SPD Plankstadt

01.03.2017 in Landespolitik

Große Einigkeit bei Besuch von Daniel Born MdL im Plankstadter Rathaus

 

Der Termin inmitten der fünften Jahreszeit begann schon mit einer freundlichen Begrüßung des Plankstadter Schultes und eine Portion Humor war auch im weiteren Verlauf des Gesprächs stets zu erkennen. So stellte der Wahlkreisabgeordnete fest, dass die SPD momentan einiges richtigmache und nun nach dem bundesweiten „Schulz-Effekt“ vor Ort nun ein „Kegler-Effekt“ feststellbar sei. Er zielte damit auf die weiteren Gesprächsteilnehmer ab, da neben SPD-Gemeinderat Felix Geisler auch der, wenige Tage zuvor gewählte, Vorsitzende der Plankstadter SPD, Jürgen Kegler, die Zeit gefunden hatte zum Gespräch mit Abgeordnetem und Bürgermeister zu kommen.

Die ernsten Themen lagen indes auf der Hand und Daniel Born MdL stellte schnell fest, dass Nils Drescher nicht lange benötigt hat, sich auf dem Plankstadter Rathaus zurechtzufinden. Der Rathauschef hatte eine ganze Reihe von Anliegen, die er dem Gast darstellte. Ein in Auftrag gegebenes Chlorierungs-Gutachten und die Trinkwasserversorgung waren ein Thema, das Daniel Born dazu veranlasste, die transparente Art und Weise festzustellen, mit der man in Plankstadt auch mit unangenehmen Themen umgeht.

Zentrale Punkte des Gesprächs waren dann zweierlei: Kinderbetreuung und Bildung „von Anfang an“, wie Gemeinderat Geisler formulierte sowie der Wohnungsbau. Anhand dieser beiden Themen wurde mehr oder weniger die gesamte Gemeindepolitik ausführlich durchbuchstabiert. Mit Daniel Born den wohnungspolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion zu Gast zu haben, der zudem Sprecher für frühkindliche Bildung seiner Fraktion sowie Mitglied im Bildungsausschuss ist, verleitete Drescher dazu, sich darüber zu freuen, einen „echten Experten für die Anliegen Plankstadts“ eingeladen zu haben.

 

19.02.2017 in Ortsverein

Jürgen Kegler neuer Vorsitzender der SPD Plankstadt

 

Prof. Dr. Jürgen Kegler ist der neue Vorsitzende der Plankstädter SPD. Der evangelische Pfarrer a.D., seit über vier Jahrzehnten SPD-Mitglied, wurde auf der außerordentlichen Mitgliederversammlung am vergangenen Freitag einstimmig in dieses Amt gewählt. Ebenso einstimmig wurden Jutta Schneider als stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende wiedergewählt und Gerhard Wacker als Schriftführer berufen, nachdem Jürgen Kegler diese Funktion bislang ausübte.

Zu Beginn der Veranstaltung begrüßte Dr. Felix Geisler, der stellvertretende Vorsitzende, die zahlreich erschienenen Mitglieder sowie Christian Söder vom SPD-Kreisverband. Er betonte, dass die bisherige OV-Vorsitzende Ursula Wertheim-Schäfer das Amt wegen zunehmender beruflicher und privater Verpflichtungen nicht mehr fortführen konnte. Für die geleistete Arbeit gebühre ihr der Dank des Ortsvereins.

 

05.02.2017 in Ortsverein

Kanzlerkandidatur von Martin Schulz erzeugt Aufbruchstimmung bei der SPD Plankstadt

 

Die Nachricht, dass Martin Schulz sich bereit erklärt hat, sowohl als Kanzlerkandidat als auch als SPD-Vorsitzender zur Verfügung zu stehen, hat auch bei der Plankstädter SPD für eine Aufbruchstimmung gesorgt. Jedenfalls war dies die einhellige Reaktion der anwesenden Mitglieder bei der letzten Vorstandssitzung. Dem scheidenden Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel wurde größter Respekt für seinen Verzicht auf eine Kanzlerkandidatur und seinen Rückzug vom Amt des Parteivorsitzenden gezollt.

