SPD Plankstadt

21.03.2016 in Ortsverein

"Wollen Fehlentwicklungen in der Gemeinde verhindern" - Gründe für Bebauung Kantstraße erläutert

 

In seiner jüngsten Sitzung befasste sich der Vorstand des SPD-Ortsvereins mit der aktuell diskutierten Ausweisung eines neuen Baugebiets im Nordwesten der Gemeinde. Dass dabei die Plankstadter Liste (PlaLi) das vom Bürgermeister offerierte Baugebiet "Westlicher Ortsrand", die PlaLi nennt es fälschlicherweise Westende, mit Nachdruck in einer Pressemitteilung (in der SZ am 7. März erschienen) verteidigte, ist nicht weiter verwunderlich.

Leider arbeitet die PlaLi jedoch wieder mit haltlosen Unterstellungen, fragwürdigen Berechnungen bei komplexen Sachverhalten wie einer Baulanderschließung und schulmeisterlichen Belehrungen. Es ist seit langem bekannt, dass die SPD einigen unausgegorenen Vorstellungen des Bürgermeisters kritisch gegenüber stand und steht, wie beispielsweise den ursprünglichen Nahwärmekraftwerken, einer Wiedereinführung der Straßenbahn oder einer Auslagerung der Sportstätten in Friedhofsnähe. Mit der bevorstehenden Bürgermeisterwahl hat diese kritische Haltung prinzipiell nichts zu tun.

 

11.03.2016 in Ortsverein

Werner Engelhardt feierte seinen 70. Geburtstag

 

Am 28. Februar feierte das langjährige SPD-Mitglied Werner Engelhardt seinen 70. Geburtstag. Vorsitzende Ursula Wertheim-Schäfer überbrachte ihm die Glückwünsche des SPD-Ortsvereins.

Eingetreten in die SPD ist der Jubilar im April 1989. Über viele Jahre gehörte er dem Vorstand der SPD Plankstadt als stellvertretender Vorsitzender an, erstmals wurde er hierzu 1991 gewählt. 2001 stellte er sich für ein Jahr übergangsweise als erster Vorsitzender zur Verfügung.

In den Gemeinderat wurde Werner Engelhardt 1999 gewählt. Diesem Gremium gehörte er ein Jahrzehnt an. Bei der Wahl 2009 kandidierte er nicht mehr. Sein politische Engagement ist umso bemerkenswerter angesichts der Tatsache, dass er von 2004 bis 2014 erster Vorsitzender des MGV Sängerbund Liedertafel war. Werner Engelhardt kann auf eine erstaunliche lange sozialdemokratische Familientradition zurückblicken. Bereits sein Urgroßvater Friedrich Rudolf Engelhardt war in der Weimarer Zeit SPD-Mitglied und kandidierte bei der Kommunalwahl 1930 für den Bürgerausschuss. Dessen Sohn Karl Engelhardt, also Werners Großvater, war ebenfalls SPD-Mitglied, und zwar seit 1919, und in für seine Partei besonders schwierigen Zeit vor 1933 zwei Jahre lang Vorsitzender des Ortsvereins Plankstadt.

 

22.02.2016 in Landespolitik

Flüchtlinge und Fluchtursachen - Eine Veranstaltung mit MdB Stefan Rebmann und Daniel Born in der Wärtschaft

 

Auf Einladung des Landtagskandidaten Daniel Born wird am Dienstag, 1. März 2016 um 20 Uhr in der Wärtschaft im Gemeindezentrum der SPD-Bundestagsabgeordnete Stefan Rebmann zum Thema "Flüchtlinge und Fluchtursachen“ referieren.

Fairness ist für Stefan Rebmann, dem Torjäger und Torschützenkönig des FC Bundestag nicht nur auf dem Fußballplatz wichtig. Der Mannheimer Bundestagsabgeordnete und stellv. Vorsitzende des Ausschusses für wirtschaftliche Entwicklung und Zusammenarbeit setzt sich für faire Arbeitsbedingungen, Arbeitnehmerrechte und soziale Mindest-Standards der Arbeitnehmer in den Entwicklungsländern ein. Hier sind auch deutsche und europäische Unternehmen in der Verantwortung.

