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SPD Plankstadt

20.03.2021 in Pressemitteilungen

Daniel Born als Landtagsabgeordneter wiedergewählt

 

Plankstadt, 15.03.2021

 

 

 

Daniel Born wiedergewählt

Born: „Ich freue mich, die Arbeit für den Wahlkreis fortsetzen zu dürfen“

Plankstadt. Die SPD Plankstadt freut sich, dass Landtagsabgeordneter Daniel Born erneut in den Landtag gewählt wurde. Born, Sprecher der SPD-Landtagsfraktion für frühkindliche Bildung, Arbeitsmarkt- und Wohnungspolitik, hat in Plankstadt 13,7% der Stimmen erhalten. Insgesamt hat Born landesweit den 5. Platz aller 70 SPD-Kandidaten erreicht und im Regierungsbezirk Nordbaden den 3. Platz – hier haben nur die beiden Mannheimer Wahlkreise bessere Ergebnisse für die SPD erringen können. Somit hat sich Born im SPD-Ranking im Vergleich zur letzten Landtagswahl um einen Platz verbessert. Zudem ist die SPD die einzige Partei, die im Wahlkreis Schwetzingen besser abgeschnitten als im Landesschnitt.

Daniel Born zeigt sich zufrieden mit seinem Wahlergebnis: „Wir haben hier im Wahlkreis unsere drei Wahlziele erreicht: Das Mandat verteidigt, die AfD im Wahlkreis ebenso deutlich überholt wie im Land und ganz persönlich freue ich mich über das Ergebnis für die SPD hier im Wahlkreis Schwetzingen, das deutlich über dem Landesschnitt liegt. Das zeigt, dass die Wählerinnen und Wähler mit meiner Arbeit für sie in Stuttgart zufrieden sind. Ich brenne darauf, mich in der Landeshauptstadt weitere fünf Jahre für die Region einzusetzen.“

Zum Gesamtergebnis der SPD im Land konstatiert Born: „Ich hatte mir mehr erhofft. Wahlkampf in Pandemiezeiten aus der Opposition heraus ist nicht einfach, das zeigt sich auch am Gesamtergebnis der SPD. Aber klar ist: Grün-Schwarz ist abgewählt.“

Born bedankt sich für die herausragende Unterstützung im Wahlkampf: „Gemeinsam haben wir auch in diesen schwierigen Zeiten deutlich gemacht, dass der Wahlkreis weiterhin eine starke sozialdemokratische Stimme im Landtag braucht.“

 

 

11.03.2020 in Pressemitteilungen

Mit allen gebotenen Mitteln gegen Rechtsextreme

 

In seiner letzten Sitzung befasste sich der Plankstädter SPD-Vorstand ausführlich mit den zunehmenden Gewalttaten von Rechtsextremisten. Vorsitzender Prof. Dr. Jürgen Kegler gedachte den ermordeten Mitbürgern in Hanau und verlieh dem Mitgefühl mit den Angehörigen der Opfer Ausdruck. Er berichtete von der kürzlich in Schwetzingen abgehaltenen Mahnwache, die von den Jusos mitorganisiert worden sei, und an der auch Vorstandsmitglieder des Plankstädter Ortsvereins teilgenommen hatten. Bei dieser Veranstaltung seien die Namen der Ermordeten in Hanau genannt und aus ihrem Leben berichtet worden. Darüber hinaus sei eine Liste  mit den Namen der Opfer verteilt worden, die seit 1990 von Rechtsextremisten getötet wurden, 209 an der Zahl, führte Kegler aus. Die bedenklich hohe Zahl zeige in aller Deutlichkeit, wie gefährlich und weit verbreitet der Rechtsextremismus in diesem Land sei.

Die Vorstandsmitglieder waren übereinstimmend der Auffassung, dass die Ursache für die zunehmende Gewaltbereitschaft gegen Menschen in der Verrohung der Sprache der politisch Rechten zu suchen sei. Die Ausgrenzung von Migranten, die Hetze gegen Flüchtlinge, die Verbreitung der Angst vor dem Islam, dies alles werde von rechtsextremistischen Tätern aufgegriffen und als Rechtfertigung für ihre mörderischen Handlungen benutzt.

Dier SPD-Ortsvereinsvorstand forderte, dass die staatlichen Organe, wie die Polizei und die Gerichte, sowie die Vertreter der demokratischen Parteien viel stärker die Gefahr des Rechtsextremismus ernstnehmen und ihm mit allen gebotenen Mitteln entgegentreten sollten. Ein guter Anfang sei mit der Mahnwache in Schwetzingen gemacht worden.

Jürgen Kegler erinnerte abschließend zu diesem Thema daran, dass sich die SPD Plankstadt schon im Kommunalwahlkampf unter der Überschrift „Tolerantes Plankstadt“ für ein friedliches Miteinander von Einwohnern unterschiedlicher Herkunft, Sprache und Religion ausgesprochen hatte.

 
SPD-Rhein-Neckar
websozis
 

Unser Landtagsabgeordneter

Verlinkungsbild Daniel Born

 

Baden-Württemberg News

Zum Ergebnis der Landtagswahlen in Brandenburg sagt unser Landesvorsitzender Andreas Stoch: "Ich gratuliere Dietmar Woidke und der Brandenburger SPD zu diesem tollen Wahlerfolg. Dietmar Woidke hat als Ministerpräsident sein ganzes politisches Gewicht in diesen Wahlkampf geworfen. Er hat alles auf eine Karte gesetzt und gewonnen. Ich bin erleichtert, dass sich so viele Menschen für Woidke und damit für eine Regierung der Mitte unter Führung der SPD entschieden haben.

In der aktuellen Zeit, die durch eine multipolare Weltordnung und eine zunehmende Rivalität von liberalen Demokratien und autoritären Regimen gekennzeichnet ist, können die großen Herausforderungen wie die Beendigung von Kriegen und Konflikten, der Kampf gegen den Klimawandel sowie ein gerechter und nachhaltiger Umgang mit den planetaren Ressourcen nur im globalen Miteinander beantworten werden. Seit unserer Parteigründung bekämpfen wir sowohl innergesellschaftlich wie global soziale, ökonomische und ökologische Ursachen von Konflikten. Der Entwicklungspolitik kommt bei diesem Kampf - als einer der drei Grundpfeiler sozialdemokratischer internationaler Politik - eine besondere Bedeutung zu:

Geld ist nicht alles, aber ohne Geld ist vieles nichts. Daher kommt der Haushaltspolitik immer große Bedeutung zu. Angesichts der zahlreichen Notwendigkeiten und nachvollziehbaren Wünsche in Richtung Bundespolitik wurde um den Regierungsentwurf für den Haushalt 2025, insbesondere im Hinblick auf die Schuldenbremse, hart gerungen. In der letzten Sitzungswoche des Deutschen Bundestages wurde dieser Entwurf auch im Plenum heiß diskutiert. Mit einem Gesamtvolumen von 489 Milliarden Euro, darunter 81 Milliarden Euro für Zukunftsinvestitionen, bietet der Haushaltsentwurf eine gute Diskussionsgrundlage. Etliche Anliegen der SPD sind aufgenommen worden, allerdings vermissen wir noch viele wichtige Punkte.

Am Freitag, dem 12. Juli, fand unser Neumitgliederseminar im Landtag statt. 150 neue Mitglieder in der Partei durften zunächst eine Führung durch den Landtag erleben und im Anschluss in einen engen Austausch mit der Parteispitze gehen. Mit dabei waren Andreas Stoch, Sascha Binder und Dorothea Kliche-Behnke. Vielen Dank für die tollen Gespräche mit euch.

Die Carlo-Schmid-Stiftung hat das Medienhaus "CORRECTIV" für seinen herausragenden Beitrag zur Stärkung der Demokratie ausgezeichnet. Der mit 5.000 Euro dotierte Carlo-Schmid-Preis wurde CORRECTIV am 6. Juli 2024 in Mannheim verliehen.

Neues Bafög: Mehr Unterstützung, mehr Flexibilität, mehr Gerechtigkeit

Seit über 50 Jahren unterstützt das Bafög junge Menschen bei ihrer Schul- oder Hochschulausbildung. Um die Förderung an die heutigen Bedürfnisse anzupassen, haben wir in dieser Wahlperiode das Bafög dreimal reformiert und nun ein neues Gesamtpaket verabschiedet. Mit dem in der letzten Woche verabschiedeten Paket sorgen wir nicht nur für mehr Flexibilität, bessere Startbedingungen und höhere Freibeträge ­- sondern auch für höhere Bedarfssätze und Wohnkostenzuschläge. Damit wird das Bafög besser und gerechter für alle.