SPD Plankstadt

Mit allen gebotenen Mitteln gegen Rechtsextreme

Pressemitteilungen

In seiner letzten Sitzung befasste sich der Plankstädter SPD-Vorstand ausführlich mit den zunehmenden Gewalttaten von Rechtsextremisten. Vorsitzender Prof. Dr. Jürgen Kegler gedachte den ermordeten Mitbürgern in Hanau und verlieh dem Mitgefühl mit den Angehörigen der Opfer Ausdruck. Er berichtete von der kürzlich in Schwetzingen abgehaltenen Mahnwache, die von den Jusos mitorganisiert worden sei, und an der auch Vorstandsmitglieder des Plankstädter Ortsvereins teilgenommen hatten. Bei dieser Veranstaltung seien die Namen der Ermordeten in Hanau genannt und aus ihrem Leben berichtet worden. Darüber hinaus sei eine Liste  mit den Namen der Opfer verteilt worden, die seit 1990 von Rechtsextremisten getötet wurden, 209 an der Zahl, führte Kegler aus. Die bedenklich hohe Zahl zeige in aller Deutlichkeit, wie gefährlich und weit verbreitet der Rechtsextremismus in diesem Land sei.

Die Vorstandsmitglieder waren übereinstimmend der Auffassung, dass die Ursache für die zunehmende Gewaltbereitschaft gegen Menschen in der Verrohung der Sprache der politisch Rechten zu suchen sei. Die Ausgrenzung von Migranten, die Hetze gegen Flüchtlinge, die Verbreitung der Angst vor dem Islam, dies alles werde von rechtsextremistischen Tätern aufgegriffen und als Rechtfertigung für ihre mörderischen Handlungen benutzt.

Dier SPD-Ortsvereinsvorstand forderte, dass die staatlichen Organe, wie die Polizei und die Gerichte, sowie die Vertreter der demokratischen Parteien viel stärker die Gefahr des Rechtsextremismus ernstnehmen und ihm mit allen gebotenen Mitteln entgegentreten sollten. Ein guter Anfang sei mit der Mahnwache in Schwetzingen gemacht worden.

Jürgen Kegler erinnerte abschließend zu diesem Thema daran, dass sich die SPD Plankstadt schon im Kommunalwahlkampf unter der Überschrift „Tolerantes Plankstadt“ für ein friedliches Miteinander von Einwohnern unterschiedlicher Herkunft, Sprache und Religion ausgesprochen hatte.

 
 
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Termine

Wann die nächste Vorstandssitzung stattfinden kann, hängt von den kommenden Corona-Beschlüssen statt. 

 

 

Unser Landtagsabgeordneter

Verlinkungsbild Daniel Born

 

Baden-Württemberg News

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Bei unserer digitalen Landesvertreter*innenversammlung am 08. Mai 2021 wurde folgende Landesliste zur Bundestagswahl 2021 vorgeschlagen:
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Landesliste zur Bundestagswahl 2021
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Die SPD in Baden-Württemberg gratuliert Anna Walther ganz herzlich zur Wahl als Bürgermeisterin von Schönaich. Die 36-jährige Sozialdemokratin setzte sich bei der Wahl deutlich mit 59,9 Prozent der Stimmen gegen ihre vier Mitbewerber*innen durch.

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Am 08. Mai geben wir mit unserem digitalen Parteitag den Startschuss für den Bundestagswahlkampf und stellen unsere Landesliste für die Bundestagswahl 2021 auf.

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In dem heute vorgestellten grün-schwarzen Koalitionsvertrag sieht der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch wenig Inhalt und weitere fünf Jahre Stillstand: "Der grün-schwarze Koalitionsvertrag besteht aus 160 Seiten Verpackung für ganz wenig Inhalt. Das gilt, wie der Titel androht, nicht nur jetzt, sondern wohl auch für morgen. Und je mehr die Erneuerung beschworen wird, desto klarer wird, dass es beim Beschwören bleibt. Unser Land steht vor den wohl größten Herausforderungen seit seiner Gründung. Und in diese Zeit starten Grüne und CDU mit vielen Worthülsen und kaum greifbaren Inhalten und Vorhaben.