Gerade in einer Phase, in der der neugewählte US-Präsident Trump versuche, Europa auseinander zu dividieren, sei ein überzeugter Europäer als Bundeskanzler gefragt. Schulz habe als Präsident das Europäische Parlament gestärkt und den Einfluss der manchmal ziemlich bürokratischen EU-Kommission begrenzt. Klare Worte habe Schulz zu dem sich in Europa erstarkenden Nationalismus und Populismus gefunden. Eine AfD, die mit Marine Le Pen in Frankreich und Geert Wilders in den Niederlanden ständig gegen Minderheiten hetze, sei keine Alternative, sondern eine Schande für Deutschland, wurde Martin Schulz interpretiert.

 

02.12.2016 in Ortsverein

SPD-Familienfeier - Helmut Schneider und Prof. Dr. Dr. Ulrich Mende für 50-jährige Mitgliedschaft geehrt

 

Die Familienfeier der SPD war bestens besucht. Ortsvereinsvorsitzende Ursula Wertheim-Schäfer freute sich über die vielen Kinder, die mit ihren Eltern gekommen waren und würdigte in ihrer Begrüßung das Organisationsteam. Sebastian Fest, der das Fest musikalisch begleitete, stimmte die Gäste mit dem Lied "Follow me" auf das kalte Buffet ein, das mit einem Dank an die Spender eröffnet wurde, heißt es in einer Pressemitteilung.

Im Mittelpunkt der Familienfeier standen Ehrungen. Landtagsabgeordneter Daniel Born verstand es, zu jedem der Geehrten treffende und bewegende Worte zu sagen. Seit 30 Jahren gehören Jutta Schneider und Erwin Schneider zu den Sozialdemokraten. Jutta Schneider, so Born, sei immer und überall für alles und alle in der SPD ansprechbar, sei es bei der Vorbereitung von Veranstaltungen, bei der Tätigkeit als Gemeinderätin oder als langjährige und derzeit stellvertretende Vorsitzende des Ortsvereins. So ganz nebenbei sei sie Dreh- und Angelpunkt einer nicht gerade kleinen Familie. Erwin Schneider bezeichnete er als stillen Helfer, der bei vielen Wahlkämpfen unterstützend mitwirkte.

 

29.09.2016 in Ortsverein

SPD Plankstadt fordert Politik für die „kleinen Leute“ und die Mittelschicht

 

Der Plankstädter SPD-Ortsvereinsvorstand zeigte sich in der letzten Sitzung besorgt über die Ergebnisse der AfD bei den zurückliegenden Landtagswahlen. Gleichzeitig wurden die Empfehlungen von Politikwissenschaftlern an die SPD, sich mehr um ihr Kern-Klientel, die „kleinen Leute“ zu kümmern, dick unterstrichen.

Der Anfang ist hierzu in Plankstadt bereits gemacht, die Bebauung der Kleingartenanlage Neurott mit einem Flüchtlingswohnheim ist nicht nur von der SPD-Gemeinderatsfraktion abgelehnt worden, SPD-Mitglieder haben darüber hinaus die Bürgerinitiative für den Erhalt der Kleingärten aktiv unterstützt.

 

17.09.2016 in Landespolitik

Born und Abraham treten weiter fest in die Pedale

 

Eine Tandemtour über 50 Kilometer durch den gesamten Wahlkreis hatten sich der SPD-Landtagsabgeordnete Daniel Born und Stadtrat Simon Abraham erneut vorgenommen. Vergangenen Samstag wurde das sportliche Vorhaben bei Rekordtemperaturen realisiert und man merkte den beiden sofort an, dass sie nicht nur im übertragenen Sinn für die Bürgerinnen und Bürger gerne in die Pedale treten, sondern auch wortwörtlich am Radeln große Freude hatten.

