Kreistagsfraktion02.06.2015 in Arbeitsgemeinschaften
Was sind uns unsere Kinder wert? - Informationsveranstaltung mit Daniel Born
Die Kreis- AsF und die Altlußheimer AsF- Frauen luden am vergangenen Mittwoch Eltern, Erzieherinnen und Erzieher, sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger ein, über folgende Fragen zu sprechen: „Was läuft bei uns schon richtig gut?“ und „Was können wir noch besser machen?“ Am Informationsabend im Altlußheimer Bürgerhaus zeigte Daniel Born, Landtagskandidat der SPD, auf, was die Landesregierung in den vergangenen Jahren für den Ausbau der Kinderbetreuung getan hat.
Die Landesmittel für die Betreuung der Kleinsten wurde fast versiebenfacht: Von 83 Millionen vor dem Regierungsantritt auf 550 Millionen 2015. Damit beteiligt sich das Land jetzt zu 68 Prozent an den Betriebsausgaben der Kitas. Heute werden über 50 % mehr unter Dreijährige betreut als unter der Vorgängerregierung im Jahr 2010. In Baden- Württemberg betreut eine Erzieherin im Schnitt 2,9 Kinder unter drei Jahren. Das heißt, sie hat mehr Zeit, um auf die Bedürfnisse jedes einzelnen Kindes einzugehen. Unsere Kindertagesstätten haben damit bundesweit den besten Betreuungsschlüssel.
„Gute Kinderbetreuung ist wichtig für unseren Wirtschaftsstandort. In vielen Branchen haben wir schon heute einen akuten Fachkräftemangel. Wenn Eltern ihre Kinder gut betreut wissen, können sie weiter arbeiten gehen – und davon profitieren unsere Unternehmen. Gute Kinderbetreuung sorgt für mehr Gerechtigkeit“, so SPD- Landtagskandidat Daniel Born. Der Einfluss der frühkindlichen Bildung auf die Entwicklung der Kinder sei sehr groß. Hier könnten am besten soziale Unterschiede ausgeglichen, Sprachprobleme aufgefangen und soziale Kompetenzen gefördert werden. Auch die Eltern profitieren: Eine gute Kinderbetreuung sorgt für eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Für Frauen und Männer gäbe es heute keine zwingende Entscheidung zwischen Kind und Karriere.
02.05.2015 in Ortsverein
Aus aktuellem Anlass: Veröffentlichung zweier Briefe an die Plänkschter Allianz vom Februar 2015
Liebe Leser,
sicher haben Sie in den vergangenen Tagen die Diskussion rund um das Thema "Plänkschter Allianz (PA)" in der Schwetzinger Zeitung verfolgt - in mehreren Presseartikeln und Leserbriefen wurden wir für unsere ablehnende Haltung der PA gegenüber teilweise heftig angegriffen. Mehrfach haben wir in der Vergangenheit in Presseveröffentlichungen unsere Ablehnung begründet: „PA spricht nicht im Namen der Gemeinde“ / Keine Basis für Zusammenarbeit", "Gemeinderat ist besser als sein Ruf", Pressebericht über die SPD- Vorstandssitzung.
Wir haben aber auch bereits im Februar 2015 den Initiatoren der PA, Herrn Dr. Günzler und Herrn Doll zwei Schreiben zugesandt, die unsere Argumente gegen eine Beteiligung der SPD an der PA darlegt: Schreiben vom 07.02.2015, Schreiben vom 14.02.2015. Das hat die PA leider nicht davon abgehalten auf ihren Flyern und Anzeigen zur Auftaktveranstaltung am 23.04.2015, die SPD-Mgl. als Unterstützer aufzuführen.
Wir sehen davon ab, E-Mails, die wir von Herrn Günzler erhalten haben, im Netz zu veröffentlichen. Wenn Sie Fragen zum Vorgang haben, sprechen Sie den SPD-Vorstand bitte an - wir werden gerne Auskunft geben.
20.04.2015 in Ortsverein
„PA spricht nicht im Namen der Gemeinde“ / Keine Basis für Zusammenarbeit
In seiner jüngsten Sitzung hatte sich der SPD-Vorstand mit der sogenannten Plänkschter Allianz (PA) zu befassen, heißt es in einer Pressemitteilung der Partei. In der Einladung der Organisation zu ihrer Veranstaltung am Donnerstag, 23. April, sei in der Liste der Unterstützer "SPD Plankstadt-Mgl." aufgeführt. Ob es sich um ein einzelnes oder um mehrere Mitglieder handelt, ist nicht zu entnehmen, so die Sozialdemokraten. Der SPD-Vorstand stellt hierzu Folgendes fest, heißt es in der Pressemitteilung: "Selbstverständlich ist es jedem Mitglied des SPD-Ortsvereins unbenommen, sich an derartigen Aktionen zu beteiligen. Ein Auftrag, Stellung für die SPD Plankstadt zu beziehen, wurde jedoch weder vom Vorstand noch der Gemeinderatsfraktion einem Ortsvereinsmitglied erteilt. Vielmehr haben Vorstand und Fraktion unmissverständlich deutlich gemacht, dass aufgrund mangelnder Sachkenntnis insbesondere auf dem Gebiet der Kommunalfinanzen bei der PA und ihrer haltlosen Unterstellungen gegenüber der SPD keine Basis für eine Zusammenarbeit mit ihr gesehen wird."
12.04.2015 in Gemeinderatsfraktion
Wird der Hort zum Abenteuer? / Fraktion und Ortsvereins-Vorstand äußern Bedenken gegen Kinderbetreuung an der Bahnstraße
In der Gemeinderatsitzung vom 9. März hatte eine Mehrheit die Einführung eines Abenteuerhorts zum Schuljahr 2015/16 beschlossen. Allein die SPD-Fraktion und Gemeinderat Hohl stimmten dagegen. "Und das mit gutem Grund", erklären SPD-Gemeinderatsfraktion und SPD-Ortsvereins-Vorstand nun in einer Pressemitteilung. "Der Antrag der SPD-Fraktion, den Punkt wegen ungeklärter Fragen zu vertagen beziehungsweise in den Ausschuss zurückzuverweisen, hatte im Gremium zuvor keine Mehrheit gefunden. Sowohl im Vorfeld dieser Sitzung als auch im Anschluss haben betroffene Eltern uns gegenüber erhebliche Bedenken an dem verabschiedeten neuen Konzept geäußert."
Hintergrund für die Einrichtung des besagten Abenteuerhorts sei eine räumliche Notlage an der Friedrichschule, die sich im laufenden Schuljahr ergeben habe und sich im Schuljahr 2015/16 vermutlich verschärfen werde, heißt es weiter. Im aktuellen Schuljahr entstanden drei erste Klassen, eine mehr als in den Jahren zuvor. Dafür werden nun mehr Unterrichtsräume benötigt. Zusätzlich steige der Bedarf in der Kernzeit-, Nachmittags- und Hort-Betreuung. So sei die Idee aufgekommen, eine Hortgruppe in einem Abenteuerhort an der Bahnstraße einzurichten.
03.04.2015 in Ortsverein
Beim Familienabend werden zahlreiche langjährige Mitglieder geehrt / Rahmenprogramm findet große Zustimmung
Die Familienfeier des SPD-Ortsvereins machte ihrem Namen alle Ehre. Im bis auf den letzten Platz gefüllten Saal im Untergeschoss des Gemeindezentrums waren alle Altersgruppen, vom Kleinkind bis hin zu den top-fitten über achtzigjährigen Senioren, vertreten. Vorsitzende Ursula Wertheim-Schäfer konnte auch politische Prominenz begrüßen: den Bundestagsabgeordneten Dr. Lars Castelucci, die Landtagsabgeordnete Rosa Grünstein und deren potenziellen Nachfolger Daniel Born - Castelucci zeigte sich sicher, dass er in den Landtag gewählt werde. Außerdem hieß sie den ehemaligen Bamberger Bundestagsabgeordneten Hans de With, der in der Regierung Schmidt parlamentarischer Staatssekretär im Justizministerium war, herzlich willkommen.
Im Mittelpunkt der Feier stand die Ehrung langjähriger Parteimitglieder, die von Lars Castelucci vorgenommen wurde. In launigen Worten berichtete er zuvor von seiner Arbeit im Bundestag. Tags zuvor habe er der Pkw-Maut im Parlament zustimmen müssen. Nach dem die SPD in der großen Koalition unter anderem den Mindestlohn, die Korrektur der Rente mit 67 zugunsten der Arbeitnehmer und die Ausweitung der Gleichstellung von Mann und Frau durchsetzen konnte, habe man nunmehr die im Koalitionsvertrag festgelegte PKW-Maut notgedrungen schlucken müssen.
