SPD Plankstadt

SPD Plankstadt für die Kommunalwahl gut aufgestellt

Ortsverein

Vorstand (v. l.): J. Kegler, A. Kegler, E. Wagner, U. Wertheim-Schäfer, H. Schneider, F. Geisler, I. Appel, T. Schneider

Die Vorsitzende Ursula Wertheim-Schäfer konnte bei der Jahreshauptversammlung der SPD Plankstadt die Landtagsabgeordnete Rosa Grünstein, Daniel Born, Kandidat bei der Bundestagswahl 2013, und Kreisrat Janfried Patzschke als Gäste begrüßen. Dieses Trio erklärte sich auch spontan dazu bereit, die anstehenden Vorstandswahlen zu leiten.

In geheimen Wahlgängen wurden Ursula Wertheim-Schäfer im Amt der Vorsitzenden bestätigt, Dr. Felix Geisler als ihr Stellvertreter und Prof. Dr. Jürgen Kegler als Schriftführer neu in ihre Ämter gewählt. Kassier bleibt Eric Wagner und Pressesprecher Helmut Schneider.

Vor den Wahlen wurden Berichte über die Tätigkeit der Vorstandschaft erstattet. Zunächst gedachte  die Versammlung den im rückliegenden Jahr verstorbenen Mitglieder Karl-Peter Wettstein, Karlheinz Röhheuser und Günter Apfel.

In ihrem Tätigkeitsbericht erinnerte Ursula Wertheim-Schäfer insbesondere an die 115-Jahrfeier der SPD Plankstadt im Gemeindezentrum, bei der die Arbeit der unvergessenen Mitglieder Karl-Peter Wettstein und Günter Fichtner gewürdigt wurde. Die Bürgerbegehren in Sachen „Areal Adler“ und „Einkaufsmarkt  bei der Mehrzweckhalle“ seien von der SPD mitinitiiert worden. Nachdem der Gemeinderat vor kurzem beide Bebauungsplanvorhaben zurückgezogen habe, könne man dies als Erfolg verbuchen. Für die Gemeinderatswahl am 25. Mai sei die SPD sehr gut aufgestellt.

In der Aussprache wurde die mit der CDU gemeinsame durchgeführte Flugblattaktion gegen die Wiedereinführung der Straßenbahn ausdrücklich für gut geheißen.

Kassier Eric Wagner erläuterte den positiven Kassenbericht. Kassenprüfer Dieter Lehmann attestierte dem Kassier eine vorbildliche Kassenführung, worauf Kassier und Vorstand von der Versammlung einstimmig entlastet wurden.

In einem Kurzreferat berichtete  Rosa Grünstein über ihre Landtagsarbeit und ging hierbei insbesondere auf die Bildungspolitik ein. Inzwischen habe man mehr Schüler als ursprünglich gedacht. Dies bedeute, dass auch mehr Lehrer gebraucht werden. Dies gelte auch für den Ausbau von Ganztagsschulen. Demnach müsse jetzt Schluss sein bei der Streichung von Lehrerstellen.

Aus dem Kreistag berichtet Kreisrat Janfried Patzschke und stellte heraus, dass auf Initiative der SPD-Fraktion die Kreisumlage gesenkt worden sei. Für die Gemeinde Plankstadt bedeute dies eine Entlastung von über 200.000 Euro pro Jahr. Leider sei ein stärkeres Engagement des Kreises beim  ÖPNV und damit eine weitere Entlastung der Kommunen von der Kreistagsmehrheit abgelehnt worden.

Aus dem Gemeinderat berichtete Jutta Schneider. Auch sie ging auf die Bürgerbegehren in Sachen „Adler“ und Einkaufsmarkt ein. Das Landratsamt habe die Bürgerbegehren zu unzulässig gehalten. Dagegen habe der Gemeinderat mehrheitlich Widerspruch eingelegt. Dieser Widerspruch habe vom Regierungspräsidium nicht bearbeitet werden können, weil der Bürgermeister die Widerspruchsfrist habe verstreichen lassen, ohne den Gemeinderat rechtzeitig davon zu informieren. Auf Hinweis des Innenministeriums hätte deswegen gegen den Bürgermeister ein Organstreitverfahren beim Verwaltungsgericht einleiten können. Zu Finanzlage sagte Gemeinderätin Schneider, dass sie besser als von der Verwaltung prognostiziert  sei. Immerhin habe die allgemeine Rücklage einen Stand von 5,7 Mio. Euro zum 31.12.2012. Das Ergebnis für 2013 stehe noch aus. Bezüglich der Abwassergebühr habe man der Verwaltung nachweisen können, dass sie zu hoch kalkuliert wurde, weshalb mit einer Anpassung nach unten gerechnet werden könne. Personelle habe es beim Jahreswechsel in der Fraktion eine Änderung gegeben. Gaby Wacker sei nach fast zwei Jahrzehnten Tätigkeit im Gemeinderat ausgeschieden. Christine Grimm sei nachgerückt.

sr

 

In den Vorstand wurden gewählt:

Vorsitzende: Ursula Wertheim-Schäfer

Stellvertretender Vorsitzender: Dr. Felix Geisler

Kassier: Erich Wagner

Schriftführer: Prof. Dr. Jürgen Kegler

Pressesprecher: Helmut Schneider

Beisitzer: Irmgard Appel, Christine Grimm, Anja Kegler und Tom Schneider

Kassenprüfer sind weiterhin Dieter Lehmann und Dieter Schneider

Als Delegierte für den Kreisparteitag wurden Ursula Wertheim-Schäfer, Irmgard Appel und Monika Heuser sowie als Ersatzdelegierte: Anja Kegler, Jürgen Kegler und Mirjam Schäfer gewählt.

 
 
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Termine

Herzliche Einladung zur Jahreshauptversammlung

Freitag, 12. April 2019, 19.00 Uhr

Nebenzimmer TSG Vereinsgaststätte "Eviva"

 

Unser Landtagsabgeordneter

Verlinkungsbild Daniel Born

 

Baden-Württemberg News

Die Landes-SPD setzt im Kommunalwahlkampf voll auf ihre Forderung nach gebührenfreien Kitas. Der Landesvorsitzende Andreas Stoch und Generalsekretär Sascha Binder präsentierten am Samstag vor der SPD-Zentrale in Stuttgart zum offiziellen Start der Wahlplakatierung ein entsprechendes Bildmotiv, das in den nächsten sechs Wochen auf Großflächen und rund 30.000 Kleinplakaten in Baden-Württemberg bis zur Wahl am 26. Mai zu sehen sein wird.

Stoch: "Wir haben uns zum Ziel gesetzt, Antworten auf wichtige Zukunftsfragen zu finden"

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Die SPD in Baden-Württemberg hat das heute bei einem Parteikonvent der Sozialdemokraten in Berlin beschlossene Europawahlprogramm als "Aufbruchssignal für ein starkes und soziales Europa in ureigenstem Landesinteresse" bezeichnet.

"Das soziale Europa ist die moderne Variante des Gründungsversprechens vom friedlichen Europa. Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, Wachstum, Wohlstand und Solidarität, weniger Armut und Arbeitslosigkeit, Zugang zu Bildung und Qualifikation, eine gesicherte und auskömmliche Lebensperspektive - das sind die Bausteine für ein Europa mit Zukunft", erklärte der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch. "Gerade Baden-Württemberg als exportorientiertes, offenes und internationales Land hat daran allerhöchstes Interesse."

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Auf dem Politischen Aschermittwoch der SPD Baden-Württemberg hat Landeschef Andreas Stoch die Zurückweisung des Volksbegehrens für gebührenfreie Kitas durch die Regierung Kretschmann erneut scharf kritisiert. "Sollten wir je aufgrund der grün-schwarzen Landesregierung scheitern, dann wird die Landtagswahl 2021 zur Volksabstimmung über Gebührenfreiheit", rief Stoch vor über 600 begeisterten Gästen in Ludwigsburg.

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