SPD Plankstadt

Neujahrsempfang der SPD-Rhein-Neckar mit Olaf Scholz

Kreisverband

Der erste Bürgermeister der Stadt Hamburg, Olaf Scholz besuchte Sandhausen und der Saal war voll. Sitzplätz in der Sandhäuser Festhalle waren Mangelware. Die gesamte sozialdemokratische Politik-Spitze aus der Region war vertreten. Vor der Landtagswahl, am 13. März trafen sich die Genossinnen und Genossen zum Neujahrsempfang - auch um den Wahlkampfendspurt einzuläuten. Die Landtagskandidaten Dr. Andrea Schröder-Ritzrau, Daniel Born, Kandidat für unseren Wahlkreis, und Thomas Funk begrüßten die fast 400 Gäste mit einem Glas Sekt am Eingang der Festhalle. Sie hatten auch einen Schornsteinfeger als Glücksbringer mitgebracht. Thomas Funk begrüßte, bevor der Liederkranz Sandhausen die Feierstunde musikalisch eröffnete. Der Hausherr, Bürgermeister Georg Kletti hielt ein erfrischendes Grußwort. Danach bat er Olaf Scholz zum Eintrag in das "Goldene Buch". Dabei bemerkte Kletti, dass der erste Eintrag von 1980 sei und Franz-Josef Strauss somit auf der ersten Seite des Buches stehen würde. Olaf Scholz konterte aber mit einer netten Bemerkung: "Das goldene Buch in Hamburg ist eine lose Blattsammlung, da kann man auch mal eine Seite austauschen".

In seiner Rede ging der Hamburger Bürgermeister auf die Situation der Flüchtlinge ein: "Der Umgang mit der großen Zahl von Flüchtlingen ist eine europäische Aufgabe. Die Europäische Union muss sich stärker in den Flüchtlingslagern, zum Beispiel im Libanon oder in der Türkei, engagieren und die Hotspots für die Aufnahme von Flüchtlingen in Griechenland und Italien unterstützen", forderte Scholz. Man solle sich stärker für die Außengrenzen der EU interessieren. Sie würden in Zukunft häufiger so aussehen, wie man sich Grenzen klassischerweise vorstellen würde. Zu den Silvestervorgängen in Köln meinte Scholz: "Wer ein Gesetz verletzt, muss mit der Härte des Gesetzes rechnen, egal wer er ist und wo er herkommt." Am Ende der Veranstaltung wurde noch ein kleiner Imbiss gereicht und es bot sich Gelegenheit die Grußwörter und Reden zu reflektieren.

 
 
SPD-Rhein-Neckar
websozis
 

Termine

Vorsstandssitzung

08. November 2017,

19:30 TSG Eintracht Vereinshaus "Eviva"

 

Unser Landtagsabgeordneter

Verlinkungsbild Daniel Born

 

Baden-Württemberg News

Vor den Warnstreiks von verdi an den Uniklinika in Tübingen und Freiburg diese Woche erklärt sich die SPD Baden-Württemberg solidarisch mit den Beschäftigten. "Das ganze Pflegesystem ist völlig unterfinanziert und die Beschäftigten in der Pflege völlig überlastet. So kann es nicht weitergehen", sagte SPD-Generalsekretärin Luisa Boos. "Das Thema hat im Bundestagswahlkampf eine große Rolle gespielt, jetzt redet kaum mehr jemand davon. Es wird Zeit, dass wir gemeinsam mit den Beschäftigten den politischen Druck erhöhen."

Leni Breymaier und Ute Vogt sind beim Bundesparteitag in den Parteivorstand gewählt worden. Sie gehören nun zu den insgesamt 35 Beisitzern, Vogt war dies bereits. „Ich freue mich, dass wir von zwei starken Frauen im PV vertreten werden. Wir werden Hand in Hand an der Erneuerung der SPD weiterarbeiten“, so Generalsekretärin Luisa Boos. Breymaier wurde in der Nachfolge von Vogt auch ins Präsidium gewählt. Peter Friedrich, acht Jahre für die SPD Baden-Württemberg im Vorstand, hatte nicht erneut kandidiert. Dem ehemaligen Europaminister wurde herzlich gedankt.

"Das war eine gute Debatte. Sie hat gezeigt: Es geht um Inhalte, nicht um die politische Farbenlehre. Klar ist, dieses Votum bedeutet keine Vorfestlegung auf eine der möglichen Varianten."

Katja Mast ist seit Montag stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion. Die 153 SPD-Abgeordneten wählten Mast zur Stellvertreterin von Andrea Nahles.

Ab sofort gehört Mast damit zur engen Führungsspitze der SPD-Bundestagsfraktion und verantwortet die Themenbereiche Arbeit, Soziales, Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Sie ist für die gesamte Strategie und die parlamentarischen Abläufe in ihren Bereichen zuständig. Zudem führt sie Verhandlungen mit den politischen Mitbewerbern. Die Fraktionsvorsitzende Nahles und die Fraktion als Ganzes bei Terminen zu vertreten, kommt ebenfalls neu hinzu.

"Ich unterstütze den jetzt eingeschlagenen Weg des Parteivorstands. Es gibt keine Vorfestlegung, sondern eine offene Debatte über Tolerierung, Kooperation oder Regierungsbeteiligung. Da muss erheblich was passieren, bis wir in eine wie auch immer geartete Regierungsbeteiligung eintreten können."

Heute vor fünf Jahren wurde unser Genosse Frank Mentrup zum Oberbürgermeister der Stadt Karlsruhe gewählt. Seitdem hat er viel bewegt - und er hat noch viel vor. Bei den Heimattagen ging es für unsere Landesvorsitzende Leni Breymaier und Frank Mentrup hoch hinaus: eine Runde Riesenrad vor dem Karlsruher Schloss. Einsteigen bitte!