20.03.2015 in Gemeinderatsfraktion
Gemeinderat ist besser als sein Ruf
Hochzufrieden zeigte sich die Vorstandschaft der SPD Plankstadt mit der Arbeit der Gemeinderatsfraktion. In der März-Sitzung des Gemeindeparlaments sei der Antrag der SPD-Fraktion, die Elternbeiträge für die Betreuung der unter dreijährigen Kinder der Einrichtung des Postillion e.V. zu senken, mehrheitlich angenommen worden. Die Entlastung der betroffenen Eltern belaufe sich auf rund 83.000 Euro/Jahr. Noch in der Sitzung im Dezember habe der Bürgermeister für eine Ablehnung dieses Antrags plädiert.
Als weiteren Erfolg habe man die Bezuschussung der Sanierungsmaßnahmen an den beiden örtlichen Kirchen durch die Kommune mit rund 87.000 Euro verbuchen können. Der Bürgermeister habe anfangs jeglichen Zuschuss abgelehnt, sei jedoch angesichts der Mehrheitsverhältnisse im Rat zum Einlenken veranlasst worden. Die SPD-Fraktion habe ursprünglich beantragt, die Zuschüsse nach dem Gesamtaufwand für die Sanierungen zu bemessen, sei letztlich jedoch auch mit dem CDU-Vorschlag, dass die Zuschüsse sich an dem auf die örtlichen Kirchengemeinden entfallenden Eigenanteil orientieren sollte, einverstanden gewesen. Diesem Antrag habe dann auch der Gemeinderat einstimmig zugestimmt.
12.03.2015 in Landtagsfraktion
Landtagskandidat Daniel Born mit der OV-Vorsitzenden Ursula Wertheim-Schäfer beim Empfang der SPD-Landtagsfraktion
Die SPD Landtagsfraktion ist seit vielen Jahren unterwegs, um mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen. Mit den Schwerpunktthemen „gute Arbeit, Politik für Familien und gerechte Bildungschancen“ hat eine Delegation der SPD Landtagsfraktion mehrere Vor-Ort-Termine am 9. März 2015 in Mannheim wahrgenommen. Gesprächspartner waren Vertreter der regional und international tätigen Wirtschaft und Wissenschaft sowie Bildungsträger.
Höhepunkt des Tages mit seinen verschiedenen Terminen war jedoch der Empfang im Gemeindezentrum der jüdischen Gemeinde Mannheim. Die Landtagsabgeordneten Helen Heberer und Dr. Stefan Fulst-Blei (Mannheim) begrüßten die Anwesenden. Das Grußwort sprach Mannheims Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz, gefolgt von der Rede des stellvertretenden Ministerpräsidenten und Finanz- und Wirtschaftsministers des Landes Baden-Württemberg, Dr. Nils Schmid.
11.12.2014 in Gemeinderatsfraktion
Online-Petition von betroffenen Eltern zur Senkung der Krippenkosten
Der SPD-Antrag zur Senkung der Krippenkosten (siehe untenstehender Artikel) ist wichtig und richtig! Trotzdem empfiehlt die Verwaltung und der Bürgermeister die Ablehnung des Antrags (siehe Vorlage zur Gemeinderatssitzung am 15.12.2014), ebenso die meisten anderen Fraktionen. Betroffene Eltern haben jetzt eine Online-Petition erstellt, die für eine Senkung der Krippen- und evtl. auch der Kindergartenkosten wirbt. Wenn Sie diese Petition unterstützen wollen, können Sie hier unterschreiben. Hoffen wir alle darauf, dass der Gemeinderat in seiner nächsten Sitzung mehr Mittel für die Kinderbetreuung (insbesondere der Kleinkinder) zur Verfügung stellt.
