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SPD Plankstadt

22.09.2020 in Allgemein

Jahreshauptversammlung

 

Jahreshauptversammlung der SPD Plankstadt

Im Mittelpunkt der Jahreshauptversammlung der Plankstädter SPD am 18. September im Ratssaal des Gemeindezentrums stand die Wahl des kompletten Ortsvereinsvorstand. Dabei wurden bis auf zwei neue Beisitzer die bisherigen Vorstandsmitglieder wiedergewählt.  Die Vorstandschaft setzt sich hiernach wie folgt zusammen:

1 .Vorsitzender: Prof. Dr. Jürgen Kegler,

stellvertretende Vorsitzende: Jutta Schneider und Anja Kegler,

Kassierer: Eric Wagner,

Schriftführer: Martin Elsner,

Pressesprecher: Helmut Schneider,

Beisitzer: Angelika Elsner und Werner Engelhardt.

Alle Kandidaten wurden in geheimer Wahl einstimmig gewählt. Per Akklamation wurden als Kassenprüfer Angelika Elsner und Dieter Schneider und als Delegierte Jürgen Kegler, Anja Kegler und Angelika Elsner ebenfalls einstimmig gewählt. Die Versammlungsleitung während der Wahl nahm Werner Engelhardt wahr. Die Zählkommission mit Gaby Wacker, Kerstin Engelhardt und Dieter Schneider arbeitete rasch und reibungslos.

Vor Durchführung der Wahlen war die vorgegebene Tagesordnung, abzuarbeiten. Vorsitzender Jürgen Kegler ging ausführlich auf die Arbeit seit der Hauptversammlung 2019 ein und lobte die Gemeinderatsfraktion für die informativen Berichte aus dem Ratsgremium. Auf Vorschlag des Ortsvereinsmitglieds Simone Schneider habe man in den Monaten Mai / Juni eine Spendenaktion zugunsten des Schwetzinger Tafelladens „Appel und Ei“ durchgeführt, was sich als großer Erfolg erwies. Es konnten 27 Großkartons mit Lebensmitteln und Hygieneartikeln dem Tafelladen übergeben werden. Kegler schlug vor, diese Aktion im Oktober dieses Jahres zu wiederholen. Aufgrund der Corona-Krise müsse damit gerechnet werden, dass es zu mehr Hilfsbedürftigen kommt. Der Vorschlag wurde von der Versammlung einstimmig angenommen.

Präsenz in Plankstadt habe der Landtagsabgeordnete Daniel Born gezeigt, so bei einem Gespräch bei BGM Drescher, an dem auch Vertreter des Ortsvereins teilnahmen oder bei seinem Besuch im Heimatmuseum, der sehr beeindruckend verlief. Außerdem sagte Dr. Kegler, dass sich zum 1. Juli 2020 bei der Gemeinderatsfraktion ein Wechsel vollzog. Fraktionssprecher Dr. Dr. Ulrich Mende habe diese Funktion an seine Stellvertreterin Jutta Schneider weitergegeben. Kegler dankte Ulrich Mende für seine 45 Jahre andauernde hervorragende Arbeit im Ratsgremium.

Der Kassenbericht von Eric Wagner informierte über die guten Kassenlage. Kassenprüfer Dieter Schneider bescheinigte ihm eine hervorragende Arbeit. Auf Vorschlag von Werner Engelhardt wurde zunächst der Kassierer und danach die Gesamtvorstandschaft einstimmig entlastet.

Die neue Fraktionssprecherin im Gemeinderat Jutta Schneider informiert die Anwesenden über die Arbeit im Ratsgremium seit April 2019. Sie ging zunächst auf die Ansiedlung eines Vollsortimenters und eines Drogeriemarktes bei der Mehrzweckhalle ein. Die Versorgungslücke innerorts bleibe jedoch bestehen. Die SPD-Fraktion habe diesem Projekt nicht zustimmen können und sich der Stimmen enthalten. Dies habe die Fraktion auch beim Gemeindeentwicklungskonzept bis 2040 praktiziert. Der Finanzplan sehe für diesen Zeitraum Investitionen von 100 Mio. € vor. Die Bedenken, dass dieser Betrag nicht geleistet werden könne, seien groß. Dem Kauf der Containeranlage als Not-Rathaus beim Festplatz habe man hingegen zugestimmt. Die Container könnten später für einen vierzügigen Kindergarten verwendet werden.

