SPD Plankstadt

Große Einigkeit bei Besuch von Daniel Born MdL im Plankstadter Rathaus

Landespolitik

Der Termin inmitten der fünften Jahreszeit begann schon mit einer freundlichen Begrüßung des Plankstadter Schultes und eine Portion Humor war auch im weiteren Verlauf des Gesprächs stets zu erkennen. So stellte der Wahlkreisabgeordnete fest, dass die SPD momentan einiges richtigmache und nun nach dem bundesweiten „Schulz-Effekt“ vor Ort nun ein „Kegler-Effekt“ feststellbar sei. Er zielte damit auf die weiteren Gesprächsteilnehmer ab, da neben SPD-Gemeinderat Felix Geisler auch der, wenige Tage zuvor gewählte, Vorsitzende der Plankstadter SPD, Jürgen Kegler, die Zeit gefunden hatte zum Gespräch mit Abgeordnetem und Bürgermeister zu kommen.

Die ernsten Themen lagen indes auf der Hand und Daniel Born MdL stellte schnell fest, dass Nils Drescher nicht lange benötigt hat, sich auf dem Plankstadter Rathaus zurechtzufinden. Der Rathauschef hatte eine ganze Reihe von Anliegen, die er dem Gast darstellte. Ein in Auftrag gegebenes Chlorierungs-Gutachten und die Trinkwasserversorgung waren ein Thema, das Daniel Born dazu veranlasste, die transparente Art und Weise festzustellen, mit der man in Plankstadt auch mit unangenehmen Themen umgeht.

Zentrale Punkte des Gesprächs waren dann zweierlei: Kinderbetreuung und Bildung „von Anfang an“, wie Gemeinderat Geisler formulierte sowie der Wohnungsbau. Anhand dieser beiden Themen wurde mehr oder weniger die gesamte Gemeindepolitik ausführlich durchbuchstabiert. Mit Daniel Born den wohnungspolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion zu Gast zu haben, der zudem Sprecher für frühkindliche Bildung seiner Fraktion sowie Mitglied im Bildungsausschuss ist, verleitete Drescher dazu, sich darüber zu freuen, einen „echten Experten für die Anliegen Plankstadts“ eingeladen zu haben.

Es gehe darum, für wirklich alle Bürgerinnen und Bürger der Kommune die nötigen Angebote machen zu können. Dazu unternehme man jede Anstrengung, sei aber auch darauf angewiesen, dass Bund und Land die entsprechenden Rahmenbedingungen schaffen. „Dass die nicht darin bestehen können, von Landesseite den Kommunen statt echter kommunaler Selbstverwaltung zunächst im Zuge der Vorwegentnahme Geld zu entziehen, das man später in komplizierten Programmen wieder abrufen könne“, bekräftigte Born sogleich und berichtete, dass er diese Kritik leider öfters höre. Plankstadt ist aber mit 195 gemeindeeigenen Wohnungen gut aufgestellt und sieht sich damit in der Lage, weitgehend auf die Bedarfe vor Ort reagieren zu können. Ein Ausbau ist dennoch unerlässlich und wird auch trotz anderer anstehender Investitionen – vor allem im Zusammenhang mit der Schimper-Schule – nicht ins Hintertreffen geraten. Auch der Ausbau der Ganztagesbetreuung an der Grundschule sei wichtig, um zu verhindern, dass mit dem Schulbeginn der Kinder die beruflichen Möglichkeiten junger Eltern gen null tendieren.

Die Anschlussunterbringung von Flüchtlingen laufe in Plankstadt dezentral, was allgemein gut ankomme und man sei zuversichtlich, sie gut stemmen zu können. Die Regelungen im Zusammenhang mit dem Familiennachzug müssten indes teilweise stärker so gefasst werden, dass die Kommune nicht überfordert werde, so Geisler, Kegler und Drescher einhellig.

Weitere Themen, die in fast allen Kommunen mehr oder weniger zum „Tagesgeschäft“ gehören waren Lärm, Tempo-30-Zonen sowie Kreisverkehre. Auf das Unterstützungsangebot des Abgeordneten werde man in diesen Bereichen sicherlich zurückkommen, meinte Hauptamtsleiter Michael Thate.

Die Situation der örtlichen Sportstätten sei natürlich ebenso ein ganz wichtiges Anliegen der Verwaltung, so deren Chef. Zuletzt befasste man sich dann noch mit der Thematik des ÖPNV und wie dieser weiterzuentwickeln sei.

Mit einem „es bleibt spannend“ verabschiedete man sich nach einem intensiven Gespräch und der gastgebende Rathaus-Chef dankte dem Landtagsabgeordneten, dass dieser sich regelmäßig in Plankstadt blicken lasse und man auch sonst ja einen kurzen Draht pflege, um einander auf dem Laufenden zu halten.

