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SPD Plankstadt

23.03.2018 in Ortsverein

Neuwahl des SPD-Ortsvereinsvorstands

 

Jahreshauptversammlung

Der Plankstädter SPD-Ortsverein demonstrierte bei der Jahreshauptversammlung Geschlossenheit. Die Berichte aus der Vorstandschaft, der Gemeinderatsfraktion und dem Kreistag fanden positives Echo und die ausgezeichnete Zusammenarbeit zwischen Vorstand und Fraktion wurde herausgestellt. Alle Bewerber bei den anstehenden Vorstandswahlen wurden einstimmig, also ohne Gegenstimmen oder Enthaltungen, gewählt.
Vorsitzender Prof. Dr. Jürgen Kegler begrüßte die Anwesenden. Sein besonderer Gruß galt Kreisrat Janfried Patzschke aus Oftersheim. Patzschke wurde dann auch neben Angelika Elsner und Prof. Dr. Ulrich Mende in die Wahlkommission berufen. ln einer Schweigeminute wurde Renate Wettstein, die im zurückliegenden Jahr verstorben ist und fast 50 Jahre Mitglied der SPD war, gedacht. Da Jürgen Kegler als Vorsitzender zur Wahl anstand, musste bis dahin ein Versammlungsleiter bestimmt werden. Die Wahl hierzu fiel einstimmig auf Gemeinderat Ulrich Mende, der das Wort an Kegler zu dessen Tätigkeitsbericht über die Vorstandsarbeit zurückgab.
Nach dessen Ausführungen war die Arbeit der Plankstädter SPD sehr erfolgreich.
Bei zwei besonders wichtigen Themen habe sich die klare Positionierung der SPD als absolut richtig erwiesen: Eine Wiedereinführung der Straßenbahn habe die SPD abgelehnt, ebenso eine Auslagerung der Sportstätten der TSG Eintracht. Die Bevölkerung habe den Standpunkt der SPD mit Nachdruck bestätigt: Beim Bürgerentscheid in Sachen Straßenbahn wurde eine Wiedereinführung mit über 70 Prozent der Wähler abgelehnt und bei der Bürgerbefragung bezüglich der Sportstätten war das Resultat mit über 70 Prozent für die Ablehnung der Auslagerung ebenfalls in dieser Höhe ausgefallen.
Jürgen Kegler richtete den Blick in der Kommunalpolitik dann nach vorne. Zur Kommunalwahl 2019 werde die SPD wieder ein überzeugendes Programm vorlegen. Jetzt schon könne er sagen, dass bei den geplanten Investitionen in horrender Höhe eine Prioritätenliste mit einer Finanzplanung gefordert werde.
Selbstredend wurde auch die Bundespolitik von Kegler abgehandelt. Bei der Bundestagswahl habe die SPD ein schlechtes Ergebnis eingefahren. Erfreulich sei bestenfalls, dass die SPD-Kandidatin Neza Yildirim in Plankstadt mit 23,77 Prozent ihr bestes Ergebnis im Wahlkreis erzielt habe. lm Vorfeld zum Mitgliederentscheid habe sich der Ortsvereinsvorstand entschieden gegen eine neue Große Koalition ausgesprochen. Kegler sagte zu diesem Thema abschließend, dass der basisdemokratische Mitgliederentscheid sich mit einer Mehrheit von zwei Dritteln für die GroKo ausgesprochen habe. Dieses Ergebnis müsse akzeptiert werden.
Kassierer Eric Wagner berichtete von einer guten Kassenlage. Kassenprüfer Dieter Schneider lobte die hervorragende Arbeit des Kassierers und beantragte dessen Entlastung, was auch einstimmig beschlossen wurde. Ebenso einstimmig wurde der Gesamtvorstand entlastet.
Kreisrat Janfried Patzschke ging zunächst auf die Landratswahl ein. Amtsinhaber Dallinger habe die SPD-Fraktion stets fair behandelt und deren Anträge und Vorschläge wohlwollend entgegengenommen. Dagegen habe der Grüne Gegenkandidat kein besonders gutes Verhältnis zur SPD-Fraktion gepflegt. Die SPD-Kreisräte hätten daher für Dallinger gestimmt. Bei der Kreisumlage habe man eine Verringerung um 0,25 Prozentpunkte auf 28,75 Prozent erreicht. Aufgrund der guten Steuereinnahmen konnte der mit 32 Prozent angedachte Anstieg der Kreisumlage vermieden werden. Erfreulich für Plankstadt sei, dass der Bürgerbus vom Kreis wie jede andere öffentliche Buslinie bezuschusst werde. Bezüglich der Abfallbeseitigung führte Patzschke aus, dass die Gebühren einige Jahre stabil gehalten werden konnten. Derzeit sei eine Biovergasungsanlage mit einem Aufwand von rund 40 Mio. € im Bau.

Den Bericht aus dem Gemeinderat gab der Fraktionsvorsitzende Prof. Dr. Dr. Ulrich Mende ab. Der Haushaltsplan 2018 habe ein Volumen von 36,8 Mio. €. Auf den Verwaltungshaushalt würden 25,4 Mio. € entfallen und auf den Investitionsetat l1,4 Mio. €. ln der Finanzplanung bis 2021 seien zur Finanzierung der Investitionen 2O,3 Mio. € an Grundstückserlösen eingestellt. Der hohe Investitionsbedarf dürfe jedoch nicht dazu führen, dass der Verkauf von gemeindeeigenen Baugrundstücken zu Höchstpreisen erfolgt. Ziel der SPD sei vielmehr die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum.
Kritik wurde aus der Versammlung laut, dass die Verwaltung am Abriss und Neubau des Rathauses an der Wilhelmstraße festhalte, obwohl im Erdgeschoss des erworbenen Sparkassengebäudes zusätzlich Raum für Büroräume zur Verfügung steht.

Gewählt wurden:

Vorsitzender: Prof. Dr. Jürgen Kegler
Stellvertretende Vorsitzende: Jutta Schneider und Anja Kegler
Kassierer: Eric Wagner
Schriftführer: Helmut Schneider
Pressereferent: Helmut Schneider
Beisitzerlnnen: Irmgard Appel, Christine Grimm, Monika Heuser und Martin Elsner
Kassenprüfer: Angelika Elsner und Dieter Schneider
Delegierte: Irmgard Appel, Monika Heuser und Jürgen Kegler
Ersatzdelegierte: Christine Grimm und Anja Kegler

H. Schneider

 

12.11.2017 in Ortsverein

SPD-Ortsvereinsvorstand zum Übertritt von Gemeinderat Dr. Geisler zur CDU

 

Auf der Homepage der CDU Plankstadt stellt sich Dr. Felix Geisler, nach eigenen Angaben Chemiker und Informationsspezialist von Beruf, als Gemeinderat vor und betont, dass er 2014 in dieses Gremium gewählt worden sei. Dass er auf der SPD-Liste gewählt wurde, verschweigt der Informationsspezialist.

Nach seiner Austrittserklärung wurde Dr. Geisler von Prof. Dr. Jürgen Kegler, dem Vorsitzenden des SPD-Ortsvereins, aufgefordert, sein Gemeinderatsmandat der SPD zurückzugeben. Dr. Geisler lehnte dies mit dem Verweis auf die entsprechenden Bestimmungen der Gemeindeordnung ab.

Natürlich ist die Rechtslage nach der Kommunalverfassung dem SPD-Ortsvereinsvorstand bekannt, denn nach der Gemeindeordnung liegt kein Grund vor, Dr. Geisler das Gemeinderatsmandat zu entziehen. Es wäre vielmehr eine Sache des Anstands gewesen, die Konsequenzen aus seinem Gesinnungswandel zu ziehen. Er ist in den Gemeinderat nicht gewählt worden, weil er sich als bekannte oder politisch profilierte Persönlichkeit in der Öffentlichkeit präsentiert hatte, sondern weil er auf dem aussichtsreichen Platz Nr. 4 des SPD-Wahlvorschlags stand. Nach der Stimmenzahl lag der Kandidat Dr. Geisler auf Platz 25 von allen Bewerbern. Gewählt wurden bekanntlich 18 Gemeinderäte.

Sein Ausscheiden aus dem Rat hätte er nach dem Austritt aus der SPD ohne weiteres beantragen können. Nach § 16 Abs. 1 der Gemeindeordnung kann ein Bürger sein Ausscheiden aus dem Gemeinderat verlangen, wenn er aus der Partei oder Wählergemeinschaft ausscheidet, auf deren Wahlvorschlag er in den Gemeinderat gewählt wurde. Jedoch das ist eine Sache des Anstands. Durch diesen Vorgang wird das gute Verhältnis zur CDU Plankstadt nicht belastet. Dass die CDU-Rathausfraktion Geisler aufgenommen hat, ist verständlich. Schließlich hat sie jetzt ein Mandat mehr.

sr

 

30.08.2017 in Ortsverein

SPD-Ortsvereinsvorstand lehnt Auslagerung der Sportstätten ab

 

Der Vorstand des SPD Ortsvereins befasste sich in seiner letzten Sitzung ausführlich mit dem Thema Sportstättenbau – Sanierung der bestehenden Anlagen der TSG Eintracht oder deren Auslagerung. Die Informationsveranstaltung vom 27.06.17 sowie die geplante Bürgerbefragung wurden allgemein begrüßt, denn die SPD interessiert selbstverständlich die Meinung der Einwohnerschaft. Kritik wurde dagegen an der veröffentlichten Broschüre geübt, die übrigens nicht im Gesamtgemeinderat abgestimmt war. Der Titel „Jetzt mitentscheiden“ wurde als irreführend erachtet, da er im Gegensatz zu einem Bürgerentscheid weder rechtlich bindend ist, noch die Entscheidung des Gemeinderats ersetzen kann. Wenn der Rat auch in seinen Beschlüssen unabhängig ist, sollte ihm das Meinungsbild in der Bevölkerung sehr wichtig sein. Der SPD-OV-Vorstand ist dabei der festen Überzeugung, dass die weit überwiegende Mehrheit das auch in seinen Folgen wenig durchdachte Vorhaben einer Auslagerung ablehnt. Der Bürgerentscheid in Sachen Straßenbahn war ein deutliches Zeichen einer selbstbewussten Bürgerschaft, die sich kein X für ein U vormachen lässt.

 

09.07.2017 in Ortsverein

SPD-Veranstaltung zum Thema „Kinder und digitale Medien“

 

Plankstadts SPD hielt eine Info-Veranstaltung ab, die in zweierlei Hinsicht außergewöhnlich war. Lokalität war der Raum der Kegelbahn in der Mehrzweckhalle. Das Thema „Kinder und digitale Medien/Chancen nutzen – Risiken vermeiden“ ist insbesondere bei Eltern sowie bei Erziehungs- und Lehrkräften brandaktuell, eignet sich nicht unbedingt dafür, um unmittelbaren parteipolitischen Nutzen zu ziehen. Der Raum der Kegelanlage erwies sich als optimal. Die Pächterin des „Kleinen Plänkschter“ und die Hausmeister trugen zum reibungslosen Ablauf der Veranstaltung bei. Aufgrund der schwül-heißen Witterung und der Tatsache, dass am gleichen Abend ein Fußball-Länderspiel mit deutsche Beteiligung stattfand, blieb der Besuch von Gästen etwas hinter den Erwartungen zurück. Dem Niveau der Veranstaltungen tat das keinerlei Abbruch, was allein schon die engagierte Diskussion mit Müttern und Vätern zeigte. Als Referenten stellten sich Anja Kegler, Soziale Verhaltenswissenschaftlerin (MA), Erzieherin, und Günther Bubenitschek, Erster Kriminalhauptkommissar, Referent für Medienpädagogik und Medienbildung, zur Verfügung. Dass die beiden Referenten nicht zum ersten Mal zusammen auftraten, zeigte sich gleich zu Beginn. Man hatte es mit einem eingespielten Duo zu tun, das nicht nur Fakten aufzeigte, sondern auch mit humorvollen Bonmots für eine aufgelockerte Atmosphäre sorgte.