Sie ging dann auf die Gemeinderatswahl am 26. Mai 2019 ein. Die Zahl der Gemeinderäte sei auf 22 aufgestockt worden. Die PlaLi habe 8, die CDU 7, die GLP 4 und die SPD 3 Sitze erreicht.

In der November-Sitzung habe der Gemeinderat einstimmig die Anlegung des Kreisverkehrsplatzes an der Kreuzung Schwetzinger-/Schubert-/Schönauer Straße mit einem Aufwand von 2,15 Mio. € beschlossen.

Ebenso einstimmig habe sich das Ratsgremium in der Februar-Sitzung für die Anlegung eines Radschnellwegs zwischen Heidelberg und Schwetzingen ausgesprochen.

Wichtigster Punkt bei den Haushaltsanträgen der SPD-Fraktion war die Forderung nach einer Kostenaufstellung für die Rathaussanierung und – erweiterung. Hier gehe es nicht nur um die Baumaßnahme auf dem Rathausgelände, sondern darüber hinaus um den Kostenanteil für den Erwerb und die Umgestaltung des Sparkassengebäude für das Bürgerbüro, die Möblierung für die gesamte Verwaltung sowie für die vorübergehende Unterbringung der Verwaltung beim Festplatz .Bis heute habe die Verwaltung eine solche Kostenzusammenstellung dem Gemeinderat nicht vorgelegt.

In der Sitzung im Juli sei der Grundsatzbeschluss zur Sanierung der Mehrzweckhalle mit einem voraussichtlichen Aufwand von 17,3 Mio. € gefasst worden. Die SPD-Fraktion habe der Maßnahme trotz großer Bedenken zugestimmt und deutlich gemacht, dass die Baumaßnahme und die Kostenüberwachung engmaschig zu führen seien. Einstimmig sei auch der Beschluss gefasst worden, dass Vereine, die aufgrund der Corona-Pandemie Einnahmeausfälle hatten, finanziell unterstützt werden.

H. Schneider

 

19.09.2020 in Allgemein

Besuch im Heimatmuseum

 

Ein Abend im Plankstadter Heimatmuseum

 Mit seiner Tour „Ein Sommerabend im Museum“ machte der SPD-Landtagsabgeordnete Daniel Born Station im Heimatmuseum Plankstadt. Die 15 Gäste, die der Einladung ihres Wahlkreis-Abgeordneten in dieses in vielerlei Hinsicht besondere Kleinod der Plankstadter Stadtgeschichte gefolgt waren, konnten sich dort unter der fachkundigen Führung von Heidrun Engelhardt und Bruno Rafflewski über die mittlerweile mehr als 30 Jahre währende Arbeit des Plankstadter Heimat- und Kulturkreises informieren.

In diesem Museum wird Großartiges geleistet! Ich bin wirklich stolz darauf, dass wir in unserem Wahlkreis eine solch große Zahl primär ehrenamtlich betriebener Kulturstätten haben. Dabei zeigt das Heimatmuseum hier in Plankstadt besonders eindrücklich, wie weit eine auf Respekt und Anerkennung basierende Kooperation zwischen Verwaltung und Ehrenamt ein solches Projekt bringen kann!“ Zur Vorgeschichte dieser Kulturstätte gehört auch, dass der im Jahr 1819 errichtete Komplex im Jahr 1988 kurz vor seinem Abriss stand. Der Gemeinderat befasste sich bereits aktiv mit diesem Gedanken. „Dazu ist es zum Glück nicht gekommen“ freuten sich Born und alle Anwesenden in Anbetracht dessen, was der Heimat- und Kulturkreis in den vergangenen 30 Jahren aus dieser Kulturstätte gemacht hat.

