SPD Plankstadt

SPD-Kreistagskandidatinnen und -kandidaten für 2019

Allgemein

Kandidatinnen und Kandidaten für die Kreistagswahl 2019Die Kanidadtinnen und Kandidaten der SPD für die Kreistagswahl 2019

Von links: Jürgen Geschwill, Renate Schmidt, Martin Elsner, Irmgard Appel, Dr. Jürgen Kegler, Egzon Fejzaj, Bernd Hertlein, Jutta Schneider, Jens Rüttinger

SPD im Wahlkreis 5 verabschiedet in Oftersheim Kandidatenliste für Kreistagswahl – Fraktionssprecher Dr. Ralf Göck: „Wir können mit unserer Leistung zufrieden sein und wollen weiter etwas umsetzen.“

        Die SPD Eppelheim, Oftersheim und Plankstadt hat ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl im Mai gewählt und auf ihrer Mitgliederversammlung mit überzeugenden Wahlergebnissen ausgestattet. „Wir haben es geschafft, mit der Zusammenstellung unserer Liste auf die Vielfalt des Rhein-Neckar-Kreises einzugehen“, freut sich Ortsvereinsvorsitzender Andreas Heisel über den vorausgegangenen Findungsprozess.

Die Liste für die Wahl am 22. Mai 2019 wird die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Renate Schmidt, Heilpädagogin und langjähriges Mitglied des Kreisrats sowie des Eppelheimer Gemeinderats, anführen. In einer kurzen Vorstellung ihrer Ziele wies sie auf ihr Schwerpunktthema Lebenslagenpolitik hin: „Wir wollen verhindern, dass Menschen frühzeitig in stationäre Pflege kommen. Wir setzen uns für mehr Kurzzeitpflegeplätze und eine Ausweitung des Generationenwohnens ein.“

Auf Platz zwei folgt der Oftersheimer Sprecher der Gemeinderatsfraktion Jens Rüttinger, der als langjähriger früherer Ortsvereinsvorsitzender die Erfahrung von 20 Jahren als Gemeinderat einbringt. Jutta Schneider kandidiert als Plankstädter Gemeinderätin auf dem dritten Platz. Sie legt als ehemalige Ortsvereinsvorsitzende ihre Schwerpunkte der politischen Arbeit auf soziale Themen, Sport und Kultur

Weitere Kandidatinnen und Kandidaten sind der Vorsitzende der SPD Eppelheim Jürgen Geschwill und Gudrun Wipfinger-Fierdel, Oftersheimer Gemeinderätin, gefolgt von Dr. Jürgen Kegler, Vorsitzender der SPD in Plankstadt, sowie Egzon Fejzaj, Abiturient und stellvertretender Vorsitzender der Eppelheimer SPD. Auf den Plätzen acht und neun kandidieren der Oftersheimer Gemeinderat Bernd Hertlein und Irmgard Appel aus dem Vorstand der Plankstädter SPD. Martin Elsner aus Plankstadt wurde als Ersatzkandidat gewählt.

Unter der Sitzungsleitung von Kreisrat Janfried Patzschke sprach der Fraktionsvorsitzende Dr. Ralf Göck die Erfolge der SPD-Kreisräte an: „In fast allen Punkten, die wir bei der letzten Wahl versprochen haben, konnten wir die anderen Fraktionen ebenfalls überzeugen. Das waren zum Beispiel der Ausbau der stationären Pflege im Rhein-Neckar-Kreis, die finanzielle Unterstützung der Tagesmütter, Inklusion oder die Integration von Menschen mit Migrationshintergrund. Anders gesagt: Wir haben unser Programm abgearbeitet und sind mit unserer Leistung zufrieden.“

Mit einem Dank an Janfried Patzschke, der nach langer Zugehörigkeit nicht mehr zur Wiederwahl antritt und aus dem Kreisrat ausscheiden wird, erinnerte er an die Arbeit am Wahlprogramm, die nun vor den drei SPD-Ortsvereinen und ihren Kandidatinnen und Kandidaten liegt.

 

 
 
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Termine

Die nächste Vorstandssitzung findet am 8. Juli 2020 ab 19.30 Uhr in der TSG-Gaststätte "Eviva" statt.

 

Unser Landtagsabgeordneter

Verlinkungsbild Daniel Born

 

Baden-Württemberg News

Die SPD Baden-Württemberg erklärt sich solidarisch mit den Beschäftigten von Karstadt und Kaufhof. "Wir kämpfen weiter für den Erhalt der Arbeitsplätze bei Kaufhof und KarstadtSports. Es muss nun darum gehen, die angekündigte Schließung der Filialen in Göppingen, Mannheim, Stuttgart und Bad Cannstatt zu verhindern. Auch die Landesregierung ist hier gefordert, umgehend ihr Engagement zu verstärken. Es ist bezeichnend, dass von Ministerpräsident Kretschmann zu diesem Thema bislang nichts zu hören ist.

Sollten Schließungen tatsächlich nicht abgewendet werden können, braucht es eine ordentlich ausgestattete Transfergesellschaft mit einer zwölfmonatigen Laufzeit und guten Qualifizierungsmaßnahmen. Das Land darf sich einer finanziellen Beteiligung nicht verschließen, um die Transfergesellschaft besser auszustatten, die Laufzeit zu verlängern und den Beschäftigten bessere Anschlussperspektiven zu ermöglichen. Ich werde auch dem Landesvorstand der SPD am morgigen Samstag einen entsprechenden Beschluss vorschlagen", so unser Landesvorsitzender Andreas Stoch.

Resolution des Landesvorstands

Generalsekretär Sascha Binder verurteilt die Ausschreitungen in der Stuttgarter Innenstadt scharf: "Es ist absolut unzumutbar, wenn mitten in unserem Land bürgerkriegsähnliche Zustände vom Zaun gebrochen werden. Straßenschlachten solchen Ausmaßes kennen wir in Baden-Württemberg nicht und der Innenminister muss alles dafür tun, damit dies nicht zur Normalität wird. Ich wünsche allen verletzten Polizei- und Einsatzkräften eine baldige und gute Genesung."

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat das von der Bundesregierung beschlossene Konjunkturpaket in Höhe von 130 Milliarden Euro als "enormen Kraftakt" bezeichnet.

"Ich habe immer gesagt, wir brauchen einen Rettungsschirm für unsere Kommunen, damit diese in die Zukunft investieren können", so Stoch. "Und das ist sehr gut gelungen." So werden auf Vorschlag der SPD insbesondere die krisenbedingten Ausfälle der Kommunen bei der Gewerbesteuer ausgeglichen. Zusätzlich übernimmt der Bund die Kosten der Unterkunft in der Grundsicherung.

Andreas Stoch: "Schritte für Verbotsverfahren gegen die Identitäre Bewegung intensivieren"

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat den heutigen Anschlag auf das Willi-Bleicher-Haus des DGB in Stuttgart durch Mitglieder der "Identitären Bewegung" scharf verurteilt.

"Wie stehen solidarisch zu unseren Freunden beim DGB und seinen Mitgliedsgewerkschaften. Die Verantwortlichen für diese feige Aktion müssen umgehend strafrechtlich verfolgt werden", betonte Stoch. "Wieder einmal wird deutlich, dass diese so genannten Identitären durch und durch Rechtsextremisten sind, die unsere freiheitliche Verfassungsordnung bekämpfen. Deshalb sollten nun alle möglichen Schritte für ein Verbotsverfahren intensiviert werden."

Das Bündnis für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg hat die heutige Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs mit Bedauern zur Kenntnis genommen, aber auch als klaren politischen Ansporn verstanden.

"Jetzt erst recht", erklärten die Bündnispartner in engem Schulterschluss. "Nach der rechtlichen Ablehnung dieses Volksbegehrens kommt es nun darauf an, den gesellschaftspolitischen Druck für unser inhaltliches Ziel der Gebührenfreiheit weiter zu erhöhen."

Angesichts der massiven Herausforderungen für baden-württembergs Kommunen durch die Corona-Krise und die jüngste Steuerschätzung hat die SPD einen finanziellen Schutzschirm und Soforthilfen in Milliardenhöhe gefordert. Die SPD-Landtagsfraktion und die Abgeordneten der baden-württembergischen Abgeordneten der Bundestagsfraktion haben in einem gemeinsamen Beschluss Hilfen in Höhe von mindestens 2,5 Milliarden Euro vorgeschlagen, an denen sich neben dem Land auch der Bund beteiligen soll. Konkret fordert der Beschluss unter anderem eine staatliche Kompensation der entgangenen Einnahmen sowie die Übernahme der Elternbeiträge für Kitas und anderer Corona-bedingter Mehraufwendungen. Zudem will die SPD einen neuen Beteiligungsfonds bei der L-Bank auch für kommunale Unternehmen.