SPD Plankstadt

Jahreshauptversammlung

Allgemein

Jahreshauptversammlung der SPD Plankstadt

Im Mittelpunkt der Jahreshauptversammlung der Plankstädter SPD am 18. September im Ratssaal des Gemeindezentrums stand die Wahl des kompletten Ortsvereinsvorstand. Dabei wurden bis auf zwei neue Beisitzer die bisherigen Vorstandsmitglieder wiedergewählt.  Die Vorstandschaft setzt sich hiernach wie folgt zusammen:

1 .Vorsitzender: Prof. Dr. Jürgen Kegler,

stellvertretende Vorsitzende: Jutta Schneider und Anja Kegler,

Kassierer: Eric Wagner,

Schriftführer: Martin Elsner,

Pressesprecher: Helmut Schneider,

Beisitzer: Angelika Elsner und Werner Engelhardt.

Alle Kandidaten wurden in geheimer Wahl einstimmig gewählt. Per Akklamation wurden als Kassenprüfer Angelika Elsner und Dieter Schneider und als Delegierte Jürgen Kegler, Anja Kegler und Angelika Elsner ebenfalls einstimmig gewählt. Die Versammlungsleitung während der Wahl nahm Werner Engelhardt wahr. Die Zählkommission mit Gaby Wacker, Kerstin Engelhardt und Dieter Schneider arbeitete rasch und reibungslos.

Vor Durchführung der Wahlen war die vorgegebene Tagesordnung, abzuarbeiten. Vorsitzender Jürgen Kegler ging ausführlich auf die Arbeit seit der Hauptversammlung 2019 ein und lobte die Gemeinderatsfraktion für die informativen Berichte aus dem Ratsgremium. Auf Vorschlag des Ortsvereinsmitglieds Simone Schneider habe man in den Monaten Mai / Juni eine Spendenaktion zugunsten des Schwetzinger Tafelladens „Appel und Ei“ durchgeführt, was sich als großer Erfolg erwies. Es konnten 27 Großkartons mit Lebensmitteln und Hygieneartikeln dem Tafelladen übergeben werden. Kegler schlug vor, diese Aktion im Oktober dieses Jahres zu wiederholen. Aufgrund der Corona-Krise müsse damit gerechnet werden, dass es zu mehr Hilfsbedürftigen kommt. Der Vorschlag wurde von der Versammlung einstimmig angenommen.

Präsenz in Plankstadt habe der Landtagsabgeordnete Daniel Born gezeigt, so bei einem Gespräch bei BGM Drescher, an dem auch Vertreter des Ortsvereins teilnahmen oder bei seinem Besuch im Heimatmuseum, der sehr beeindruckend verlief. Außerdem sagte Dr. Kegler, dass sich zum 1. Juli 2020 bei der Gemeinderatsfraktion ein Wechsel vollzog. Fraktionssprecher Dr. Dr. Ulrich Mende habe diese Funktion an seine Stellvertreterin Jutta Schneider weitergegeben. Kegler dankte Ulrich Mende für seine 45 Jahre andauernde hervorragende Arbeit im Ratsgremium.

Der Kassenbericht von Eric Wagner informierte über die guten Kassenlage. Kassenprüfer Dieter Schneider bescheinigte ihm eine hervorragende Arbeit. Auf Vorschlag von Werner Engelhardt wurde zunächst der Kassierer und danach die Gesamtvorstandschaft einstimmig entlastet.

Die neue Fraktionssprecherin im Gemeinderat Jutta Schneider informiert die Anwesenden über die Arbeit im Ratsgremium seit April 2019. Sie ging zunächst auf die Ansiedlung eines Vollsortimenters und eines Drogeriemarktes bei der Mehrzweckhalle ein. Die Versorgungslücke innerorts bleibe jedoch bestehen. Die SPD-Fraktion habe diesem Projekt nicht zustimmen können und sich der Stimmen enthalten. Dies habe die Fraktion auch beim Gemeindeentwicklungskonzept bis 2040 praktiziert. Der Finanzplan sehe für diesen Zeitraum Investitionen von 100 Mio. € vor. Die Bedenken, dass dieser Betrag nicht geleistet werden könne, seien groß. Dem Kauf der Containeranlage als Not-Rathaus beim Festplatz habe man hingegen zugestimmt. Die Container könnten später für einen vierzügigen Kindergarten verwendet werden.

Sie ging dann auf die Gemeinderatswahl am 26. Mai 2019 ein. Die Zahl der Gemeinderäte sei auf 22 aufgestockt worden. Die PlaLi habe 8, die CDU 7, die GLP 4 und die SPD 3 Sitze erreicht.

In der November-Sitzung habe der Gemeinderat einstimmig die Anlegung des Kreisverkehrsplatzes an der Kreuzung Schwetzinger-/Schubert-/Schönauer Straße mit einem Aufwand von 2,15 Mio. € beschlossen.

Ebenso einstimmig habe sich das Ratsgremium in der Februar-Sitzung für die Anlegung eines Radschnellwegs zwischen Heidelberg und Schwetzingen ausgesprochen.

Wichtigster Punkt bei den Haushaltsanträgen der SPD-Fraktion war die Forderung nach einer Kostenaufstellung für die Rathaussanierung und – erweiterung. Hier gehe es nicht nur um die Baumaßnahme auf dem Rathausgelände, sondern darüber hinaus um den Kostenanteil für den Erwerb und die Umgestaltung des Sparkassengebäude für das Bürgerbüro, die Möblierung für die gesamte Verwaltung sowie für die vorübergehende Unterbringung der Verwaltung beim Festplatz .Bis heute habe die Verwaltung eine solche Kostenzusammenstellung dem Gemeinderat nicht vorgelegt.

In der Sitzung im Juli sei der Grundsatzbeschluss zur Sanierung der Mehrzweckhalle mit einem voraussichtlichen Aufwand von 17,3 Mio. € gefasst worden. Die SPD-Fraktion habe der Maßnahme trotz großer Bedenken zugestimmt und deutlich gemacht, dass die Baumaßnahme und die Kostenüberwachung engmaschig zu führen seien. Einstimmig sei auch der Beschluss gefasst worden, dass Vereine, die aufgrund der Corona-Pandemie Einnahmeausfälle hatten, finanziell unterstützt werden.

H. Schneider

 
 
SPD-Rhein-Neckar
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Termine

Wann die nächste Vorstandssitzung stattfinden kann, hängt von den kommenden Corona-Beschlüssen statt. 

 

 

Unser Landtagsabgeordneter

Verlinkungsbild Daniel Born

 

Baden-Württemberg News

Der SPD Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch erklärt zu der heutigen Pressekonferenz von Grünen und CDU:

"Auch ein halbherziger Neuanstrich kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass Grün-Schwarz heute nicht zum ersten Mal Versprechungen macht, die damit noch längst nicht umgesetzt sind. Immer das gleiche zu tun und ein anderes Ergebnis zu erwarten ist bekanntlich kein Erfolgsrezept. Warum sollte jetzt gelingen, was in den letzten 5 Jahren gescheitert ist?

SPD-Landes und Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch erklärt zu der Neuauflage einer grün-schwarzen Koalition:

"Mit dieser Entscheidung haben die Grünen die Chance verpasst, den Kompass auf Zukunft zu stellen. Wir hatten angeboten, uns in einer neuen Regierung mit Grünen und der FDP mit Tatkraft und Energie für mehr Klimaschutz, bezahlbaren Wohnraum, sichere Arbeitsplätze und gute Bildung einzusetzen. Eine Ampel-Koalition hätte das Potential gehabt für eine gute, sozial gerechtere, nachhaltigere und wirtschaftlich erfolgreiche Zukunft für Baden-Württemberg.

SPD-Spitzenkandidat Andreas Stoch äußert sich zu den Ergebnissen der Landtagswahl 2021: "Gerade in den Zeiten von Corona war der Wahlkampf aus der Opposition heraus sehr schwierig, doch das Ergebnis ist immerhin deutlich besser, als man es uns prophezeit hatte. Die Menschen in Baden-Württemberg wünschen sich eine neue, bessere Landesregierung - die CDU ist deutlich abgewählt, niemand will eine Neuauflage von Grün-Schwarz.

Bei unserer digitalen Veranstaltung JETZT! - Der Schlussspurt war die Schauspielerin Astrid Fünderich zu Gast. Vielen ist sie bekannt als Hauptkommissarin der SOKO Stuttgart in der Krimiserie SOKO Stuttgart. Astrid Fünderich hat unser Nachwuchsförderprogramm, die Talentwerkstatt, unterstützt und sich auch am Programmprozess für die Landtagswahl 2021 im Roten Netz beteiligt.

Im Interview mit unserem Generalsekretär Sascha Binder erzählt sie die amüsante Geschichte von der Übergabe ihres Parteibuchs und wie sie Kompars*innen am Set überzeugt hat, ihr Kreuz am 14. März an der richtigen Stelle zu setzen.

Zumeldung dpa/lsw: Fünft- und Sechstklässler sollen zweimal die Woche getestet werden

SPD-Landes- und Fraktionschef Andreas Stoch zur «Teststrategie» der Landesregierung an Schulen: "Der Kompromiss von Kretschmann und Eisenmann nach dem Motto «Teste sich wer kann» macht mich fassungslos! Wochenlang streiten sich Grüne und CDU über die Teststrategie und schieben gegenseitig die Verantwortung hin und her. Jetzt, fünf Tage vor der nächsten Schulöffnung, drücken sie das Testen einfach an die Eltern ab."

Der SPD-Spitzenkandidat Andreas Stoch zeigt sich in Bezug auf die Diskussionen zur Wiedereröffnung der Unterstufen und der damit verbundenen Abstandsregeln verärgert über die grün-schwarze Landesregierung: "Am kommenden Montag sollen die Klassen 1-6 wieder in voller Klassenstärke an den Schulen unterrichtet werden. Ministerpräsident Kretschmann hofft, dass die Schulöffnung unter Beachtung der Abstandsregeln und des Infektionsschutzes schon irgendwie erfolgen kann, Kultusministerin Eisenmann will von Abstandsgeboten nichts wissen. Es ist unerträglich, wie hier auf dem Rücken der Schülerinnen und Schüler und der Lehrkräfte um politische Geländegewinne gefeilscht wird. Das grün-schwarze Bildungschaos erreicht damit einen neuen Höhepunkt und muss dringend am kommenden Sonntag beendet werden."