 

05.02.2016 in Landespolitik

„Das Leben in Baden-Württemberg ist bunt, dafür stehe ich und auch die SPD. Das soll hier zum Ausdruck kommen".

 

Am 28. Januar haben wir den Kampaladen unseres Landtagskandidaten Daniel Born in der Schwetzinger Fußgängerzone mit eröffnet. Ein Riesenerfolg! Es kamen Genossen und Freunde aus dem ganzen Wahlkreis vorbei. Zeitweise waren mehr als 50 Leute im Laden (das erste Mal seit Einrichtung Ladens konnte die Heizung etwas gedrosselt werden …).

Als Blickfang erzeugt das Geschäft, trotz des Baustellencharakters, ein riesiges Interesse und viel positives Feedback aus der Bevölkerung. Wenn Sie in Schwetzingen sind oder einfach einen guten Vorwand brauchen, um dort mal wieder hinzufahren, schauen Sie doch einfach mal vorbei (Mannheimer Str. 9, Schwetzingen).

 

 

04.02.2016 in Ortsverein

Dieter Lehmann feierte seinen 85. Geburtag

 

Am 30. Januar 2016 feierte Dieter Lehmann seinen 85. Geburtstag und zählt zusammen mit seiner Ehefrau Brigitte zu den „dienstältesen“ Mitgliedern des SPD Ortsvereins Plankstadt. Beide sind im Oktober 1971 in die Partei eingetreten. Hierzu hat gewiss die Ostpolitik Willy Brandts beigetragen.

Nach Plankstadt verschlug es den Hannoveraner Dieter Lehmann aus beruflichen Gründen. Man hatte ihn als Jurist bei der Geschäftsleitung eines Mannheimer Großunternehmens unter Vertrag genommen.

Für die Plankstädter SPD war Dieter Lehmann stets in guter Ratgeber. Nach Beendigung seiner aktiven Berufslaufbahn konnte er tatkräftig an der Vorstandsarbeit mitwirken. Von 1994 bis 2004 war er Pressereferent. Daneben von 1998 bis 2002 Schriftführer. Als das 100jährige Bestehen der SPD Plankstadt anstand, gehörte Dieter Lehmann selbstverständlich zum „Chronik-Team“, das für die vielbeachtete Festschrift verantwortlich zeichnete.

 

03.02.2016 in Ortsverein

Langjähriges Mitglied Hans Ochs verstorben

 

Am 30. Januar 2016 verstarb unser langjähriges Mitglied Hans Ochs im Alter von 85 Jahren. Noch bei der Familienfeier im März 2015 wurde er für 55 Jahre Mitgliedschaft in der SPD geehrt. Dabei machte er noch einen vitalen Eindruck und fühlte sich zusammen mit seiner Frau in den Reihen der Plankstädter Sozialdemokraten sichtlich wohl.

Hans Ochs war im Januar 1960 in die SPD eingetreten, also in einer Zeit, in der sich Willy Brandt als Hoffnungsträger zunächst für die SPD, dann für die ganze Republik etablierte. Auch auf kommunaler Ebene war die SPD auf dem Vormarsch. Bei der Kommunalwahl 1962 holte sie einen zusätzlichen Gemeinderatssitz und verfügte nunmehr über 6 Mandate von 16.

Bei der Wahl zum Kreistag des früheren Landkreises Mannheim am 07.11.1965 hat Hans Ochs kandidiert und wurde mit 3.724 Stimmen auf Anhieb gewählt. Die Plänkstädter SPD hatte mit ihm und Günter Fichtner nun zwei Kreisräte im Kreistag.

