SPD Plankstadt

Landtagskandidat Daniel Born mit der OV-Vorsitzenden Ursula Wertheim-Schäfer beim Empfang der SPD-Landtagsfraktion

Landtagsfraktion

Die SPD Landtagsfraktion ist seit vielen Jahren unterwegs, um mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen. Mit den Schwerpunktthemen „gute Arbeit, Politik für Familien und gerechte Bildungschancen“ hat eine Delegation der SPD Landtagsfraktion mehrere Vor-Ort-Termine am 9. März 2015 in Mannheim wahrgenommen. Gesprächspartner waren Vertreter der regional und international tätigen Wirtschaft und Wissenschaft sowie Bildungsträger. 

Höhepunkt des Tages mit seinen verschiedenen Terminen war jedoch der Empfang im Gemeindezentrum der jüdischen Gemeinde Mannheim. Die Landtagsabgeordneten Helen Heberer und Dr. Stefan Fulst-Blei (Mannheim) begrüßten die Anwesenden. Das Grußwort sprach Mannheims Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz, gefolgt von der Rede des stellvertretenden Ministerpräsidenten und Finanz- und Wirtschaftsministers des Landes Baden-Württemberg, Dr. Nils Schmid.

Die Abschlussrede hielt der Fraktionsvorsitzende Claus Schmiedel. Im Anschluss bot sich die Gelegenheit, im geselligen Rahmen mit der Delegation und den anwesenden Honoratioren der Wirtschaft, Wissenschaft und Trägern ins Gespräch zu kommen. Zum Ausklang besichtigten unsere Landtagsabgeordnete Rosa Grünstein mit dem stellvertretenden Ministerpräsident und Finanz- und Wirtschaftsminister des Landes Baden-Württemberg, Dr. Nils Schmid, Landtagskandidat Daniel Born und Plankstadts SPD-OV-Vorsitzende und AsF-Kreisvorsitzende Ursula Wertheim-Schäfer die 1987 erbaute neue Synagoge.

 
 
SPD-Rhein-Neckar
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Termine

Herzliche Einladung zur Vorstandssitzung

Mittwoch, 21. November 2019

TSG Vereinsgaststätte "Eviva"

 

Unser Landtagsabgeordneter

Verlinkungsbild Daniel Born

 

Baden-Württemberg News

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat den Beschluss des Landesvorstands der Grünen für nach Einkommen gestaffelte Kitagebühren als "reinen Papiertiger" bezeichnet.

Es sei zwar bemerkenswert, dass sich die Grünen in Anbetracht des von der SPD geplanten Volksbegehrens nun offensichtlich unter Druck fühlten. "Aber dieser Beschluss ist weder inhaltlich konsequent noch politisch glaubwürdig", so Stoch. Schließlich seien die Grünen jetzt seit acht Jahren stärkste Regierungspartei und hätten das ganze Thema der Gebührenentlastung "von vorne bis hinten" nur blockiert. Mit ihrem jetzigen Vorstandsbeschluss spielten die Grünen weiterhin Qualität, Kitaplätze und Gebührenfreiheit gegeneinander aus - "und das ist so falsch wie unnötig".

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat angesichts der gescheiterten Brexit-Abstimmung im britischen Parlament scharfe Kritik an den politisch Verantwortlichen in Großbritannien geäußert.

"Die Konservativen im Vereinigten Königreich haben ihr Land und die ganze Europäische Union in diese verfahrene und bittere Situation hineinmanövriert", erklärte Stoch. "Verantwortungslose Gesellen wie Boris Johnson haben sich inzwischen längst vom Acker gemacht. Mit ihrer Aufwiegelei haben sie das ganze europäische Projekt aufs Spiel gesetzt. Frau May sollte nun schleunigst ihren Hut nehmen und den Weg für Neuwahlen frei machen."

Die SPD fühlt sich darin bestätigt, dass Wissenschaftsministerin Theresia Bauer ihrem Amt nicht gerecht wird. Nachdem das Verwaltungsgericht Stuttgart nach Medienberichten offenbar bereits im Dezember dem Wissenschaftsministerium per einstweiliger Verfügung untersagt hat, den im März 2017 gewählten Vizepräsidenten der Dualen Hochschule Baden-Württemberg (DHBW) einzusetzen, sieht sich SPD-Generalsekretär Sascha Binder in seiner damaligen Einschätzung bestätigt.

Stoch will "Koalition mit den Bürgerinnen und Bürgern" - Landespartei legt Fahrplan vor - Gesetzentwurf beim Jahresauftakt in Stuttgart beschlossen

Der Startschuss zum Volksbegehren für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg ist gefallen. Die SPD hat am Montag auf ihrem traditionellen Jahresauftakt in Stuttgart einen detaillierten Fahrplan samt Gesetzentwurf vorgelegt. Ab sofort sammelt die Landespartei die ersten 10.000 Unterschriften, damit der Antrag auf das Volksbegehren wirksam wird.

Alle Infos zum Volksbegehren

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat den Kabinettsbeschluss der Bundesregierung für ein Fachkräfteeinwanderungsgesetz als "großen gesellschafts- und wirtschaftspolitischen Fortschritt" begrüßt. "Das ist gerade für Baden-Württemberg ein Meilenstein, denn viele Unternehmen sind hier händeringend auf der Suche nach Fachkräften", erklärte Stoch. "Es ist gut, dass sich die CDU Baden-Württemberg mit ihren ewigen Bedenken auf Bundesebene nicht durchgesetzt hat. Die CDU im Land verliert den Blick für die Probleme der Unternehmen immer mehr aus den Augen."

Malu Dreyer beim Startschuss am 7. Januar in Stuttgart - 718 Millionen Euro für Baden-Württemberg durch das Gute-Kita-Gesetz

Der neu gewählte Landesvorstand der SPD Baden-Württemberg hat sich am Samstag einstimmig für die Durchführung eines Volksbegehrens für gebührenfreie Kitas und Kindergärten ausgesprochen. "Durch das neue Gute-Kita-Gesetz von Familienministerin Franziska Giffey gibt es jetzt überhaupt keine Ausrede mehr für die Regierung Kretschmann, nicht in die Beitragsfreiheit einzusteigen", betonte der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch.