Kreistagsfraktion
Jahreshauptversammlung der SPD Plankstadt
Im Mittelpunkt der Jahreshauptversammlung der Plankstädter SPD am 18. September im Ratssaal des Gemeindezentrums stand die Wahl des kompletten Ortsvereinsvorstand. Dabei wurden bis auf zwei neue Beisitzer die bisherigen Vorstandsmitglieder wiedergewählt. Die Vorstandschaft setzt sich hiernach wie folgt zusammen:
1 .Vorsitzender: Prof. Dr. Jürgen Kegler,
stellvertretende Vorsitzende: Jutta Schneider und Anja Kegler,
Kassierer: Eric Wagner,
Schriftführer: Martin Elsner,
Pressesprecher: Helmut Schneider,
Beisitzer: Angelika Elsner und Werner Engelhardt.
Alle Kandidaten wurden in geheimer Wahl einstimmig gewählt. Per Akklamation wurden als Kassenprüfer Angelika Elsner und Dieter Schneider und als Delegierte Jürgen Kegler, Anja Kegler und Angelika Elsner ebenfalls einstimmig gewählt. Die Versammlungsleitung während der Wahl nahm Werner Engelhardt wahr. Die Zählkommission mit Gaby Wacker, Kerstin Engelhardt und Dieter Schneider arbeitete rasch und reibungslos.
Vor Durchführung der Wahlen war die vorgegebene Tagesordnung, abzuarbeiten. Vorsitzender Jürgen Kegler ging ausführlich auf die Arbeit seit der Hauptversammlung 2019 ein und lobte die Gemeinderatsfraktion für die informativen Berichte aus dem Ratsgremium. Auf Vorschlag des Ortsvereinsmitglieds Simone Schneider habe man in den Monaten Mai / Juni eine Spendenaktion zugunsten des Schwetzinger Tafelladens „Appel und Ei“ durchgeführt, was sich als großer Erfolg erwies. Es konnten 27 Großkartons mit Lebensmitteln und Hygieneartikeln dem Tafelladen übergeben werden. Kegler schlug vor, diese Aktion im Oktober dieses Jahres zu wiederholen. Aufgrund der Corona-Krise müsse damit gerechnet werden, dass es zu mehr Hilfsbedürftigen kommt. Der Vorschlag wurde von der Versammlung einstimmig angenommen.
Präsenz in Plankstadt habe der Landtagsabgeordnete Daniel Born gezeigt, so bei einem Gespräch bei BGM Drescher, an dem auch Vertreter des Ortsvereins teilnahmen oder bei seinem Besuch im Heimatmuseum, der sehr beeindruckend verlief. Außerdem sagte Dr. Kegler, dass sich zum 1. Juli 2020 bei der Gemeinderatsfraktion ein Wechsel vollzog. Fraktionssprecher Dr. Dr. Ulrich Mende habe diese Funktion an seine Stellvertreterin Jutta Schneider weitergegeben. Kegler dankte Ulrich Mende für seine 45 Jahre andauernde hervorragende Arbeit im Ratsgremium.
Der Kassenbericht von Eric Wagner informierte über die guten Kassenlage. Kassenprüfer Dieter Schneider bescheinigte ihm eine hervorragende Arbeit. Auf Vorschlag von Werner Engelhardt wurde zunächst der Kassierer und danach die Gesamtvorstandschaft einstimmig entlastet.
Die neue Fraktionssprecherin im Gemeinderat Jutta Schneider informiert die Anwesenden über die Arbeit im Ratsgremium seit April 2019. Sie ging zunächst auf die Ansiedlung eines Vollsortimenters und eines Drogeriemarktes bei der Mehrzweckhalle ein. Die Versorgungslücke innerorts bleibe jedoch bestehen. Die SPD-Fraktion habe diesem Projekt nicht zustimmen können und sich der Stimmen enthalten. Dies habe die Fraktion auch beim Gemeindeentwicklungskonzept bis 2040 praktiziert. Der Finanzplan sehe für diesen Zeitraum Investitionen von 100 Mio. € vor. Die Bedenken, dass dieser Betrag nicht geleistet werden könne, seien groß. Dem Kauf der Containeranlage als Not-Rathaus beim Festplatz habe man hingegen zugestimmt. Die Container könnten später für einen vierzügigen Kindergarten verwendet werden.
Sie ging dann auf die Gemeinderatswahl am 26. Mai 2019 ein. Die Zahl der Gemeinderäte sei auf 22 aufgestockt worden. Die PlaLi habe 8, die CDU 7, die GLP 4 und die SPD 3 Sitze erreicht.
In der November-Sitzung habe der Gemeinderat einstimmig die Anlegung des Kreisverkehrsplatzes an der Kreuzung Schwetzinger-/Schubert-/Schönauer Straße mit einem Aufwand von 2,15 Mio. € beschlossen.
Ebenso einstimmig habe sich das Ratsgremium in der Februar-Sitzung für die Anlegung eines Radschnellwegs zwischen Heidelberg und Schwetzingen ausgesprochen.
Wichtigster Punkt bei den Haushaltsanträgen der SPD-Fraktion war die Forderung nach einer Kostenaufstellung für die Rathaussanierung und – erweiterung. Hier gehe es nicht nur um die Baumaßnahme auf dem Rathausgelände, sondern darüber hinaus um den Kostenanteil für den Erwerb und die Umgestaltung des Sparkassengebäude für das Bürgerbüro, die Möblierung für die gesamte Verwaltung sowie für die vorübergehende Unterbringung der Verwaltung beim Festplatz .Bis heute habe die Verwaltung eine solche Kostenzusammenstellung dem Gemeinderat nicht vorgelegt.
In der Sitzung im Juli sei der Grundsatzbeschluss zur Sanierung der Mehrzweckhalle mit einem voraussichtlichen Aufwand von 17,3 Mio. € gefasst worden. Die SPD-Fraktion habe der Maßnahme trotz großer Bedenken zugestimmt und deutlich gemacht, dass die Baumaßnahme und die Kostenüberwachung engmaschig zu führen seien. Einstimmig sei auch der Beschluss gefasst worden, dass Vereine, die aufgrund der Corona-Pandemie Einnahmeausfälle hatten, finanziell unterstützt werden.
H. Schneider
