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SPD Plankstadt

30.10.2014 in Europa

Wachstumschance oder Chlorhuhngefahr?

 

Diskussionsveranstaltung mit Peter Simon zum Freihandelsabkommen TTIP

Wie kaum ein zweites Thema schlägt das derzeit verhandelte Freihandelsab­kommen TTIP zwischen Europäischer Union und den USA Wellen. Die Befürworter locken mit dem Versprechen von mehr Wachstum, Beschäftigung und Wohlstand in Europa. Kritische Stimmen sehen eher den Verbraucher- und Umweltschutz in Gefahr, auch Arbeitnehmerrechte sollen bedroht sein. Droht die Liberalisierung der kommunalen Wasserversorgung und Übernahme durch Großkonzerne durch die Hintertür? Kommt das Chlorhuhn in unsere Supermarktregale? Schwer wie­gen auch die Vorwürfe, dass die Verhandlungen zum Abkommen unter Aus­schluss der Öffentlichkeit verlaufen und dass sich Unternehmen eine eigene Ge­richtsbarkeit sichern wollen, deren Urteile durch demokratisch legitimierte und staatliche Richter nicht angefochten werden können.

Die SPD-Ortsvereine Oftersheim, Plankstadt, Eppelheim und Schwetzingen laden gemeinsam mit dem SPD-Kreisverband Rhein-Neckar ein zur Diskussion über TTIP mit dem Mannheimer Europaabgeordneten Peter Simon. Am Donnerstag, den 6. November, wird er ab 20 Uhr im Oftersheimer Bürgersaal (Eichendorffstr. 2) berichten, was seine Erwartungen an TTIP sind. Er wird auch seinen Blick auf die positiven Auswirkungen der europäischen Politik in den EU-Mitgliedsstaaten vorstellen, die er seit 5 Jahren als Europaabgeordneter mit­gestaltet.

 

30.10.2014 in Europa

Ereignisreicher Ausflug ins Europaparlament

 

SPD Ortsvereine aus Eppelheim, Oftersheim und Plankstadt besuchen Europaabgeordneten Peter Simon an seiner Wirkungsstätte

Mit einem Besuch des Europaparlaments in Straßburg ließen die SPD-Ortsvereine Eppelheim, Oftersheim und Plankstadt eine langjährige und fast eingeschlafene Tradition wieder aufleben. Auf dem gemeinsamen Herbstausflug konnte eine Abstimmung von der Besuchertribüne aus miterlebt werden, um anschließend mit dem Mannheimer Europaabgeordneten Peter Simon über seine Arbeit zu diskutieren.

 
SPD-Rhein-Neckar
websozis
 

Termine

Leider müssen die Vorstandssitzung und die Mitgliederversammlung des Ortsvereins, die für Mai geplant waren, abgesagt werden. Bleiben Sie gesund!!!

 

Unser Landtagsabgeordneter

Verlinkungsbild Daniel Born

 

Baden-Württemberg News

Das Bündnis für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg hat die heutige Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs mit Bedauern zur Kenntnis genommen, aber auch als klaren politischen Ansporn verstanden.

"Jetzt erst recht", erklärten die Bündnispartner in engem Schulterschluss. "Nach der rechtlichen Ablehnung dieses Volksbegehrens kommt es nun darauf an, den gesellschaftspolitischen Druck für unser inhaltliches Ziel der Gebührenfreiheit weiter zu erhöhen."

Angesichts der massiven Herausforderungen für baden-württembergs Kommunen durch die Corona-Krise und die jüngste Steuerschätzung hat die SPD einen finanziellen Schutzschirm und Soforthilfen in Milliardenhöhe gefordert. Die SPD-Landtagsfraktion und die Abgeordneten der baden-württembergischen Abgeordneten der Bundestagsfraktion haben in einem gemeinsamen Beschluss Hilfen in Höhe von mindestens 2,5 Milliarden Euro vorgeschlagen, an denen sich neben dem Land auch der Bund beteiligen soll. Konkret fordert der Beschluss unter anderem eine staatliche Kompensation der entgangenen Einnahmen sowie die Übernahme der Elternbeiträge für Kitas und anderer Corona-bedingter Mehraufwendungen. Zudem will die SPD einen neuen Beteiligungsfonds bei der L-Bank auch für kommunale Unternehmen.

15.05.2020 19:23
Andreas Stoch als Fährmann.
"Ahoi" hieß es bei #StochPacktsAn Bei stürmischem Wetter und Dauerregen war unser Landesvorsitzender Andreas Stoch auf der Neckarhäuser Fähre im Einsatz. Die Fähre ist nicht nur eine wichtige Verkehrsverbindung für Edingen-Neckarhausen und Ladenburg, sondern auch ein wichtiges Kulturgut.

Vor diesem Hintergrund hat der SPD-Landesvorstand am Samstag per Videokonferenz einstimmig einen Forderungskatalog beschlossen: "Kinder in den Fokus nehmen - Familien eine verlässliche Perspektive geben".

"Alle Kinder haben ein Recht auf Bildung und Teilhabe, die wegen der Corona-Krise gerade gefährdet ist", sagte Stoch. Eine Voraussetzung für gleiche Bildungschancen sei eine gute technische Ausstattung, vor allem wenn daheim gelernt werden müsse. "Deswegen ist es wichtig, dass alle Schüler, deren Eltern sich kein Tablet oder Laptop leisten können, ein solches Gerät bekommen," sagte Stoch.

Andreas Stoch: "Es kann nicht wahr sein, dass die Landesregierung hier die Hände in den Schoß legt"

Die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Land und vor Ort in Pforzheim und dem Enzkreis haben gemeinsam auf Initiative der örtlichen Bundestagsabgeordneten Katja Mast zu einem entschlossen Handeln gegenüber der dort ansässigen Firma Müller Fleisch aufgerufen. Bei dem fleischverarbeitenden Unternehmen in Birkenfeld bei Pforzheim haben sich seit Ostern rund 300 größtenteils rumänische Werkvertragsarbeiter mit dem Coronavirus infiziert.

"Der Fall Kalou zeigt, dass der Sport, den wir alle so lieben, krank geworden ist. Und er wird es auch nach Corona bleiben, wenn die DFL nicht endlich die Notbremse zieht", erklärte Binder. Deren Krisenkonzept sei in der Theorie schon fragwürdig gewesen - und in der Praxis falle es nun in sich zusammen. "Wenn die DFL das nicht von selbst versteht, dann muss die Landesregierung das morgen ablehnen."