SPD Plankstadt

Gemeinderat ist besser als sein Ruf

Gemeinderatsfraktion

Hochzufrieden zeigte sich die Vorstandschaft der SPD Plankstadt mit der Arbeit der Gemeinderatsfraktion. In der März-Sitzung des Gemeindeparlaments sei der Antrag der SPD-Fraktion, die Elternbeiträge für die Betreuung der unter dreijährigen Kinder der Einrichtung des Postillion e.V. zu senken, mehrheitlich angenommen worden. Die Entlastung der betroffenen Eltern belaufe sich auf rund 83.000 Euro/Jahr. Noch in der Sitzung im Dezember habe der Bürgermeister für eine Ablehnung dieses Antrags plädiert.

Als weiteren Erfolg habe man die Bezuschussung der Sanierungsmaßnahmen an den beiden örtlichen Kirchen durch die Kommune mit rund 87.000 Euro verbuchen können. Der Bürgermeister habe anfangs jeglichen Zuschuss abgelehnt, sei jedoch angesichts der Mehrheitsverhältnisse im Rat zum Einlenken veranlasst worden. Die SPD-Fraktion habe ursprünglich beantragt, die Zuschüsse nach dem Gesamtaufwand für die Sanierungen zu bemessen, sei letztlich jedoch auch mit dem CDU-Vorschlag, dass die Zuschüsse sich an dem auf die örtlichen Kirchengemeinden entfallenden Eigenanteil orientieren sollte, einverstanden gewesen. Diesem Antrag habe dann auch der Gemeinderat einstimmig zugestimmt.

Diese beiden Vorgänge würden anschaulich aufzeigen, dass der Gemeinderat zu einer sachlich-konstruktiven Zusammenarbeit – auch ohne Mediator - absolut in der Lage ist. Das Gemeindeparlament sei weitaus besser als der Ruf, den ihm so mancher vom Ergebnis der Kommunalwahl 2014 frustrierter Zeitgenosse anheften wolle. So habe der stellvertretende PlaLi-Vorsitzende zu Jahresbeginn im Internet unterstellt, dass die Ratsmitglieder von CDU, SPD, GLP und ALP mit riesigen Scheuklappen, die auch die Ohren bedecken, durch die Gemeinde zu gehen scheinen. Ferner sei hier die Rede gewesen, dass es vordergründige bei diesen Fraktionen um gegenseitige Beschuldigung, Abwatschen, Unterstellungen, Diffamierungen und Verhinderung der Vorschläge des vermeintlichen Gegners gehe. Der SPD-Vorstand widersprach diesen Verlautbarungen entschieden. Gerade die Ergebnisse der März-Sitzung des Gemeinderats widerlegen diese polemischen Verlautbarungen und offenbare, woher die Querschläger kommen.

Am Rande beschäftigte sich die SPD-Vorstandschaft auch mit der sogenannten „Plänkschter Allianz“, die sich als Ein-Mann-Aktion eines GLP-Gemeinderatskandidaten bei der Kommunalwahl 2014 darstelle. Allein schon das unflätige Benehmen des Initiators gegenüber der SPD verbiete jegliche Zusammenarbeit mit ihm. Offensichtlich ermangele es ihm an kommunalpolitischer Kompetenz und Erfahrung und genauer Kenntnis der örtlichen Gegebenheiten. Praktikable Vorstellungen darüber, wie die Zukunft Plankstadts gestaltet werden soll, seien nicht erkennbar, stattdessen wolkige Erklärungen mit Anleihen aus irgendwelchen Programmen von irgendwoher..

 
 
SPD-Rhein-Neckar
websozis
 

Termine

Die nächste Vorstandssitzung am Mittwoch, dem 4. November 2020 muss leider ausfallen - die Corona-Einschränkungen treffen uns doppelt: wir dürfen uns als viele aus verschiedenen Haushalten nicht treffen und unser Lokal "Eviva" ist gezwungen zu schließen.

