SPD Plankstadt

28.05.2022 in Allgemein

Bitte um Spenden für die Tafel

 

Die SPD bittet wieder um Spenden für die Tafel. Im ganzen Monat Juni. Vom 1. bis zum 30.6.2022

Die Tafel Schwetzingen „Appel + Ei“ benötigt dringend Lebensmittelspenden, um den gestiegenen Bedarf durch geflüchtete Menschen aus der Ukraine, die in der Region Schwetzingen Aufnahme gefunden haben, decken zu können, heißt es in einer Pressemitteilung.

Bereits 51 Familien aus der Ukraine bestehend aus 111 Personen beziehen mittlerweile Lebensmittel über die Tafel Schwetzingen. „Und täglich kommen fünf bis acht Familien dazu“, berichtet Alexander Schweitzer, hauptamtlicher Leiter des Tafelladens. Die Nachfrage war bereits in den zurückliegenden beiden Jahren infolge der Corona-Pandemie und der damit einhergehenden Arbeitslosigkeit bereits angestiegen. Erschwerend hinzu kommt die allgemeine Knappheit von Mehl und Öl infolge des Kriegs gegen die Ukraine und infolge von „Hamsterkäufen“. Dies bekommen auch die Lieferanten der Tafel zu spüren, die längst nicht mehr so viel abzugeben haben wie vor dem Kriegsausbruch.

Von Salz, Zucker, Mehl, Nudeln, Reis und Öl über Babynahrung und Süßigkeiten bis hin zu Hygieneartikeln können wir wirklich alles gebrauchen, um unsere Kunden mit Dingen des täglichen Bedarfs zu versorgen“, betont Schweitzer. Die Lebensmittelspenden können Montag bis Freitag von 7 bis 13.30 Uhr in der Markgrafenstraße 17 gegenüber dem Schwetzinger Tafelladen abgegeben werden.

Auch die stark gestiegenen Sprit- und Energiepreise, die beispielsweise für die Abholung der Lebensmittelspenden bei den Einzelhändlern aufgewendet werden müssen, verursachen hohe Mehrkosten, die ohne zusätzliche Spenden nicht zu bewältigen sind.

Die Spenden können wieder wie gewohnt bei Familie Schneider, Im Grund 1, abgegeben werden.

Vielen Dank an alle, die gespendet haben und spenden werden.

 

13.05.2022 in Allgemein

Jugend trifft sich

 

Herzliche Einladung der Jusos Rhein-Necker und des SPD-Ortsvereins an alle Jugendlichen in Plankstadt

Wann: am 21. Mai 2022 ab 15 Uhr

wo: in der Hütte

zu "Pizza und Politik". 

Es gibt Pizza (kostenlos) und zu trinken. Und als special guest Landtagsabgeordneter Daniel Born.

Schaut doch einfach mal vorbei!

 

 

27.04.2022 in Allgemein

Gedenkfeier für Karl-Peter Wettstein

 

Plankstadt. Erstmals als SPD-Abgeordneter in den Landtag gewählt wurde Karl-Peter Wettstein am 23. April 1972. Auf den Tag genau 50 Jahre später hielt der Plankstadter SPD-Ortsverein eine Gedenkfeier im Foyer des Gemeindezentrums am vergangenen Samstag für ihn ab. Eingeladen waren die Mitglieder des Ortsvereins, die aktuellen und früheren Bundestags- und Landtagsabgeordneten und die SPD-Ortsvereinsvorstände im hiesigen Wahlkreis und selbstverständlich die Angehörigen des im Jahr 2013 verstorbenen Politikers. Bürgermeister Drescher war urlaubsbedingt verhindert. Zusammenfassend kann man sagen, dass die Feier in einem sehr würdevollen Rahmen stattfand.

Ortsvereinsvorsitzender Professor Dr. Jürgen Kegler begrüßte besonders den SPD-Landtagsabgeordneten und Landtagsvizepräsidenten Daniel Born, die frühere Landtagsabgeordneten Rosa Grünstein, Festredner Dieter Beil und die Angehörigen Karl-Peter Wettsteins. Den früheren Bundestagsabgeordneten Lothar Binding entschuldigte er, da er sich ebenfalls in Urlaub befand.

Dieter Beil aus Altlußheim, der mehrere Funktionen in der SPD auf Orts- und Kreisebene innehatte, war Berater und langjähriger Freund Karl-Peter Wettsteins. Er ging detailgetreu auf dessen politische Laufbahn ein, und zwar von Anfang an bei den Jusos und Mitbegründer des Sozialdemokratischen Hochschulbundes, dessen Bundesvorsitzender er in den Jahren 1963/64 war. Sehr spannend sei dann die Wahl bei der Nominierungskonferenz für die Kandidatur zum Landtagsabgeordneten im Oftersheimer Schützenhaus gewesen, die Wettstein knapp für sich entscheiden konnte. Bei der Landtagswahl sei er dann als Abgeordneter gewählt worden. Anhand der Wahlkampfprospekte informierte Dieter Beil über die politischen Standpunkte seines Freundes und dessen Funktionen in der SPD-Fraktion, zunächst als bildungs- und entwicklungspolitischer und später als wirtschaftspolitischer Sprecher. Bei gewissen Themen sei er auch seiner Zeit weit voraus gewesen. So habe er die Forderung gestellt, dass Pflegeberufe stärker gefördert werden sollten. Den Bürgern gegenüber habe er stets ein offenes Ohr gehabt. Um die Probleme, die an ihn herangetragen worden seien, habe er sich immer sehr gründlich gekümmert.

Nach Dieter Beil sprachen noch Rosa Grünstein, die direkte Nachfolgerin von Karl-Peter im Landtag und Daniel Born, der derzeitige Landtagsabgeordneter und Vizepräsiedent des Landtags.

Abschließend ging es zum Friedhof, wo der Ortsvereinsvorsitzende  Jürgen Kegler ein Blumendgebinde am Grab von Karl-Peter und Renate Wettstein niederlegte.

 

09.04.2022 in Allgemein

SPD gegen Gerhard Schröder

 

Der SPD Ortsverein Plansktadt hat eine Mitgliederumfrage durchgeführt mit einem eindeutigen Ergebnis: Alle Teilnehmenden haben den folgenden Beschluss bejaht.

"Der SPD Ortsverein Plankstadt schließt sich dem Antrag des Kreisverbandes der SPD Heidelberg an. Der Kreisvorstand der SPD Heidelberg hat folgenden Beschluss gefasst:

Wir fordern Gerhard Schröder, Bundeskanzler a.D., dazu auf, unverzüglich von seinen Ämtern bei Rosneft und Nord Stream zurückzutreten, die Nominierung für den Aufsichtsrat bei Gazprom abzulehnen und sich von Vladimir Putin zu distanzieren. Die demokratischen Staaten müssen zusammenstehen und klar benennen, wer Kriegstreiber ist.

Die SPD als Friedenspartei hat hier eine klare Haltung, die von allen SPD-Größen unterstützt werden muss. Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands soll, sofern diese Abgrenzung nicht geschieht, ein Ausschlussverfahren ihres Mitgliedes Gerhard Schröder prüfen. Anlass hierfür ist die Haltung und Verteidigung des von der Bundestagsfraktion als Kriegsverbrecher bezeichneten russischen Präsidenten Vladimir Putin. In den Augen des Kreisvorstand der SPD Heidelberg ist die Verteidigung sowie die Unterstützung eines Kriegsverbrechers mit der Mitgliedschaft in der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands unvereinbar.

Da alle, die an der Umfrage teilgenommen haben, mit "Ja" gestimmt haben, ist dies somit die einstimmige Meinung der SPD Plankstadt.

