Kreistagsfraktion Nachrichtenarchiv - SPD Plankstadt
Allgemein (38 Artikel)
- 28.05.2022
- Bitte um Spenden für die Tafel.
- 13.05.2022
- Jugend trifft sich.
- 27.04.2022
- Gedenkfeier für Karl-Peter Wettstein.
- 09.04.2022
- SPD gegen Gerhard Schröder.
- 15.03.2022
- Solidarität mit der Ukraine.
- 22.12.2021
- Frohe Weihnachten.
- 19.12.2021
- Dank für alle Spenden!.
- 07.11.2021
- Bitte um Spenden.
- Bitte um Spenden.
- Bitte um Spenden.
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Ortsverein (53 Artikel)
- 14.07.2018
- Familienfeier.
- 23.03.2018
- Neuwahl des SPD-Ortsvereinsvorstands.
- 12.11.2017
- SPD-Ortsvereinsvorstand zum Übertritt von Gemeinderat Dr. Geisler zur CDU.
- 30.08.2017
- SPD-Ortsvereinsvorstand lehnt Auslagerung der Sportstätten ab.
- 09.07.2017
- SPD-Veranstaltung zum Thema „Kinder und digitale Medien“.
- 10.05.2017
- Jahreshauptversammlung der SPD Plankstadt.
- 19.02.2017
- Jürgen Kegler neuer Vorsitzender der SPD Plankstadt.
- 05.02.2017
- Kanzlerkandidatur von Martin Schulz erzeugt Aufbruchstimmung bei der SPD Plankstadt.
- 02.12.2016
- SPD-Familienfeier - Helmut Schneider und Prof. Dr. Dr. Ulrich Mende für 50-jährige Mitgliedschaft geehrt.
- 29.09.2016
- SPD Plankstadt fordert Politik für die „kleinen Leute“ und die Mittelschicht.
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Arbeitsgemeinschaften (1 Artikel)
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Bundespolitik (1 Artikel)
- 18.12.2017
- SPD Ortsverein gegen GroKo.
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Europa (2 Artikel)
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Kommunalpolitik (1 Artikel)
- 02.02.2018
- Erfolgreiche Kommunalpolitik.
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Landespolitik (5 Artikel)
- 01.03.2017
- Große Einigkeit bei Besuch von Daniel Born MdL im Plankstadter Rathaus.
- 17.09.2016
- Born und Abraham treten weiter fest in die Pedale.
- 22.02.2016
- Flüchtlinge und Fluchtursachen - Eine Veranstaltung mit MdB Stefan Rebmann und Daniel Born in der Wärtschaft.
- 05.02.2016
- „Das Leben in Baden-Württemberg ist bunt, dafür stehe ich und auch die SPD. Das soll hier zum Ausdruck kommen"..
- 15.11.2015
- "Land unterstützt die Gemeinden gut" / Ortsverbände diskutieren über Aufgaben der Kommunen und deren Kosten.
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Kreisverband (2 Artikel)
- 28.01.2016
- Neujahrsempfang der SPD-Rhein-Neckar mit Olaf Scholz.
- 14.02.2014
- Wahl der Kreistagskandidatinnen und -kandidaten.
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Wahlen (1 Artikel)
- 20.04.2019
- Unsere Kandidatinnen und Kandidaten.
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Pressemitteilungen (2 Artikel)
- 20.03.2021
- Daniel Born als Landtagsabgeordneter wiedergewählt.
- 11.03.2020
- Mit allen gebotenen Mitteln gegen Rechtsextreme.
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Metropolregion (1 Artikel)
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Gemeinderatsfraktion (8 Artikel)
- 19.04.2016
- Verzicht auf Haushaltsanträge wegen schwieriger Finanzlage der Gemeinde.
- 28.11.2015
- Prof. Dr. Dr. Ulrich Mende seit über 40 Jahren im Gemeinderat.
- 12.04.2015
- Wird der Hort zum Abenteuer? / Fraktion und Ortsvereins-Vorstand äußern Bedenken gegen Kinderbetreuung an der Bahnstraße.
- 20.03.2015
- Gemeinderat ist besser als sein Ruf.
- 11.12.2014
- Online-Petition von betroffenen Eltern zur Senkung der Krippenkosten.
- 29.11.2014
- Unterstützung für junge Familien / SPD-Fraktion beantragt Reduktion der Elternbeiträge für die Kinderkrippe.
- Stellungnahme der SPD-Fraktion zur Wahl der Bürgermeisterstellvertreter.
- 03.06.2014
- Danke für Ihr Vertrauen!.
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Landtagsfraktion (1 Artikel)
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Termine
Herzliche Einladung
zur Vorstandssitzung am 1. Juni 2022
um 19.30 Uhr im TSG-Eintracht Vereinslokal "Eviva"
Unser Landtagsabgeordneter
Baden-Württemberg News
Beschluss des Landesvorstands der SPD Baden-Württemberg auf der Landesvorstandsklausur in Stuttgart am 23. und 24. September 2022
Andreas Stoch: "Es ist unglaublich, dass in Baden-Württemberg heute noch Menschen abgeschoben werden, die seit Jahren hier leben, integriert sind und in Berufen arbeiten, für die wir händeringend Fachkräfte suchen. Die grün-schwarze Landesregierung agiert hier weder humanitär, noch wirtschaftsfreundlich. Diesen Menschen eine Perspektive zu bieten ist der einzig richtige Weg. Die grün-schwarze Landesregierung muss sofort Abschiebungen von Menschen stoppen, die voraussichtlich unter die Neuregelung fallen werden."
