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SPD Plankstadt

Solidarität mit der Ukraine

Allgemein

"Nie wieder Krieg" – das war die Hoffnung, aber auch das politische Ziel der SPD in den vergangenen 75 Jahren. Dem dienten die Aussöhnungen mit den ehemaligen Kriegsgegner, dem dienten die Städtepartnerschaften, dem diente die Geste von Willy Brandt bei seinem Kniefall in Warschau, dem diente die Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE). Jetzt aber gibt es wieder einen Krieg in Europa. Ein Angriffskrieg, der die Eroberung der Ukraine zum Ziel hat. Er begann mit der Besetzung der Krim, setzte sich fort in den Abspaltungen von ostukranischen Gebieten mit russischer Bevölkerung und gipfelt nun in dem Angriff auf die Ukraine als freier, demokratischer Staat. Der Ortsverein verurteilt den Bruch des Völkerrechts durch das russische Militär, dessen Oberbefehlshaber Wladimir Putin den Angriffsbefehl zu verantworten hat. Sie sieht das Leid der ukrainischen Bevölkerung, sie hat großen Respekt vor dem Mut der Ukrainerinnen und Ukrainer, sich der überlegenen Militärmacht zu widersetzen. Sie dankt allen Bürgerinnen und Bürger, die auf vielfältige Weise den Flüchtenden helfen, sie aufnehmen und unterstützen. Die SPD steht in diesem Krieg auf der Seite der Ukraine und ermutigt, mit Spenden an die Spendenkonten, die in der Presse, im Internet und im Fernsehen angegeben werden, den Notleidenden zu helfen.

 
 
SPD-Rhein-Neckar
websozis
 

Unser Landtagsabgeordneter

Verlinkungsbild Daniel Born

 

Baden-Württemberg News

Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas als Parteivorsitzende soll ein Parteitag im Januar eine neue Bundesspitze der SPD wählen. Die Landesvorsitzenden der SPD Baden-Württemberg Isabel Cademartori und Robin Mesarosch fordern in einem gemeinsamen Statement eine Trennung von Regierungsamt und Parteivorsitz.

Die Landesvorsitzenden der SPD Isabel Cademartori und Robin Mesarosch zeigen sich schockiert über Medienberichte, dass ein von der Landesregierung versprochenes gebührenfreies Kita-Jahr vor dem Aus stehe. "Wir fordern seit Jahren gebührenfreie Kitas für Baden-Württemberg", so die Doppelspitze.

Laut Presseberichten plant der Volkswagen-Konzernvorstand, die Produktion am Audi-Standort Neckarsulm bis zum Jahr 2034 einzustellen. Einem internen Strategiepapier des VW-Vorstands zufolge steht der Standort neben den Werken in Emden, Zwickau und Hannover auf der Streichliste des Konzerns.

Zum heute vorgestellten Reformpaket der Koalition erklären die SPD-Landesvorsitzenden Isabel Cademartori und Robin Mesarosch:

"Die vereinbarte Steuerreform geht in die richtige Richtung: Die meisten Leute müssen zukünftig weniger Steuern auf ihre Arbeit bezahlen. Das ist gut so. Damit das rechnerisch aufgeht, werden wir sehr hohe Einkommen wieder stärker beteiligen.

Ein AfD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht wäre wahrscheinlich erfolgreich, resümiert das heute veröffentlichte Rechtsgutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Die SPD in Baden-Württemberg sieht sich darin bestätigt, weiter den Druck für ein AfD-Verbot zu erhöhen.

Auf ihrem Landesparteitag hat die SPD Baden-Württemberg ihre Parteispitze und den Landesvorstand neu gewählt und wichtige Anträge beschlossen. Als stellvertretende Landesvorsitzende wurden die Bundestagsabgeordneten Jasmina Hostert (83,2 Prozent) und Parsa Marvi (73,0 Prozent) wiedergewählt. Neu in das Amt gewählt wurden Yannik Hummel, Forstwirt und Student, mit 80,9 Prozent der Stimmen und die Landtagsabgeordnete Viviane Sigg mit 85,9 Prozent.