Das Museum besteht aus zwei Kernbereichen, welche sich jeweils mit dem Leben im 18. und 19. Jahrhundert befassen. Im ehemaligen Wohngebäude können die Besucher sich mit der Lebensart der damaligen Zeit auseinandersetzen. Die „gute Stube“, das Schlafzimmer, aber auch die Küche, die zu jener Zeit noch über einen eher geringen „Automatisierungsgrad“ verfügte, werden an Hand vieler liebevoll dekorierter Details dargestellt. Im zweiten Teil des Museumskomplexes werden typische landwirtschaftliche Gerätschaften der damaligen Zeit ebenso beleuchtet wie die Arbeitsumgebungen traditioneller Handwerke. Auch Teile eines zeitgenössischen Klassenzimmers vermitteln einen authentischen Eindruck über die damaligen Lern- und Lehrbedingungen.

So sehr die Schilderungen und Anekdoten, welche Heidrun Engelhardt und Bruno Rafflewski zum Besten gaben, beeindruckten, so sehr zeigte sich Daniel Born auch besorgt über die Zukunft des Plankstadter Heimat- und Kulturkreises. „Hier wird so tolle Arbeit geleistet. In Anbetracht der geschilderten Nachwuchssorgen bleibt nur zu hoffen, dass es mit diesem phantastischen Museum und dessen Trägerverein noch lange weitergeht!“ bedankte sich Born abschließend bei den Referenten.

 

 

 

15.09.2020 in Allgemein

Sommerinterview Schwetzinger Zeitung

 

PLANKSTADT

SOMMERINTERVIEW (TEIL 4) FÜR DIE SPD IST DAS DIENSTLEISTUNGSGEBÄUDE AUF DEM ADLER-AREAL DER GRÖSSTE ERFOLG DER VERGANGENEN ZWÖLF MONATE / FINANZEN IM BLICK BEHALTEN

Bezahlbarer Wohnraum ist ihnen wichtig

12. September 2020 Autor: Saskia Grössl (grö)

Plankstadt.Wo steht die Gemeinde, welche Herausforderungen kommen auf die Menschen zu und wie sollte man damit umgehen? In unserer Sommerinterview-Reihe können sich die Gemeinderatsfraktionen dazu äußern. Diesmal ist die SPD an der Reihe und beschließt die kleine Serie. Die Fragen wurden von der Fraktionssprecherin Jutta Schneider und vom Vorsitzenden des Ortsvereins, Jürgen Kegler, schriftlich beantwortet.

Die letzte Kommunalwahl liegt nun mehr als ein Jahr zurück – der Gemeinderat hat sich dabei vergrößert. Wie ist Ihr Fazit für die bisherige Zusammenarbeit?

SPD: Die SPD war aus verschiedenen Gründen gegen die Vergrößerung des Gemeinderats. Eine Veränderung der bisherigen Zusammenarbeit hat sich nicht ergeben, jedoch sind die Kosten für die Sitzungsgelder gestiegen.

Was waren aus Ihrer Sicht die größten Erfolge des Gemeinderats in den zurückliegenden zwölf Monaten und warum?

SPD: Der größte Erfolg war die Fertigstellung des Dienstleistungszentrums auf dem Adler-Areal. Bedauerlich dabei ist allerdings der Abbruch des denkmalgeschützten „Adler“ mit Saalanbau, der nicht nur über viele Jahrzehnte hinweg das gastronomische Aushängeschild Plankstadts, sondern darüber hinaus der gesellschaftliche und kulturelle Mittelpunkt der Gemeinde war.

Das Dienstleistungsgebäude auf dem Adler-Areal ist fertig, die Rathaussanierung läuft, das Antonius-Quartier wird fleißig bebaut, der Grundsatzbeschluss zur Mehrzweckhalle ist gefasst – viele Dinge sind abgeschlossen oder laufen gerade. Welche Projekte sehen Sie als Nächstes auf der Agenda für die Gemeinde?

SPD: Die Gemeinde hat die Sanierung beziehungsweise den Neubau des Rathauses zu finanzieren. Die Gesamtkosten hierfür wurden dem Gemeinderat bislang noch nicht mitgeteilt. Es geht hierbei nicht nur um die Baukosten auf dem Rathausgrundstück, das von der Verwaltung mit 4,5 Millionen Euro veranschlagt wurde. Hinzu kommen die Kosten für die Möblierung, der Kostenanteil für das Bürgerbüro im ehemaligen Sparkassengebäude und der Aufwand für die vorübergehende Unterbringung der Verwaltung auf dem Festplatz. Die Mehrzweckhalle soll mit einem Kostenaufwand von 17,3 Millionen Euro saniert werden. Für die genannten Maßnahmen sollen Erlöse aus dem Verkauf von gemeindeeigenem Baugelände eingestellt werden. Was auf dem Gelände des Sportvereins TSG Eintracht konkret geschehen soll, ist noch nicht bekannt.

Was würden Sie in Plankstadt gerne durchsetzen oder verbessern, wenn Sie alleine entscheiden dürften ohne eine Mehrheit im Gemeinderat finden zu müssen?

SPD: Bezahlbaren Wohnraum, gestaffelt nach Familiengröße und Einkommen, schaffen. Erstens durch den Bau von gemeindeeigenen Wohnhäusern. Zweitens durch den Verkauf von gemeindeeigenen Baugrundstücken an Einwohner Plankstadts zu günstigen Preisen. Die Gemeinde hat in den zurückliegenden Jahrzehnten damit nur gute Erfahrungen gemacht. Der Verkauf von Bauplätzen zu den hohen Marktpreisen lockt überwiegend nur wohlhabende Personen von außerhalb an.

Die Corona-Pandemie hat uns überrollt. Wie beurteilen Sie den Umgang der Gemeindeverwaltung mit der Krise?

SPD: Die öffentlichen Stellen in Bund, Land und Kommunen haben in der Corona-Pandemie eine hervorragende Leistung gezeigt. Auch die gute Arbeit der Gemeindeverwaltung in dieser Sache ist zu loben.

Die Herausforderungen kamen auch auf die Schulen, Kindergärten und Vereine zu. Wie beurteilen Sie hier den Umgang mit der Pandemie? Was könnte man besser machen?

SPD: Die Schulen und Kindergärten sind vom Kultusministerium nicht gut und oft zu kurzfristig informiert worden. Sie sind bei der Umsetzung von Schutzmaßnahmen, Abstandsregeln und Gruppengrößen allein gelassen worden, sie haben trotzdem sehr gute Arbeit geleistet. Jetzt wieder zum „Regelbetrieb“ überzugehen, ist gefährlich. Es müssen klare Hygienemaßnahmen für alle Einrichtungen verbindlich durchgesetzt werden.

Welche Folgen der Pandemie sehen Sie noch auf die Gemeinde zukommen?

SPD: Der schwere Einbruch in der Wirtschaft der Bundesrepublik wird deutlich negative Folgen bei den Gemeindefinanzen haben. Zugleich werden die Sozialausgaben steigen, wenn die Arbeitslosigkeit steigen sollte.

Die vielen großen Projekte verschlingen einiges an Geld. Geben die Finanzen der Gemeinde das aus Ihrer Sicht her?

SPD: Die Gemeindefinanzen sind derzeit noch solide. Allerdings müssen die künftigen Vorhaben (beispielsweise Projekt Mehrzweckhalle mit einer 2-und 3-Feldhalle (ohne das Haus für Vereine) über 17,3 Millionen Euro unter anderem auch aus Grundstücksverkäufen finanziert werden. Wir haben dem Projekt unter größten Bedenken zugestimmt. Hierbei hatten wir uns bei den Prognosen der Verwaltung hinsichtlich einer soliden Finanzierung verlassen. Wie sich das Steueraufkommen entwickeln wird, ist derzeit noch nicht absehbar; es wird aber sicher sinken.

Corona könnte auch klare Auswirkungen auf die Gemeindefinanzen haben. Wie wollen Sie sicherstellen, dass bei den zukünftigen Investitionen niemand übers Ziel hinausschießt?

SPD: Die Gemeindeverwaltung muss bei den Bauprojekten auf engmaschige Überwachung sowohl der Bauausführung als auch der Kosten achten. Umplanungen während der Bauphasen sind zu vermeiden, denn dies führt zu Erhöhung der ursprünglich geplanten Kosten. Wir erwarten nun von der Verwaltung eine ständige Information über die Entwicklung der Baukosten und deren Finanzierung. Notfalls müssen die Baumaßnahmen zeitlich gestreckt werden. Es ist nicht sinnvoll, so umfangreiche Baumaßnahmen während der Amtszeit des Bürgermeisters von acht Jahren abzuwickeln.

Um mit einem positiven Ausblick zu enden: Worauf freuen Sie sich bei Ihrer politischen Arbeit im nächsten Jahr?

SPD: Beim Abstimmungsverhalten im Gemeinderat hält sich unsere Freude in Grenzen. Aber: Die Hoffnung stirbt zuletzt! Für die SPD hoffen wir im Land und Bund auf mehr Zustimmung bei den Wählerinnen und Wählern nach dem guten Krisenmanagement unserer SPD-Ministerinnen und Minister in Berlin.

© Schwetzinger Zeitung, Samstag, 12.09.2020

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19.05.2020 in Allgemein

Spendenaktion für "Appel und Ei"

 

Spendenaktion der SPD Plankstadt zugunsten der der Tafel „APPEL und EI“

 

Bei der Spendenaktion der SPD Plankstadt zugunsten der Schwetzinger Tafel „APPEL und EI“ zeichnet sich ein beachtlicher Erfolg ab. Dieser Tage konnten vom Ortsvereinsvorsitzender Prof. Dr. Jürgen Kegler und Gemeinderätin Jutta Schneider neun Großkartons mit haltbaren Lebensmitteln und Hygieneartikel bei dem Tafelladen in Schwetzingen abgegeben werden. Dort war die Freude über die Lieferung groß. Norbert Holter, stellvertretender Leiter der Schwetzinger Tafel, betonte, dass man derartige Spenden für bedürftige Personen bzw. Familien dringend benötige. Er bat die beiden SPD-Vertreter den Spendern mit einem herzlichen „Vergelts Gott“ den Dank von „APPEL und EI“ auszudrücken.

Die Aktion wird bis Ende Mai fortgeführt. Nach wie vor können also Spenden bei Familie Schneider, Im Grund 1 in Plankstadt, abgegeben werden. Im Eingang zum Haus ist ein Tisch mit Kartons, in denen die Spenden eingelegt werden können, aufgestellt. Der SPD Plankstadt geht es dabei ausschließlich darum, gerade in der schwierigen Pandemiezeit bedürftigen Menschen zu helfen. Irgendwelche politische Werbung wird damit nicht verbunden. Die Spender haben dies auch so verstanden. Abschließend sei noch darauf hingewiesen, dass auch Plankstädter Bürgerinnen und Bürger Kunden beim Schwetzinger Tafelladen „APPEL und EI“ sind.

 

19.01.2020 in Allgemein

Bürgersprechstunde mit Daniel Born

 

Daniel Born lädt ein: Bürgersprechstunde im Hockenheimer Wahlkreisbüro

Am Montag, den 27. Januar, findet die nächste Bürgersprechstunde von Daniel Born in seinem Wahlkreisbüro in der Schwetzinger Straße 10 in Hockenheim statt. Von 14 bis 16 Uhr steht der Landtagsabgeordnete, der Mitglied im Wirtschafts- und im Bildungsausschuss ist, allen Bürgerinnen und Bürgern aus dem Wahlkreis für deren Anliegen und Fragen zur Verfügung.

Born ist Kontakt mit den Bürgern wichtig

Es wird um telefonische Voranmeldung unter 06205/38324 gebeten. Selbstverständlich können auch Termine außerhalb der Bürgersprechstunde vereinbart werden.

