SPD Plankstadt

Wahl der Kreistagskandidatinnen und -kandidaten

Kreisverband

Die SPD Keistagskandidaten

Die Delegierten der SPD Ortsvereine Eppelheim, Oftersheim und Plankstadt wählten einstimmig in einer von großer Sachlichkeit und Übereinstimmung geprägten Sitzung im Vereinshaus der TSG Eintracht in Plankstadt ihre Kandidaten für die anstehende Kreistagswahl.

Kreisrätin Renate Schmidt aus Eppelheim und Kreisrat Janfried Patzschke aus Oftersheim wurden auf die Plätze eins und zwei gewählt. Weitere Kandidatinnen und Kandidaten für die Kreistagswahl sind: Auf Platz drei die Ortsvereinsvorsitzende aus Plankstadt, Ursula Wertheim-Schäfer. Auf Platz vier der stellvertretende Eppelheimer Ortsvereinsvorsitzende Sebastian Winkler. Auf Platz fünf die Oftersheimer Gemeinderätin Gudrun Wipfinger-Fierdel Auf Platz sechs der Plankstädter Gemeinderatskandidat Felix Geisler Auf Platz sieben die Vorsitzende der Eppelheimer Arbeiterwohlfahrt Elfriede Thompson Auf Platz acht der Oftersheimer SPD Fraktionssprecher Jens Rüttinger Auf Platz neun die Plankstädter Gemeinderätin Christine Grimm Zur Ersatzkandidatin wurde Claudia Ruhland aus Oftersheim gewählt.

In einem kurzen Rückblick erinnerten Renate Schmidt und Janfried Patzschke an die wichtigsten Ergebnisse der SPD Kreistagsarbeit der letzten Jahre. Maßgebend war dabei die Entlastung der Kreiskommunen durch die Senkung der Kreisumlage. Außerdem hat die SPD für die echte Drittelfinanzierung der Schulsozialarbeit gesorgt und auch das Klimaschutzkonzept mit auf den Weg gebracht. Wichtige sozialpolitische Anliegen und Anträge konnte die SPD durch fraktionsübergreifende Koordination und Unterstützung verabschieden. Als Beispiele erwähnenswert sind hier die SPD Initiativen der erweiterten Ausbildungsmöglichkeiten an beruflichen Schulen und der erfolgreichen Einrichtung des Jobcenters. Die SPD Kreistagswahlliste im Wahlkreis 5 präsentiert eine hohe Ausgewogenheit zwischen Frauen und Männern und vereint sehr grosse kommunalpolitische Kompetenz und Sachverstand, so die einhellige Meinung aller Delegierten

 
 
SPD-Rhein-Neckar
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Termine

Herzliche Einladung zur Vorstandssitzung

Mittwoch, 21. November 2019

TSG Vereinsgaststätte "Eviva"

 

Unser Landtagsabgeordneter

Verlinkungsbild Daniel Born

 

Baden-Württemberg News

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat den Beschluss des Landesvorstands der Grünen für nach Einkommen gestaffelte Kitagebühren als "reinen Papiertiger" bezeichnet.

Es sei zwar bemerkenswert, dass sich die Grünen in Anbetracht des von der SPD geplanten Volksbegehrens nun offensichtlich unter Druck fühlten. "Aber dieser Beschluss ist weder inhaltlich konsequent noch politisch glaubwürdig", so Stoch. Schließlich seien die Grünen jetzt seit acht Jahren stärkste Regierungspartei und hätten das ganze Thema der Gebührenentlastung "von vorne bis hinten" nur blockiert. Mit ihrem jetzigen Vorstandsbeschluss spielten die Grünen weiterhin Qualität, Kitaplätze und Gebührenfreiheit gegeneinander aus - "und das ist so falsch wie unnötig".

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat angesichts der gescheiterten Brexit-Abstimmung im britischen Parlament scharfe Kritik an den politisch Verantwortlichen in Großbritannien geäußert.

"Die Konservativen im Vereinigten Königreich haben ihr Land und die ganze Europäische Union in diese verfahrene und bittere Situation hineinmanövriert", erklärte Stoch. "Verantwortungslose Gesellen wie Boris Johnson haben sich inzwischen längst vom Acker gemacht. Mit ihrer Aufwiegelei haben sie das ganze europäische Projekt aufs Spiel gesetzt. Frau May sollte nun schleunigst ihren Hut nehmen und den Weg für Neuwahlen frei machen."

Die SPD fühlt sich darin bestätigt, dass Wissenschaftsministerin Theresia Bauer ihrem Amt nicht gerecht wird. Nachdem das Verwaltungsgericht Stuttgart nach Medienberichten offenbar bereits im Dezember dem Wissenschaftsministerium per einstweiliger Verfügung untersagt hat, den im März 2017 gewählten Vizepräsidenten der Dualen Hochschule Baden-Württemberg (DHBW) einzusetzen, sieht sich SPD-Generalsekretär Sascha Binder in seiner damaligen Einschätzung bestätigt.

Stoch will "Koalition mit den Bürgerinnen und Bürgern" - Landespartei legt Fahrplan vor - Gesetzentwurf beim Jahresauftakt in Stuttgart beschlossen

Der Startschuss zum Volksbegehren für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg ist gefallen. Die SPD hat am Montag auf ihrem traditionellen Jahresauftakt in Stuttgart einen detaillierten Fahrplan samt Gesetzentwurf vorgelegt. Ab sofort sammelt die Landespartei die ersten 10.000 Unterschriften, damit der Antrag auf das Volksbegehren wirksam wird.

Alle Infos zum Volksbegehren

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat den Kabinettsbeschluss der Bundesregierung für ein Fachkräfteeinwanderungsgesetz als "großen gesellschafts- und wirtschaftspolitischen Fortschritt" begrüßt. "Das ist gerade für Baden-Württemberg ein Meilenstein, denn viele Unternehmen sind hier händeringend auf der Suche nach Fachkräften", erklärte Stoch. "Es ist gut, dass sich die CDU Baden-Württemberg mit ihren ewigen Bedenken auf Bundesebene nicht durchgesetzt hat. Die CDU im Land verliert den Blick für die Probleme der Unternehmen immer mehr aus den Augen."

Malu Dreyer beim Startschuss am 7. Januar in Stuttgart - 718 Millionen Euro für Baden-Württemberg durch das Gute-Kita-Gesetz

Der neu gewählte Landesvorstand der SPD Baden-Württemberg hat sich am Samstag einstimmig für die Durchführung eines Volksbegehrens für gebührenfreie Kitas und Kindergärten ausgesprochen. "Durch das neue Gute-Kita-Gesetz von Familienministerin Franziska Giffey gibt es jetzt überhaupt keine Ausrede mehr für die Regierung Kretschmann, nicht in die Beitragsfreiheit einzusteigen", betonte der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch.