SPD Plankstadt

Sommerfest der SPD

Ortsverein

Das Sommerfest der SPD am vergangenen Samstag in der Gänsweid war ein voller Erfolg. Zwar hatte der Wetterbericht für diesen Tag Regen angekündigt, tatsächlich wurde den Genossen aber ideales Grillwetter beschert. Zahlreiche Gäste waren erschienen. Bügermeister-Kandidat Nils Drescher mit Gattin waren mit von der Partie, ebenso Landtagsabgeordneter Daniel Born und die Kreisräte Renate Schmidt aus Eppelheim und Janfried Patzschke aus Oftersheim. Eine starke Abordnung der Plankstädter CDU war gekommen, auch Gemeinderat Hohl (ALP) und Vertreter örtlicher Vereine konnten begrüßt werden. In absolut harmonischer Atmosphäre wurde die aktuelle kommunalpolitische Lage besprochen, wobei die bevorstehende Bürgermeisterwahl im Mittelpunkt stand.

Nils Drescher konnte dabei sowohl als kompetenter Verwaltungsfachmann als auch von seiner Personlichkeit her absolut überzeugen. Ein Bekenntnis, in welche politische Richtung er tendiert, gab er nicht ab, wurde von ihm auch nicht erwartet. Er sei unabhängig, betonte er, und strebe im Falle seiner Wahl mit allen politischen Kräften am Ort ein gutes Verhältnis an. Die Vertreter der Parteien machten deutlich, dass sie auf die schrillen Wahlkampftöne der PlaLi nicht in gleicher Weise antworten werden. Die Wortführer der PlaLi sollten sich daran erinnern, dass die enge Anlehnung an den Amtsinhalber dazu geführt hat, dass ihre Gruppierung bei der Gemeinderatswahl 2014 gleich zwei Mandate verloren hat.Man war sich auch völlig einig, dass nach der Bürgermeisterwahl ein Neuanfang mit einer Versachlichung der politischen Auseinandersetzung stattfinden müsse. Dass bei allem fruchtbaren Gedankenaustausch auch das leibliche Wohl nicht zu kurz kam, dafür hatte das Vorbereitungs-Team mit Eric Wagner, Brigitte Mende, Jutta Schneider, Irmgard Appel und Gaby Wacker und dessen Helfer gesorgt. Von dem reichhaltigen Angebot an Speisen und Getränken wurde reger Gebrauch gemacht.

 
 
SPD-Rhein-Neckar
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Termine

Herzliche Einladung zur Vorstandssitzung

Mittwoch, 20 Februar 2019

TSG Vereinsgaststätte "Eviva"

 

Unser Landtagsabgeordneter

Verlinkungsbild Daniel Born

 

Baden-Württemberg News

Stoch: "Über 17.000 Unterschriften in nur vier Wochen sind ein tolles Signal für Gebührenfreiheit in der Kita"

Die SPD Baden-Württemberg hat heute beim Innenministerium ihren Zulassungsantrag zum Volksbegehren für gebührenfreie Kitas eingereicht. Bis zum Dienstag waren über 17.000 beglaubigte Unterschriften zur Unterstützung des Begehrens beim SPD-Landesverband eingegangen - also weit über die erforderlichen 10.000.

Die Pforzheimer SPD hat auf ihrer Nominierungskonferenz Uwe Hück als Spitzenkandidaten für die Kommunalwahl am 26. Mai gewählt. Für den scheidenden Gesamtbetriebsratsvorsitzenden der Porsche AG stimmten am Samstagvormittag 41 von 46 anwesenden Kreisdelegierten. Damit steht er nun auf Platz 1 der SPD-Liste für die Gemeinderatswahl in der Goldstadt.

Stoch: "Damit ist der erste Schritt auf dem Weg zur spürbaren Entlastung von Familien erfolgreich gemacht"

Das von der SPD gestartete Volksbegehren für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg hat das erste Etappenziel erreicht: Bis zum heutigen Samstag sind über 10 000 beglaubigte Unterschriften beim SPD-Landesverband eingegangen. Das teilte Landeschef Andreas Stoch bei einer Klausurtagung des Landesvorstands am Wochenende in Bad Boll mit.

"Das ist eine unglaubliche Resonanz", so Stoch. "Damit ist der erste Schritt auf dem Weg zu einer spürbaren Entlastung der Familien in Baden-Württemberg erfolgreich gemacht." Stoch betonte, aus dem ganzen Land gebe es positive Rückmeldungen für die Initiative. Ebenso wie in der SPD selbst habe die Landespartei weit über die Parteigrenzen hinaus Unterstützung erhalten."Ich danke allen, die sich jetzt schon beteiligt haben. Diesen tollen Schwung werden wir mitnehmen in die nächste Phase."

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat den Beschluss des Landesvorstands der Grünen für nach Einkommen gestaffelte Kitagebühren als "reinen Papiertiger" bezeichnet.

Es sei zwar bemerkenswert, dass sich die Grünen in Anbetracht des von der SPD geplanten Volksbegehrens nun offensichtlich unter Druck fühlten. "Aber dieser Beschluss ist weder inhaltlich konsequent noch politisch glaubwürdig", so Stoch. Schließlich seien die Grünen jetzt seit acht Jahren stärkste Regierungspartei und hätten das ganze Thema der Gebührenentlastung "von vorne bis hinten" nur blockiert. Mit ihrem jetzigen Vorstandsbeschluss spielten die Grünen weiterhin Qualität, Kitaplätze und Gebührenfreiheit gegeneinander aus - "und das ist so falsch wie unnötig".

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat angesichts der gescheiterten Brexit-Abstimmung im britischen Parlament scharfe Kritik an den politisch Verantwortlichen in Großbritannien geäußert.

"Die Konservativen im Vereinigten Königreich haben ihr Land und die ganze Europäische Union in diese verfahrene und bittere Situation hineinmanövriert", erklärte Stoch. "Verantwortungslose Gesellen wie Boris Johnson haben sich inzwischen längst vom Acker gemacht. Mit ihrer Aufwiegelei haben sie das ganze europäische Projekt aufs Spiel gesetzt. Frau May sollte nun schleunigst ihren Hut nehmen und den Weg für Neuwahlen frei machen."

Die SPD fühlt sich darin bestätigt, dass Wissenschaftsministerin Theresia Bauer ihrem Amt nicht gerecht wird. Nachdem das Verwaltungsgericht Stuttgart nach Medienberichten offenbar bereits im Dezember dem Wissenschaftsministerium per einstweiliger Verfügung untersagt hat, den im März 2017 gewählten Vizepräsidenten der Dualen Hochschule Baden-Württemberg (DHBW) einzusetzen, sieht sich SPD-Generalsekretär Sascha Binder in seiner damaligen Einschätzung bestätigt.