 

 

Unser Landtagsabgeordneter

Verlinkungsbild Daniel Born

 

Baden-Württemberg News

SPD-Generalsekretär Sascha Binder geht mit dem Chaos im Krisenmanagement der Landesregierung hart ins Gericht: "Kretschmann hat seinen Laden nicht im Griff, Frau Eisenmann macht was sie will.", so Binder. Zuerst konnte sich grün-schwarz nicht einigen, wie es mit den Weihnachtsferien in Baden-Württemberg weitergehen soll. Jetzt, während die Corona-Infektionszahlen vielerorts weiter steigen, hat die Landesregierung immer noch keine Hotspot-Strategie vorgelegt. "Erst das Hick-Hack darum, wann die Weihnachtsferien in Baden-Württemberg beginnen sollen, und dann die Frage, wie gehen wir denn eigentlich mit Hotspots um? Darauf und dafür hat grün-schwarz keine Antwort und keinen Plan", so Binder.

Andreas Stoch: "Das 365 €-Jahresticket für den ÖPNV muss kommen."

Thilo Rentschler: "Nur ein starker finanzieller Anreiz animiert zum Umsteigen."

Baden-Württemberg hat viele Stärken, ein Musterland für Mobilität ist es aber nicht. "Wir wollen einen Neustart für bessere Mobilität", so SPD-Spitzenkandidat und Landes- und Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch. Das Bild von vielen Staus, einem extrem unpünktlichen und unzuverlässigen ÖPNV sowie einem schlecht ausgebauten Angebot im ländlichen Raum müsse endlich der Vergangenheit angehören.

Das Wichtige Jetzt - Eine transparente Impfstrategie mit klarem Phasenplan

Andreas Stoch: "Es darf keine Unklarheit darüber herrschen, wer wann geimpft wird. Hierfür muss ein transparenter Phasenplan entwickelt werden"

SPD- Spitzenkandidat und Landes- und Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch fordert im Hinblick auf das Zusammentreffen von Bund und Ländern die schnelle Ausarbeitung einer transparenten Impfstrategie und einen Phasenplan mit klarer Priorisierung. "Es darf keine Unklarheit darüber herrschen, wer wann geimpft wird. In Altersheimen zum Beispiel gibt es wieder mehr Ausbrüche, da sollte es eine Priorität sein, dass Bewohner und Personal unbedingt schnell geschützt werden. Hierfür muss ein transparenter Phasenplan entwickelt werden", so Stoch.

Beim ersten hybriden Parteitag in Baden Württemberg hat die Südwest-SPD ihren Landesvorsitzenden Andreas Stoch mit einem Wahlergebnis von 94,75 % bestätigt und ihn zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2021 ernannt. "Ich danke meinen Genossinnen und Genossen für dieses Vertrauen und freue mich sehr über dieses gute Ergebnis, denn es zeigt, wie geeint die SPD in Baden-Württemberg in diesen Wahlkampf geht. Ich bin bereit anzupacken und zu zeigen, warum die SPD dringend in der baden-württembergischen Landesregierung gebraucht wird", so Stoch am Samstagabend.

30.10.2020 17:51
BaWü-Check.
SPD-Generalsekretär Sascha Binder zu den Ergebnissen des BaWü-Checks

SPD-Generalsekretär Sascha Binder äußert sich zu den Ergebnissen des BaWüChecks: "Zwei Drittel der Baden-Württembergerinnen und Baden-Württemberger sind mit der Schulpolitik im Land nicht zufrieden. Das ist ein verheerendes Zeugnis für die Kultusministerin!

Die Bildungspolitik von Frau Eisenmann war schon vor Corona eine Katastrophe. Doch in der Krise zeigt sich besonders, wer einem Amt gewachsen ist - oder eben nicht. Frau Eisenmann hat einmal gesagt "Wer Kultusministerin kann, kann auch Ministerpräsidentin". Die Bürgerinnen und Bürger haben dazu ein klares Votum abgegeben: Eisenmann kann keins von beiden.

Frau Eisenmann kümmert sich mehr um den Wahlkampf als um die Schulen und Kitas im Land. Für die CDU und ihre Spitzenkandidatin ist die Bildung im Land zur Nebensache geworden. Mit Andreas Stoch sorgen wir dafür, dass Bildung wieder eine zentrale Rolle spielt", so Binder.