 

10.05.2017 in Ortsverein

Jahreshauptversammlung der SPD Plankstadt

 

Die Jahreshauptversammlung der Plankstädter SPD im Nebenzimmer des Vereinshauses des Kleintierzüchtervereins verlief sehr konstruktiv. Der neu gewählten Ortsvereinsvorsitzenden Prof. Dr. Jürgen Kegler begrüßte die Anwesenden und entschuldigte den Landtagsabgeordneten Daniel Born und die Bundestagskandidatin Neza Yildirim; beide hatten an diesem Tag anderweitige Verpflichtungen. Im Tätigkeitsbericht der Vorstandschaft über das zurückliegende Jahr ging Kegler auf die Bürgermeisterwahl im Juli 2016 ein. Zusammen mit der CDU habe die SPD den Kandidaten Nils Drescher erfolgreich unterstützt.

Einer seiner ersten Amtshandlungen als Ortsvereinsvorsitzenden sei dann auch ein Vorstellungsbesuch zusammen mit dem SPD-Landtagsabgeordneten Daniel Born beim neugewählten Bürgermeister gewesen. Die weitere Entwicklung in der Kommunalpolitik werde der SPD-Ortsverein sehr sorgfältig verfolgen.

Eric Wagner gab hiernach den Kassenbericht mit einem positiven Ergebnis ab. Kassenprüfer Dieter Schneider bescheinigte dem Kassierer eine ausgezeichnete Arbeit und beantragte seine Entlastung, die auch einstimmig beschlossen wurde. Der Gesamtvorstand des Ortsvereins wurde ebenfalls einstimmig entlastet.

 

19.02.2017 in Ortsverein

Jürgen Kegler neuer Vorsitzender der SPD Plankstadt

 

Prof. Dr. Jürgen Kegler ist der neue Vorsitzende der Plankstädter SPD. Der evangelische Pfarrer a.D., seit über vier Jahrzehnten SPD-Mitglied, wurde auf der außerordentlichen Mitgliederversammlung am vergangenen Freitag einstimmig in dieses Amt gewählt. Ebenso einstimmig wurden Jutta Schneider als stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende wiedergewählt und Gerhard Wacker als Schriftführer berufen, nachdem Jürgen Kegler diese Funktion bislang ausübte.

Zu Beginn der Veranstaltung begrüßte Dr. Felix Geisler, der stellvertretende Vorsitzende, die zahlreich erschienenen Mitglieder sowie Christian Söder vom SPD-Kreisverband. Er betonte, dass die bisherige OV-Vorsitzende Ursula Wertheim-Schäfer das Amt wegen zunehmender beruflicher und privater Verpflichtungen nicht mehr fortführen konnte. Für die geleistete Arbeit gebühre ihr der Dank des Ortsvereins.

 

05.02.2017 in Ortsverein

Kanzlerkandidatur von Martin Schulz erzeugt Aufbruchstimmung bei der SPD Plankstadt

 

Die Nachricht, dass Martin Schulz sich bereit erklärt hat, sowohl als Kanzlerkandidat als auch als SPD-Vorsitzender zur Verfügung zu stehen, hat auch bei der Plankstädter SPD für eine Aufbruchstimmung gesorgt. Jedenfalls war dies die einhellige Reaktion der anwesenden Mitglieder bei der letzten Vorstandssitzung. Dem scheidenden Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel wurde größter Respekt für seinen Verzicht auf eine Kanzlerkandidatur und seinen Rückzug vom Amt des Parteivorsitzenden gezollt.

Gerade in einer Phase, in der der neugewählte US-Präsident Trump versuche, Europa auseinander zu dividieren, sei ein überzeugter Europäer als Bundeskanzler gefragt. Schulz habe als Präsident das Europäische Parlament gestärkt und den Einfluss der manchmal ziemlich bürokratischen EU-Kommission begrenzt. Klare Worte habe Schulz zu dem sich in Europa erstarkenden Nationalismus und Populismus gefunden. Eine AfD, die mit Marine Le Pen in Frankreich und Geert Wilders in den Niederlanden ständig gegen Minderheiten hetze, sei keine Alternative, sondern eine Schande für Deutschland, wurde Martin Schulz interpretiert.

 

02.12.2016 in Ortsverein

SPD-Familienfeier - Helmut Schneider und Prof. Dr. Dr. Ulrich Mende für 50-jährige Mitgliedschaft geehrt

 

Die Familienfeier der SPD war bestens besucht. Ortsvereinsvorsitzende Ursula Wertheim-Schäfer freute sich über die vielen Kinder, die mit ihren Eltern gekommen waren und würdigte in ihrer Begrüßung das Organisationsteam. Sebastian Fest, der das Fest musikalisch begleitete, stimmte die Gäste mit dem Lied "Follow me" auf das kalte Buffet ein, das mit einem Dank an die Spender eröffnet wurde, heißt es in einer Pressemitteilung.

Im Mittelpunkt der Familienfeier standen Ehrungen. Landtagsabgeordneter Daniel Born verstand es, zu jedem der Geehrten treffende und bewegende Worte zu sagen. Seit 30 Jahren gehören Jutta Schneider und Erwin Schneider zu den Sozialdemokraten. Jutta Schneider, so Born, sei immer und überall für alles und alle in der SPD ansprechbar, sei es bei der Vorbereitung von Veranstaltungen, bei der Tätigkeit als Gemeinderätin oder als langjährige und derzeit stellvertretende Vorsitzende des Ortsvereins. So ganz nebenbei sei sie Dreh- und Angelpunkt einer nicht gerade kleinen Familie. Erwin Schneider bezeichnete er als stillen Helfer, der bei vielen Wahlkämpfen unterstützend mitwirkte.

 

29.09.2016 in Ortsverein

SPD Plankstadt fordert Politik für die „kleinen Leute“ und die Mittelschicht

 

Der Plankstädter SPD-Ortsvereinsvorstand zeigte sich in der letzten Sitzung besorgt über die Ergebnisse der AfD bei den zurückliegenden Landtagswahlen. Gleichzeitig wurden die Empfehlungen von Politikwissenschaftlern an die SPD, sich mehr um ihr Kern-Klientel, die „kleinen Leute“ zu kümmern, dick unterstrichen.

Der Anfang ist hierzu in Plankstadt bereits gemacht, die Bebauung der Kleingartenanlage Neurott mit einem Flüchtlingswohnheim ist nicht nur von der SPD-Gemeinderatsfraktion abgelehnt worden, SPD-Mitglieder haben darüber hinaus die Bürgerinitiative für den Erhalt der Kleingärten aktiv unterstützt.

 

07.07.2016 in Ortsverein

Große Wahlparty mit Nils Drescher

 

Vor wenigen Jahren hätte man eine gemeinsame Wahlparty zum Sieg eines von CDU, SPD und auch von der Alternativen Liste Plankstadt unterstützten Bürgermeister-Kandidaten noch für völlig abwegig erklärt. Eine solche Wahlparty fand nun am vergangenen Sonntag im Eintracht-Clubhaus statt, an der für die Plankstädter SPD die Gemeinderatsfraktion und der Ortsvereinsvorstand teilnahmen.

Das Wahlbündnis von SPD und CDU fiel nicht aus heiterem Himmel. Ein Schulterschluss zwischen den beiden örtlichen Parteigremien fand bereits vor der Kommunalwahl 2014 statt, in dem man sich in einem gemeinsamen Flugblatt gegen die Wiedereinführung der Straßenbahn aussprach. Die beiden Parteiorganisationen haben auch die vielen Stimmen aus der Bevölkerung wahrgenommen, die mit der Amtsführung von Bürgermeister Schmitt nicht einverstanden waren und sich einen gemeinsamen Kandidaten von CDU und SPD wünschten. Mit Nils Drescher konnte dann auch der optimale Bewerber gefunden werden. Der grandiose Wahlsieg Dreschers bekundet auch den Wunsch des weit überwiegenden Teils der Bevölkerung nach einem Neuanfang und einer Versachlichung der politischen Diskussion. Es bleibt zu hoffen, dass die Fraktionen von PlaLi und GLP dies ebenso beherzigen.