 

28.01.2016 in Kreisverband

Neujahrsempfang der SPD-Rhein-Neckar mit Olaf Scholz

 

Der erste Bürgermeister der Stadt Hamburg, Olaf Scholz besuchte Sandhausen und der Saal war voll. Sitzplätz in der Sandhäuser Festhalle waren Mangelware. Die gesamte sozialdemokratische Politik-Spitze aus der Region war vertreten. Vor der Landtagswahl, am 13. März trafen sich die Genossinnen und Genossen zum Neujahrsempfang - auch um den Wahlkampfendspurt einzuläuten. Die Landtagskandidaten Dr. Andrea Schröder-Ritzrau, Daniel Born, Kandidat für unseren Wahlkreis, und Thomas Funk begrüßten die fast 400 Gäste mit einem Glas Sekt am Eingang der Festhalle. Sie hatten auch einen Schornsteinfeger als Glücksbringer mitgebracht. Thomas Funk begrüßte, bevor der Liederkranz Sandhausen die Feierstunde musikalisch eröffnete. Der Hausherr, Bürgermeister Georg Kletti hielt ein erfrischendes Grußwort. Danach bat er Olaf Scholz zum Eintrag in das "Goldene Buch". Dabei bemerkte Kletti, dass der erste Eintrag von 1980 sei und Franz-Josef Strauss somit auf der ersten Seite des Buches stehen würde. Olaf Scholz konterte aber mit einer netten Bemerkung: "Das goldene Buch in Hamburg ist eine lose Blattsammlung, da kann man auch mal eine Seite austauschen".

 

28.11.2015 in Gemeinderatsfraktion

Prof. Dr. Dr. Ulrich Mende seit über 40 Jahren im Gemeinderat

 

Seit über 40 Jahren ist Prof. Dr. Dr. Ulrich Mende ununterbrochen im Plankstädter Gemeinderat. Bei der Kommunalwahl am 20. April 1975 wurde er auf Anhieb mit 2.784 Stimmen als Kandidat auf der SPD-Liste erstmals ins Ratsgremium gewählt. Bei allen nachfolgenden Wahlen schaffte er mit jeweils hohen Stimmenergebnissen den Wiedereinzug in den Gemeinderat, so auch am 25. Mai 2014.

Der SPD-Ortsverein hatte somit allen Grund, Prof. Mende für diese ehrenamtliche Tätigkeit über vier Jahrzehnte hinweg in einer Feierstunde zu würdigen. Hierzu hatte der Ortsvereinsvorstand ins katholische Pfarrheim eingeladen und viele seiner Wegbegleiter waren gekommen, darunter selbstverständlich die aktuellen SPD-Gemeinderäte und Ortsvereinsvorständler, aber auch ehemalige Ratsmitglieder und frühere Ortsvereinsvorsitzende.

 

15.11.2015 in Landespolitik

"Land unterstützt die Gemeinden gut" / Ortsverbände diskutieren über Aufgaben der Kommunen und deren Kosten

 

Sowohl die Kinderbetreuung in Kindergarten und Grundschule als auch die Anschlussunterbringung zahlreicher Flüchtlinge halten die Gemeinden auch im nächsten Jahr in Atem, stellten Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus Schwetzingen, Brühl, Ketsch, Oftersheim, Plankstadt und Eppelheim fest, die von der Landtagsabgeordneten Rosa Grünstein nach Plankstadt eingeladen waren.

"Das ist eine enorme Herausforderung für die Kommunen und die haupt- und ehrenamtlichen Mitarbeiter. Die Landesregierung nimmt die Kommunen vor Ort in die Pflicht, aber sie eröffnet auch Handlungsspielräume", erklärte dazu Landtagskandidat Daniel Born, der auf die Verdreifachung der Kindergartenförderung und die verbesserte Investitionsförderung bei der Schaffung von bezahlbaren Wohnraum für Geringverdiener, darunter auch Flüchtlinge, verweisen konnte. Beides neue Leistungen aus dem Hause von Finanzminister Nils Schmid, der den Kreisen die Übernahme der Kosten der vorläufigen Unterbringung zugesagt habe.

 

22.10.2015 in Ortsverein

Ja der GLP zur Bebauung der Kleingartenanlage sorgt für Unverständnis

 

Die Vorstandschaft der SPD Plankstadt befasste sich in seiner letzten Sitzung mit zwei brandaktuellen Themen, die derzeit in Plankstadts Bevölkerung heiß diskutiert werden und Bürgerinitiativen auf den Plan gerufen haben. Zum einen geht es um den geplanten Bau eines Flüchtlingswohnheims auf dem Gelände der Kleingartenanlage an der Neurott-Straße, zum anderen um die Betreuung der Kinder der Friedrichschule im Abenteuerhort.