"Mit dem Tandem haben wir schon im Wahlkampf gezeigt, dass alle zehn Kommunen und ihre Bürgerinnen und Bürger den gleichen direkten und unbürokratischen Kontakt zu ihrem Abgeordneten haben werden", so Born beim Start der Tour in Brühl. Der Abgeordnete betonte, dass es der SPD darum ginge Menschen zu verbinden. Für Daniel Born, der in der SPD-Fraktion Sprecher für Arbeitsmarkt und Wohnungsbau ist, sei die Idee, Menschen zusammenzubringen, eine der Triebfedern seiner politischen Arbeit: "Gute Arbeit, leistungsfähige Kommunen, ehrenamtliches Engagement, Zeit für Familie und Bildungsgerechtigkeit sind wichtig, damit nicht die Neidgesellschaft gewinnt, sondern das erfolgreiche Miteinander aller."

 

07.07.2016 in Ortsverein

Große Wahlparty mit Nils Drescher

 

Vor wenigen Jahren hätte man eine gemeinsame Wahlparty zum Sieg eines von CDU, SPD und auch von der Alternativen Liste Plankstadt unterstützten Bürgermeister-Kandidaten noch für völlig abwegig erklärt. Eine solche Wahlparty fand nun am vergangenen Sonntag im Eintracht-Clubhaus statt, an der für die Plankstädter SPD die Gemeinderatsfraktion und der Ortsvereinsvorstand teilnahmen.

Das Wahlbündnis von SPD und CDU fiel nicht aus heiterem Himmel. Ein Schulterschluss zwischen den beiden örtlichen Parteigremien fand bereits vor der Kommunalwahl 2014 statt, in dem man sich in einem gemeinsamen Flugblatt gegen die Wiedereinführung der Straßenbahn aussprach. Die beiden Parteiorganisationen haben auch die vielen Stimmen aus der Bevölkerung wahrgenommen, die mit der Amtsführung von Bürgermeister Schmitt nicht einverstanden waren und sich einen gemeinsamen Kandidaten von CDU und SPD wünschten. Mit Nils Drescher konnte dann auch der optimale Bewerber gefunden werden. Der grandiose Wahlsieg Dreschers bekundet auch den Wunsch des weit überwiegenden Teils der Bevölkerung nach einem Neuanfang und einer Versachlichung der politischen Diskussion. Es bleibt zu hoffen, dass die Fraktionen von PlaLi und GLP dies ebenso beherzigen.

 

16.06.2016 in Ortsverein

Sommerfest der SPD

 

Das Sommerfest der SPD am vergangenen Samstag in der Gänsweid war ein voller Erfolg. Zwar hatte der Wetterbericht für diesen Tag Regen angekündigt, tatsächlich wurde den Genossen aber ideales Grillwetter beschert. Zahlreiche Gäste waren erschienen. Bügermeister-Kandidat Nils Drescher mit Gattin waren mit von der Partie, ebenso Landtagsabgeordneter Daniel Born und die Kreisräte Renate Schmidt aus Eppelheim und Janfried Patzschke aus Oftersheim. Eine starke Abordnung der Plankstädter CDU war gekommen, auch Gemeinderat Hohl (ALP) und Vertreter örtlicher Vereine konnten begrüßt werden. In absolut harmonischer Atmosphäre wurde die aktuelle kommunalpolitische Lage besprochen, wobei die bevorstehende Bürgermeisterwahl im Mittelpunkt stand.

 

04.05.2016 in Ortsverein

SPD unterstützt Nils Drescher

 

Parteipolitische Überlegungen zur Bürgermeisterwahl 2016 werden in der SPD Plankstadt nicht angestellt. Vielmehr soll der Bewerber unterstützt werden, der nach objektiven Kriterien die besten Voraussetzungen für dieses Amt mitbringt. Aus diesem Grund hatte die Spitze der Gemeinderatsfraktion Nils Drescher zu einer Mitgliederversammlung eingeladen. Um das Ergebnis vorwegzunehmen: Der Bewerber konnte Plankstadts Sozialdemokraten restlos überzeugen, sowohl was seine Person, seine berufliche Qualifikation als auch sein Politikstil im Falle seiner Wahl betrifft.