 

 

30.05.2019 in Allgemein

Dank an alle Wählerinnen und Wähler

 

Kommunalwahl 2019 – ein herzliches Danke

Wir danken den Bürgerinnen und Bürgern, die uns ihr Vertrauen entgegen gebracht und uns unterstützt haben.

Ein besonderer Dank geht an die Kandidatinnen und Kandidaten, die mit großem Idealismus und Engagement den Wahlkampf führten.

Danke auch den vielen Helfern, ohne deren Einsatz an Zeit und Kraft die Durchführung einer derartigen Mammutwahl undenkbar wäre.

Von dem bundesweiten Trend konnten wir uns nicht ganz lösen. Wir werden jetzt genau analysieren, was wir bei unserer Arbeit verbessern können und hoffen, bei der nächsten Wahl ein besseres Ergebnis zu erzielen.

Ortsverein und Gemeinderatsfraktion der SPD Plankstadt werden sich weiterhin mit aller Kraft für das Wohl unserer Gemeinde und ihrer Bürger einsetzen – sozial – umweltfreundlich – tolerant.

Prof. Dr. Jürgen Kegler                                                        Prof. Dr. Dr. Ulrich Mende

 

21.03.2019 in Allgemein

SPD-Liste für die Gemeinderatswahl Mai 2019

 
Die Kandidatinnen und Kandidaten der SPD

Yvonne Schneider (v. l.), Bernd Stegmüller, Jutta Schneider, Christoph Zippel, Dr. Dr. Ulrich Mende, Dimitrios Grigorakis, Eric Wagner, Martin Elsner, Angelika Elsner, Dr. Jürgen Kegler, Anja Kegler, Kai-Uwe Herrenkind, Kerstin Engelhardt, Maximilian Grimm und Christine Grimm. Es fehlen Irmgard Appel, Gudula Goebels-Merkle und Birgit Schramm. (Bild: Schneider)

Die Liste ist paritätisch mit einer gleichen Anzahl von Männern und Frauen; damit erfüllt der Ortsverein das politische Ziel der SPD.

Die ersten drei Listenplätze werden von den amtierenden Gemeinderäten Dr. Dr. Ulrich Mende, Jutta Schneider und Christine Grimm eingenommen. Das Führungsquartett wird vervollständigt durch den Ortsvereinsvorsitzenden Professor Dr. Jürgen Kegler. Auf Platz 5 wurde die Erzieherin Kerstin Engelhardt, Tochter des langjährigen SPD-Gemeinderats Werner Engelhardt, nominiert. Neben ihr vertreten auf Platz 8 der Elektriker Maximilian Grimm, 24 Jahre alt, und auf Platz 12 der zwanzigjährige Kai-Uwe Herrenkind, Student und aktives Juso-Mitglied in Mannheim, die jüngere Generation. Die Nummer 6 nimmt der technische Fachwirt Eric Wagner ein, der seit vielen Jahren bei Verdi ehrenamtlich Gewerksaufgaben wahrnimmt. Auch das „ältere Semester“ darf nicht fehlen. Angelika Elsner auf Platz 7 ist in der Senioren-Initiative aktiv, Irmgard Appel (Platz 11) und Martin Elsner (Platz 14) sind Beisitzer im Ortsvereinsvorstand der SPD.

Die Anzahl der Bewerber, die mit Familie und Beruf in der Mitte des Lebens stehen, ist beträchtlich: auf Platz 8 die Diplom-Wirtschaftsinformatikerin Gudula Goebels-Merkle, Tochter des verstorbenen langjährigen SPD-Gemeinderats Jost Goebels, auf Platz 9 der Regionalleiter im Vertrieb Dimitrios Grigorakis, auf Platz 13 die Sozialverhaltenswissenschaftlerin Anja Kegler, auf Platz 15 der technische Angestellte Bernd Stegmüller, auf Platz 16 die Verwaltungsbeamtin Yvonne Schneider, auf Platz 17 Christoph Zippel, Geschäftsführer der Ziplight GmbH in der Schwetzinger Straße 51 und letztlich die Lehrerin Birgit Schramm auf Platz 18.

sr


 

 

13.11.2018 in Allgemein

SPD-Kreistagskandidatinnen und -kandidaten für 2019

 
Die Kanidadtinnen und Kandidaten der SPD für die Kreistagswahl 2019

Von links: Jürgen Geschwill, Renate Schmidt, Martin Elsner, Irmgard Appel, Dr. Jürgen Kegler, Egzon Fejzaj, Bernd Hertlein, Jutta Schneider, Jens Rüttinger

SPD im Wahlkreis 5 verabschiedet in Oftersheim Kandidatenliste für Kreistagswahl – Fraktionssprecher Dr. Ralf Göck: „Wir können mit unserer Leistung zufrieden sein und wollen weiter etwas umsetzen.“

        Die SPD Eppelheim, Oftersheim und Plankstadt hat ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl im Mai gewählt und auf ihrer Mitgliederversammlung mit überzeugenden Wahlergebnissen ausgestattet. „Wir haben es geschafft, mit der Zusammenstellung unserer Liste auf die Vielfalt des Rhein-Neckar-Kreises einzugehen“, freut sich Ortsvereinsvorsitzender Andreas Heisel über den vorausgegangenen Findungsprozess.

Die Liste für die Wahl am 22. Mai 2019 wird die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Renate Schmidt, Heilpädagogin und langjähriges Mitglied des Kreisrats sowie des Eppelheimer Gemeinderats, anführen. In einer kurzen Vorstellung ihrer Ziele wies sie auf ihr Schwerpunktthema Lebenslagenpolitik hin: „Wir wollen verhindern, dass Menschen frühzeitig in stationäre Pflege kommen. Wir setzen uns für mehr Kurzzeitpflegeplätze und eine Ausweitung des Generationenwohnens ein.“

Auf Platz zwei folgt der Oftersheimer Sprecher der Gemeinderatsfraktion Jens Rüttinger, der als langjähriger früherer Ortsvereinsvorsitzender die Erfahrung von 20 Jahren als Gemeinderat einbringt. Jutta Schneider kandidiert als Plankstädter Gemeinderätin auf dem dritten Platz. Sie legt als ehemalige Ortsvereinsvorsitzende ihre Schwerpunkte der politischen Arbeit auf soziale Themen, Sport und Kultur

Weitere Kandidatinnen und Kandidaten sind der Vorsitzende der SPD Eppelheim Jürgen Geschwill und Gudrun Wipfinger-Fierdel, Oftersheimer Gemeinderätin, gefolgt von Dr. Jürgen Kegler, Vorsitzender der SPD in Plankstadt, sowie Egzon Fejzaj, Abiturient und stellvertretender Vorsitzender der Eppelheimer SPD. Auf den Plätzen acht und neun kandidieren der Oftersheimer Gemeinderat Bernd Hertlein und Irmgard Appel aus dem Vorstand der Plankstädter SPD. Martin Elsner aus Plankstadt wurde als Ersatzkandidat gewählt.

Unter der Sitzungsleitung von Kreisrat Janfried Patzschke sprach der Fraktionsvorsitzende Dr. Ralf Göck die Erfolge der SPD-Kreisräte an: „In fast allen Punkten, die wir bei der letzten Wahl versprochen haben, konnten wir die anderen Fraktionen ebenfalls überzeugen. Das waren zum Beispiel der Ausbau der stationären Pflege im Rhein-Neckar-Kreis, die finanzielle Unterstützung der Tagesmütter, Inklusion oder die Integration von Menschen mit Migrationshintergrund. Anders gesagt: Wir haben unser Programm abgearbeitet und sind mit unserer Leistung zufrieden.“

Mit einem Dank an Janfried Patzschke, der nach langer Zugehörigkeit nicht mehr zur Wiederwahl antritt und aus dem Kreisrat ausscheiden wird, erinnerte er an die Arbeit am Wahlprogramm, die nun vor den drei SPD-Ortsvereinen und ihren Kandidatinnen und Kandidaten liegt.

