SPD Plankstadt

Neuwahl des SPD-Ortsvereinsvorstands

Ortsverein

Jahreshauptversammlung

Der Plankstädter SPD-Ortsverein demonstrierte bei der Jahreshauptversammlung Geschlossenheit. Die Berichte aus der Vorstandschaft, der Gemeinderatsfraktion und dem Kreistag fanden positives Echo und die ausgezeichnete Zusammenarbeit zwischen Vorstand und Fraktion wurde herausgestellt. Alle Bewerber bei den anstehenden Vorstandswahlen wurden einstimmig, also ohne Gegenstimmen oder Enthaltungen, gewählt.
Vorsitzender Prof. Dr. Jürgen Kegler begrüßte die Anwesenden. Sein besonderer Gruß galt Kreisrat Janfried Patzschke aus Oftersheim. Patzschke wurde dann auch neben Angelika Elsner und Prof. Dr. Ulrich Mende in die Wahlkommission berufen. ln einer Schweigeminute wurde Renate Wettstein, die im zurückliegenden Jahr verstorben ist und fast 50 Jahre Mitglied der SPD war, gedacht. Da Jürgen Kegler als Vorsitzender zur Wahl anstand, musste bis dahin ein Versammlungsleiter bestimmt werden. Die Wahl hierzu fiel einstimmig auf Gemeinderat Ulrich Mende, der das Wort an Kegler zu dessen Tätigkeitsbericht über die Vorstandsarbeit zurückgab.
Nach dessen Ausführungen war die Arbeit der Plankstädter SPD sehr erfolgreich.
Bei zwei besonders wichtigen Themen habe sich die klare Positionierung der SPD als absolut richtig erwiesen: Eine Wiedereinführung der Straßenbahn habe die SPD abgelehnt, ebenso eine Auslagerung der Sportstätten der TSG Eintracht. Die Bevölkerung habe den Standpunkt der SPD mit Nachdruck bestätigt: Beim Bürgerentscheid in Sachen Straßenbahn wurde eine Wiedereinführung mit über 70 Prozent der Wähler abgelehnt und bei der Bürgerbefragung bezüglich der Sportstätten war das Resultat mit über 70 Prozent für die Ablehnung der Auslagerung ebenfalls in dieser Höhe ausgefallen.
Jürgen Kegler richtete den Blick in der Kommunalpolitik dann nach vorne. Zur Kommunalwahl 2019 werde die SPD wieder ein überzeugendes Programm vorlegen. Jetzt schon könne er sagen, dass bei den geplanten Investitionen in horrender Höhe eine Prioritätenliste mit einer Finanzplanung gefordert werde.
Selbstredend wurde auch die Bundespolitik von Kegler abgehandelt. Bei der Bundestagswahl habe die SPD ein schlechtes Ergebnis eingefahren. Erfreulich sei bestenfalls, dass die SPD-Kandidatin Neza Yildirim in Plankstadt mit 23,77 Prozent ihr bestes Ergebnis im Wahlkreis erzielt habe. lm Vorfeld zum Mitgliederentscheid habe sich der Ortsvereinsvorstand entschieden gegen eine neue Große Koalition ausgesprochen. Kegler sagte zu diesem Thema abschließend, dass der basisdemokratische Mitgliederentscheid sich mit einer Mehrheit von zwei Dritteln für die GroKo ausgesprochen habe. Dieses Ergebnis müsse akzeptiert werden.
Kassierer Eric Wagner berichtete von einer guten Kassenlage. Kassenprüfer Dieter Schneider lobte die hervorragende Arbeit des Kassierers und beantragte dessen Entlastung, was auch einstimmig beschlossen wurde. Ebenso einstimmig wurde der Gesamtvorstand entlastet.
Kreisrat Janfried Patzschke ging zunächst auf die Landratswahl ein. Amtsinhaber Dallinger habe die SPD-Fraktion stets fair behandelt und deren Anträge und Vorschläge wohlwollend entgegengenommen. Dagegen habe der Grüne Gegenkandidat kein besonders gutes Verhältnis zur SPD-Fraktion gepflegt. Die SPD-Kreisräte hätten daher für Dallinger gestimmt. Bei der Kreisumlage habe man eine Verringerung um 0,25 Prozentpunkte auf 28,75 Prozent erreicht. Aufgrund der guten Steuereinnahmen konnte der mit 32 Prozent angedachte Anstieg der Kreisumlage vermieden werden. Erfreulich für Plankstadt sei, dass der Bürgerbus vom Kreis wie jede andere öffentliche Buslinie bezuschusst werde. Bezüglich der Abfallbeseitigung führte Patzschke aus, dass die Gebühren einige Jahre stabil gehalten werden konnten. Derzeit sei eine Biovergasungsanlage mit einem Aufwand von rund 40 Mio. € im Bau.