 

15.03.2022 in Allgemein

Solidarität mit der Ukraine

 

"Nie wieder Krieg" – das war die Hoffnung, aber auch das politische Ziel der SPD in den vergangenen 75 Jahren. Dem dienten die Aussöhnungen mit den ehemaligen Kriegsgegner, dem dienten die Städtepartnerschaften, dem diente die Geste von Willy Brandt bei seinem Kniefall in Warschau, dem diente die Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE). Jetzt aber gibt es wieder einen Krieg in Europa. Ein Angriffskrieg, der die Eroberung der Ukraine zum Ziel hat. Er begann mit der Besetzung der Krim, setzte sich fort in den Abspaltungen von ostukranischen Gebieten mit russischer Bevölkerung und gipfelt nun in dem Angriff auf die Ukraine als freier, demokratischer Staat. Der Ortsverein verurteilt den Bruch des Völkerrechts durch das russische Militär, dessen Oberbefehlshaber Wladimir Putin den Angriffsbefehl zu verantworten hat. Sie sieht das Leid der ukrainischen Bevölkerung, sie hat großen Respekt vor dem Mut der Ukrainerinnen und Ukrainer, sich der überlegenen Militärmacht zu widersetzen. Sie dankt allen Bürgerinnen und Bürger, die auf vielfältige Weise den Flüchtenden helfen, sie aufnehmen und unterstützen. Die SPD steht in diesem Krieg auf der Seite der Ukraine und ermutigt, mit Spenden an die Spendenkonten, die in der Presse, im Internet und im Fernsehen angegeben werden, den Notleidenden zu helfen.

 

22.12.2021 in Allgemein

Frohe Weihnachten

 

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

neben den vielen belastenden Informationen, die uns täglichüber die Corona-Pandemie erreichen, bleibt wenig Raum für Erfreuliches. Dennoch: Wir als Sozialdemokratinnen und -demonkraten sollten uns freuen, dass ein Sozialdemokrat Bundeskanzler geworden ist - aus einer Situation, wo man die Sozialdemokratie schon abschreiben wollte, hat die Beharflichkeit und Zuversicht von Olaf Scholz dazu geführt, dass die SPD stärkste Fraktion im Bundestag geworden ist und jetzt die Ampelkoalition zu Stande gekommen ist: ohne Durchstechereien und Machtkämpfe. Wir sollten mit Zuversicht nach vorn blicken - natürlich auch mit kritischem Blick, aber zunächst mit einem Vertrauensvorschuss, dass die vielen Probleme unseres Landes aktiv angegangen werden. Lasst uns mit Zuversicht und Hoffnung auf das Jahr 2022 blicken!

Darum wünsche ich euch von Herzen eine Frohe Weihnachtszeit. Genießt die Feiertage mit euren Lieben und erholt euch vom Stress des Alltags.

Vor allem: Bleibt gesund!

Herzliche Grüße

Jürgen Kegler
 

Prof. Dr. Jürgen Kegler
OV-Vorsitzender

 

 

19.12.2021 in Allgemein

Dank für alle Spenden!

 

Die letzte Spendenaktion für die Tafel "Appel & Ei" in diesem Jahr war sehr erfreulich. Es konnten 55 große Faltkisten mit haltbaren Lebensmitteln und Hygieneartikel übergeben werden.

Danke an alle, die sich an der Aktion beteiligt haben und mit ihren Spenden der Tafel geholfen haben, die Armut in unserer Region wenigstens ein wenig zu lindern.

Herzlichen Dank für diese großartige Solidarität!

Der OV-Vorstand

 

07.11.2021 in Allgemein

Bitte um Spenden

 

Wir bitten wieder um Ihre Spende für die Tafel „APPEL & EI“

 

Durch die anhaltende Pandemie ist die ohnehin schon steigende Anzahl an Bedürftigen weiter erheblich angestiegen. Die Tafel in Schwetzingen versorgt derzeit ca. 1600 Menschen, darunter 400 Kinder.

 

Der SPD-Ortsverein Plankstadt bittet daher erneut um haltbare Nahrungsmittel und Hygieneartikel, die als Spende an die Tafel „APPEL und EI“ in Schwetzingen weitergeleitet werden. Auch Bürgerrinnen und Bürger aus Plankstadt sind dort Kunden. Die Folgen der andauernden Pandemie sind für bedürftige Menschen, vor allem für Arbeitslose, Alleinerziehende, Geringverdiener, kinderreiche Familien und Rentner in besonderem Maß spürbar. APPEL und EI in Schwetzingen unterstützt die Menschen mit schneller Soforthilfe. Die Einkaufsberechtigung der Tafel-Kunden wird von APPEL und EI durch Vorlage entsprechender Nachweise wie ALG II-Bescheid, Kindergeldzuschuss, Wohngeld oder Rentenbescheide etc. geprüft. Bedürftige Kunden erhalten eine Kundenkarte.

 

Bei den Tafeln gilt das Motto “Jeder gibt, was er kann“. Sie freuen sich über jede Art der Unterstützung. Derzeit werden vor allem haltbare Lebensmittel und Hygieneartikel benötigt.

 

Der SPD Plankstadt geht es bei der Aktion darum, gerade in der schwierigen Pandemiezeit bedürftigen Personen zu helfen.

 

Die Spenden können abgegeben werden bei Familie Schneider, Im Grund 1 in Plankstadt (für Rückfragen: Tel. 4097691). Kartons sind bereits auf der Einfahrt zum Haus aufgestellt, in die die Sachspenden eingelegt werden können. Die Abgabe der Spenden erfolgt damit kontaktlos und verletzt damit keine Beschränkungen wegen Corona.

 

Die Spendenaktion beginnt morgen und endet am 10. Dezember 2021.

 

07.11.2021 in Allgemein

Bitte um Spenden

 

Wir bitten wieder um Ihre Spende für die Tafel „APPEL & EI“

 

Durch die anhaltende Pandemie ist die ohnehin schon steigende Anzahl an Bedürftigen weiter erheblich angestiegen. Die Tafel in Schwetzingen versorgt derzeit ca. 1600 Menschen, darunter 400 Kinder.

 

Der SPD-Ortsverein Plankstadt bittet daher erneut um haltbare Nahrungsmittel und Hygieneartikel, die als Spende an die Tafel „APPEL und EI“ in Schwetzingen weitergeleitet werden. Auch Bürgerrinnen und Bürger aus Plankstadt sind dort Kunden. Die Folgen der andauernden Pandemie sind für bedürftige Menschen, vor allem für Arbeitslose, Alleinerziehende, Geringverdiener, kinderreiche Familien und Rentner in besonderem Maß spürbar. APPEL und EI in Schwetzingen unterstützt die Menschen mit schneller Soforthilfe. Die Einkaufsberechtigung der Tafel-Kunden wird von APPEL und EI durch Vorlage entsprechender Nachweise wie ALG II-Bescheid, Kindergeldzuschuss, Wohngeld oder Rentenbescheide etc. geprüft. Bedürftige Kunden erhalten eine Kundenkarte.

 

Bei den Tafeln gilt das Motto “Jeder gibt, was er kann“. Sie freuen sich über jede Art der Unterstützung. Derzeit werden vor allem haltbare Lebensmittel und Hygieneartikel benötigt.

 

Der SPD Plankstadt geht es bei der Aktion darum, gerade in der schwierigen Pandemiezeit bedürftigen Personen zu helfen.

 

Die Spenden können abgegeben werden bei Familie Schneider, Im Grund 1 in Plankstadt (für Rückfragen: Tel. 4097691). Kartons sind bereits auf der Einfahrt zum Haus aufgestellt, in die die Sachspenden eingelegt werden können. Die Abgabe der Spenden erfolgt damit kontaktlos und verletzt damit keine Beschränkungen wegen Corona.

 

Die Spendenaktion beginnt morgen und endet am 10. Dezember 2021.

 

07.11.2021 in Allgemein

Bitte um Spenden

 

Wir bitten wieder um Ihre Spende für die Tafel „APPEL & EI“

Durch die anhaltende Pandemie ist die ohnehin schon steigende Anzahl an Bedürftigen weiter erheblich angestiegen. Die Tafel in Schwetzingen versorgt derzeit ca. 1600 Menschen, darunter 400 Kinder.

Der SPD-Ortsverein Plankstadt bittet daher erneut um haltbare Nahrungsmittel und Hygieneartikel, die als Spende an die Tafel „APPEL und EI“ in Schwetzingen weitergeleitet werden. Auch Bürgerrinnen und Bürger aus Plankstadt sind dort Kunden. Die Folgen der andauernden Pandemie sind für bedürftige Menschen, vor allem für Arbeitslose, Alleinerziehende, Geringverdiener, kinderreiche Familien und Rentner in besonderem Maß spürbar. APPEL und EI in Schwetzingen unterstützt die Menschen mit schneller Soforthilfe. Die Einkaufsberechtigung der Tafel-Kunden wird von APPEL und EI durch Vorlage entsprechender Nachweise wie ALG II-Bescheid, Kindergeldzuschuss, Wohngeld oder Rentenbescheide etc. geprüft. Bedürftige Kunden erhalten eine Kundenkarte.

Bei den Tafeln gilt das Motto “Jeder gibt, was er kann“. Sie freuen sich über jede Art der Unterstützung. Derzeit werden vor allem haltbare Lebensmittel und Hygieneartikel benötigt.

Der SPD Plankstadt geht es bei der Aktion darum, gerade in der schwierigen Pandemiezeit bedürftigen Personen zu helfen.

Die Spenden können abgegeben werden bei Familie Schneider, Im Grund 1 in Plankstadt (für Rückfragen: Tel. 4097691). Kartons sind bereits auf der Einfahrt zum Haus aufgestellt, in die die Sachspenden eingelegt werden können. Die Abgabe der Spenden erfolgt damit kontaktlos und verletzt damit keine Beschränkungen wegen Corona.

Die Spendenaktion beginnt morgen und endet am 10. Dezember 2021.

 

17.09.2021 in Allgemein

Aktiv im Wahlkampf

 

Unsere Bundestagskandidatin Neza Yildirim bei uns in Plankstadt am Info-Stand der SPD mit dem Ortsvereinsvorsitzenden Dr. Jürgen Kegler

 

11.09.2021 in Allgemein

Infostand Schubertstraße

 

Am Samstag am Infostand in der Schubertstraße neben dem Obst- und Gemüsestand und dem "Tintenklexx"

 

04.09.2021 in Allgemein

Infostand am Marktplatz

 

Präsenz zeigen: für eine starke SPD und eine SPD-geführte Regierung.

 

23.08.2021 in Allgemein

Ehrungsfeier

 
Die Geehrten

SPD-Plankstadt

Familienfeier mit Ehrungen

 

Nachdem im vergangenen Jahr coronabedingt kaum Veranstaltungen möglich waren, konnten die Plankstadter Sozialdemokraten wieder eine gelungene Ehrungsmatinée mit zahlreichen Jubilaren der vergangenen beiden Jahre feiern. Vorsitzender Prof. Jürgen Kegler begrüßte mit herzlichen Worten eine große Zahl von Mitgliedern, fast alle Jubilare – nur wenige waren krankheits- oder urlaubsbedingt verhindert, Kreisrätin Renate Schmidt und die Bundestagskandidatin Neza Yildirim. Er erläuterte die getroffenen Hygiene-Maßnahmen und bedankte sich bei Brigitte Mende und Jutta Schneider für die liebevolle Dekoration des Ratssaals und alle organisatorischen Vorbereitungen.

Der bekannte Reilinger Mundart-Sänger Charly Weibel eröffnete die Feier zunächst mit dem nachdenklichen „Du woosch net, wer ich bin“, um danach die Vorzüge von „Geeleriewesaload“ zu besingen. Jürgen Kegler leitete zu den Ehrungen über. Er skizzierte die politische Situation im jeweiligen Eintrittsjahr der Jubilare und zeichnete damit einen sehr interessanten geschichtlichen Abriss seit 1966. Bundestagskandidatin Neza Yildirim und Kreisrätin Renate Schmidt überreichten den Geehrten Urkunden, Ehrennadeln, sowie ein Buch- und ein (Rot)weinpräsent.

