SPD Plankstadt

13.11.2018 in Allgemein

SPD-Kreistagskandidatinnen und -kandidaten für 2019

 
Die Kanidadtinnen und Kandidaten der SPD für die Kreistagswahl 2019

Von links: Jürgen Geschwill, Renate Schmidt, Martin Elsner, Irmgard Appel, Dr. Jürgen Kegler, Egzon Fejzaj, Bernd Hertlein, Jutta Schneider, Jens Rüttinger

SPD im Wahlkreis 5 verabschiedet in Oftersheim Kandidatenliste für Kreistagswahl – Fraktionssprecher Dr. Ralf Göck: „Wir können mit unserer Leistung zufrieden sein und wollen weiter etwas umsetzen.“

        Die SPD Eppelheim, Oftersheim und Plankstadt hat ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl im Mai gewählt und auf ihrer Mitgliederversammlung mit überzeugenden Wahlergebnissen ausgestattet. „Wir haben es geschafft, mit der Zusammenstellung unserer Liste auf die Vielfalt des Rhein-Neckar-Kreises einzugehen“, freut sich Ortsvereinsvorsitzender Andreas Heisel über den vorausgegangenen Findungsprozess.

Die Liste für die Wahl am 22. Mai 2019 wird die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Renate Schmidt, Heilpädagogin und langjähriges Mitglied des Kreisrats sowie des Eppelheimer Gemeinderats, anführen. In einer kurzen Vorstellung ihrer Ziele wies sie auf ihr Schwerpunktthema Lebenslagenpolitik hin: „Wir wollen verhindern, dass Menschen frühzeitig in stationäre Pflege kommen. Wir setzen uns für mehr Kurzzeitpflegeplätze und eine Ausweitung des Generationenwohnens ein.“

Auf Platz zwei folgt der Oftersheimer Sprecher der Gemeinderatsfraktion Jens Rüttinger, der als langjähriger früherer Ortsvereinsvorsitzender die Erfahrung von 20 Jahren als Gemeinderat einbringt. Jutta Schneider kandidiert als Plankstädter Gemeinderätin auf dem dritten Platz. Sie legt als ehemalige Ortsvereinsvorsitzende ihre Schwerpunkte der politischen Arbeit auf soziale Themen, Sport und Kultur

Weitere Kandidatinnen und Kandidaten sind der Vorsitzende der SPD Eppelheim Jürgen Geschwill und Gudrun Wipfinger-Fierdel, Oftersheimer Gemeinderätin, gefolgt von Dr. Jürgen Kegler, Vorsitzender der SPD in Plankstadt, sowie Egzon Fejzaj, Abiturient und stellvertretender Vorsitzender der Eppelheimer SPD. Auf den Plätzen acht und neun kandidieren der Oftersheimer Gemeinderat Bernd Hertlein und Irmgard Appel aus dem Vorstand der Plankstädter SPD. Martin Elsner aus Plankstadt wurde als Ersatzkandidat gewählt.

Unter der Sitzungsleitung von Kreisrat Janfried Patzschke sprach der Fraktionsvorsitzende Dr. Ralf Göck die Erfolge der SPD-Kreisräte an: „In fast allen Punkten, die wir bei der letzten Wahl versprochen haben, konnten wir die anderen Fraktionen ebenfalls überzeugen. Das waren zum Beispiel der Ausbau der stationären Pflege im Rhein-Neckar-Kreis, die finanzielle Unterstützung der Tagesmütter, Inklusion oder die Integration von Menschen mit Migrationshintergrund. Anders gesagt: Wir haben unser Programm abgearbeitet und sind mit unserer Leistung zufrieden.“

Mit einem Dank an Janfried Patzschke, der nach langer Zugehörigkeit nicht mehr zur Wiederwahl antritt und aus dem Kreisrat ausscheiden wird, erinnerte er an die Arbeit am Wahlprogramm, die nun vor den drei SPD-Ortsvereinen und ihren Kandidatinnen und Kandidaten liegt.

 

 
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Herzliche Einladung zur Vorstandssitzung

Mittwoch, 21. November 2019

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Baden-Württemberg News

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat den Beschluss des Landesvorstands der Grünen für nach Einkommen gestaffelte Kitagebühren als "reinen Papiertiger" bezeichnet.

Es sei zwar bemerkenswert, dass sich die Grünen in Anbetracht des von der SPD geplanten Volksbegehrens nun offensichtlich unter Druck fühlten. "Aber dieser Beschluss ist weder inhaltlich konsequent noch politisch glaubwürdig", so Stoch. Schließlich seien die Grünen jetzt seit acht Jahren stärkste Regierungspartei und hätten das ganze Thema der Gebührenentlastung "von vorne bis hinten" nur blockiert. Mit ihrem jetzigen Vorstandsbeschluss spielten die Grünen weiterhin Qualität, Kitaplätze und Gebührenfreiheit gegeneinander aus - "und das ist so falsch wie unnötig".

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat angesichts der gescheiterten Brexit-Abstimmung im britischen Parlament scharfe Kritik an den politisch Verantwortlichen in Großbritannien geäußert.

"Die Konservativen im Vereinigten Königreich haben ihr Land und die ganze Europäische Union in diese verfahrene und bittere Situation hineinmanövriert", erklärte Stoch. "Verantwortungslose Gesellen wie Boris Johnson haben sich inzwischen längst vom Acker gemacht. Mit ihrer Aufwiegelei haben sie das ganze europäische Projekt aufs Spiel gesetzt. Frau May sollte nun schleunigst ihren Hut nehmen und den Weg für Neuwahlen frei machen."

Die SPD fühlt sich darin bestätigt, dass Wissenschaftsministerin Theresia Bauer ihrem Amt nicht gerecht wird. Nachdem das Verwaltungsgericht Stuttgart nach Medienberichten offenbar bereits im Dezember dem Wissenschaftsministerium per einstweiliger Verfügung untersagt hat, den im März 2017 gewählten Vizepräsidenten der Dualen Hochschule Baden-Württemberg (DHBW) einzusetzen, sieht sich SPD-Generalsekretär Sascha Binder in seiner damaligen Einschätzung bestätigt.

Stoch will "Koalition mit den Bürgerinnen und Bürgern" - Landespartei legt Fahrplan vor - Gesetzentwurf beim Jahresauftakt in Stuttgart beschlossen

Der Startschuss zum Volksbegehren für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg ist gefallen. Die SPD hat am Montag auf ihrem traditionellen Jahresauftakt in Stuttgart einen detaillierten Fahrplan samt Gesetzentwurf vorgelegt. Ab sofort sammelt die Landespartei die ersten 10.000 Unterschriften, damit der Antrag auf das Volksbegehren wirksam wird.

Alle Infos zum Volksbegehren

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat den Kabinettsbeschluss der Bundesregierung für ein Fachkräfteeinwanderungsgesetz als "großen gesellschafts- und wirtschaftspolitischen Fortschritt" begrüßt. "Das ist gerade für Baden-Württemberg ein Meilenstein, denn viele Unternehmen sind hier händeringend auf der Suche nach Fachkräften", erklärte Stoch. "Es ist gut, dass sich die CDU Baden-Württemberg mit ihren ewigen Bedenken auf Bundesebene nicht durchgesetzt hat. Die CDU im Land verliert den Blick für die Probleme der Unternehmen immer mehr aus den Augen."

Malu Dreyer beim Startschuss am 7. Januar in Stuttgart - 718 Millionen Euro für Baden-Württemberg durch das Gute-Kita-Gesetz

Der neu gewählte Landesvorstand der SPD Baden-Württemberg hat sich am Samstag einstimmig für die Durchführung eines Volksbegehrens für gebührenfreie Kitas und Kindergärten ausgesprochen. "Durch das neue Gute-Kita-Gesetz von Familienministerin Franziska Giffey gibt es jetzt überhaupt keine Ausrede mehr für die Regierung Kretschmann, nicht in die Beitragsfreiheit einzusteigen", betonte der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch.