SPD Plankstadt

"Wollen Fehlentwicklungen in der Gemeinde verhindern" - Gründe für Bebauung Kantstraße erläutert

Ortsverein

In seiner jüngsten Sitzung befasste sich der Vorstand des SPD-Ortsvereins mit der aktuell diskutierten Ausweisung eines neuen Baugebiets im Nordwesten der Gemeinde. Dass dabei die Plankstadter Liste (PlaLi) das vom Bürgermeister offerierte Baugebiet "Westlicher Ortsrand", die PlaLi nennt es fälschlicherweise Westende, mit Nachdruck in einer Pressemitteilung (in der SZ am 7. März erschienen) verteidigte, ist nicht weiter verwunderlich.

Leider arbeitet die PlaLi jedoch wieder mit haltlosen Unterstellungen, fragwürdigen Berechnungen bei komplexen Sachverhalten wie einer Baulanderschließung und schulmeisterlichen Belehrungen. Es ist seit langem bekannt, dass die SPD einigen unausgegorenen Vorstellungen des Bürgermeisters kritisch gegenüber stand und steht, wie beispielsweise den ursprünglichen Nahwärmekraftwerken, einer Wiedereinführung der Straßenbahn oder einer Auslagerung der Sportstätten in Friedhofsnähe. Mit der bevorstehenden Bürgermeisterwahl hat diese kritische Haltung prinzipiell nichts zu tun.

Zum Wohle aller Bürger hat die SPD-Gemeinderatsfraktion vielmehr maßgeblich mit dazu beigetragen, Fehlentwicklungen zu verhindern. Daher benötigt sie auch keine Belehrungen darüber, wie sie Verpflichtungen gegenüber der Bevölkerung nachzukommen habe, schon gar nicht durch die PlaLi.

Gegen eine Wohnbebauung auf der freien Seite der Westend-Straße spricht grundsätzlich nichts, vorausgesetzt, der Gemeinderat beschließt, dass das Areal als Freizeit- und Sportgelände nicht mehr in Frage kommt und der Bürgermeister seine Pläne für das von ihm vorgeschlagene Nahwärmekraftwerk auf Basis von Holzhackschnitzel oder Straßenbegleitgrün an der Westendstraße endgültig zu Grabe trägt.

Um in der Gemeinde schnellstmöglich preiswerten, bezahlbaren Wohnraum und finanzierbare Baugrundstücke zu realisieren, sieht die SPD eine Wohnbebauung an einer Parallelstraße zur Kantstraße als die sinnvollere Lösung an. Im Gegensatz zu "Westlicher Ortsrand" ist dieses Gelände im Flächennutzungsplan bereits für Wohnbebauung ausgewiesen. Änderungsverfahren mit zeitlichem Verzug wären hier nicht erforderlich. Zwei Stichstraßen an der Kantstraße (Gutenberg- und Dürerstraße) sind vorhanden. Im Gegensatz zu "Westlicher Ortsrand" ist die Gemeinde Alleineigentümer des Geländes an der Kantstraße. Verhandlungen mit privaten Grundstückseigentümern entfielen. Die Gemeinde könnte das Baugebiet zügiger ausweisen, sie ist in der Preisgestaltung zudem freier, auch durch Sozialrabatte und Fördermaßnahmen gerade für jüngere Familien mit Kindern, für Generationenhäuser und sozial Schwache.

Ziel ist es, bezahlbaren Wohnraum zu schaffen, zeitnah, durch eine Bebauung mit Sozialwohnungen, Doppel- und Reihenhäusern, vergleichbar derjenigen am Heinrich-Heine-Weg.

 
 
SPD-Rhein-Neckar
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Termine

Herzliche Einladung zur Familienfeier (mit Ehrungen)

am Freitag, 11. Oktober 2019, ab 18.00 Uhr

im Untergeschoss des Gemeindezentrums

 

Unser Landtagsabgeordneter

Verlinkungsbild Daniel Born

 

Baden-Württemberg News

Die SPD Baden-Württemberg hat auf ihrem Landesparteitag in Heidenheim weitreichende Beschlüsse gefasst. "Die SPD ist der politische Vorwärtsgang in diesem Land", erklärte der Landesvorsitzende Andreas Stoch. "Nur die SPD kann Ökonomie, Ökologie und Soziales auf einmal!"

Mündliche Verhandlung beim Verfassungsgerichtshof erst Anfang 2020

Die Bündnispartner für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg haben bei einem weiteren Treffen in dieser Woche bekräftigt, an ihrem erklärten Ziel der Gebührenfreiheit dranzubleiben. "Wir lassen uns nicht davon abbringen, Familien im Land entlasten zu wollen - weder rechtlich noch politisch", erklärten die Bündnispartner gemeinsam. "Wir stehen da zusammen." Im März hatte die grün-schwarze Landesregierung das von der SPD gestartete Volksbegehren für gebührenfreie Kitas als rechtlich unzulässig erklärt. Daraufhin waren die Sozialdemokraten vor den Verfassungsgerichtshof gezogen.

Unter enormem Interesse und bester Stimmung haben sich die Bewerberinnen und Bewerber um den Parteivorsitz der SPD am Samstag in Filderstadt präsentiert. "Die SPD muss die Hoffnungsmacherpartei sein", rief der Landesvorsitzende Andreas Stoch unter großem Beifall von über 1000 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten bei seiner Eröffnung der Konferenz. "Die anderen sind nur Angstmacherparteien." Die zweite Vorstellungsrunde in Baden-Württemberg findet statt am 23. September in Ettlingen.