KreistagsfraktionGlossar und Abkürzungen
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- BAföG
Berufsausbildungsförderungsgesetz
- BauGB
Baugesetzbuch
- BaWü
Baden-Württemberg
- BD
Bürgerdeputierter
- BDI
Bundesverband der Deutschen Industrie eV
- BEE
Bau- und Entsorgungsbetrieb Emden
- BezBm
Bezirksbürgermeister
- BezVG
Bezirksverwaltungsgesetz
- BGB
Bürgerliches Gesetzbuch
- BGH
Bundesgerichtshof
- BGS
Bundesgrenzschutz
- BK
Bundeskanzler
- BLK
Bund-Länder-Kommission
- BLZ
Bankleitzahl
- BND
Bundesnachrichtendienst
- BPT
Bundesparteitag
- BRD
Bundesrepublik Deutschland
- BSI
Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik
- bspw.
beispielsweise
- BT
Bundestag
- BTW
Bundestagswahl
- BV
Bezirksverordneter
- BVerfG
Bundesverfassungsgericht
- BVerwG
Bundesverwaltungsgericht
- BVG
Bundesverfassungsgericht / Berliner Verkehrsbetriebe
- BVO
Bezirksverordneter
- BVV
Bezirksverordnetenversammlung
- BWST
Bundes-WebSozis-Treffen
[A]. [B]. [C]. [D]. [E]. [F]. [G]. [H]. [I]. [J]. [K]. [L]. [M]. [N]. [O]. [P]. [R]. [S]. [T]. [U]. [V]. [W]. [X]. [Z].
Termine
Die nächste Vorstandssitzung am Mittwoch, dem 4. November 2020 muss leider ausfallen - die Corona-Einschränkungen treffen uns doppelt: wir dürfen uns als viele aus verschiedenen Haushalten nicht treffen und unser Lokal "Eviva" ist gezwungen zu schließen.
Unser Landtagsabgeordneter
Baden-Württemberg News
Thilo Rentschler: "Nur ein starker finanzieller Anreiz animiert zum Umsteigen."
Baden-Württemberg hat viele Stärken, ein Musterland für Mobilität ist es aber nicht. "Wir wollen einen Neustart für bessere Mobilität", so SPD-Spitzenkandidat und Landes- und Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch. Das Bild von vielen Staus, einem extrem unpünktlichen und unzuverlässigen ÖPNV sowie einem schlecht ausgebauten Angebot im ländlichen Raum müsse endlich der Vergangenheit angehören.
Andreas Stoch: "Es darf keine Unklarheit darüber herrschen, wer wann geimpft wird. Hierfür muss ein transparenter Phasenplan entwickelt werden"
SPD- Spitzenkandidat und Landes- und Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch fordert im Hinblick auf das Zusammentreffen von Bund und Ländern die schnelle Ausarbeitung einer transparenten Impfstrategie und einen Phasenplan mit klarer Priorisierung. "Es darf keine Unklarheit darüber herrschen, wer wann geimpft wird. In Altersheimen zum Beispiel gibt es wieder mehr Ausbrüche, da sollte es eine Priorität sein, dass Bewohner und Personal unbedingt schnell geschützt werden. Hierfür muss ein transparenter Phasenplan entwickelt werden", so Stoch.
SPD Baden-Württemberg ernennt Andreas Stoch zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2021.
SPD-Generalsekretär Sascha Binder äußert sich zu den Ergebnissen des BaWüChecks: "Zwei Drittel der Baden-Württembergerinnen und Baden-Württemberger sind mit der Schulpolitik im Land nicht zufrieden. Das ist ein verheerendes Zeugnis für die Kultusministerin!
Die Bildungspolitik von Frau Eisenmann war schon vor Corona eine Katastrophe. Doch in der Krise zeigt sich besonders, wer einem Amt gewachsen ist - oder eben nicht. Frau Eisenmann hat einmal gesagt "Wer Kultusministerin kann, kann auch Ministerpräsidentin". Die Bürgerinnen und Bürger haben dazu ein klares Votum abgegeben: Eisenmann kann keins von beiden.
Frau Eisenmann kümmert sich mehr um den Wahlkampf als um die Schulen und Kitas im Land. Für die CDU und ihre Spitzenkandidatin ist die Bildung im Land zur Nebensache geworden. Mit Andreas Stoch sorgen wir dafür, dass Bildung wieder eine zentrale Rolle spielt", so Binder.