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SPD Plankstadt

01.03.2017 in Landespolitik

Große Einigkeit bei Besuch von Daniel Born MdL im Plankstadter Rathaus

 

Der Termin inmitten der fünften Jahreszeit begann schon mit einer freundlichen Begrüßung des Plankstadter Schultes und eine Portion Humor war auch im weiteren Verlauf des Gesprächs stets zu erkennen. So stellte der Wahlkreisabgeordnete fest, dass die SPD momentan einiges richtigmache und nun nach dem bundesweiten „Schulz-Effekt“ vor Ort nun ein „Kegler-Effekt“ feststellbar sei. Er zielte damit auf die weiteren Gesprächsteilnehmer ab, da neben SPD-Gemeinderat Felix Geisler auch der, wenige Tage zuvor gewählte, Vorsitzende der Plankstadter SPD, Jürgen Kegler, die Zeit gefunden hatte zum Gespräch mit Abgeordnetem und Bürgermeister zu kommen.

Die ernsten Themen lagen indes auf der Hand und Daniel Born MdL stellte schnell fest, dass Nils Drescher nicht lange benötigt hat, sich auf dem Plankstadter Rathaus zurechtzufinden. Der Rathauschef hatte eine ganze Reihe von Anliegen, die er dem Gast darstellte. Ein in Auftrag gegebenes Chlorierungs-Gutachten und die Trinkwasserversorgung waren ein Thema, das Daniel Born dazu veranlasste, die transparente Art und Weise festzustellen, mit der man in Plankstadt auch mit unangenehmen Themen umgeht.

Zentrale Punkte des Gesprächs waren dann zweierlei: Kinderbetreuung und Bildung „von Anfang an“, wie Gemeinderat Geisler formulierte sowie der Wohnungsbau. Anhand dieser beiden Themen wurde mehr oder weniger die gesamte Gemeindepolitik ausführlich durchbuchstabiert. Mit Daniel Born den wohnungspolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion zu Gast zu haben, der zudem Sprecher für frühkindliche Bildung seiner Fraktion sowie Mitglied im Bildungsausschuss ist, verleitete Drescher dazu, sich darüber zu freuen, einen „echten Experten für die Anliegen Plankstadts“ eingeladen zu haben.

 

17.09.2016 in Landespolitik

Born und Abraham treten weiter fest in die Pedale

 

Eine Tandemtour über 50 Kilometer durch den gesamten Wahlkreis hatten sich der SPD-Landtagsabgeordnete Daniel Born und Stadtrat Simon Abraham erneut vorgenommen. Vergangenen Samstag wurde das sportliche Vorhaben bei Rekordtemperaturen realisiert und man merkte den beiden sofort an, dass sie nicht nur im übertragenen Sinn für die Bürgerinnen und Bürger gerne in die Pedale treten, sondern auch wortwörtlich am Radeln große Freude hatten.

"Mit dem Tandem haben wir schon im Wahlkampf gezeigt, dass alle zehn Kommunen und ihre Bürgerinnen und Bürger den gleichen direkten und unbürokratischen Kontakt zu ihrem Abgeordneten haben werden", so Born beim Start der Tour in Brühl. Der Abgeordnete betonte, dass es der SPD darum ginge Menschen zu verbinden. Für Daniel Born, der in der SPD-Fraktion Sprecher für Arbeitsmarkt und Wohnungsbau ist, sei die Idee, Menschen zusammenzubringen, eine der Triebfedern seiner politischen Arbeit: "Gute Arbeit, leistungsfähige Kommunen, ehrenamtliches Engagement, Zeit für Familie und Bildungsgerechtigkeit sind wichtig, damit nicht die Neidgesellschaft gewinnt, sondern das erfolgreiche Miteinander aller."

 

22.02.2016 in Landespolitik

Flüchtlinge und Fluchtursachen - Eine Veranstaltung mit MdB Stefan Rebmann und Daniel Born in der Wärtschaft

 

Auf Einladung des Landtagskandidaten Daniel Born wird am Dienstag, 1. März 2016 um 20 Uhr in der Wärtschaft im Gemeindezentrum der SPD-Bundestagsabgeordnete Stefan Rebmann zum Thema "Flüchtlinge und Fluchtursachen“ referieren.