Andreas Stoch: "Es ist unglaublich, dass in Baden-Württemberg heute noch Menschen abgeschoben werden, die seit Jahren hier leben, integriert sind und in Berufen arbeiten, für die wir händeringend Fachkräfte suchen. Die grün-schwarze Landesregierung agiert hier weder humanitär, noch wirtschaftsfreundlich. Diesen Menschen eine Perspektive zu bieten ist der einzig richtige Weg. Die grün-schwarze Landesregierung muss sofort Abschiebungen von Menschen stoppen, die voraussichtlich unter die Neuregelung fallen werden."
Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch begrüßt das dritte Entlastungspaket der Bundesregierung zur Sicherung einer bezahlbaren Energieversorgung und zur Stärkung der Einkommen: "Niemand wird allein gelassen - dafür sorgen die neuen umfangreichen Entlastungen der sozialdemokratisch geführten Bundesregierung für Bürgerinnen und Bürger ebenso wie für die Unternehmen. Dieses Paket über 65 Milliarden Euro beweist noch einmal: Die Bundesregierung ist nicht nur handlungsfähig, sie handelt auch schnell und umfassend, um die stark steigende Belastung durch die hohen Energiepreise abzufedern und den Zusammenhalt zu stärken. Wir begrüßen vor allem die direkten Zahlungen an Rentnerinnen und Rentner sowie an Studierende. Ebenso begrüßen wir, dass über eine Besteuerung der Zufallsgewinne von Energieunternehmen nachgedacht wird.
Die Bewältigung dieser Krise ist eine gesamtstaatliche Aufgabe. Eine Aufgabe die Bund, Länder und Gemeinden gemeinsam bewältigen müssen. Der Bund hat erneut geliefert, nun muss die Landesregierung nachziehen und ihren Teil dazu beitragen, dass in Baden-Württemberg niemand mit den gestiegenen Kosten allein gelassen wird. Ein wichtiger Schritt wäre hier die Bereitschaft der Landesregierung, eine Anschlusslösung für ein günstiges Nahverkehrsticket mitzufinanzieren."
Die Bewältigung dieser Krise ist eine gesamtstaatliche Aufgabe. Eine Aufgabe die Bund, Länder und Gemeinden gemeinsam bewältigen müssen. Der Bund hat erneut geliefert, nun muss die Landesregierung nachziehen und ihren Teil dazu beitragen, dass in Baden-Württemberg niemand mit den gestiegenen Kosten allein gelassen wird. Ein wichtiger Schritt wäre hier die Bereitschaft der Landesregierung, eine Anschlusslösung für ein günstiges Nahverkehrsticket mitzufinanzieren."
Das Land Baden-Württemberg verfügt über keine umfassende, nachvollziehbare und an objektiven Kriterien messbare Krankenhausplanung und genauso mangelt es an einer ausreichenden und transparenten Finanzierung notwendiger Investitionskosten. Die SPD-Landtagsfraktion will das ändern. Außerdem fordern wir, dass die Krankenhausschließungspolitik der grün-schwarzen Landesregierung ab sofort ausgesetzt wird, bis ein neues Konzept für die Krankenhausplanung vorliegt. Krankenhausschließungen, die ohne sektorenübergreifende Gesundheitsplanung und ohne Erkenntnisse über deren Auswirkungen auf die gesundheitliche Versorgung der Bevölkerung vor Ort vorgenommen werden, können und wollen wir nicht mehr hinnehmen.
In der letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause haben wir im Bundestag mit dem "Osterpaket" das bisher größte Energiepaket Deutschlands beschlossen, um den Ausbau erneuerbarer Energien zu vereinfachen und deutlich zu beschleunigen. Zudem haben wir verschiedene Maßnahmen auf den Weg gebracht, um vorbereitet zu sein, sollte Russland kein Gas mehr liefern. Neben vielfältigen Entlastungen, die in diesem Monat in Kraft getreten sind, erarbeitet Olaf Scholz in der Konzertierten Aktion gemeinsam mit Gewerkschaften und Arbeitgebern Lösungen, um die Menschen von den derzeit hohen Preisen zu entlasten.
Das sogenannte digitale Grundgesetz aus Digital Markets Act (DMA) und Digital Services Act (DSA) wurde im Europäischen Parlament verabschiedet. Damit ist der Paradigenwechsel vollzogen, der so dringend vonnöten war, um digitale Großkonzerne und deren Marktmacht konsequent zu regulieren. Im neuen Erklärvideo erfahrt ihr von unserem Europaabgeordneten René Repasi alles, was ihr über DMA und DSA wissen müsst!
Morgen geht es im Bundestag um die Streichung des Artikels 219a und einen Schluss der Kriminalisierung von Ärzt:innen, die über Schwangerschaftsabbrüche informieren. Das ist wichtig, denn wir wollen mehr Selbstbestimmung ermöglichen und für alle mehr niedrigschwellige Beratungsangebote sicherstellen.
Worum geht es?
Ärzt:innen werden durch §219a kriminalisiert, wenn sie über Schwangerschaftsabbrüche informieren. Diese Kriminalisierung führt zu einer Verschlechterung der medizinischen Versorgungssituation. Besonders im ländlichen Raum sind kaum noch Ärzt:innen anzutreffen, die Schwangerschaftsabbrüche durchführen können.
Worum geht es?
Ärzt:innen werden durch §219a kriminalisiert, wenn sie über Schwangerschaftsabbrüche informieren. Diese Kriminalisierung führt zu einer Verschlechterung der medizinischen Versorgungssituation. Besonders im ländlichen Raum sind kaum noch Ärzt:innen anzutreffen, die Schwangerschaftsabbrüche durchführen können.