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SPD Plankstadt

„PA spricht nicht im Namen der Gemeinde“ / Keine Basis für Zusammenarbeit

Ortsverein

In seiner jüngsten Sitzung hatte sich der SPD-Vorstand mit der sogenannten Plänkschter Allianz (PA) zu befassen, heißt es in einer Pressemitteilung der Partei. In der Einladung der Organisation zu ihrer Veranstaltung am Donnerstag, 23. April, sei in der Liste der Unterstützer "SPD Plankstadt-Mgl." aufgeführt. Ob es sich um ein einzelnes oder um mehrere Mitglieder handelt, ist nicht zu entnehmen, so die Sozialdemokraten. Der SPD-Vorstand stellt hierzu Folgendes fest, heißt es in der Pressemitteilung: "Selbstverständlich ist es jedem Mitglied des SPD-Ortsvereins unbenommen, sich an derartigen Aktionen zu beteiligen. Ein Auftrag, Stellung für die SPD Plankstadt zu beziehen, wurde jedoch weder vom Vorstand noch der Gemeinderatsfraktion einem Ortsvereinsmitglied erteilt. Vielmehr haben Vorstand und Fraktion unmissverständlich deutlich gemacht, dass aufgrund mangelnder Sachkenntnis insbesondere auf dem Gebiet der Kommunalfinanzen bei der PA und ihrer haltlosen Unterstellungen gegenüber der SPD keine Basis für eine Zusammenarbeit mit ihr gesehen wird."

Ferner argumentiert die SPD, dass die beiden Initiatoren der PA bei der Gemeinderatswahl 2014 bei der Grünen Liste Plankstadt kandidiert hätten und nicht gewählt worden seien. "Der SPD Plankstadt stellt sich nun die Frage der Beweggründe der Initiatoren, jetzt als überparteiliche Allianz zu firmieren", werden die Motive der PA hinterfragt. Auch die Gemeinde Plankstadt habe die PA als Unterstützerin für sich reklamiert. Die Vertretung der Bürger sei jedoch der Gemeinderat. Das Ratsgremium habe sich bislang allerdings mit der PA in keiner Weise befasst. "Die angebliche Unterstützung der PA durch die Gemeinde ist also völlig aus der Luft gegriffen."

Ein weiteres Thema: das Kulturforum. "Leider musste man mit Befremden feststellen, dass kulturtragende Vereine offenbar nicht mit ins Boot genommen wurden. Die Verärgerung dieser Vereine ist der SPD allzu verständlich.

sr

 
 
SPD-Rhein-Neckar
websozis
 

Unser Landtagsabgeordneter

Verlinkungsbild Daniel Born

 

Baden-Württemberg News

Zum heute vorgestellten Reformpaket der Koalition erklären die SPD-Landesvorsitzenden Isabel Cademartori und Robin Mesarosch:

"Die vereinbarte Steuerreform geht in die richtige Richtung: Die meisten Leute müssen zukünftig weniger Steuern auf ihre Arbeit bezahlen. Das ist gut so. Damit das rechnerisch aufgeht, werden wir sehr hohe Einkommen wieder stärker beteilige

Ein AfD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht wäre wahrscheinlich erfolgreich, resümiert das heute veröffentlichte Rechtsgutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Die SPD in Baden-Württemberg sieht sich darin bestätigt, weiter den Druck für ein AfD-Verbot zu erhöhen.

Auf ihrem Landesparteitag hat die SPD Baden-Württemberg ihre Parteispitze und den Landesvorstand neu gewählt und wichtige Anträge beschlossen. Als stellvertretende Landesvorsitzende wurden die Bundestagsabgeordneten Jasmina Hostert (83,2 Prozent) und Parsa Marvi (73,0 Prozent) wiedergewählt. Neu in das Amt gewählt wurden Yannik Hummel, Forstwirt und Student, mit 80,9 Prozent der Stimmen und die Landtagsabgeordnete Viviane Sigg mit 85,9 Prozent.

Die SPD Baden-Württemberg hat Isabel Cademartori und Robin Mesarosch als neue Landesvorsitzende gewählt. Auf Isabel Cademartori entfielen 87,8 Prozent der Stimmen der Delegierten, auf Robin Mesarosch 78,5 Prozent. Mit Isabel Cademartori (38) und Robin Mesarosch (35) steht künftig das jüngste Führungsduo an der Spitze einer Landes-SPD in Deutschland.

Bei der Mitgliederbefragung der SPD Baden-Württemberg zum Landesvorsitz haben Isabel Cademartori und Robin Mesarosch die absolute Mehrheit der Stimmen erreicht. Auf Isabel Cademartori und Robin Mesarosch entfielen 56,5 Prozent der Stimmen, auf Dorothea Kliche-Behnke 24,5 Prozent und auf Carsten Lotz 16,9 Prozent. Dies gab der Wahlvorstand der SPD Baden-Württemberg am Dienstagvormittag im Rahmen einer Landespressekonferenz bekannt.

Die Carlo-Schmid-Stiftung hat am Freitagabend in der Aula der Universität Mannheim den Carlo-Schmid-Preis 2026 an die Transformationsforscherin Prof. Dr. Maja Göpel verliehen. Mit der Auszeichnung würdigt die Stiftung ihren herausragenden Einsatz für Wissenschaft, öffentliche Aufklärung und den faktenbasierten gesellschaftlichen Dialog.