Fairness ist für Stefan Rebmann, dem Torjäger und Torschützenkönig des FC Bundestag nicht nur auf dem Fußballplatz wichtig. Der Mannheimer Bundestagsabgeordnete und stellv. Vorsitzende des Ausschusses für wirtschaftliche Entwicklung und Zusammenarbeit setzt sich für faire Arbeitsbedingungen, Arbeitnehmerrechte und soziale Mindest-Standards der Arbeitnehmer in den Entwicklungsländern ein. Hier sind auch deutsche und europäische Unternehmen in der Verantwortung.

 

05.02.2016 in Landespolitik

„Das Leben in Baden-Württemberg ist bunt, dafür stehe ich und auch die SPD. Das soll hier zum Ausdruck kommen".

 

Am 28. Januar haben wir den Kampaladen unseres Landtagskandidaten Daniel Born in der Schwetzinger Fußgängerzone mit eröffnet. Ein Riesenerfolg! Es kamen Genossen und Freunde aus dem ganzen Wahlkreis vorbei. Zeitweise waren mehr als 50 Leute im Laden (das erste Mal seit Einrichtung Ladens konnte die Heizung etwas gedrosselt werden …).

Als Blickfang erzeugt das Geschäft, trotz des Baustellencharakters, ein riesiges Interesse und viel positives Feedback aus der Bevölkerung. Wenn Sie in Schwetzingen sind oder einfach einen guten Vorwand brauchen, um dort mal wieder hinzufahren, schauen Sie doch einfach mal vorbei (Mannheimer Str. 9, Schwetzingen).

 

 

15.11.2015 in Landespolitik

"Land unterstützt die Gemeinden gut" / Ortsverbände diskutieren über Aufgaben der Kommunen und deren Kosten

 

Sowohl die Kinderbetreuung in Kindergarten und Grundschule als auch die Anschlussunterbringung zahlreicher Flüchtlinge halten die Gemeinden auch im nächsten Jahr in Atem, stellten Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus Schwetzingen, Brühl, Ketsch, Oftersheim, Plankstadt und Eppelheim fest, die von der Landtagsabgeordneten Rosa Grünstein nach Plankstadt eingeladen waren.

"Das ist eine enorme Herausforderung für die Kommunen und die haupt- und ehrenamtlichen Mitarbeiter. Die Landesregierung nimmt die Kommunen vor Ort in die Pflicht, aber sie eröffnet auch Handlungsspielräume", erklärte dazu Landtagskandidat Daniel Born, der auf die Verdreifachung der Kindergartenförderung und die verbesserte Investitionsförderung bei der Schaffung von bezahlbaren Wohnraum für Geringverdiener, darunter auch Flüchtlinge, verweisen konnte. Beides neue Leistungen aus dem Hause von Finanzminister Nils Schmid, der den Kreisen die Übernahme der Kosten der vorläufigen Unterbringung zugesagt habe.

 
SPD-Rhein-Neckar
websozis
 

Termine

Die nächste Vorstandssitzung findet am 8. Juli 2020 ab 19.30 Uhr in der TSG-Gaststätte "Eviva" statt.

 

Unser Landtagsabgeordneter

Verlinkungsbild Daniel Born

 

Baden-Württemberg News

Die SPD Baden-Württemberg erklärt sich solidarisch mit den Beschäftigten von Karstadt und Kaufhof. "Wir kämpfen weiter für den Erhalt der Arbeitsplätze bei Kaufhof und KarstadtSports. Es muss nun darum gehen, die angekündigte Schließung der Filialen in Göppingen, Mannheim, Stuttgart und Bad Cannstatt zu verhindern. Auch die Landesregierung ist hier gefordert, umgehend ihr Engagement zu verstärken. Es ist bezeichnend, dass von Ministerpräsident Kretschmann zu diesem Thema bislang nichts zu hören ist.

Sollten Schließungen tatsächlich nicht abgewendet werden können, braucht es eine ordentlich ausgestattete Transfergesellschaft mit einer zwölfmonatigen Laufzeit und guten Qualifizierungsmaßnahmen. Das Land darf sich einer finanziellen Beteiligung nicht verschließen, um die Transfergesellschaft besser auszustatten, die Laufzeit zu verlängern und den Beschäftigten bessere Anschlussperspektiven zu ermöglichen. Ich werde auch dem Landesvorstand der SPD am morgigen Samstag einen entsprechenden Beschluss vorschlagen", so unser Landesvorsitzender Andreas Stoch.

Resolution des Landesvorstands

Generalsekretär Sascha Binder verurteilt die Ausschreitungen in der Stuttgarter Innenstadt scharf: "Es ist absolut unzumutbar, wenn mitten in unserem Land bürgerkriegsähnliche Zustände vom Zaun gebrochen werden. Straßenschlachten solchen Ausmaßes kennen wir in Baden-Württemberg nicht und der Innenminister muss alles dafür tun, damit dies nicht zur Normalität wird. Ich wünsche allen verletzten Polizei- und Einsatzkräften eine baldige und gute Genesung."

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat das von der Bundesregierung beschlossene Konjunkturpaket in Höhe von 130 Milliarden Euro als "enormen Kraftakt" bezeichnet.

"Ich habe immer gesagt, wir brauchen einen Rettungsschirm für unsere Kommunen, damit diese in die Zukunft investieren können", so Stoch. "Und das ist sehr gut gelungen." So werden auf Vorschlag der SPD insbesondere die krisenbedingten Ausfälle der Kommunen bei der Gewerbesteuer ausgeglichen. Zusätzlich übernimmt der Bund die Kosten der Unterkunft in der Grundsicherung.

Andreas Stoch: "Schritte für Verbotsverfahren gegen die Identitäre Bewegung intensivieren"

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat den heutigen Anschlag auf das Willi-Bleicher-Haus des DGB in Stuttgart durch Mitglieder der "Identitären Bewegung" scharf verurteilt.

"Wie stehen solidarisch zu unseren Freunden beim DGB und seinen Mitgliedsgewerkschaften. Die Verantwortlichen für diese feige Aktion müssen umgehend strafrechtlich verfolgt werden", betonte Stoch. "Wieder einmal wird deutlich, dass diese so genannten Identitären durch und durch Rechtsextremisten sind, die unsere freiheitliche Verfassungsordnung bekämpfen. Deshalb sollten nun alle möglichen Schritte für ein Verbotsverfahren intensiviert werden."

Das Bündnis für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg hat die heutige Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs mit Bedauern zur Kenntnis genommen, aber auch als klaren politischen Ansporn verstanden.

"Jetzt erst recht", erklärten die Bündnispartner in engem Schulterschluss. "Nach der rechtlichen Ablehnung dieses Volksbegehrens kommt es nun darauf an, den gesellschaftspolitischen Druck für unser inhaltliches Ziel der Gebührenfreiheit weiter zu erhöhen."

Angesichts der massiven Herausforderungen für baden-württembergs Kommunen durch die Corona-Krise und die jüngste Steuerschätzung hat die SPD einen finanziellen Schutzschirm und Soforthilfen in Milliardenhöhe gefordert. Die SPD-Landtagsfraktion und die Abgeordneten der baden-württembergischen Abgeordneten der Bundestagsfraktion haben in einem gemeinsamen Beschluss Hilfen in Höhe von mindestens 2,5 Milliarden Euro vorgeschlagen, an denen sich neben dem Land auch der Bund beteiligen soll. Konkret fordert der Beschluss unter anderem eine staatliche Kompensation der entgangenen Einnahmen sowie die Übernahme der Elternbeiträge für Kitas und anderer Corona-bedingter Mehraufwendungen. Zudem will die SPD einen neuen Beteiligungsfonds bei der L-Bank auch für kommunale Unternehmen.