Gemeinderätin und stellv. Ortsvereinsvorsitzende Jutta Schneider begrüßte die anwesenden Mitglieder und insbesondere den Kandidaten. Die weitere Sitzungsleitung übertrug sie hiernach Prof. Dr. Dr. Ulrich Mende, dem Vorsitzenden der Gemeinderatsfraktion. Nils Drescher hob eingangs hervor, dass er mit seiner Heimatgemeinde Plankstadt in starkem Maße verwurzelt sei. Hier sei er aufgewachsen, habe eine glückliche Kindheit und Jugend verbracht, hier habe er vor zwölf Jahren im Blumenhof gebaut und wohne dort mit seiner Frau und zwei Kindern.

Zu seinem beruflichen Werdegang führt er aus, dass er nach dem Studium an der Verwaltungsfachhochschule Kehl als Inspektor beim Landratsamt RNK begonnen habe, sei in verschiedenen Bereichen tätig gewesen und habe sich zum Kreisverwaltungsdirektor und Leiter des Amtes für Nahverkehr und Wirtschaftsförderung hochgearbeitet. In dieser Funktion trägt er bereits heute eine große Verantwortung und hat einige wichtige Projekte erfolgreich abgeschlossen. Im Falle seiner Wahl werde er neue Wege einschlagen. Vor allem werde er mit allen im Rat vertretenen Fraktionen Gespräche führen und insbesondere auch die Bevölkerung zeitnahe in die Entscheidungsprozesse mit einbeziehen.

 

19.04.2016 in Gemeinderatsfraktion

Verzicht auf Haushaltsanträge wegen schwieriger Finanzlage der Gemeinde

 

Der Vorstand des SPD-Gemeindeverbandes befasste sich bei seiner jüngsten Sitzung unter anderem mit der Finanzlage der Gemeinde. Dabei ist festgestellt worden, dass zum diesjährigen Haushalt von den anderen Fraktionen eine große Anzahl von Anträgen eingereicht wurde, einige davon ohne haushaltsrelevanten Inhalt.

Der Bevölkerung ist nicht entgangen, dass die SPD-Fraktion keinen einzigen Antrag gestellt hat. Der Vorstand war übereinstimmend der Auffassung, dass dieser Umstand einer Erklärung bedarf, die seitens der Fraktion ebenso schlicht wie einleuchtend ausfiel.

Die Finanzlage der Gemeinde ist alles andere als rosig. Nach den Ausführungen der Verwaltung muss der Haushaltsplan 2016 durch eine Entnahme aus der allgemeinen Rücklage von rund 3,9 Millionen Euro und Grundstückserlösen von rund 2,6 Millionen Euro ausgeglichen werden. Zum Ausgleich des Haushalts in den Folgejahren 2017 bis 2019 sind Grundstückserlöse von 3,3 Millionen Euro, eine Entnahme aus der allgemeinen Rücklage von 4,8 Millionen Euro und Kreditaufnahmen von 5,7 Millionen Euro notwendig. Während des Planungszeitraums von 2015 bis 2019 muss der Vermögenshaushalt zur Deckung der laufenden Kosten an den Verwaltungshaushalt 6,23 Millionen Euro abführen - ein untragbarer Zustand.

 

28.03.2016 in Ortsverein

Pressebericht zur Jahreshauptversammlung

 

Die SPD Plankstadt hätte bei ihrer Jahreshauptversammlung zufrieden auf das abgelaufene Jahr zurückblicken können, wäre da nicht das desaströse Ergebnis bei der Landtagswahl am 13. März gewesen. Tröstlich für die Plankstädter Genossen sind allenfalls die Tatsachen, dass der Wahlkreiskandidat Daniel Born locker den Einzug in das Landesparlament schaffte und das Resultat in der Gemeinde für die SPD um 2,7 Prozentpunkte besser als das Landesergebnis ausfiel. Bevor die Diskussion über das Landtagswahlergebnis stattfand, hatte die Versammlung eine umfangreiche Tagesordnung abzuarbeiten. Es waren die Berichte über Veranstaltungen des Ortsvereins, die Vorstandsarbeit und die der Gemeinderatsfraktion zu behandeln und zudem der gesamte Vorstand neu zu wählen.

Anstelle der verhinderten Vorsitzenden Ursula Wertheim-Schäfer begrüßte Dr. Felix Geisler, einer ihrer beiden Stellvertreter, die Anwesenden und führte durch die Tagesordnung. Er trug den Tätigkeitsbericht der Vorsitzenden vor, woraus zu entnehmen war, dass eine Vielzahl von Sitzungen und Veranstaltungen abgehalten wurden, die letztlich im Landtagswahlkampf ihren Höhepunkt fanden.

 

21.03.2016 in Ortsverein

"Wollen Fehlentwicklungen in der Gemeinde verhindern" - Gründe für Bebauung Kantstraße erläutert

 

In seiner jüngsten Sitzung befasste sich der Vorstand des SPD-Ortsvereins mit der aktuell diskutierten Ausweisung eines neuen Baugebiets im Nordwesten der Gemeinde. Dass dabei die Plankstadter Liste (PlaLi) das vom Bürgermeister offerierte Baugebiet "Westlicher Ortsrand", die PlaLi nennt es fälschlicherweise Westende, mit Nachdruck in einer Pressemitteilung (in der SZ am 7. März erschienen) verteidigte, ist nicht weiter verwunderlich.

Leider arbeitet die PlaLi jedoch wieder mit haltlosen Unterstellungen, fragwürdigen Berechnungen bei komplexen Sachverhalten wie einer Baulanderschließung und schulmeisterlichen Belehrungen. Es ist seit langem bekannt, dass die SPD einigen unausgegorenen Vorstellungen des Bürgermeisters kritisch gegenüber stand und steht, wie beispielsweise den ursprünglichen Nahwärmekraftwerken, einer Wiedereinführung der Straßenbahn oder einer Auslagerung der Sportstätten in Friedhofsnähe. Mit der bevorstehenden Bürgermeisterwahl hat diese kritische Haltung prinzipiell nichts zu tun.

 

11.03.2016 in Ortsverein

Werner Engelhardt feierte seinen 70. Geburtstag

 

Am 28. Februar feierte das langjährige SPD-Mitglied Werner Engelhardt seinen 70. Geburtstag. Vorsitzende Ursula Wertheim-Schäfer überbrachte ihm die Glückwünsche des SPD-Ortsvereins.

Eingetreten in die SPD ist der Jubilar im April 1989. Über viele Jahre gehörte er dem Vorstand der SPD Plankstadt als stellvertretender Vorsitzender an, erstmals wurde er hierzu 1991 gewählt. 2001 stellte er sich für ein Jahr übergangsweise als erster Vorsitzender zur Verfügung.

In den Gemeinderat wurde Werner Engelhardt 1999 gewählt. Diesem Gremium gehörte er ein Jahrzehnt an. Bei der Wahl 2009 kandidierte er nicht mehr. Sein politische Engagement ist umso bemerkenswerter angesichts der Tatsache, dass er von 2004 bis 2014 erster Vorsitzender des MGV Sängerbund Liedertafel war. Werner Engelhardt kann auf eine erstaunliche lange sozialdemokratische Familientradition zurückblicken. Bereits sein Urgroßvater Friedrich Rudolf Engelhardt war in der Weimarer Zeit SPD-Mitglied und kandidierte bei der Kommunalwahl 1930 für den Bürgerausschuss. Dessen Sohn Karl Engelhardt, also Werners Großvater, war ebenfalls SPD-Mitglied, und zwar seit 1919, und in für seine Partei besonders schwierigen Zeit vor 1933 zwei Jahre lang Vorsitzender des Ortsvereins Plankstadt.

 

22.02.2016 in Landespolitik

Flüchtlinge und Fluchtursachen - Eine Veranstaltung mit MdB Stefan Rebmann und Daniel Born in der Wärtschaft

 

Auf Einladung des Landtagskandidaten Daniel Born wird am Dienstag, 1. März 2016 um 20 Uhr in der Wärtschaft im Gemeindezentrum der SPD-Bundestagsabgeordnete Stefan Rebmann zum Thema "Flüchtlinge und Fluchtursachen“ referieren.

Fairness ist für Stefan Rebmann, dem Torjäger und Torschützenkönig des FC Bundestag nicht nur auf dem Fußballplatz wichtig. Der Mannheimer Bundestagsabgeordnete und stellv. Vorsitzende des Ausschusses für wirtschaftliche Entwicklung und Zusammenarbeit setzt sich für faire Arbeitsbedingungen, Arbeitnehmerrechte und soziale Mindest-Standards der Arbeitnehmer in den Entwicklungsländern ein. Hier sind auch deutsche und europäische Unternehmen in der Verantwortung.

 

05.02.2016 in Landespolitik

„Das Leben in Baden-Württemberg ist bunt, dafür stehe ich und auch die SPD. Das soll hier zum Ausdruck kommen".

 

Am 28. Januar haben wir den Kampaladen unseres Landtagskandidaten Daniel Born in der Schwetzinger Fußgängerzone mit eröffnet. Ein Riesenerfolg! Es kamen Genossen und Freunde aus dem ganzen Wahlkreis vorbei. Zeitweise waren mehr als 50 Leute im Laden (das erste Mal seit Einrichtung Ladens konnte die Heizung etwas gedrosselt werden …).

Als Blickfang erzeugt das Geschäft, trotz des Baustellencharakters, ein riesiges Interesse und viel positives Feedback aus der Bevölkerung. Wenn Sie in Schwetzingen sind oder einfach einen guten Vorwand brauchen, um dort mal wieder hinzufahren, schauen Sie doch einfach mal vorbei (Mannheimer Str. 9, Schwetzingen).

 

 
SPD-Rhein-Neckar
websozis
 

Termine

Leider müssen die Vorstandssitzung und die Mitgliederversammlung des Ortsvereins, die für April geplant waren, abgesagt werden. Bleiben Sie gesund!!!

 

Unser Landtagsabgeordneter

Verlinkungsbild Daniel Born

 

Baden-Württemberg News

Andreas Stoch: "Wenn Städte und Gemeinden fair zu den Eltern sind, muss auch das Land Fairness zeigen"

Angesichts der Schließung von Schulen, Kitas und Horteinrichtungen im ganzen Land regt der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch eine Landeshilfe für Kommunen und andere Träger dieser Einrichtungen an.

"Viele Städte und Gemeinden haben schon von sich aus erklärt, dass sie für die Zeit der durch den Coronavirus erzwungenen Schließungen darauf verzichten werden, Gebühren für Kitas oder die Ganztagsbetreuung an Schulen einzuziehen", so Stoch: "Das ist ein fairer Schritt und entlastet Familien in einer Zeit, in der das verfügbare Einkommen durch Verdienstausfälle oder Kurzarbeit ohnehin spürbar sinkt."

"Das Land sollte verhindern, dass Städte und Gemeinden, aber auch andere Träger von Betreuungsangeboten aufgrund ihrer Fairness auf den Kosten sitzenbleiben, die gerade für kleinere Kommunen im Verhältnis erheblich sind".

"Wir rufen die Landesregierung daher dazu auf, mit einem Hilfspaket eine klare, einheitliche und verlässliche Regelung zu schaffen, die nicht zu Lasten der Kommunen und anderer Träger geht: Gebühren werden nicht erhoben, dafür sorgt das Land für einen Ausgleich".

Stoch weiter: "Wir haben im Landtag mit den anderen demokratischen Fraktionen dafür gesorgt, dass die Landesregierung erhebliche Finanzmittel an die Hand bekommt, um in der Krise Hilfe leiten zu können. Nun sollten auch konkrete Vorschläge zur Verwendung dieser Mittel nicht an Parteigrenzen scheitern."

Der SPD-Landesvorstand hat sich heute in einer Telefonkonferenz dazu entschieden, im Kampf gegen das Corona-Virus alle geplanten Veranstaltungen der SPD Baden-Württemberg bis Ende April abzusagen.

Diese Entscheidung gilt auch als Empfehlung für alle Ortsvereine und Kreisverbände. Unaufschiebbare Sitzungen sollen als Video- oder Telefonkonferenzen durchgeführt werden. "Der Schutz der Menschen, also auch der unserer Parteimitglieder hat für uns oberste Priorität", betonte der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch.

Die Veranstaltungsabsagen betreffen auch die angelaufene Dialogtour des designierten Spitzenkandidaten für die Landtagswahl. Der damit verbundene Beteiligungsprozess zur Erstellung des Wahlprogramms soll nun verstärkt online stattfinden.

Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch erklärt zur aktuellen Umfrage von SWR und Stuttgarter Zeitung:

"Drei Prozentpunkte mehr als bei der letzten Umfrage - das ist eine erfreuliche Entwicklung. Für die SPD geht es wieder aufwärts. Bei der nächsten Landtagswahl wollen wir für ein noch besseres Ergebnis kämpfen.

Ein Jahr vor der Landtagswahl ist der Kampf um Platz eins entschieden. Die CDU erlebt einen historischen Tiefstand. Klar ist: Grün-Schwarz bringt unser Land nicht voran, diese Koalition ist inhaltlich gescheitert.

Die SPD hat immer gezeigt, dass sie gerade in schwierigen Zeiten Verantwortung übernehmen kann. Die SPD wird als Motor der nächsten Landesregierung dringend gebraucht. Bezahlbarer Wohnraum, gebührenfreie Kitas und zukunftssichere Arbeitsplätze - dafür braucht es einen handlungsfähigen Staat und eine handlungswillige Regierung, die nicht nur zuschaut."

Über 500 gut gelaunte Gäste waren im Ludwigsburger Forum, um den traditionellen Politischen Aschermittwoch der SPD in Baden-Württemberg zu begehen.

Stoch: "Lasst uns gegen rechte Umtriebe kämpfen"

SPD-Landeschef Andreas Stoch hat dabei zu einem entschiedenen Kampf gegen Rechtsextremismus aufgerufen: "Lasst uns dieses Jahr gegen rechte Umtriebe und die AfD kämpfen!" Zugleich kritisierte der designierte Spitzenkandidat die Landesregierung. "Baden-Württemberg braucht mündige Bürgerinnen und Bürger und keine grüne Monarchie", so Stoch.

"Das ist ein großartiger Wahlabend, ein überragender Wahlsieg für Peter Tschentscher und die ganze Hamburger SPD! Die erfolgreiche Regierung mit einem Sozialdemokraten an der Spitze kann fortgesetzt werden - denn die SPD macht Politik für alle Menschen und hat den Zusammenhalt der Gesellschaft fest im Blick. Und CDU und FDP haben auch für ihre unverantwortlichen Machtspiele in Thüringen die Quittung bekommen. Aber die beste Nachricht ist: Die Rechtsradikalen müssen heute Abend heftig zittern, ob sie dort in Zukunft noch im Parlament sind. Wir werden auch in Baden-Württemberg gegen die AfD, diese menschen- und demokratieverachtenden Brandstifter weiter kämpfen. Kein Fußbreit dem Faschismus!"

Der SPD-Landes und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch erklärt zum Terroranschlag in Hanau:

"Jetzt muss Schluss sein mit allen Relativierungen! Es sind keine Einzeltäter, es sind nicht bloß Verrückte. Es sind rechtsextreme Terroristen, für die Menschenleben und unsere Demokratie nichts bedeuten. Und der Boden dafür wird von der AfD und anderen Rechtsradikalen innerhalb und außerhalb unserer Parlamente bereitet."

Bereits auf dem Landesparteitag in Heidenheim (Video) machte Andreas Stoch deutlich, dass rechte Hetze zu rechten Morden führt und wir alle gegenhalten müssen.