SPD Plankstadt

"Wollen Fehlentwicklungen in der Gemeinde verhindern" - Gründe für Bebauung Kantstraße erläutert

Ortsverein

In seiner jüngsten Sitzung befasste sich der Vorstand des SPD-Ortsvereins mit der aktuell diskutierten Ausweisung eines neuen Baugebiets im Nordwesten der Gemeinde. Dass dabei die Plankstadter Liste (PlaLi) das vom Bürgermeister offerierte Baugebiet "Westlicher Ortsrand", die PlaLi nennt es fälschlicherweise Westende, mit Nachdruck in einer Pressemitteilung (in der SZ am 7. März erschienen) verteidigte, ist nicht weiter verwunderlich.

Leider arbeitet die PlaLi jedoch wieder mit haltlosen Unterstellungen, fragwürdigen Berechnungen bei komplexen Sachverhalten wie einer Baulanderschließung und schulmeisterlichen Belehrungen. Es ist seit langem bekannt, dass die SPD einigen unausgegorenen Vorstellungen des Bürgermeisters kritisch gegenüber stand und steht, wie beispielsweise den ursprünglichen Nahwärmekraftwerken, einer Wiedereinführung der Straßenbahn oder einer Auslagerung der Sportstätten in Friedhofsnähe. Mit der bevorstehenden Bürgermeisterwahl hat diese kritische Haltung prinzipiell nichts zu tun.

Zum Wohle aller Bürger hat die SPD-Gemeinderatsfraktion vielmehr maßgeblich mit dazu beigetragen, Fehlentwicklungen zu verhindern. Daher benötigt sie auch keine Belehrungen darüber, wie sie Verpflichtungen gegenüber der Bevölkerung nachzukommen habe, schon gar nicht durch die PlaLi.

Gegen eine Wohnbebauung auf der freien Seite der Westend-Straße spricht grundsätzlich nichts, vorausgesetzt, der Gemeinderat beschließt, dass das Areal als Freizeit- und Sportgelände nicht mehr in Frage kommt und der Bürgermeister seine Pläne für das von ihm vorgeschlagene Nahwärmekraftwerk auf Basis von Holzhackschnitzel oder Straßenbegleitgrün an der Westendstraße endgültig zu Grabe trägt.

Um in der Gemeinde schnellstmöglich preiswerten, bezahlbaren Wohnraum und finanzierbare Baugrundstücke zu realisieren, sieht die SPD eine Wohnbebauung an einer Parallelstraße zur Kantstraße als die sinnvollere Lösung an. Im Gegensatz zu "Westlicher Ortsrand" ist dieses Gelände im Flächennutzungsplan bereits für Wohnbebauung ausgewiesen. Änderungsverfahren mit zeitlichem Verzug wären hier nicht erforderlich. Zwei Stichstraßen an der Kantstraße (Gutenberg- und Dürerstraße) sind vorhanden. Im Gegensatz zu "Westlicher Ortsrand" ist die Gemeinde Alleineigentümer des Geländes an der Kantstraße. Verhandlungen mit privaten Grundstückseigentümern entfielen. Die Gemeinde könnte das Baugebiet zügiger ausweisen, sie ist in der Preisgestaltung zudem freier, auch durch Sozialrabatte und Fördermaßnahmen gerade für jüngere Familien mit Kindern, für Generationenhäuser und sozial Schwache.

Ziel ist es, bezahlbaren Wohnraum zu schaffen, zeitnah, durch eine Bebauung mit Sozialwohnungen, Doppel- und Reihenhäusern, vergleichbar derjenigen am Heinrich-Heine-Weg.

 
 
SPD-Rhein-Neckar
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Termine

Herzliche Einladung zur Mitgliederversammlung

Mittwoch, 19. September 2018, 19.00 Uhr

TSG Vereinsgaststätte "Eviva"

 

Unser Landtagsabgeordneter

Verlinkungsbild Daniel Born

 

Baden-Württemberg News

Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier erklärt zur geplanten Spitzenkandidatur von Katarina Barley für die Europawahl: "Was für eine großartige Nachricht: Eine Europäerin für Europa! Ich kann mir für die deutsche Spitzenkandidatur der SPD keine bessere Persönlichkeit vorstellen."

"Die Genossinnen und Genossen in Bayern haben einen guten und soliden Wahlkampf geführt. Für sie und ihre Spitzenkandidatin Natascha Kohnen gab es keinen Rückenwind aus Berlin. Das Ergebnis der SPD ist bitter für uns alle.

Der politische Wecker der Republik hat heute in Bayern sehr laut geklingelt. Ich habe ihn gehört. Es wird nicht reichen, unsere Politik besser zu erklären. Wir werden eine Politik machen müssen, die sich auch selbst erklärt.

Der SPD-Landesvorstand hat am Donnerstagabend die Durchführung einer Mitgliederbefragung zum Landesvorsitz der SPD Baden-Württemberg beschlossen. Bereits zuvor hatten sich beide Bewerber um den Landesvorsitz, Leni Breymaier und Lars Castellucci, für eine solche Befragung der Parteibasis ausgesprochen. Die Mitgliederbefragung wird aus organisatorischen und zeitlichen Gründen ausschließlich per Briefwahl stattfinden. Der Zeitraum der Befragung ist vom 1. bis 19. November. Die Unterlagen gehen den Mitgliedern postalisch zu. Geplant ist, dass sich die Bewerberinnen und Bewerber zwischen dem 27. Oktober und dem 11. November in vier Regionalkonferenzen im Land vorstellen. Die genauen Termine werden in den nächsten Tagen bekannt gegeben.

Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier hat die von der AfD gestartete Meldeplattform für Beschwerden über Lehrkräfte als "niederträchtig und brandgefährlich" bezeichnet. "Wenn es noch eines Beleges bedurft hätte, was die AfD antreibt, dann ist es diese widerwärtige Aktion", so Breymaier.

Leni Breymaier und Lars Castellucci kandidieren für den Landesvorsitz der SPD Baden-Württemberg. Die SPD-Landesvorsitzende und der stellvertretende Landesvorsitzende haben auf einer Konferenz der Kreisvorsitzenden am Wochenende in Stuttgart ihre Kandidatur erklärt.

Der Landesvorstand hat die Landesgeschäftsstelle im Nachgang beauftragt, bis kommende Woche ein Konzept für einen Mitgliederentscheid zu erarbeiten, über das der Landesvorstand dann entscheidet. Der Wahlparteitag ist am 24. November in Sindelfingen.

Die SPD in Baden-Württemberg hat die Verleihung des Friedensnobelpreises an die Menschenrechtsaktivisten Nadia Murad und Denis Mukwege als "großartige Entscheidung" gewürdigt.

"Wir alle schulden gerade Nadia Murad tiefen Dank für ihre fast übermenschliche Art, mit ihrer Vergangenheit umzugehen", erklärte die SPD-Landesvorsitzender Leni Breymaier. "Sie lässt nicht nach in ihrem Kampf, damit Terroristen, Menschenhändler und Kriegsverbrecher zur Rechenschaft gezogen werden. Sie hat sich erfolgreich für ein besseres Leben tausender Opfer sexueller Gewalt eingesetzt. Dafür hat sie meine ganze Bewunderung. Die neue Friedensnobelpreisträgerin ist Vorbild.