Geehrt wurden:

Für 55 Jahre: Prof.Dr.Dr. Ulrich Mende und Helmut Schneider

Für 50 Jahre: Dieter Lehmann sowie Sylvia und Martin Gassner

Für 45 Jahre: Klaus Ding und Gabriele Sieber

Für 40 Jahre: Jutta Schneider und Erwin Schneider

Für 25 Jahre: Anja Kegler und Eric Wagner

Für 15 Jahre: Tom Schneider

Für 10 Jahre: Rafet Demiral und Christian Klein-Gerdes

 

Danach erheiterte Charly Weibel mit der Feststellung „Isch kumm net noa, isch bin zu kloa“ und besang die Vorteile des früher gern gekauften „Uffschnitt“.

Ein absoluter Klassiker ist das Schinkenschätzspiel, das bei keiner Familienfeier fehlen darf. Der langjährige Pressesprecher des Ortsvereins, Dieter Lehmann, hatte den Schinken anlässlich seines 90. Geburtstages und 50-jährigen Parteijubiläums gespendet. Gewinnerin war Brigitte Engelhardt, die mit ihrer Schätzung nur 6 Gramm daneben lag.

Angeregte Gespräche, die sich um die politische Situation und die Antworten der SPD auf die anstehenden Probleme drehten, nahmen breiten Raum ein. Dabei war durchweg Optimismus zu spüren und Freude über die steigende Zustimmung bei den Wählerinnen und Wählern. Die verbleibenden Wochen wollen die Sozialdemokraten nutzen, um mit den Bürgerinnen und Bürgern im Gespräch zu bleiben und für Olaf Scholz als Kanzler zu werben.

Entsetzen und völliges Unverständnis machten sich aber breit, als Neza Yildirim davon berichtete, dass im südlichen Teil des Spargelwahlkreises Plakate von ihr und ein von der dortigen SPD eingerichteter und gepflegter öffentlicher Bücherschrank in Brand gesteckt worden waren. Die ebenfalls anwesende ehemalige Landtagsabgeordnete Rosa Grünstein verurteilte jegliche Art rassistischer Anfeindungen und war sicher, dass Neza Yildirim sich nicht einschüchtern lassen wird.

Zum Abschluss ließ Charly Weibel den Gästen einen musikalischen „Mundart-Sprachkurs“ angedeihen und eine „Party im Seniorenstift“ steigen.

 

 

27.07.2021 in Allgemein

Fragen an den Bürgermeister

 

Der Vorstand des Ortsvereins der SPD Plankstadt hat beschlossen, in regelmäßigen Folgen auf diesem Weg Fragen an den Bürgermeister zu stellen, deren Beantwortung im öffentlichen Interesse liegt. Damit nimmt der Ortsverein seinen verfassungsmüßigen Auftrag zur politischen Willensbildung wahr.

Fragen an den Bürgermeister

Frage 1: Wieso sind die Protokolle der Sitzungen des Verwaltungs- und Finanzausschusses vom 8.2.2021 erst im Juli 2021 im Mitteilungsblatt erschienen?

Frage 2: Warum hatt man nicht die Form gewählt, statt Protokollen Berichte in sachlicher Zusammenfassung zu veröffentlichen?

Frage 3: Warum gibt es noch immer keine Kostenzusammenstellung über die Sanierung und Erweiterung des Rathauses? Dazu gehören ja auch die Kosten für den Erwerb des Sparkassengebäudes, seine Ausgestaltung, die Aufwendungen für die Möblierung, die Gesaltung des Außengeländes und die vorübergehende Unterbindung der Vewaltung in den Containern am Festplatz. Wie hoch sind die Gesamtkosten?

Frage 4: Warum sind die Grundstückspreise für das Bebauungsgebiet Kantstaße Nord so hoch? Das Mindestgebot liegt bei 750 Euro pro Quadratmeter. Wie verträgt sich das mit der Verpflichtung der Gemeinde, einkommensschwächeren und weniger begüterten Personen aus unserem Ort den Erwerb von angemessenem Wohnraum zu ermöglichen?

Frage 5: Gibt es eine Aufstellung aller denkmalgeschützten Gebäude in Plankstadt? Wenn nein, wann wird sie erstellt?

Frage 6: Gibt es für die geplanten Baumaßnahmen zur Sanierung und Erweiterung der Mehrzweckhalle eine Folgekostenberechnung? Bis 2040 hat die Gemeinde nach ihrem Gemeindeentwicklungskonzept Ausgaben in Höhe von 94,6 Millionen Euro geplant. Gibt es auch für diese Ausgaben eine Folgekostenberechnung?

Frage 7: Soll die Dr.-Erwin-Senn-Halle saniert, erweitert oder abgebrochen werden?

Frage 8: Ist der Bau eines Funktionsgebäudes statt der Senn-Halle erforderlich?

Frage 9: Wie hoch wird die Kostenbeteilung der Gemeinde sein?

Offenbar dürfen diese Fragen als Auszug aus dem Protokoll einer Vorstandssitzung nicht im Gemeindeblatt veröffentlicht werden. Darum werden sie hier öffentlich gemacht, da die Bürgerinnen und Bürger diese Fragen haben.

 
SPD-Rhein-Neckar
websozis
 

Termine

Herzliche Einladung

zur Vorstandssitzung am 11. Januar 2023

um 19.30 Uhr  im Lokal der Gogglrobber

 

 

Unser Landtagsabgeordneter

Verlinkungsbild Daniel Born

 

Baden-Württemberg News

Die Ampelkoalition plant, Cannabis zu legalisieren. Die aktuelle Kriminalisierung von Cannabis führt dazu, dass dieses mit gefährlichen Stoffen gestreckt wird und auch der Jugendschutz nicht gewährleistet ist. Nur wenn Anbau und Verkauf staatlich lizensiert und kontrolliert werden, ist ein effektiver Gesundheitsschutz möglich. Nach aktueller Rechtslage ist die Legalisierung von Cannabis im europäischen Binnenmarkt jedoch strikt verboten. Welche Schritte kann Deutschland nun ergreifen, um die Legalisierung rechtssicher umzusetzen? Das erfahrt ihr im neuen Erklärvideo unseres Europaabgeordneten René Repasi.

Am 22. Februar um 11 Uhr findet - endlich wieder in Präsenz - im Forum am Schlosspark in Ludwigsburg der politische Aschermittwoch statt. Als Hauptredner wird Alexander Schweitzer, Staatsminister und stellvertretender Vorsitzender der SPD Rheinland-Pfalz, sprechen. Mit dabei sind auch unser Vorsitzender Andreas Stoch, unsere stellvertretende Vorsitzende Jasmina Hostert und Generalsekretär Sascha Binder. Der Musikverein Ludwigsburg-Oßweil e.V. wird den Politischen Aschermittwoch musikalisch umrahmen. Melde dich jetzt hier bis zum 17. Februar an!
Foto: Fionn Grosse

Im Rahmen ihres politischen Jahresauftakts 2023 hat die Landesspitze der SPD Baden-Württemberg gemeinsam mit der Parteivorsitzenden Saskia Esken und weiteren SPD-Politiker:innen aus Baden-Württemberg in Bund, Land, Kommunen und Europa in Bad Boll über die politische Entwicklung der Partei im Land und die Bilanz der Koalition im Bund nach einem Jahr im Amt diskutiert. "Der Blick auf den Bund macht deutlich, was hier im Land fehlt: Dort eine Fortschrittskoalition, die in einer Zeit multipler Krisen wichtige sozialdemokratische Kernanliegen umsetzt und entlastet, hier im Land Stillstand und Behäbigkeit. Unsere Kommunen benötigen jetzt die richtigen Werkzeuge und finanzielle Mittel, um die Menschen auch hier im Land mit zusätzlichen Maßnahmen zu unterstützen, so wie es in anderen Bundesländern bereits seit Monaten möglich ist", so der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch.

