SPD Plankstadt

Landtagskandidat Daniel Born mit der OV-Vorsitzenden Ursula Wertheim-Schäfer beim Empfang der SPD-Landtagsfraktion

Landtagsfraktion

Die SPD Landtagsfraktion ist seit vielen Jahren unterwegs, um mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen. Mit den Schwerpunktthemen „gute Arbeit, Politik für Familien und gerechte Bildungschancen“ hat eine Delegation der SPD Landtagsfraktion mehrere Vor-Ort-Termine am 9. März 2015 in Mannheim wahrgenommen. Gesprächspartner waren Vertreter der regional und international tätigen Wirtschaft und Wissenschaft sowie Bildungsträger. 

Höhepunkt des Tages mit seinen verschiedenen Terminen war jedoch der Empfang im Gemeindezentrum der jüdischen Gemeinde Mannheim. Die Landtagsabgeordneten Helen Heberer und Dr. Stefan Fulst-Blei (Mannheim) begrüßten die Anwesenden. Das Grußwort sprach Mannheims Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz, gefolgt von der Rede des stellvertretenden Ministerpräsidenten und Finanz- und Wirtschaftsministers des Landes Baden-Württemberg, Dr. Nils Schmid.

Die Abschlussrede hielt der Fraktionsvorsitzende Claus Schmiedel. Im Anschluss bot sich die Gelegenheit, im geselligen Rahmen mit der Delegation und den anwesenden Honoratioren der Wirtschaft, Wissenschaft und Trägern ins Gespräch zu kommen. Zum Ausklang besichtigten unsere Landtagsabgeordnete Rosa Grünstein mit dem stellvertretenden Ministerpräsident und Finanz- und Wirtschaftsminister des Landes Baden-Württemberg, Dr. Nils Schmid, Landtagskandidat Daniel Born und Plankstadts SPD-OV-Vorsitzende und AsF-Kreisvorsitzende Ursula Wertheim-Schäfer die 1987 erbaute neue Synagoge.

 
 
SPD-Rhein-Neckar
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Termine

Herzliche Einladung zur Vorstandssitzung

Mittwoch, 3. April 2019, 19.30 Uhr

Nebenzimmer TSG Vereinsgaststätte "Eviva"

 

Unser Landtagsabgeordneter

Verlinkungsbild Daniel Born

 

Baden-Württemberg News

Stoch: "Gerade Baden-Württemberg hat daran allerhöchstes Interesse."

Die SPD in Baden-Württemberg hat das heute bei einem Parteikonvent der Sozialdemokraten in Berlin beschlossene Europawahlprogramm als "Aufbruchssignal für ein starkes und soziales Europa in ureigenstem Landesinteresse" bezeichnet.

"Das soziale Europa ist die moderne Variante des Gründungsversprechens vom friedlichen Europa. Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, Wachstum, Wohlstand und Solidarität, weniger Armut und Arbeitslosigkeit, Zugang zu Bildung und Qualifikation, eine gesicherte und auskömmliche Lebensperspektive - das sind die Bausteine für ein Europa mit Zukunft", erklärte der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch. "Gerade Baden-Württemberg als exportorientiertes, offenes und internationales Land hat daran allerhöchstes Interesse."

Stoch: "Kretschmann hat den Geist unserer Landesverfassung verraten"

Die SPD reicht gegen die rechtliche Ablehnung des Volksbegehrens für gebührenfreie Kitas durch die Landesregierung am heutigen Montag Klage beim Verfassungsgerichtshof ein. "Wir haben sehr gute Argumente auf unserer Seite - nicht nur politisch, sondern auch juristisch", erklärte der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch bei einer Pressekonferenz in Stuttgart. "Wir haben allen Grund zu Optimismus."

SPD-Generalsekretär Sascha Binder hat die heutige Ankündigung der Grünen, die Prüfung einer Verfassungsreform zu erwägen, als "Gipfel der Heuchelei" bezeichnet. "Erst tut Herr Kretschmann alles, um direkte Demokratie auszubremsen - und Herr Sckerl macht dann den angeblichen Vorkämpfer. Die Grünen wollen die Menschen für dumm verkaufen. Aber das sind sie nicht", erklärte Binder.

Auf dem Politischen Aschermittwoch der SPD Baden-Württemberg hat Landeschef Andreas Stoch die Zurückweisung des Volksbegehrens für gebührenfreie Kitas durch die Regierung Kretschmann erneut scharf kritisiert. "Sollten wir je aufgrund der grün-schwarzen Landesregierung scheitern, dann wird die Landtagswahl 2021 zur Volksabstimmung über Gebührenfreiheit", rief Stoch vor über 600 begeisterten Gästen in Ludwigsburg.

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Stoch: "Wir lassen uns auf unserem Weg zur Entlastung von Familien nicht ausbremsen"

Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch hat die Zurückweisung des Zulassungsantrags zum Volksbegehren für gebührenfreie Kitas durch die Landesregierung scharf kritisiert. "Das ist Kretschmanns Sündenfall. In dieser Regierung herrscht offensichtlich nackte Panik aus Angst vor dem Volk."

Der SPD-Chef betonte, bei der Nichtzulassung dieses ersten Volksbegehrens nach Änderung der Landesverfassung gehe es nicht um irgendeine rechtliche Entscheidung des Innenministeriums, sondern um "billiges politisches Taktieren an der Spitze der Landesregierung von Seiten des Innenministers und des Ministerpräsidenten - und zwar auf Kosten der Demokratie in Baden-Württemberg".

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat das eindeutige Votum der Freiburgerinnen und Freiburger für den neuen Stadtteil Dietenbach ausdrücklich begrüßt.

"Dieser Bürgerentscheid ist ein deutlicher Auftrag an die Politik, mehr bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Er hat Gewicht weit über die Stadt Freiburg hinaus", erklärte Stoch am Sonntagabend. "Gratulation an Oberbürgermeister Martin Horn und an die Freiburger SPD für deren klare Haltung."