Glossar und Abkürzungen
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Absatz
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Ortsverein in Berlin
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Antidiskriminierungsgesetz
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Arbeitsgemeinschaft der Älteren in der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands
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Artikel
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Ältestenrat
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Baden-Württemberg News
Sascha Binder zu Grün-Schwarz: "Erste Halbzeit Stillstand, zweite Halbzeit Knatsch".
"Das grün-schwarze Eigenlob für die erste Halbzeit dieser Legislatur ist noch nicht einmal im Altpapier, da zeigt sich, wie in dieser Koalition wirklich gespielt wird", kommentiert SPD-Generalsekretär Sascha Binder: "In den ersten zweieinhalb Jahren haben Grüne und CDU noch fast nichts auf die Beine gestellt, und nun wird klar, dass sie in den restlichen zweieinhalb Jahren auch nichts mehr auf die Beine stellen werden. Statt zu regieren, bricht jetzt das große Hauen und Stechen um die Macht los."
Es wäre wünschenswert, wenn der Finanzminister sich stärker mit der Lebensrealität vieler hart arbeitender Menschen im Land beschäftigen würde. Anstatt über eine Erhöhung des Renteneintrittsalters zu fabulieren, müssen wir auf flexible Übergänge in den Ruhestand setzen."
Kein Lieferkettengesetz light - Parlamentsposition zum Europäischen Lieferkettengesetz steht.
Motiviert und vor Ort verwurzelt: SPD Baden-Württemberg gibt in Esslingen Startschuss für die Kommunalwahl 2024.
"Die Kommunalpolitik ist die Herzkammer unserer Demokratie. Hier können wir konkrete sozialdemokratische Politik umsetzen und daran arbeiten, unsere Gesellschaft ein Stück besser zu machen. Heute haben wir alle gespürt, wie viel Energie und Leidenschaft für kommunalpolitisches Engagement unsere Partei in der Fläche mitbringt. Für mich ist klar: Wir sind gut aufgestellt, um uns bei der Kommunalwahl erfolgreich für soziale Politik vor Ort einzusetzen," so der Landesvorsitzende Andreas Stoch.