SPD Plankstadt

23.08.2021 in Allgemein

Ehrungsfeier

 
Die Geehrten

SPD-Plankstadt

Familienfeier mit Ehrungen

 

Nachdem im vergangenen Jahr coronabedingt kaum Veranstaltungen möglich waren, konnten die Plankstadter Sozialdemokraten wieder eine gelungene Ehrungsmatinée mit zahlreichen Jubilaren der vergangenen beiden Jahre feiern. Vorsitzender Prof. Jürgen Kegler begrüßte mit herzlichen Worten eine große Zahl von Mitgliedern, fast alle Jubilare – nur wenige waren krankheits- oder urlaubsbedingt verhindert, Kreisrätin Renate Schmidt und die Bundestagskandidatin Neza Yildirim. Er erläuterte die getroffenen Hygiene-Maßnahmen und bedankte sich bei Brigitte Mende und Jutta Schneider für die liebevolle Dekoration des Ratssaals und alle organisatorischen Vorbereitungen.

Der bekannte Reilinger Mundart-Sänger Charly Weibel eröffnete die Feier zunächst mit dem nachdenklichen „Du woosch net, wer ich bin“, um danach die Vorzüge von „Geeleriewesaload“ zu besingen. Jürgen Kegler leitete zu den Ehrungen über. Er skizzierte die politische Situation im jeweiligen Eintrittsjahr der Jubilare und zeichnete damit einen sehr interessanten geschichtlichen Abriss seit 1966. Bundestagskandidatin Neza Yildirim und Kreisrätin Renate Schmidt überreichten den Geehrten Urkunden, Ehrennadeln, sowie ein Buch- und ein (Rot)weinpräsent.

Geehrt wurden:

Für 55 Jahre: Prof.Dr.Dr. Ulrich Mende und Helmut Schneider

Für 50 Jahre: Dieter Lehmann sowie Sylvia und Martin Gassner

Für 45 Jahre: Klaus Ding und Gabriele Sieber

Für 40 Jahre: Jutta Schneider und Erwin Schneider

Für 25 Jahre: Anja Kegler und Eric Wagner

Für 15 Jahre: Tom Schneider

Für 10 Jahre: Rafet Demiral und Christian Klein-Gerdes

 

Danach erheiterte Charly Weibel mit der Feststellung „Isch kumm net noa, isch bin zu kloa“ und besang die Vorteile des früher gern gekauften „Uffschnitt“.

Ein absoluter Klassiker ist das Schinkenschätzspiel, das bei keiner Familienfeier fehlen darf. Der langjährige Pressesprecher des Ortsvereins, Dieter Lehmann, hatte den Schinken anlässlich seines 90. Geburtstages und 50-jährigen Parteijubiläums gespendet. Gewinnerin war Brigitte Engelhardt, die mit ihrer Schätzung nur 6 Gramm daneben lag.

Angeregte Gespräche, die sich um die politische Situation und die Antworten der SPD auf die anstehenden Probleme drehten, nahmen breiten Raum ein. Dabei war durchweg Optimismus zu spüren und Freude über die steigende Zustimmung bei den Wählerinnen und Wählern. Die verbleibenden Wochen wollen die Sozialdemokraten nutzen, um mit den Bürgerinnen und Bürgern im Gespräch zu bleiben und für Olaf Scholz als Kanzler zu werben.

Entsetzen und völliges Unverständnis machten sich aber breit, als Neza Yildirim davon berichtete, dass im südlichen Teil des Spargelwahlkreises Plakate von ihr und ein von der dortigen SPD eingerichteter und gepflegter öffentlicher Bücherschrank in Brand gesteckt worden waren. Die ebenfalls anwesende ehemalige Landtagsabgeordnete Rosa Grünstein verurteilte jegliche Art rassistischer Anfeindungen und war sicher, dass Neza Yildirim sich nicht einschüchtern lassen wird.

Zum Abschluss ließ Charly Weibel den Gästen einen musikalischen „Mundart-Sprachkurs“ angedeihen und eine „Party im Seniorenstift“ steigen.

 

 

27.07.2021 in Allgemein

Fragen an den Bürgermeister

 

Der Vorstand des Ortsvereins der SPD Plankstadt hat beschlossen, in regelmäßigen Folgen auf diesem Weg Fragen an den Bürgermeister zu stellen, deren Beantwortung im öffentlichen Interesse liegt. Damit nimmt der Ortsverein seinen verfassungsmüßigen Auftrag zur politischen Willensbildung wahr.

Fragen an den Bürgermeister

Frage 1: Wieso sind die Protokolle der Sitzungen des Verwaltungs- und Finanzausschusses vom 8.2.2021 erst im Juli 2021 im Mitteilungsblatt erschienen?

Frage 2: Warum hatt man nicht die Form gewählt, statt Protokollen Berichte in sachlicher Zusammenfassung zu veröffentlichen?

Frage 3: Warum gibt es noch immer keine Kostenzusammenstellung über die Sanierung und Erweiterung des Rathauses? Dazu gehören ja auch die Kosten für den Erwerb des Sparkassengebäudes, seine Ausgestaltung, die Aufwendungen für die Möblierung, die Gesaltung des Außengeländes und die vorübergehende Unterbindung der Vewaltung in den Containern am Festplatz. Wie hoch sind die Gesamtkosten?

Frage 4: Warum sind die Grundstückspreise für das Bebauungsgebiet Kantstaße Nord so hoch? Das Mindestgebot liegt bei 750 Euro pro Quadratmeter. Wie verträgt sich das mit der Verpflichtung der Gemeinde, einkommensschwächeren und weniger begüterten Personen aus unserem Ort den Erwerb von angemessenem Wohnraum zu ermöglichen?

Frage 5: Gibt es eine Aufstellung aller denkmalgeschützten Gebäude in Plankstadt? Wenn nein, wann wird sie erstellt?

Frage 6: Gibt es für die geplanten Baumaßnahmen zur Sanierung und Erweiterung der Mehrzweckhalle eine Folgekostenberechnung? Bis 2040 hat die Gemeinde nach ihrem Gemeindeentwicklungskonzept Ausgaben in Höhe von 94,6 Millionen Euro geplant. Gibt es auch für diese Ausgaben eine Folgekostenberechnung?

Frage 7: Soll die Dr.-Erwin-Senn-Halle saniert, erweitert oder abgebrochen werden?

Frage 8: Ist der Bau eines Funktionsgebäudes statt der Senn-Halle erforderlich?

Frage 9: Wie hoch wird die Kostenbeteilung der Gemeinde sein?

Offenbar dürfen diese Fragen als Auszug aus dem Protokoll einer Vorstandssitzung nicht im Gemeindeblatt veröffentlicht werden. Darum werden sie hier öffentlich gemacht, da die Bürgerinnen und Bürger diese Fragen haben.

 

20.06.2021 in Allgemein

Spendensammlung

 

Danke für alle Spenden!

Im Juni haben Bürgerinnen und Bürger wieder so viele haltbaren Lebensmittel und Hygieneartikel für die Tafel "Appel und Ei" gespenden, dass 56 große Faltkisten übergeben werden konnten. Seit Mai 2020, als wir erstmals um Spenden gebeten haben, sind insgesamt 244 Kisten an Spenden zusammen gekommen. Das ist riesig, erfreulich, super!

Herzlichen Dank an alle Spenderinnen und Spender!

 

 

28.05.2021 in Allgemein

Bitte um Spenden für die Tafel

 
Sammelpunkt

Herzliche Bitte um Spenden für die Tafel "Appel & Ei"

 

Die SPD Plankstadt bittet erneut um haltbare Nahrungsmittel und Hygieneartikel, die als Spende an die Tafel „APPEL & EI“ in Schwetzingen weitergeleitet werden. Die Folgen der andauernden Pandemie sind für bedürftige Menschen, vor allem für Arbeitslose, Alleinerziehende, Geringverdiener, kinderreiche Familien und Rentner in besonderem Maß spürbar. Die Einkaufsberechtigung der Tafel-Kunden wird von APPEL & EI durch Vorlage entsprechender Nachweise wie ALG II-Bescheid, Kindergeldzuschuss, Wohngeld- oder Rentenbescheide etc. geprüft. Bedürftige Kunden erhalten eine Kundenkarte.

 

Der SPD Plankstadt geht es bei der Aktion ausschließlich darum, gerade in der schwierigen Pandemiezeit bedürftigen Personen zu helfen.

 

Die Spenden können wie bisher wieder abgegeben werden bei Familie Schneider, Im Grund 1 in Plankstadt (für Rückfragen: Tel. 4097691). Kartons sind bereits auf der Einfahrt zum Haus aufgestellt, in die die Sachspenden eingelegt werden können. Die Abgabe der Spenden erfolgt damit kontaktlos und verletzt keine Beschränkungen wegen Corona.

 

Die Spendenaktion soll den ganzen Monat Juni durchgeführt werden. Beginn am 1. Juni – Ende am 30. Juni.

 

 

 

 

 

 

20.03.2021 in Pressemitteilungen

Daniel Born als Landtagsabgeordneter wiedergewählt

 

Plankstadt, 15.03.2021

 

 

 

Daniel Born wiedergewählt

Born: „Ich freue mich, die Arbeit für den Wahlkreis fortsetzen zu dürfen“

Plankstadt. Die SPD Plankstadt freut sich, dass Landtagsabgeordneter Daniel Born erneut in den Landtag gewählt wurde. Born, Sprecher der SPD-Landtagsfraktion für frühkindliche Bildung, Arbeitsmarkt- und Wohnungspolitik, hat in Plankstadt 13,7% der Stimmen erhalten. Insgesamt hat Born landesweit den 5. Platz aller 70 SPD-Kandidaten erreicht und im Regierungsbezirk Nordbaden den 3. Platz – hier haben nur die beiden Mannheimer Wahlkreise bessere Ergebnisse für die SPD erringen können. Somit hat sich Born im SPD-Ranking im Vergleich zur letzten Landtagswahl um einen Platz verbessert. Zudem ist die SPD die einzige Partei, die im Wahlkreis Schwetzingen besser abgeschnitten als im Landesschnitt.

Daniel Born zeigt sich zufrieden mit seinem Wahlergebnis: „Wir haben hier im Wahlkreis unsere drei Wahlziele erreicht: Das Mandat verteidigt, die AfD im Wahlkreis ebenso deutlich überholt wie im Land und ganz persönlich freue ich mich über das Ergebnis für die SPD hier im Wahlkreis Schwetzingen, das deutlich über dem Landesschnitt liegt. Das zeigt, dass die Wählerinnen und Wähler mit meiner Arbeit für sie in Stuttgart zufrieden sind. Ich brenne darauf, mich in der Landeshauptstadt weitere fünf Jahre für die Region einzusetzen.“

Zum Gesamtergebnis der SPD im Land konstatiert Born: „Ich hatte mir mehr erhofft. Wahlkampf in Pandemiezeiten aus der Opposition heraus ist nicht einfach, das zeigt sich auch am Gesamtergebnis der SPD. Aber klar ist: Grün-Schwarz ist abgewählt.“

Born bedankt sich für die herausragende Unterstützung im Wahlkampf: „Gemeinsam haben wir auch in diesen schwierigen Zeiten deutlich gemacht, dass der Wahlkreis weiterhin eine starke sozialdemokratische Stimme im Landtag braucht.“

 

 

10.03.2021 in Allgemein

Info-Stand

 
Daniel Born bei uns im Wahlkampf

Unser letzter digitaler Info-Stand auf dem Markt in Plankstadt

Da wir in dieser Woche keinen Info-Stand auf dem Markt aufbauen dürfen, hier in digitaler Form unser Stand mit Daniel Born, der beim zweiten Stand vor drei Wochen präsent war.

Nicht vergessen: Am Sonntag bei der Wahl Daniel Born unterstützen, unseren tatkräftigen, präsenten und engagierten Landtagsabgeordneten!

 

01.03.2021 in Allgemein

Spendenaktion für "Appel und Ei"

 

Herzlichen Dank an alle alle Spender und Spenderinnen für die Tafel "Appel & Ei"

 

Die 3. Sammelaktion der Plankstädter SPD im Februar 2021 zugunsten des Schwetzinger Tafelladens „Appel und Ei“ war ein großer Erfolg.

Insgesamt konnten 85 Kisten gefüllt mit haltbaren Lebensmitteln und Hygieneartikeln dem Tafelladen übergeben werden. Alle Spenden kommen bedürftigen Menschen zugute. Derzeit werden von der Tafel 1.600 Menschen, darunter 400 Kinder, versorgt!

 

Allen Spendern und Spenderinnen gebührt ein großes Lob und ein ganz herzlicher Dank – auch im Namen der Tafel „APPEL und EI“. Sie haben verstanden, wie wichtig es ist, gerade in der schwierigen Pandemiezeit, bedürftigen Menschen, die oft ohne eigenes Verschulden in Not geraten sind, zu helfen. Dank auch für die Geldspenden von Personen, die selbst nicht einkaufen konnten: Ihre Spende wurde durch Einkäufe vom Plankstädter SPD-Vorstand in Nahrungsmittel und Hygieneartikel umgesetzt.

 

 

 

 

23.02.2021 in Allgemein

Spendenaktion für "Appel und Ei"

 
Sammelpunkt

Letzte Spendenwoche hat begonnen:

 

SPD Plankstadt sammelt weiter Spenden für die Tafel „APPEL und EI“

 

Herzlichen Dank an alle Spenderinnen und Spender !

 

In der 3. Woche der Spendenaktion konnten wieder 20 volle Kisten mit haltbaren Lebensmitteln und Hygieneartikeln an die Tafel abgegeben werden.

Wir bitten weiterhin um Unterstützung der Tafel mit Spenden für deren Kunden..

 

Die Spenden können abgegeben werden bei Familie Schneider, Im Grund 1 in Plankstadt (für Rückfragen: Tel. 4097691). Kartons sind auf der Einfahrt zum Haus aufgestellt, in die die Sachspenden eingelegt werden können. Die Abgabe der Spenden erfolgt damit kontaktlos und verletzt damit keine Beschränkungen wegen Corona. Die Spendenaktion dauert bis 28. Februar.

Jutta Schneider

 

 

23.02.2021 in Allgemein

Spendenaktion für "Appel und Ei"

 
Sammelpunkt

Letzte Spendenwoche hat begonnen:

 

SPD Plankstadt sammelt weiter Spenden für die Tafel „APPEL und EI“

 

Herzlichen Dank an alle Spenderinnen und Spender !

 

In der 3. Woche der Spendenaktion konnten wieder 20 volle Kisten mit haltbaren Lebensmitteln und Hygieneartikeln an die Tafel abgegeben werden.

Wir bitten weiterhin um Unterstützung der Tafel mit Spenden für deren Kunden..

 

Die Spenden können abgegeben werden bei Familie Schneider, Im Grund 1 in Plankstadt (für Rückfragen: Tel. 4097691). Kartons sind auf der Einfahrt zum Haus aufgestellt, in die die Sachspenden eingelegt werden können. Die Abgabe der Spenden erfolgt damit kontaktlos und verletzt damit keine Beschränkungen wegen Corona. Die Spendenaktion dauert bis 28. Februar.

Jutta Schneider

 

 

15.02.2021 in Allgemein

Spendensammlung für bedürftige Mitbürgerinnen und Mitbürger

 

SPD Plankstadt sammelt weiter Spenden für die Tafel „APPEL und EI“

Herzlichen Dank an alle Spenderinnen und Spender !

Die Bereitschaft der Plankstädter Bürger und Bürgerinnen zugunsten der Schwetzinger Tafel „APPEL und EI“ ist ungebrochen! Auch etliche Einwohner der umliegenden Orte brachten Spenden für die Tafel. Wir danken allen Spenderinnen und Spendern für ihre großartige Bereitschaft zu spenden ganz herzlich.

Die Tafel in Schwetzingen versorgt derzeit ca. 1600 Menschen, darunter mehr als 400 Kinder. Der Einkauf von Lebensmitteln und sonstigen Gebrauchsgütern ist für viele bedürftige Menschen, die am Existenzminimum leben, auch in normalen Zeiten schwer finanzierbar. Aufgrund der langanhaltenden Pandemie ist die Zahl der Bedürftigen, die auf Hilfen angewiesen sind, weiter angestiegen

Nach der 2. Woche der Spendenaktion konnten wieder 20 große Kunststoffbehälter gespendeter Waren an „Appel und EI“ abgegeben werden.

Wir bitten weiter um Spenden von haltbaren Nahrungsmitteln und Hygieneartikeln, die an die Schwetzinger Tafel „APPEL und EI“, bei der auch Bürgerinnen und Bürger von Plankstadt Kunden sind, abgegeben werden.

Die Spenden können abgegeben werden bei Familie Schneider, Im Grund 1 in Plankstadt (für Rückfragen: Tel. 4097691). Kartons sind bereits auf der Einfahrt zum Haus aufgestellt, in die die Sachspenden eingelegt werden können. Die Abgabe der Spenden erfolgt damit kontaktlos und verletzt damit keine Beschränkungen wegen Corona. Die Spendenaktion dauert bis 28. Februar.

Jutta Schneider

 

 

 

 

 

13.02.2021 in Allgemein

Das rote Haus auf Wahlkampftour

 
Das rote Haus mit Daniel

Am 11. Februar gab es auf dem Markt in Plankstadt eine Premiere. Das "rote Haus", voll beladen mit Infos und kleinen Dingen zum Mitnehmen begann bei uns seine Torur durch den Landtagswahlkreis. Neugierige Blicke waren dem Haus sicher; auch für Kinder war es attraktiv.

 

08.02.2021 in Allgemein

3. Spendenaktion

 
Helfer von Appel und Ei verladen 20 Kisten

SPD Plankstadt sammelt Spenden für die Tafel „APPEL und EI“

3. Spendenaktion

Herzlichen Dank an alle Spenderinnen und Spender!

Nach einer Woche Spendensammlung konnten 20 große Kunststoffbehälter gespendeter Artikel an die Tafel „Appel und EI“ abgegeben werden Wir danken den Bürgern und Bürgerinnen – auch im Namen von „APPEL und EI“ – für ihre großartige Bereitschaft zu spenden.

Schon die beiden Spendenaktionen der Plankstädter SPD im vergangenen Jahr zugunsten der Tafel „APPEL und EI“ waren sehr erfolgreich. Daran knüpft jetzt die 3. Spendenaktion vom 1. bis 28. Februar 2021 an.

Wir bitten deshalb weiter um Spenden von haltbaren Nahrungsmitteln und Hygieneartikeln, die an die Schwetzinger Tafel „APPEL und EI“, bei der auch Bürgerinnen und Bürger von Plankstadt Kunden sind, abgegeben werden.

Die anhaltende Pandemie führt zu einer weiter steigenden Anzahl der Menschen, die auf die Tafel angewiesen sind. Für bedürftige Personen, vor allem Arbeitslose, Alleinerziehende, Geringverdiener, kinderreiche Familien sowie Rentner, kann dies zu großen Problemen führen. Dies sieht auch eine große Anzahl von Personen, die bis jetzt ihre Spenden abgeliefert haben so.

Die Aktion wird bis Ende Februar weitergeführt. Die Spenden können abgegeben werden bei Familie Schneider, Im Grund 1 in Plankstadt (für Rückfragen: Tel. 4097691). Kartons sind bereits auf der Einfahrt zum Haus aufgestellt, in die die Sachspenden eingelegt werden können. Die Abgabe der Spenden erfolgt damit kontaktlos und verletzt damit keine Beschränkungen wegen Corona. Die Spendenaktion dauert bis 28. Februar.

Jutta Schneider

 

29.01.2021 in Allgemein

Bitte um Spenden für die Tafel

 

SPD Plankstadt sammelt Spenden für die Tafel „APPEL und EI“

3. Spendenaktion

 

Im Mai und Oktober letzten Jahres hat die SPD Plankstadt erfolgreiche Spendenaktionen für die Tafel „APPEL und EI“ durchgeführt. Durch die anhaltende Pandemie ist die ohnehin schon steigende Anzahl an Bedürftigen weiter erheblich angestiegen. Die Tafel in Schwetzingen versorgt derzeit ca. 1600 Menschen, darunter 400 Kinder.

Der SPD-Ortsverein Plankstadt bittet daher erneut um haltbare Nahrungsmittel und Hygieneartikel, die als Spende an die Tafel „APPEL und EI“ in Schwetzingen weitergeleitet werden. Auch Bürgerrinnen und Bürger aus Plankstadt sind dort Kunden. Die Folgen der andauernden Pandemie sind für bedürftige Menschen, vor allem für Arbeitslose, Alleinerziehende, Geringverdiener, kinderreiche Familien und Rentner in besonderem Maß spürbar. APPEL und EI in Schwetzingen unterstützt die Menschen mit schneller Soforthilfe. Die Einkaufsberechtigung der Tafel-Kunden wird von APPEL und EI durch Vorlage entsprechender Nachweise wie ALG II-Bescheid, Kindergeldzuschuss, Wohngeld oder Rentenbescheide etc. geprüft. Bedürftige Kunden erhalten eine Kundenkarte.

Bei den Tafeln gilt das Motto “Jeder gibt, was er kann“. Sie freuen sich über jede Art der Unterstützung, sowohl in materieller als auch in finanzieller Art.

Der SPD Plankstadt geht es bei der Aktion ausschließlich darum, gerade in der schwierigen Pandemiezeit bedürftigen Personen zu helfen.

Die Spenden können abgegeben werden bei Familie Schneider, Im Grund 1 in Plankstadt (für Rückfragen: Tel. 4097691). Kartons sind bereits auf der Einfahrt zum Haus aufgestellt, in die die Sachspenden eingelegt werden können. Die Abgabe der Spenden erfolgt damit kontaktlos und verletzt damit keine Beschränkungen wegen Corona. Die Spendenaktion beginnt am 1. und endet am 28. Februar.

J. Schneider

 

 

 

 

 

28.01.2021 in Allgemein

Bildung gut und digital. Das geht!

 

Der SPD-Ortsverein und das Team Born laden alle Interessierten zu der Online-Veranstaltung zum Thema

„Bildung gut und digital. Das geht“

am Freitag, 29. Januar, ab 18 Uhr ein.

Hier der Code zum Einwählen:

https://us02web.zoom.us/j/89019105864?pwd=dW5IcTg4VXNlU25PWnZjUFR2cDBLdz09

 

Die Digitalisierung verändert unsere Welt, unsere Kommunikation und unsere Art zu lehren und zu lernen. Die Corona-Pandemie hat diesen Prozess deutlich beschleunigt – auch in unseren Schulen“, betont der SPD-Landtagsabgeordnete und Bildungsexperte Daniel Born.

Welche Perspektiven ergeben sich aus der Digitalisierung des Bildungswesens, wenn dieses Thema von Betroffenen und Fachleuten mal oberhalb des steten Wehklagens über fehlende Glasfasern und mangelnde Bandbreiten diskutiert wird? Stattdessen eher unter organisatorischen und didaktischen Gesichtspunkten und mit Betonung auf Chancen und Möglichkeiten einer Digitalisierung des Bildungswesens.

In dieser Veranstaltung soll es darum gehen, Veränderungen durch Digitalisierung im Bildungswesen auf vielen Ebenen aufzuzeigen und Entwicklungspotenziale herauszustellen“, betont Born, der auch Mitglied des Bildungsausschusses im Stuttgarter Landtag ist.

Moderiert wird die Veranstaltung von der Plankstadter Verhaltenswissenschaftlerin, Erzieherin und SPD-Mitglied Anja Kegler. Sie setzt sich auch beruflich in Veranstaltungen mit Eltern, Lehrenden, Schülerinnen und Schülern unter anderem mit der Wirkung von Medien auf die kindliche Entwicklung auseinander.

 

24.12.2020 in Allgemein

Frohes Fest

 

Der Vorstand des SPD-Ortsvereins Plankstadt wünscht allen Bürgerinnen und Bürgern trotz der Corana-bedingten Einschränkungen ein gutes, frohes Fest - auch wenn der Kreis der Feiernden klein bleiben muss. Bleiben Sie gesund!

 
SPD-Rhein-Neckar
websozis
 

Termine

Herzliche Einladung

zur Vorstandssitzung am 11. Januar 2023

um 19.30 Uhr  im Lokal der Gogglrobber

 

 

Unser Landtagsabgeordneter

Verlinkungsbild Daniel Born

 

Baden-Württemberg News

Die Ampelkoalition plant, Cannabis zu legalisieren. Die aktuelle Kriminalisierung von Cannabis führt dazu, dass dieses mit gefährlichen Stoffen gestreckt wird und auch der Jugendschutz nicht gewährleistet ist. Nur wenn Anbau und Verkauf staatlich lizensiert und kontrolliert werden, ist ein effektiver Gesundheitsschutz möglich. Nach aktueller Rechtslage ist die Legalisierung von Cannabis im europäischen Binnenmarkt jedoch strikt verboten. Welche Schritte kann Deutschland nun ergreifen, um die Legalisierung rechtssicher umzusetzen? Das erfahrt ihr im neuen Erklärvideo unseres Europaabgeordneten René Repasi.

Am 22. Februar um 11 Uhr findet - endlich wieder in Präsenz - im Forum am Schlosspark in Ludwigsburg der politische Aschermittwoch statt. Als Hauptredner wird Alexander Schweitzer, Staatsminister und stellvertretender Vorsitzender der SPD Rheinland-Pfalz, sprechen. Mit dabei sind auch unser Vorsitzender Andreas Stoch, unsere stellvertretende Vorsitzende Jasmina Hostert und Generalsekretär Sascha Binder. Der Musikverein Ludwigsburg-Oßweil e.V. wird den Politischen Aschermittwoch musikalisch umrahmen. Melde dich jetzt hier bis zum 17. Februar an!
Foto: Fionn Grosse

Im Rahmen ihres politischen Jahresauftakts 2023 hat die Landesspitze der SPD Baden-Württemberg gemeinsam mit der Parteivorsitzenden Saskia Esken und weiteren SPD-Politiker:innen aus Baden-Württemberg in Bund, Land, Kommunen und Europa in Bad Boll über die politische Entwicklung der Partei im Land und die Bilanz der Koalition im Bund nach einem Jahr im Amt diskutiert. "Der Blick auf den Bund macht deutlich, was hier im Land fehlt: Dort eine Fortschrittskoalition, die in einer Zeit multipler Krisen wichtige sozialdemokratische Kernanliegen umsetzt und entlastet, hier im Land Stillstand und Behäbigkeit. Unsere Kommunen benötigen jetzt die richtigen Werkzeuge und finanzielle Mittel, um die Menschen auch hier im Land mit zusätzlichen Maßnahmen zu unterstützen, so wie es in anderen Bundesländern bereits seit Monaten möglich ist", so der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch.

"Der Austausch mit Politiker:innen und Expert:innen auf Landesebene ist mir sehr wichtig, weil alle Entscheidungen, die wir in Berlin treffen natürlich Auswirkungen auf die Landesebene haben", erklärt Saskia Esken. "In der Umsetzung sind wir immer auch auf die Mitarbeit der Landesregierungen angewiesen. Und jedes Mal, wenn die grün-schwarze Landesregierung hier ihre Pflicht verschläft, geht leider eine große Chance verloren, die Menschen im Land noch effektiver zu unterstützen."

Ein handlungsfähiger Staat braucht leistungsfähige Kommunen. Der Austausch mit der kommunalen Ebene, unter anderem mit Florian Kling, Oberbürgermeister von Calw, war deshalb ein zentraler Programmpunkt des zweitägigen Treffens. "Wir müssen unsere Kommunen dabei unterstützen, dass sie leistungsfähig sind und es auch bleiben", so SPD-Generalsekretär Sascha Binder in einem Appell an die Landesregierung. "Der Austausch mit den Kommunen nimmt für uns eine hohe Priorität ein. Nur durch eine enge Zusammenarbeit können wir wissen, wie die Weichen für die kommenden Jahre gestellt werden müssen."

In seiner letzten Sitzung des Jahres hat der Bundesrat heute zwei wichtigen Vorhaben der Ampelregierung zugestimmt:

Mit dem KiTa-Qualitätsgesetz stellt der Bund den Ländern in den nächsten zwei Jahren vier Milliarden Euro für die Kindertagesbetreuung zur Verfügung. Die Weichen für eine gute Zukunft werden in den ersten Lebensjahren gestellt - und mit den im Gesetz vorgesehenen Mitteln für die Gewinnung von Erzieherinnen und Erziehern, der Förderung sprachlicher Bildung und der Stärkung der Kindertagespflege haben die Länder die Möglichkeit, die Qualität der Kinderbetreuung stark auszubauen.

In Baden-Württemberg ist dies dringend notwendig, denn wo andere Bundesländer vormachen, dass Qualität und Chancengerechtigkeit durch gebührenfreie Kitas für alle möglich sind, blockiert die grün-schwarze Landesregierung seit Jahren die Gebührenfreiheit und konkrete Maßnahmen zur Fachkräftegewinnung. Das Resultat: In einem der reichsten Bundeslänger hängen Bildungschancen weiterhin von dem Geldbeutel der Eltern ab, und im letzten Jahr konnte ein Großteil der Kitas im Land ihre Aufsichtspflicht aufgrund von Personalmangel nicht mehr durchgängig gewährleisten. Wir finden: Alle Kinder müssen die gleichen Chancen haben, an Bildung teilzuhaben - von Anfang an und unabhängig von ihrer sozialen Herkunft. Dank des Kita-Qualitätsgesetzes der Ampelregierung rückt nun endlich auch Baden-Württemberg näher an dieses Ziel heran.

Am ersten Jahrestag der Unterzeichnung des Ampel-Koalitionsvertrags zieht SPD-Landesvorsitzender Andreas Stoch eine positive Bilanz des ersten Regierungsjahres. Gleichzeitig unterstreicht er die Pflicht der grün-schwarzen Landesregierung, endlich mehr für die Entlastung der Menschen im Land zu tun. Das erste Jahr Ampelregierung habe gezeigt, warum es eine SPD in der Regierung braucht, so Stoch: "Mit der Mindestlohnerhöhung und der Einführung des Bürgergeldes ab dem kommenden Jahr hat die Ampel-Regierung unter Bundeskanzler Olaf Scholz auch in einem großen Krisenjahr wichtige sozialdemokratische Kernanliegen umgesetzt. 'Soziale Politik für Dich': Dafür haben auch wir in Baden-Württemberg Wahlkampf gemacht, dafür wurde die SPD gewählt. Nach einem Jahr an der Spitze der Bundesregierung können wir sagen: Versprechen gehalten."

Wir freuen uns über das sehr gute Ergebnis und die Wiederwahl unseres Landesvorstands und gehen motiviert und entschlossen in die Vorbereitung der Kommunal- und Europawahlen und die inhaltliche Arbeit in unseren Gremien.