 
 
SPD-Rhein-Neckar
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Termine

Herzliche Einladung zur nächsten Vorstandssitzung

Mittwoch, 4. September 2019

ab 19.30 Uhr im TSG-Vereinshaus "Eviva"

 

 

Unser Landtagsabgeordneter

Verlinkungsbild Daniel Born

 

Baden-Württemberg News

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch erklärt zur Zulassung des Volksbegehrens Artenschutz:

"Die Landesregierung konnte es sich schlichtweg nicht leisten, auch das zweite Volksbegehren innerhalb kürzester Zeit mit vorgeschobenen juristischen Argumenten scheitern zu lassen. Im Übrigen erstaunt es doch sehr, dass nach acht Jahren mit grünem Ministerpräsidenten und grünem Umweltminister die Bürger keinen anderen Weg sehen, als über ein Volksbegehren mehr Arten- und Naturschutz für Baden-Württemberg durchzusetzen.

Generalsekretär Binder: "Ich frage mich, wie jemand ohne innere Überzeugungen Baden-Württemberg sicher in die Zukunft führen will"

SPD-Generalsekretär Sascha Binder hat die heutige Wahl von Susanne Eisenmann zur Spitzenkandidatin der CDU als "ziemlich unglaubwürdigen Auftritt" bezeichnet.

"Frau Eisenmann gibt sich gerne entschlossen und energisch, auch heute wieder. Aber je näher man ihr politisch kommt, desto kleiner wird alles", so Binder. "Tatsache ist doch: In den letzten drei Jahren hat sie als Kultusministerin rein gar nichts auf den Weg gebracht - im Gegenteil: Sie hat jede eigene Überzeugung geopfert, um sich dem stockkonservativen Parteiflügel anzudienen. Insofern hat die CDU heute eine Scheinriesin als Spitzenkandidatin aufgestellt."

Die erste Hälfte ihrer Amtsperiode habe die Kultusministerin damit verbracht, sich an die Spitze der CDU zu boxen, erklärte Binder weiter. Und die zweite Hälfte gehe jetzt für den Wahlkampf drauf.

Die Betonung des "christlichen Menschenbilds" als Grundlage ihrer Politik sei jedenfalls in vielerlei Hinsicht "mehr als zweifelhaft", so der SPD-General. "Ich frage mich, wie jemand ohne innere Überzeugungen Baden-Württemberg sicher und glaubwürdig in die Zukunft führen will."

Stoch: "Wir sind gespannt, ob die Herren Kretschmann und Strobl auch dieses Volksbegehren ablehnen oder ob sie sich politisch damit auseinandersetzen"

Die SPD Baden-Württemberg befürwortet das Volksbegehren "Artenschutz - Rettet die Bienen", das am heutigen Freitagnachmittag beim Innenministerium eingereicht wird. "Im Gegensatz zu dem grün-schwarzen Herumlavieren unterstützen wir das Volksbegehren ausdrücklich - und zwar offiziell als Bündnispartner", bemerkte dazu der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch.

"Insbesondere die deutliche Erhöhung des Ökolandbaus und die Reduzierung der Pflanzenschutzmittel in der gesamten Landwirtschaft sind wichtig und müssen im Fokus einer nachhaltigen Artenschutzpolitik stehen. Hier hat Baden-Württemberg noch deutlichen Nachholbedarf." Mit Blick auf das von der Landesregierung rechtlich ausgebremste Volksbegehren für gebührenfreie Kitas erklärte Stoch: "Wir sind gespannt, ob die Herren Kretschmann und Strobl auch dieses Volksbegehren ablehnen oder ob sie sich politisch damit auseinandersetzen. Die Bienenstöcke in der Villa Reitzenstein reichen für eine glaubwürdige Umweltpolitik jedenfalls nicht aus."

26.07.2019 12:33
Schöne Ferien!.
Heute beginnen die Sommerferien. Wir wünschen allen Schülerinnen und Schülern sowie den Lehrkräften erholsame Wochen.

SPD-Landeschef Andreas Stoch hat Timur Özcan zu seiner Wahl als neuer Bürgermeister in Walzbachtal herzlich gratuliert.

"Timur Özcan ist nicht nur ein weiterer erfolgreicher Sozialdemokrat in der Riege unserer jungen Bürgermeister. Der 28-jährige Verwaltungsfachmann ist damit auch der erste türkischstämmige Bürgermeister in Baden-Württemberg", sagte Stoch.

"Das ist ein tolles Zeichen dafür, dass wir Menschen unabhängig von ihrer ethnischen Herkunft als Teil unserer Gesellschaft begreifen. Ich bin stolz, dass wir als SPD dieses Zeichen setzen."

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat sich über den Angriff auf den Hockenheimer Oberbürgermeister Dieter Gummer tief bestürzt gezeigt.

"Das ist feiger und abscheulicher Angriff - auf unseren Hockenheimer Genossen, aber auch auf alle, die sich in Politik und Gesellschaft engagieren", sagte Stoch. "Wir Demokraten müssen uns mit aller Entschiedenheit gegen solch blinde Gewalt zur Wehr setzen. Wir dürfen eine Verrohung dessen, was unsere Gesellschaft im Kern auszeichnet, nicht zulassen. Ich wünsche Dieter Gummer von ganzem Herzen gute Genesung. Und ich hoffe, dass der Täter so schnell wie möglich zur Rechenschaft gezogen wird."