"Der Austausch mit Politiker:innen und Expert:innen auf Landesebene ist mir sehr wichtig, weil alle Entscheidungen, die wir in Berlin treffen natürlich Auswirkungen auf die Landesebene haben", erklärt Saskia Esken. "In der Umsetzung sind wir immer auch auf die Mitarbeit der Landesregierungen angewiesen. Und jedes Mal, wenn die grün-schwarze Landesregierung hier ihre Pflicht verschläft, geht leider eine große Chance verloren, die Menschen im Land noch effektiver zu unterstützen."

Ein handlungsfähiger Staat braucht leistungsfähige Kommunen. Der Austausch mit der kommunalen Ebene, unter anderem mit Florian Kling, Oberbürgermeister von Calw, war deshalb ein zentraler Programmpunkt des zweitägigen Treffens. "Wir müssen unsere Kommunen dabei unterstützen, dass sie leistungsfähig sind und es auch bleiben", so SPD-Generalsekretär Sascha Binder in einem Appell an die Landesregierung. "Der Austausch mit den Kommunen nimmt für uns eine hohe Priorität ein. Nur durch eine enge Zusammenarbeit können wir wissen, wie die Weichen für die kommenden Jahre gestellt werden müssen."

In seiner letzten Sitzung des Jahres hat der Bundesrat heute zwei wichtigen Vorhaben der Ampelregierung zugestimmt:

Mit dem KiTa-Qualitätsgesetz stellt der Bund den Ländern in den nächsten zwei Jahren vier Milliarden Euro für die Kindertagesbetreuung zur Verfügung. Die Weichen für eine gute Zukunft werden in den ersten Lebensjahren gestellt - und mit den im Gesetz vorgesehenen Mitteln für die Gewinnung von Erzieherinnen und Erziehern, der Förderung sprachlicher Bildung und der Stärkung der Kindertagespflege haben die Länder die Möglichkeit, die Qualität der Kinderbetreuung stark auszubauen.

In Baden-Württemberg ist dies dringend notwendig, denn wo andere Bundesländer vormachen, dass Qualität und Chancengerechtigkeit durch gebührenfreie Kitas für alle möglich sind, blockiert die grün-schwarze Landesregierung seit Jahren die Gebührenfreiheit und konkrete Maßnahmen zur Fachkräftegewinnung. Das Resultat: In einem der reichsten Bundeslänger hängen Bildungschancen weiterhin von dem Geldbeutel der Eltern ab, und im letzten Jahr konnte ein Großteil der Kitas im Land ihre Aufsichtspflicht aufgrund von Personalmangel nicht mehr durchgängig gewährleisten. Wir finden: Alle Kinder müssen die gleichen Chancen haben, an Bildung teilzuhaben - von Anfang an und unabhängig von ihrer sozialen Herkunft. Dank des Kita-Qualitätsgesetzes der Ampelregierung rückt nun endlich auch Baden-Württemberg näher an dieses Ziel heran.

Am ersten Jahrestag der Unterzeichnung des Ampel-Koalitionsvertrags zieht SPD-Landesvorsitzender Andreas Stoch eine positive Bilanz des ersten Regierungsjahres. Gleichzeitig unterstreicht er die Pflicht der grün-schwarzen Landesregierung, endlich mehr für die Entlastung der Menschen im Land zu tun. Das erste Jahr Ampelregierung habe gezeigt, warum es eine SPD in der Regierung braucht, so Stoch: "Mit der Mindestlohnerhöhung und der Einführung des Bürgergeldes ab dem kommenden Jahr hat die Ampel-Regierung unter Bundeskanzler Olaf Scholz auch in einem großen Krisenjahr wichtige sozialdemokratische Kernanliegen umgesetzt. 'Soziale Politik für Dich': Dafür haben auch wir in Baden-Württemberg Wahlkampf gemacht, dafür wurde die SPD gewählt. Nach einem Jahr an der Spitze der Bundesregierung können wir sagen: Versprechen gehalten."

Wir freuen uns über das sehr gute Ergebnis und die Wiederwahl unseres Landesvorstands und gehen motiviert und entschlossen in die Vorbereitung der Kommunal- und Europawahlen und die inhaltliche Arbeit in unseren Gremien.