 

16.06.2016 in Ortsverein

Sommerfest der SPD

 

Das Sommerfest der SPD am vergangenen Samstag in der Gänsweid war ein voller Erfolg. Zwar hatte der Wetterbericht für diesen Tag Regen angekündigt, tatsächlich wurde den Genossen aber ideales Grillwetter beschert. Zahlreiche Gäste waren erschienen. Bügermeister-Kandidat Nils Drescher mit Gattin waren mit von der Partie, ebenso Landtagsabgeordneter Daniel Born und die Kreisräte Renate Schmidt aus Eppelheim und Janfried Patzschke aus Oftersheim. Eine starke Abordnung der Plankstädter CDU war gekommen, auch Gemeinderat Hohl (ALP) und Vertreter örtlicher Vereine konnten begrüßt werden. In absolut harmonischer Atmosphäre wurde die aktuelle kommunalpolitische Lage besprochen, wobei die bevorstehende Bürgermeisterwahl im Mittelpunkt stand.

 

04.05.2016 in Ortsverein

SPD unterstützt Nils Drescher

 

Parteipolitische Überlegungen zur Bürgermeisterwahl 2016 werden in der SPD Plankstadt nicht angestellt. Vielmehr soll der Bewerber unterstützt werden, der nach objektiven Kriterien die besten Voraussetzungen für dieses Amt mitbringt. Aus diesem Grund hatte die Spitze der Gemeinderatsfraktion Nils Drescher zu einer Mitgliederversammlung eingeladen. Um das Ergebnis vorwegzunehmen: Der Bewerber konnte Plankstadts Sozialdemokraten restlos überzeugen, sowohl was seine Person, seine berufliche Qualifikation als auch sein Politikstil im Falle seiner Wahl betrifft.

Gemeinderätin und stellv. Ortsvereinsvorsitzende Jutta Schneider begrüßte die anwesenden Mitglieder und insbesondere den Kandidaten. Die weitere Sitzungsleitung übertrug sie hiernach Prof. Dr. Dr. Ulrich Mende, dem Vorsitzenden der Gemeinderatsfraktion. Nils Drescher hob eingangs hervor, dass er mit seiner Heimatgemeinde Plankstadt in starkem Maße verwurzelt sei. Hier sei er aufgewachsen, habe eine glückliche Kindheit und Jugend verbracht, hier habe er vor zwölf Jahren im Blumenhof gebaut und wohne dort mit seiner Frau und zwei Kindern.

Zu seinem beruflichen Werdegang führt er aus, dass er nach dem Studium an der Verwaltungsfachhochschule Kehl als Inspektor beim Landratsamt RNK begonnen habe, sei in verschiedenen Bereichen tätig gewesen und habe sich zum Kreisverwaltungsdirektor und Leiter des Amtes für Nahverkehr und Wirtschaftsförderung hochgearbeitet. In dieser Funktion trägt er bereits heute eine große Verantwortung und hat einige wichtige Projekte erfolgreich abgeschlossen. Im Falle seiner Wahl werde er neue Wege einschlagen. Vor allem werde er mit allen im Rat vertretenen Fraktionen Gespräche führen und insbesondere auch die Bevölkerung zeitnahe in die Entscheidungsprozesse mit einbeziehen.

 

28.03.2016 in Ortsverein

Pressebericht zur Jahreshauptversammlung

 

Die SPD Plankstadt hätte bei ihrer Jahreshauptversammlung zufrieden auf das abgelaufene Jahr zurückblicken können, wäre da nicht das desaströse Ergebnis bei der Landtagswahl am 13. März gewesen. Tröstlich für die Plankstädter Genossen sind allenfalls die Tatsachen, dass der Wahlkreiskandidat Daniel Born locker den Einzug in das Landesparlament schaffte und das Resultat in der Gemeinde für die SPD um 2,7 Prozentpunkte besser als das Landesergebnis ausfiel. Bevor die Diskussion über das Landtagswahlergebnis stattfand, hatte die Versammlung eine umfangreiche Tagesordnung abzuarbeiten. Es waren die Berichte über Veranstaltungen des Ortsvereins, die Vorstandsarbeit und die der Gemeinderatsfraktion zu behandeln und zudem der gesamte Vorstand neu zu wählen.

Anstelle der verhinderten Vorsitzenden Ursula Wertheim-Schäfer begrüßte Dr. Felix Geisler, einer ihrer beiden Stellvertreter, die Anwesenden und führte durch die Tagesordnung. Er trug den Tätigkeitsbericht der Vorsitzenden vor, woraus zu entnehmen war, dass eine Vielzahl von Sitzungen und Veranstaltungen abgehalten wurden, die letztlich im Landtagswahlkampf ihren Höhepunkt fanden.

 

21.03.2016 in Ortsverein

"Wollen Fehlentwicklungen in der Gemeinde verhindern" - Gründe für Bebauung Kantstraße erläutert

 

In seiner jüngsten Sitzung befasste sich der Vorstand des SPD-Ortsvereins mit der aktuell diskutierten Ausweisung eines neuen Baugebiets im Nordwesten der Gemeinde. Dass dabei die Plankstadter Liste (PlaLi) das vom Bürgermeister offerierte Baugebiet "Westlicher Ortsrand", die PlaLi nennt es fälschlicherweise Westende, mit Nachdruck in einer Pressemitteilung (in der SZ am 7. März erschienen) verteidigte, ist nicht weiter verwunderlich.

Leider arbeitet die PlaLi jedoch wieder mit haltlosen Unterstellungen, fragwürdigen Berechnungen bei komplexen Sachverhalten wie einer Baulanderschließung und schulmeisterlichen Belehrungen. Es ist seit langem bekannt, dass die SPD einigen unausgegorenen Vorstellungen des Bürgermeisters kritisch gegenüber stand und steht, wie beispielsweise den ursprünglichen Nahwärmekraftwerken, einer Wiedereinführung der Straßenbahn oder einer Auslagerung der Sportstätten in Friedhofsnähe. Mit der bevorstehenden Bürgermeisterwahl hat diese kritische Haltung prinzipiell nichts zu tun.

 

11.03.2016 in Ortsverein

Werner Engelhardt feierte seinen 70. Geburtstag

 

Am 28. Februar feierte das langjährige SPD-Mitglied Werner Engelhardt seinen 70. Geburtstag. Vorsitzende Ursula Wertheim-Schäfer überbrachte ihm die Glückwünsche des SPD-Ortsvereins.

Eingetreten in die SPD ist der Jubilar im April 1989. Über viele Jahre gehörte er dem Vorstand der SPD Plankstadt als stellvertretender Vorsitzender an, erstmals wurde er hierzu 1991 gewählt. 2001 stellte er sich für ein Jahr übergangsweise als erster Vorsitzender zur Verfügung.

In den Gemeinderat wurde Werner Engelhardt 1999 gewählt. Diesem Gremium gehörte er ein Jahrzehnt an. Bei der Wahl 2009 kandidierte er nicht mehr. Sein politische Engagement ist umso bemerkenswerter angesichts der Tatsache, dass er von 2004 bis 2014 erster Vorsitzender des MGV Sängerbund Liedertafel war. Werner Engelhardt kann auf eine erstaunliche lange sozialdemokratische Familientradition zurückblicken. Bereits sein Urgroßvater Friedrich Rudolf Engelhardt war in der Weimarer Zeit SPD-Mitglied und kandidierte bei der Kommunalwahl 1930 für den Bürgerausschuss. Dessen Sohn Karl Engelhardt, also Werners Großvater, war ebenfalls SPD-Mitglied, und zwar seit 1919, und in für seine Partei besonders schwierigen Zeit vor 1933 zwei Jahre lang Vorsitzender des Ortsvereins Plankstadt.

 
SPD-Rhein-Neckar
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Termine

Herzliche Einladung zur Vorstandsitzung

Mittwoch, 11. Juli, 1980

TSG Vereinsgaststätte "Eviva"

 

Unser Landtagsabgeordneter

Verlinkungsbild Daniel Born

 

Baden-Württemberg News

SPD-Generalsekretärin Luisa Boos bezeichnet die heute vorgestellten Ergebnisse der Studie zum Verdienst in der Kindertagespflege als "zwar nicht überraschend, aber skandalös". Boos dankte dem Landesverband für Kindertagespflege, mit dieser Studie Transparenz über den Verdienst in der Kindertagespflege geschaffen zu haben. Die prekären Arbeitsbedingungen in der Kindertagespflege seien viel zu lange verschleiert worden. "Wir reden seit zig Jahren über die Aufwertung der sozialen Berufe - gerade auch im Erziehungsbereich, bei der Arbeit mit Kindern, bei Arbeit mit besonderer Verantwortung am Menschen. Jetzt zeigt sich schwarz auf weiß, dass Tagespflegepersonen de facto nicht einmal den Mindestlohn bekommen", so Boos. "Die Tagespflege ist mehr wert!"