 

 
SPD-Rhein-Neckar
websozis
 

Unser Landtagsabgeordneter

Verlinkungsbild Daniel Born

 

Baden-Württemberg News

In der heißen Wahlkampfphase der Europawahl kommt die SPD-Spitzenkandidatin zur Europawahl Katarina Barley zu einer Großkundgebung nach Karlsruhe. Mit dabei sind unsere Parteivorsitzende Saskia Esken, Generalsekretär Kevin Kühnert, Bundeskanzler Olaf Scholz, unser baden-württembergischer Spitzenkandidat zur Europawahl René Repasi und unser Landes- und Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch.

Wann?
Samstag, 18. Mai, 15:00 Uhr (Einlass ab 14:00)

Wo?
Marktplatz, 76133 Karlsruhe

Die Veranstaltung ist offen für alle. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Wir stehen an der Seite der Gewerkschaften - 365 Tage im Jahr. Wir kämpfen mit euch

* für höhere Tarifbindung. Denn gute Arbeit und faire Löhne gibt es nur mit Tarifvertrag!
* für den Erhalt von Arbeitsplätzen. In Baden-Württemberg müssen wir insbesondere die vielen Arbeitsplätze in der Industrie sichern!
* für starke Mitbestimmung. In Zeiten des Wandels brauchen Beschäftigte eine starke Vertretung!
* für bessere Förderung von Fachkräften. Unsere Zukunft liegt in den Händen und Köpfen gut ausgebildeter Menschen!
* für sichere und gute Renten. Wer sein Leben lang gearbeitet hat, muss gut von der Rente leben können!

Für faire Löhne und gute Arbeitsbedingungen: Tarifvertragsgesetz ist 75 Jahre alt!

Am 9. April 2024 feierte das Tarifvertragsgesetz sein 75-jähriges Bestehen. Seit seiner Einführung im Jahr 1949 legt es die Rahmenbedingungen für Tarifverhandlungen zwischen Unternehmen und Gewerkschaften fest. Diese Tarifverträge sind seit jeher Garanten für faire Löhne und gute Arbeitsbedingungen, und sie spielen eine entscheidende Rolle bei der sozial-ökologischen und digitalen Transformation unserer Wirtschaftsordnung.

Am 20. April haben wir mit vielen engagierten Genoss:innen und Bundesinnenministerin Nancy Faeser in Wiesloch unseren Auftakt in die heiße Phase des Europa- und Kommunalwahlkampfes begangen. Unser Spitzenkandidat René Repasi machte deutlich, um welche Errungenschaften der Europäischen Union es im anstehenden Wahlkampf zu kämpfen gilt: "Europa schützt die Demokratie, Europa steht für die offenen Grenzen und Europa ist gebaut auf den Werten von Toleranz und Rechtsstaatlichkeit - alles Dinge, die die Rechtspopulist:innen ablehnen. Sie wollen Europa abbauen und schleifen - das können und werden wir nicht zulassen!".

Am 9. Juni ist es so weit: In unseren Ortschaften, Gemeinden, Städten und Landkreisen wird gewählt. Viele engagierte Mitglieder in der SPD Baden-Württemberg haben in den vergangenen Monaten um Kandidierende geworben und spannende und abwechslungsreiche Listen aufgestellt.

Spätestens jetzt werden die letzten organisatorischen Weichen für die Wahlkampf-Phase gestellt. Aber nicht nur für die Kommunalwahl, sondern auch für die Wahl zum Europäischen Parlament.

Auf die beiden heißen Wahlkampf-Phasen wollen wir euch gemeinsam mit der Bundesministerin des Innern und für Heimat Nancy Faeser einstimmen. Dazu laden wir euch alle herzlich am Samstag, 20. April um 9 Uhr ins Palatin in Wiesloch ein. Dabei sein wird unser Landesvorsitzender Andreas Stoch MdL, unser baden-württembergischer Spitzenkandidat für die Europawahl René Repasi und weitere aktive Kommunal- und Europapolitiker:innen.

Wir gratulieren Jan Hambach als frisch gewähltem Bürgermeister in Freiberg am Neckar! Mit knapp 80 Prozent der Stimmen haben sich die Freiberger:innen eindeutig entschieden.