Erklärung der PlaLi war schon vor der Sitzung vorbereitet!
Der Bericht und insbesondere der Kommentar in der SZ vom 23.07.2014 können nicht unwidersprochen hingenommen werden. Sie sind einseitig und werden den Tatsachen nicht gerecht.
Der Gemeinderat hat sich an die Vorgaben der Gemeindeordnung gehalten, die Abstimmungen erfolgten in geheimer Wahl. Freie Entscheidungen eines jeden Gemeinderates sind zu akzeptieren, ob sie einem nun genehm sind oder nicht. Falls der Kandidat einer Fraktion das Vertrauen der Mehrheit des Gremiums nicht gewinnen kann, so sollte sie die Ursachen zuallererst nicht bei der Mehrheit des Gremiums suchen.
Dass eine Wahl von GR Waldecker zum zweiten Bürgermeisterstellvertreter problematisch werden würde, war der PlaLi bereits im Vorfeld klar, hatte sie doch eine, dann von Frau Breitenbücher verlesene, Erklärung für die Sitzung vorbereitet.
Bereits bei der Stellvertreter-Wahl vor 5 Jahren fand Herr Waldecker nicht die Mehrheit des Gremiums. Damals schlug die Fraktion daraufhin einen anderen Gemeinderat aus ihren Reihen vor, der sehr wohl die erforderliche Zustimmung fand. Die Gründe, weshalb die PlaLi nach der Niederlage in der geheimen Abstimmung sich nun nach dem „Alles-oder-nichts“-Prinzip für eine Verweigerungshaltung entschied, bleibt unklar. Wenn die PlaLi in ihrer Erklärung von dem „ihr nach bisheriger Gepflogenheit zustehenden Amt des zweiten Bürgermeister-Stellvertreters“ spricht, so ist dies schlichtweg falsch. Nichts ist ihr vorenthalten worden. So erfolgt die Vergabe des Amtes gemäß GemO auf Basis des Ergebnisses einer Abstimmung im Gemeinderat.
Seltsam mutet es an, wenn man anderen Ratsmitgliedern Unwürde unterstellt, selbst aber ganz bewusst im Vorfeld eine Erklärung zur Märtyrerrolle vorbereitet, anstatt dem Rat seine "Würde" zu belassen und einen anderen Kandidaten vorzuschlagen. Hätte sich aber wirklich keine Alternative in den eigenen Reihen gefunden, die das Amt hätte annehmen können, hätte man so ehrenhaft (auch ein Synonym für würdig) sein sollen, den Verzicht aus diesen Gründen zu erklären oder eine Person aus den anderen Reihen zu benennen.
Kreistagsfraktion