"Alles andere als dieses Urteil wäre nicht akzeptabel und nicht erträglich gewesen. Auch am heutigen Tag sind wir in Gedanken bei den zehn ermordeten Menschen und ihren Angehörigen.

Dieses Urteil darf kein Schlusspunkt sein. Es braucht weitere Aufklärung. Die Rolle des Verfassungsschutzes bleibt nach wie vor unklar. Wir müssen die Bedingungen für die Zusammenarbeit und Koordination der Polizei über Bundesländer hinweg weiter verbessern.

Der Kampf gegen Rassismus, gegen Hass und Gewalt in unserer Gesellschaft muss unvermindert weiter gehen. Der Kampf gegen rechts beginnt lange vor der Ahndung begangener Straftaten."

Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier hat das gestern Abend im Koalitionsausschuss verabredete Maßnahmenpaket in der Asylpolitik als "sachgerecht und vernünftig" bezeichnet.

SPD-Generalsekretärin Boos: "Selbst wer nichts für Europa übrig hat, muss erkennen, dass ein nationaler Alleingang ziemlich dumm wäre"

Flüchtlingspolitik: Beschluss der Stuttgarter CDU ist "fatales Signal" SPD-Generalsekretärin Boos: "Selbst wer nichts für Europa übrig hat, muss erkennen, dass ein nationaler Alleingang ziemlich dumm wäre" SPD-Generalsekretärin Luisa Boos hat den Beschluss der Stuttgarter CDU, in der Flüchtlingspolitik den Kurs von CSU-Chef Seehofer zu unterstützen, als "fatales Signal" bezeichnet. "Dass die Stuttgarter Christdemokraten ihrer Kanzlerin und ihrem Landesvorsitzenden Strobl die Gefolgschaft aufkündigen, ist das eine. Dass sie eigentlich zu feige waren, dies auch offen zu sagen, das andere. Aber es ist eben in der Sache einfach falsch und kontraproduktiv. Das gilt gerade im Blick auf die Landeshauptstadt."

17.06.2018 15:09
Workshoptag in Waiblingen.
Weit über hundert Genossinnen und Genossen haben am Workshoptag der Landes-SPD in Waiblingen teilgenommen. In zahlreichen Arbeitsgruppen wurde über die inhaltliche Ausrichtung und Erneuerung der SPD diskutiert, insbesondere im Hinblick auf die Kommunal- und Europawahlen im nächsten Jahr. Gemeinsam mit Leni Breymaier, Generalsekretärin Luisa Boos und weiteren Expertinnen und Experten beschäftigten sich die Mitglieder unter anderem mit Europa, Wohnungsbau, Integration, Gesundheit, Innere Sicherheit, Prostitution und Umweltpolitik. Ebenso boten die Arbeitsgemeinschaften fachliche Diskussionsforen an - und auch die Gestaltung des Wahlkampfs in sozialen Medien war ein begehrtes Thema.

Der Tübinger Bundestagsabgeordnete Martin Rosemann wurde gestern von der Landesgruppe der baden-württembergischen SPD-Abgeordneten im Deutschen Bundestag zum neuen Vorsitzenden gewählt. Rosemann folgt damit auf Katja Mast, die nicht mehr kandidierte. Mast konzentriert sich künftig auf ihre Arbeit als stellvertretende Fraktionsvorsitzende, in der Kommission zur Zukunft der Rente der Bundesregierung sowie in der Lenkungsgruppe "Zukunft der Arbeit" zur Erneuerung der SPD. "Ich werde den Kurs von Katja Mast fortsetzen und eine starke Stimme für die baden-württembergischen Interessen sein. In der Bundestagsfraktion und gegenüber der Bundesregierung geht es darum, die SPD-Landesgruppe leidenschaftlich zu vertreten", unterstreicht der neue Vorsitzende der Landesgruppe seine Motivation.