Den Bericht aus dem Gemeinderat gab der Fraktionsvorsitzende Prof. Dr. Dr. Ulrich Mende ab. Der Haushaltsplan 2018 habe ein Volumen von 36,8 Mio. €. Auf den Verwaltungshaushalt würden 25,4 Mio. € entfallen und auf den Investitionsetat l1,4 Mio. €. ln der Finanzplanung bis 2021 seien zur Finanzierung der Investitionen 2O,3 Mio. € an Grundstückserlösen eingestellt. Der hohe Investitionsbedarf dürfe jedoch nicht dazu führen, dass der Verkauf von gemeindeeigenen Baugrundstücken zu Höchstpreisen erfolgt. Ziel der SPD sei vielmehr die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum.
Kritik wurde aus der Versammlung laut, dass die Verwaltung am Abriss und Neubau des Rathauses an der Wilhelmstraße festhalte, obwohl im Erdgeschoss des erworbenen Sparkassengebäudes zusätzlich Raum für Büroräume zur Verfügung steht.

Gewählt wurden:

Vorsitzender: Prof. Dr. Jürgen Kegler
Stellvertretende Vorsitzende: Jutta Schneider und Anja Kegler
Kassierer: Eric Wagner
Schriftführer: Helmut Schneider
Pressereferent: Helmut Schneider
Beisitzerlnnen: Irmgard Appel, Christine Grimm, Monika Heuser und Martin Elsner
Kassenprüfer: Angelika Elsner und Dieter Schneider
Delegierte: Irmgard Appel, Monika Heuser und Jürgen Kegler
Ersatzdelegierte: Christine Grimm und Anja Kegler

H. Schneider

 
 
SPD-Rhein-Neckar
websozis
 

Termine

Herzliche Einladung zur Familienfeier (mit Ehrungen)

am Freitag, 11. Oktober 2019, ab 18.00 Uhr

im Untergeschoss des Gemeindezentrums

 

Unser Landtagsabgeordneter

Verlinkungsbild Daniel Born

 

Baden-Württemberg News

Die SPD Baden-Württemberg hat auf ihrem Landesparteitag in Heidenheim weitreichende Beschlüsse gefasst. "Die SPD ist der politische Vorwärtsgang in diesem Land", erklärte der Landesvorsitzende Andreas Stoch. "Nur die SPD kann Ökonomie, Ökologie und Soziales auf einmal!"

Mündliche Verhandlung beim Verfassungsgerichtshof erst Anfang 2020

Die Bündnispartner für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg haben bei einem weiteren Treffen in dieser Woche bekräftigt, an ihrem erklärten Ziel der Gebührenfreiheit dranzubleiben. "Wir lassen uns nicht davon abbringen, Familien im Land entlasten zu wollen - weder rechtlich noch politisch", erklärten die Bündnispartner gemeinsam. "Wir stehen da zusammen." Im März hatte die grün-schwarze Landesregierung das von der SPD gestartete Volksbegehren für gebührenfreie Kitas als rechtlich unzulässig erklärt. Daraufhin waren die Sozialdemokraten vor den Verfassungsgerichtshof gezogen.

Unter enormem Interesse und bester Stimmung haben sich die Bewerberinnen und Bewerber um den Parteivorsitz der SPD am Samstag in Filderstadt präsentiert. "Die SPD muss die Hoffnungsmacherpartei sein", rief der Landesvorsitzende Andreas Stoch unter großem Beifall von über 1000 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten bei seiner Eröffnung der Konferenz. "Die anderen sind nur Angstmacherparteien." Die zweite Vorstellungsrunde in Baden-Württemberg findet statt am 23. September in Ettlingen.