Zum Thema Flüchtlingswohnheim berichtete Gemeinderätin Jutta Schneider aus der Gemeinderatssitzung am 12. Oktober. Die SPD-Fraktion habe bereits im Juni und Juli 2015 für eine dezentrale Unterbringung der Flüchtlinge zur besseren Integration plädiert und nunmehr erneut eine Bebauung auf dem Gelände der Kleingartenanlage abgelehnt.

 

24.07.2015 in Ortsverein

Beim kurzweiligen Grillfest wurden langjährige Mitglieder geehrt

 

Die Saison der Festivitäten hat derzeit in Plankstadt ihren Höhepunkt erreicht, zahlreiche Veranstaltungen fanden in der Gemeinde statt und auch der SPD-Ortsverein hatte zu seinem Grillfest eingeladen. Gewiss, Überschneidungen lassen sich nicht immer vermeiden.

Die Erwartungen der Genossen an den Besuch waren daher aber eher gedämpft, zumal schwüle Hitze herrschte. Trotzdem kamen zahlreiche Besucher: Landtagskandidat Daniel Born, Kreisrat Janfried Patzschke aus Oftersheim, Stadtrat Simon Abraham aus Schwetzingen, Zweitkandidat bei der Landtagswahl, Vertreter der örtlichen CDU mit den Gemeinderäten Dr. Arno Neidig und Hans-Peter Helmling, Jusos aus Schwetzingen und eine starke Delegation des Vereins "Doomools un' jezzard" mit den Obmännern Edgar Treiber und Gemeinderat Ulf-Udo Hohl. Also eine bunt gemischte Gesellschaft in geselliger Runde. Selbstverständlich wurden auch derzeit aktuelle kommunalpolitische Themen diskutiert, wie die Bebauung des Areals "Adler", die Rathaussanierung und das geplante Asylbewerber-Wohnhaus.

 

02.06.2015 in Arbeitsgemeinschaften

Was sind uns unsere Kinder wert? - Informationsveranstaltung mit Daniel Born

 

Die Kreis- AsF und die Altlußheimer AsF- Frauen luden am vergangenen Mittwoch Eltern, Erzieherinnen und Erzieher, sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger ein, über folgende Fragen zu sprechen:  „Was läuft bei uns schon richtig gut?“ und „Was können wir noch besser machen?“ Am Informationsabend im Altlußheimer Bürgerhaus zeigte Daniel Born, Landtagskandidat der SPD, auf, was die Landesregierung in den vergangenen Jahren für den Ausbau der Kinderbetreuung getan hat.

Die Landesmittel für die Betreuung der Kleinsten wurde fast versiebenfacht: Von 83 Millionen vor dem Regierungsantritt auf 550 Millionen 2015. Damit beteiligt sich das Land jetzt zu 68 Prozent an den Betriebsausgaben der Kitas. Heute werden über 50 % mehr unter Dreijährige betreut als unter der Vorgängerregierung im Jahr 2010. In Baden- Württemberg betreut eine Erzieherin im Schnitt 2,9 Kinder unter drei Jahren. Das heißt, sie hat mehr Zeit, um auf die Bedürfnisse jedes einzelnen Kindes einzugehen. Unsere Kindertagesstätten haben damit bundesweit den besten Betreuungsschlüssel.

 „Gute Kinderbetreuung ist wichtig für unseren Wirtschaftsstandort. In vielen Branchen haben wir schon heute einen akuten Fachkräftemangel. Wenn Eltern ihre Kinder gut betreut wissen, können sie weiter arbeiten gehen – und davon profitieren unsere Unternehmen. Gute Kinderbetreuung sorgt für mehr Gerechtigkeit“, so SPD- Landtagskandidat Daniel Born. Der Einfluss der frühkindlichen Bildung auf die Entwicklung der Kinder sei sehr groß. Hier könnten am besten soziale Unterschiede ausgeglichen, Sprachprobleme aufgefangen und soziale Kompetenzen gefördert werden. Auch die Eltern profitieren: Eine gute Kinderbetreuung sorgt für eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Für Frauen und Männer gäbe es heute keine zwingende Entscheidung zwischen Kind und Karriere.

