Header-Bild

SPD Plankstadt

30.10.2014 in Europa

Wachstumschance oder Chlorhuhngefahr?

 

Diskussionsveranstaltung mit Peter Simon zum Freihandelsabkommen TTIP

Wie kaum ein zweites Thema schlägt das derzeit verhandelte Freihandelsab­kommen TTIP zwischen Europäischer Union und den USA Wellen. Die Befürworter locken mit dem Versprechen von mehr Wachstum, Beschäftigung und Wohlstand in Europa. Kritische Stimmen sehen eher den Verbraucher- und Umweltschutz in Gefahr, auch Arbeitnehmerrechte sollen bedroht sein. Droht die Liberalisierung der kommunalen Wasserversorgung und Übernahme durch Großkonzerne durch die Hintertür? Kommt das Chlorhuhn in unsere Supermarktregale? Schwer wie­gen auch die Vorwürfe, dass die Verhandlungen zum Abkommen unter Aus­schluss der Öffentlichkeit verlaufen und dass sich Unternehmen eine eigene Ge­richtsbarkeit sichern wollen, deren Urteile durch demokratisch legitimierte und staatliche Richter nicht angefochten werden können.

Die SPD-Ortsvereine Oftersheim, Plankstadt, Eppelheim und Schwetzingen laden gemeinsam mit dem SPD-Kreisverband Rhein-Neckar ein zur Diskussion über TTIP mit dem Mannheimer Europaabgeordneten Peter Simon. Am Donnerstag, den 6. November, wird er ab 20 Uhr im Oftersheimer Bürgersaal (Eichendorffstr. 2) berichten, was seine Erwartungen an TTIP sind. Er wird auch seinen Blick auf die positiven Auswirkungen der europäischen Politik in den EU-Mitgliedsstaaten vorstellen, die er seit 5 Jahren als Europaabgeordneter mit­gestaltet.

 

30.10.2014 in Europa

Ereignisreicher Ausflug ins Europaparlament

 

SPD Ortsvereine aus Eppelheim, Oftersheim und Plankstadt besuchen Europaabgeordneten Peter Simon an seiner Wirkungsstätte

Mit einem Besuch des Europaparlaments in Straßburg ließen die SPD-Ortsvereine Eppelheim, Oftersheim und Plankstadt eine langjährige und fast eingeschlafene Tradition wieder aufleben. Auf dem gemeinsamen Herbstausflug konnte eine Abstimmung von der Besuchertribüne aus miterlebt werden, um anschließend mit dem Mannheimer Europaabgeordneten Peter Simon über seine Arbeit zu diskutieren.

 
SPD-Rhein-Neckar
websozis
 

Termine

Herzliche Einladung

zur Vorstandssitzung am 1. Juni 2022

um 19.30 Uhr  im TSG-Eintracht Vereinslokal "Eviva"

 

 

Unser Landtagsabgeordneter

Verlinkungsbild Daniel Born

 

Baden-Württemberg News

23.06.2022 15:12
#Wegmit219a.
Morgen geht es im Bundestag um die Streichung des Artikels 219a und einen Schluss der Kriminalisierung von Ärzt:innen, die über Schwangerschaftsabbrüche informieren. Das ist wichtig, denn wir wollen mehr Selbstbestimmung ermöglichen und für alle mehr niedrigschwellige Beratungsangebote sicherstellen.

Worum geht es?

Ärzt:innen werden durch §219a kriminalisiert, wenn sie über Schwangerschaftsabbrüche informieren. Diese Kriminalisierung führt zu einer Verschlechterung der medizinischen Versorgungssituation. Besonders im ländlichen Raum sind kaum noch Ärzt:innen anzutreffen, die Schwangerschaftsabbrüche durchführen können.

Es ist wieder soweit! Was ist heiß begehrt, mal eine runde Sache, mal viel Käse? Pizza. Und Politik. Unter dem Motto "Pizza & Politik" laden viele unserer SPD-Bundestags- oder Landtagsabgeordneten rund um den Aktionstag am 30. Juni ein, um mit jungen Menschen bei Pizza und kalten Getränken ins Gespräch zu kommen, Fragen zu beantworten, und gemeinsam zu diskutieren. Wir haben für euch zusammengefasst, wo in eurer Nähe in Baden-Württemberg Termine stattfinden.

Am Samstag, 25. Juni findet in der Esslinger Osterfeldhalle der gemeinsame Kommunalkongress von SPD und SGK Baden-Württemberg statt. Neben Reden unseres Landesvorsitzendes Andreas Stoch, von Staatsministerin Barbara Bosch und Karlsruhes OB Dr. Frank Mentrup und einem digitalen Grußwort von Bundeskanzler Olaf Scholz gibt es Gelegenheit zum Austausch untereinander. Außerdem kann in vier Themenforen aktiv mitgearbeitet werden. Es erwarten euch spannende Gesprächspartner:innen und Referent:innen aus Politik, Verwaltung und Praxis.

Diese Woche haben wir im Deutschen Bundestag den Bundeshaushalt 2022 abschließend beraten und heute verabschiedet. Die Botschaft dieses Haushaltes ist klar: Wir handeln entschlossen und bekämpfen die Krisen - die Corona-Pandemie, die Klimakrise und seit Februar auch Putins Angriffskrieg auf die Ukraine - und wir stärken sozialen Zusammenhalt und Klimaschutz. Mit dem ersten gemeinsamen Haushalt der Ampel-Koalition haben wir wichtige Impulse für die Zukunft unseres Landes gesetzt. Der Bundeshaushalt 2022 sieht Ausgaben in Höhe von fast 496 Milliarden Euro vor.

20.05.2022 12:59
Das 9-Euro-Ticket startet!.
Geschafft! Die letzte Hürde zum 9-Euro-Ticket ist genommen. Nach dem gestrigen Beschluss im Bundestag haben heute auch die Länder im Bundesrat dem 9-Euro-Ticket zugestimmt. Damit kann das Ticket wie geplant zum 1. Juni starten - auch in Baden-Württemberg!

Kaufen könnt Ihr es übrigens schon ab nächsten Montag (23.5.). Was Ihr sonst noch über das Ticket wissen müsst, haben wir Euch hier zusammengestellt.

Mit großer Erleichterung reagiert der SPD-Landesverband Baden-Württemberg auf das vierte Corona-Steuerhilfegesetz sowie auf das Pflegebonusgesetz, welche heute im Bundestag verabschiedet werden sollen.

"Mit dem Bonus für Pflegekräfte und dem neuen Corona-Steuerhilfegesetz leistet die Ampel einen elementaren Beitrag zur Bewältigung der Auswirkungen der Pandemie, sowohl für Arbeitnehmer:innen, als auch für Unternehmen," betont der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch, und ergänzt: "Pflegekräfte haben während der Pandemie unglaubliche Arbeit geleistet. Ihre Mehrarbeit auch finanziell zu würdigen, setzt ein wichtiges Signal." Potenziell könnten über 200.000 Beschäftigte in Baden-Württemberg von dem Pflegebonus profitieren. "Und mit den Hilfen, die der Bund nun mit dem neuen Steuerhilfegesetz umsetzen will, werden sowohl Beschäftigte entlastet als auch viele kleine und mittlere Unternehmen unterstützt, die hier in Baden-Württemberg während der Pandemie besonders in Bedrängnis geraten sind," so Stoch weiter.