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SPD Plankstadt

Aus aktuellem Anlass: Veröffentlichung zweier Briefe an die Plänkschter Allianz vom Februar 2015

Ortsverein

Liebe Leser,

sicher haben Sie in den vergangenen Tagen die Diskussion rund um das Thema "Plänkschter Allianz (PA)" in der Schwetzinger Zeitung verfolgt - in mehreren Presseartikeln und Leserbriefen wurden wir für unsere ablehnende Haltung der PA gegenüber teilweise heftig angegriffen. Mehrfach haben wir in der Vergangenheit in Presseveröffentlichungen unsere Ablehnung begründet: „PA spricht nicht im Namen der Gemeinde“ / Keine Basis für Zusammenarbeit", "Gemeinderat ist besser als sein Ruf", Pressebericht über die SPD- Vorstandssitzung.

Wir haben aber auch bereits im Februar 2015 den Initiatoren der PA, Herrn Dr. Günzler und Herrn Doll zwei Schreiben zugesandt, die unsere Argumente gegen eine Beteiligung der SPD an der PA darlegt: Schreiben vom 07.02.2015, Schreiben vom 14.02.2015. Das hat die PA leider nicht davon abgehalten auf ihren Flyern und Anzeigen zur Auftaktveranstaltung am 23.04.2015, die SPD-Mgl. als Unterstützer aufzuführen.

Wir sehen davon ab, E-Mails, die wir von Herrn Günzler erhalten haben, im Netz zu veröffentlichen. Wenn Sie Fragen zum Vorgang haben, sprechen Sie den SPD-Vorstand bitte an - wir werden gerne Auskunft geben.

 

 
 
SPD-Rhein-Neckar
websozis
 

Unser Landtagsabgeordneter

Verlinkungsbild Daniel Born

 

Baden-Württemberg News

Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas als Parteivorsitzende soll ein Parteitag im Januar eine neue Bundesspitze der SPD wählen. Die Landesvorsitzenden der SPD Baden-Württemberg Isabel Cademartori und Robin Mesarosch fordern in einem gemeinsamen Statement eine Trennung von Regierungsamt und Parteivorsitz.

Die Landesvorsitzenden der SPD Isabel Cademartori und Robin Mesarosch zeigen sich schockiert über Medienberichte, dass ein von der Landesregierung versprochenes gebührenfreies Kita-Jahr vor dem Aus stehe. "Wir fordern seit Jahren gebührenfreie Kitas für Baden-Württemberg", so die Doppelspitze.

Laut Presseberichten plant der Volkswagen-Konzernvorstand, die Produktion am Audi-Standort Neckarsulm bis zum Jahr 2034 einzustellen. Einem internen Strategiepapier des VW-Vorstands zufolge steht der Standort neben den Werken in Emden, Zwickau und Hannover auf der Streichliste des Konzerns.

Zum heute vorgestellten Reformpaket der Koalition erklären die SPD-Landesvorsitzenden Isabel Cademartori und Robin Mesarosch:

"Die vereinbarte Steuerreform geht in die richtige Richtung: Die meisten Leute müssen zukünftig weniger Steuern auf ihre Arbeit bezahlen. Das ist gut so. Damit das rechnerisch aufgeht, werden wir sehr hohe Einkommen wieder stärker beteiligen.

Ein AfD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht wäre wahrscheinlich erfolgreich, resümiert das heute veröffentlichte Rechtsgutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Die SPD in Baden-Württemberg sieht sich darin bestätigt, weiter den Druck für ein AfD-Verbot zu erhöhen.

Auf ihrem Landesparteitag hat die SPD Baden-Württemberg ihre Parteispitze und den Landesvorstand neu gewählt und wichtige Anträge beschlossen. Als stellvertretende Landesvorsitzende wurden die Bundestagsabgeordneten Jasmina Hostert (83,2 Prozent) und Parsa Marvi (73,0 Prozent) wiedergewählt. Neu in das Amt gewählt wurden Yannik Hummel, Forstwirt und Student, mit 80,9 Prozent der Stimmen und die Landtagsabgeordnete Viviane Sigg mit 85,9 Prozent.