 

02.05.2015 in Ortsverein

Aus aktuellem Anlass: Veröffentlichung zweier Briefe an die Plänkschter Allianz vom Februar 2015

 

Liebe Leser,

sicher haben Sie in den vergangenen Tagen die Diskussion rund um das Thema "Plänkschter Allianz (PA)" in der Schwetzinger Zeitung verfolgt - in mehreren Presseartikeln und Leserbriefen wurden wir für unsere ablehnende Haltung der PA gegenüber teilweise heftig angegriffen. Mehrfach haben wir in der Vergangenheit in Presseveröffentlichungen unsere Ablehnung begründet: „PA spricht nicht im Namen der Gemeinde“ / Keine Basis für Zusammenarbeit", "Gemeinderat ist besser als sein Ruf", Pressebericht über die SPD- Vorstandssitzung.

Wir haben aber auch bereits im Februar 2015 den Initiatoren der PA, Herrn Dr. Günzler und Herrn Doll zwei Schreiben zugesandt, die unsere Argumente gegen eine Beteiligung der SPD an der PA darlegt: Schreiben vom 07.02.2015, Schreiben vom 14.02.2015. Das hat die PA leider nicht davon abgehalten auf ihren Flyern und Anzeigen zur Auftaktveranstaltung am 23.04.2015, die SPD-Mgl. als Unterstützer aufzuführen.

Wir sehen davon ab, E-Mails, die wir von Herrn Günzler erhalten haben, im Netz zu veröffentlichen. Wenn Sie Fragen zum Vorgang haben, sprechen Sie den SPD-Vorstand bitte an - wir werden gerne Auskunft geben.

 

 

20.04.2015 in Ortsverein

„PA spricht nicht im Namen der Gemeinde“ / Keine Basis für Zusammenarbeit

 

In seiner jüngsten Sitzung hatte sich der SPD-Vorstand mit der sogenannten Plänkschter Allianz (PA) zu befassen, heißt es in einer Pressemitteilung der Partei. In der Einladung der Organisation zu ihrer Veranstaltung am Donnerstag, 23. April, sei in der Liste der Unterstützer "SPD Plankstadt-Mgl." aufgeführt. Ob es sich um ein einzelnes oder um mehrere Mitglieder handelt, ist nicht zu entnehmen, so die Sozialdemokraten. Der SPD-Vorstand stellt hierzu Folgendes fest, heißt es in der Pressemitteilung: "Selbstverständlich ist es jedem Mitglied des SPD-Ortsvereins unbenommen, sich an derartigen Aktionen zu beteiligen. Ein Auftrag, Stellung für die SPD Plankstadt zu beziehen, wurde jedoch weder vom Vorstand noch der Gemeinderatsfraktion einem Ortsvereinsmitglied erteilt. Vielmehr haben Vorstand und Fraktion unmissverständlich deutlich gemacht, dass aufgrund mangelnder Sachkenntnis insbesondere auf dem Gebiet der Kommunalfinanzen bei der PA und ihrer haltlosen Unterstellungen gegenüber der SPD keine Basis für eine Zusammenarbeit mit ihr gesehen wird."

 

12.04.2015 in Gemeinderatsfraktion

Wird der Hort zum Abenteuer? / Fraktion und Ortsvereins-Vorstand äußern Bedenken gegen Kinderbetreuung an der Bahnstraße

 

In der Gemeinderatsitzung vom 9. März hatte eine Mehrheit die Einführung eines Abenteuerhorts zum Schuljahr 2015/16 beschlossen. Allein die SPD-Fraktion und Gemeinderat Hohl stimmten dagegen. "Und das mit gutem Grund", erklären SPD-Gemeinderatsfraktion und SPD-Ortsvereins-Vorstand nun in einer Pressemitteilung. "Der Antrag der SPD-Fraktion, den Punkt wegen ungeklärter Fragen zu vertagen beziehungsweise in den Ausschuss zurückzuverweisen, hatte im Gremium zuvor keine Mehrheit gefunden. Sowohl im Vorfeld dieser Sitzung als auch im Anschluss haben betroffene Eltern uns gegenüber erhebliche Bedenken an dem verabschiedeten neuen Konzept geäußert."

Hintergrund für die Einrichtung des besagten Abenteuerhorts sei eine räumliche Notlage an der Friedrichschule, die sich im laufenden Schuljahr ergeben habe und sich im Schuljahr 2015/16 vermutlich verschärfen werde, heißt es weiter. Im aktuellen Schuljahr entstanden drei erste Klassen, eine mehr als in den Jahren zuvor. Dafür werden nun mehr Unterrichtsräume benötigt. Zusätzlich steige der Bedarf in der Kernzeit-, Nachmittags- und Hort-Betreuung. So sei die Idee aufgekommen, eine Hortgruppe in einem Abenteuerhort an der Bahnstraße einzurichten.

 
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Termine

Vorsstandssitzung

08. November 2017,

19:30 TSG Eintracht Vereinshaus "Eviva"

 

Unser Landtagsabgeordneter

Verlinkungsbild Daniel Born

 

Baden-Württemberg News

Vor den Warnstreiks von verdi an den Uniklinika in Tübingen und Freiburg diese Woche erklärt sich die SPD Baden-Württemberg solidarisch mit den Beschäftigten. "Das ganze Pflegesystem ist völlig unterfinanziert und die Beschäftigten in der Pflege völlig überlastet. So kann es nicht weitergehen", sagte SPD-Generalsekretärin Luisa Boos. "Das Thema hat im Bundestagswahlkampf eine große Rolle gespielt, jetzt redet kaum mehr jemand davon. Es wird Zeit, dass wir gemeinsam mit den Beschäftigten den politischen Druck erhöhen."

Leni Breymaier und Ute Vogt sind beim Bundesparteitag in den Parteivorstand gewählt worden. Sie gehören nun zu den insgesamt 35 Beisitzern, Vogt war dies bereits. „Ich freue mich, dass wir von zwei starken Frauen im PV vertreten werden. Wir werden Hand in Hand an der Erneuerung der SPD weiterarbeiten“, so Generalsekretärin Luisa Boos. Breymaier wurde in der Nachfolge von Vogt auch ins Präsidium gewählt. Peter Friedrich, acht Jahre für die SPD Baden-Württemberg im Vorstand, hatte nicht erneut kandidiert. Dem ehemaligen Europaminister wurde herzlich gedankt.

"Das war eine gute Debatte. Sie hat gezeigt: Es geht um Inhalte, nicht um die politische Farbenlehre. Klar ist, dieses Votum bedeutet keine Vorfestlegung auf eine der möglichen Varianten."

Katja Mast ist seit Montag stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion. Die 153 SPD-Abgeordneten wählten Mast zur Stellvertreterin von Andrea Nahles.

Ab sofort gehört Mast damit zur engen Führungsspitze der SPD-Bundestagsfraktion und verantwortet die Themenbereiche Arbeit, Soziales, Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Sie ist für die gesamte Strategie und die parlamentarischen Abläufe in ihren Bereichen zuständig. Zudem führt sie Verhandlungen mit den politischen Mitbewerbern. Die Fraktionsvorsitzende Nahles und die Fraktion als Ganzes bei Terminen zu vertreten, kommt ebenfalls neu hinzu.

"Ich unterstütze den jetzt eingeschlagenen Weg des Parteivorstands. Es gibt keine Vorfestlegung, sondern eine offene Debatte über Tolerierung, Kooperation oder Regierungsbeteiligung. Da muss erheblich was passieren, bis wir in eine wie auch immer geartete Regierungsbeteiligung eintreten können."

Heute vor fünf Jahren wurde unser Genosse Frank Mentrup zum Oberbürgermeister der Stadt Karlsruhe gewählt. Seitdem hat er viel bewegt - und er hat noch viel vor. Bei den Heimattagen ging es für unsere Landesvorsitzende Leni Breymaier und Frank Mentrup hoch hinaus: eine Runde Riesenrad vor dem Karlsruher Schloss. Einsteigen bitte!