SPD Plankstadt

SPD Plankstadt fordert Politik für die „kleinen Leute“ und die Mittelschicht

Ortsverein

Der Plankstädter SPD-Ortsvereinsvorstand zeigte sich in der letzten Sitzung besorgt über die Ergebnisse der AfD bei den zurückliegenden Landtagswahlen. Gleichzeitig wurden die Empfehlungen von Politikwissenschaftlern an die SPD, sich mehr um ihr Kern-Klientel, die „kleinen Leute“ zu kümmern, dick unterstrichen.

Der Anfang ist hierzu in Plankstadt bereits gemacht, die Bebauung der Kleingartenanlage Neurott mit einem Flüchtlingswohnheim ist nicht nur von der SPD-Gemeinderatsfraktion abgelehnt worden, SPD-Mitglieder haben darüber hinaus die Bürgerinitiative für den Erhalt der Kleingärten aktiv unterstützt.

Als weiterer Punkt wurde die soziale Wohnungspolitik angesprochen. Das Rechnungsergebnis 2015 weist bei den Gemeindewohnungen einen Überschuss von rund 67.000 Euro aus, hinzu kommen rund 175.000 Euro kalkulatorische Zinsen, die als Aufwand ausgewiesen sind. Ohne diese fiktiven Kosten ergibt sich ein tatsächlicher Gesamtüberschuss von 242.000 Euro. Eine Mieterhöhung kann für die SPD daher in absehbarer Zeit nicht in Frage kommen. Gefordert ist vielmehr der Bau von Sozialwohnungen durch die Gemeinde; eine Benachteiligung von Bürgern gegenüber Flüchtlingen ist zu vermeiden. Eine behutsame Erweiterung der Wohnbebauung an einer Paralllelstraße zur Kantstraße mit gemeindeeigenen Bauplätzen zum Verkauf mit Sozialabschlägen an Bauwillige hat die SPD bereits im Kommunalwahlkampf 2014 gefordert. Bei den aktuellen Grundstückspreisen in der Region ist es sonst keinem „normalen“ Arbeitnehmer mehr möglich, Wohneigentum zu erwerben.

Im September haben nun viele Eltern „mit Erschrecken“ feststellen müssen, dass die Gebühren in den Krippen, den Kindergärten und der Betreuung an den Schulen erneut um 4 % angehoben wurden und das obwohl in Plankstadt bereits zuvor mehr bezahlt werden musste, als in vielen anderen Gemeinden Baden-Württembergs. Natürlich hat die SPD-Fraktion diese Erhöhung abgelehnt – durch die Gemeinderatsmehrheit wurde sie dennoch beschlossen. Es wurde festgestellt, „dass man es durchaus begrüße, dass es an deutschen Hochschulen keine Studiengebühren mehr gibt, es aber umso mehr verwundere, dass ausgerechnet für die Kleinsten so hohe Gebühren für die frühkindliche Bildung von den Eltern erhoben würden“.

Ebenso hat die SPD gefordert, dass der Belastung der Einwohner durch immer höhere Steuern und Gebühren Grenzen zu setzen sind. Aus der Sicht des Kämmerers ist ein Kassensturz und die Aufstellung einer Prioritätenliste für kommunalen Vorhaben dringend geboten, was präzise den Vorstellungen der SPD entspricht.

Es ist zu hoffen, dass hierzu alle Gemeinderatsfraktionen aktiv mitwirken.

 
 
SPD-Rhein-Neckar
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Termine

Herzliche Einladung zur Mitgliederversammlung

Mittwoch, 19. September 2018, 19.00 Uhr

TSG Vereinsgaststätte "Eviva"

 

Unser Landtagsabgeordneter

Verlinkungsbild Daniel Born

 

Baden-Württemberg News

Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier erklärt zur geplanten Spitzenkandidatur von Katarina Barley für die Europawahl: "Was für eine großartige Nachricht: Eine Europäerin für Europa! Ich kann mir für die deutsche Spitzenkandidatur der SPD keine bessere Persönlichkeit vorstellen."

"Die Genossinnen und Genossen in Bayern haben einen guten und soliden Wahlkampf geführt. Für sie und ihre Spitzenkandidatin Natascha Kohnen gab es keinen Rückenwind aus Berlin. Das Ergebnis der SPD ist bitter für uns alle.

Der politische Wecker der Republik hat heute in Bayern sehr laut geklingelt. Ich habe ihn gehört. Es wird nicht reichen, unsere Politik besser zu erklären. Wir werden eine Politik machen müssen, die sich auch selbst erklärt.

Der SPD-Landesvorstand hat am Donnerstagabend die Durchführung einer Mitgliederbefragung zum Landesvorsitz der SPD Baden-Württemberg beschlossen. Bereits zuvor hatten sich beide Bewerber um den Landesvorsitz, Leni Breymaier und Lars Castellucci, für eine solche Befragung der Parteibasis ausgesprochen. Die Mitgliederbefragung wird aus organisatorischen und zeitlichen Gründen ausschließlich per Briefwahl stattfinden. Der Zeitraum der Befragung ist vom 1. bis 19. November. Die Unterlagen gehen den Mitgliedern postalisch zu. Geplant ist, dass sich die Bewerberinnen und Bewerber zwischen dem 27. Oktober und dem 11. November in vier Regionalkonferenzen im Land vorstellen. Die genauen Termine werden in den nächsten Tagen bekannt gegeben.

Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier hat die von der AfD gestartete Meldeplattform für Beschwerden über Lehrkräfte als "niederträchtig und brandgefährlich" bezeichnet. "Wenn es noch eines Beleges bedurft hätte, was die AfD antreibt, dann ist es diese widerwärtige Aktion", so Breymaier.

Leni Breymaier und Lars Castellucci kandidieren für den Landesvorsitz der SPD Baden-Württemberg. Die SPD-Landesvorsitzende und der stellvertretende Landesvorsitzende haben auf einer Konferenz der Kreisvorsitzenden am Wochenende in Stuttgart ihre Kandidatur erklärt.

Der Landesvorstand hat die Landesgeschäftsstelle im Nachgang beauftragt, bis kommende Woche ein Konzept für einen Mitgliederentscheid zu erarbeiten, über das der Landesvorstand dann entscheidet. Der Wahlparteitag ist am 24. November in Sindelfingen.

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"Wir alle schulden gerade Nadia Murad tiefen Dank für ihre fast übermenschliche Art, mit ihrer Vergangenheit umzugehen", erklärte die SPD-Landesvorsitzender Leni Breymaier. "Sie lässt nicht nach in ihrem Kampf, damit Terroristen, Menschenhändler und Kriegsverbrecher zur Rechenschaft gezogen werden. Sie hat sich erfolgreich für ein besseres Leben tausender Opfer sexueller Gewalt eingesetzt. Dafür hat sie meine ganze Bewunderung. Die neue Friedensnobelpreisträgerin ist Vorbild.