil und vielen mehr ins Gespräch!

Über 39 Sessions, mehr als 100 Speaker*innen und über 150 Impulse: Samstag und Sonntag findet unser #Debattenkonvent der Bundes-SPD in Berlin statt. Dort erwarten euch leidenschaftliche Debatten, frische Ideen und klare Positionen.

Gesellschaftlicher Zusammenhalt, Frieden in Europa, Energieversorgung, Klima, Pandemie: Noch nie stand unser Land vor so vielen Krisen wie in den letzten zwei Jahren. In dieser Zeitenwende müssen wir neue Wege gehen, damit auch hier in Baden-Württemberg allen Menschen gerechte Chancen in unserer Gesellschaft ermöglicht werden.

Bei unserem Landesparteitag am 19. November wollen wir deshalb nicht nur unseren Landesvorstand neu wählen, sondern uns inhaltlich mit der Frage beschäftigen, was es in der Landespolitik jetzt braucht, um soziale Ungleichheiten zu überwinden und in diesen Krisenzeiten niemanden allein zu lassen. Wir freuen uns sehr, dass Bundeskanzler Olaf Scholz vor Ort in Friedrichshafen sein wird, um wichtige Impulse aus der Bundespolitik einzubringen.

Diese Woche beginnt überall im Land das neue Semester - wir sind gemeinsam mit den Jusos Baden-Württemberg und der SPD-Fraktion im Landtag unterwegs, um allen Studierenden viel Erfolg für das neue Semester zu wünschen!

Für uns ist klar: Alle sollen, unabhängig von ihrer Herkunft, ohne existenzielle Sorgen studieren können. Damit es für mehr als Nudeln mit Ketchup reicht, hat die SPD im Bund dafür gesorgt, dass das BAföG so stark wie noch nie zuvor geöffnet wird. Das bedeutet: Mehr BAföG für mehr Menschen durch:

- eine Erhöhung des Grundfreibetrags, des Zuschlags für Kinderbetreuung und der Bedarfsätze,
- eine Erhöhung des Wohnzuschlags,
- eine leichtere digitale Antragsstellung,
- eine Anhebung der Altersgrenze und
- die Förderung von einem einjährigen Studium auch im Nicht-EU-Ausland