29.11.2014 in Gemeinderatsfraktion
Unterstützung für junge Familien / SPD-Fraktion beantragt Reduktion der Elternbeiträge für die Kinderkrippe
Die Betreuungsquoten der unter 3-Jährigen sind in den vergangenen Jahren deutschlandweit massiv angestiegen – ermöglicht wurde das durch Ausbauprogramme des Bundes und der Länder aber auch durch den finanziellen Einsatz vieler Kommunen. Plankstadt hat in Rekordzeit einen Neubau für eine Kindertagesstätte errichtet, der in Kürze eingeweiht wird und alle Möglichkeiten bietet, moderne Kinderbetreuungskonzepte umzusetzen. Der Bau war notwendig geworden, denn es besteht seit dem 1. August 2013 ein Anspruch auf Kinderbetreuung ab dem 2. Lebensjahr gegen die Kommune (§ 24 SGB VIII).
Ob das Angebot nun auch von den Eltern in Anspruch genommen wird, ist nicht zuletzt vom Preis abhängig. Bei den Krippen des von der Gemeinde Plankstadt beauftragten Anbieters Postillion e.V. liegt der monatliche Elternbeitrag zwischen 382 Euro für 7 Stunden Betreuung täglich und 492 Euro für 10 Stunden Betreuung täglich, zuzüglich der Kosten für Verpflegung. Es gibt keine Sozialstaffelung und keine Familienstaffelung, lediglich eine sehr geringe Ermäßigung von 50 Euro für Geschwisterkinder. Diese Elternbeiträge sind Spitze in der Region! Viele Nachbargemeinden sind günstiger, die Städte Mannheim und Heidelberg sogar deutlich günstiger. Wer ein eher durchschnittliches Gehalt bezieht, als betreuender Elternteil die Arbeitszeit auf die Hälfte reduziert und evtl. noch in Steuerklasse 5 ist, der wird fast das komplette Netto-Gehalt in die Kinderbetreuung investieren müssen. Ein Hohn ist das für junge Familien, die Leistungsträger der Gesellschaft!
27.11.2014 in Ortsverein
Pressebericht über die SPD-Vorstandssitzung
Der Vorstand des SPD-Ortsvereins befasste sich in seiner jüngsten Sitzung mit aktuellen kommunalpolitischen Themen. Als großer Erfolg der Gemeinderatsfraktion wurde dabei die im Rat beschlossene Senkung der Abwassergebühr um mehr als 50 Cent pro Kubikmeter Schmutzwasser herausgestellt, heißt es in einer Pressemitteilung der SPD.
Bereits vor eineinhalb Jahren habe die Fraktion eine Neukalkulation gefordert, nachdem die Verwaltung die Kosten künstlich aufgetürmt habe. Die Gebührensenkung sei letztlich der Hartnäckigkeit der SPD-Gemeinderäte, die mehrfach eine Gebührensenkung angemahnt hatten, zu verdanken.
Ein weiteres brisantes Thema sei die von zwei GLP-Mitgliedern angestrebte "Plänkschter Allianz" zur Vermeidung weiteren Flächenverbrauchs. Hierzu sei zunächst angemerkt worden, dass sich SPD im Wahlkampf eindeutig gegen eine Auslagerung der Sportanlagen der TSG Eintracht in Nähe des Friedhofs ausgesprochen und sich damit nicht nur Freunde gemacht habe. Der Flächenverbrauch wäre immens gewesen. Die GLP habe sich im Wahlkampf bei dieser Frage fein herausgehalten.
30.10.2014 in Europa
Wachstumschance oder Chlorhuhngefahr?
Diskussionsveranstaltung mit Peter Simon zum Freihandelsabkommen TTIP
Wie kaum ein zweites Thema schlägt das derzeit verhandelte Freihandelsabkommen TTIP zwischen Europäischer Union und den USA Wellen. Die Befürworter locken mit dem Versprechen von mehr Wachstum, Beschäftigung und Wohlstand in Europa. Kritische Stimmen sehen eher den Verbraucher- und Umweltschutz in Gefahr, auch Arbeitnehmerrechte sollen bedroht sein. Droht die Liberalisierung der kommunalen Wasserversorgung und Übernahme durch Großkonzerne durch die Hintertür? Kommt das Chlorhuhn in unsere Supermarktregale? Schwer wiegen auch die Vorwürfe, dass die Verhandlungen zum Abkommen unter Ausschluss der Öffentlichkeit verlaufen und dass sich Unternehmen eine eigene Gerichtsbarkeit sichern wollen, deren Urteile durch demokratisch legitimierte und staatliche Richter nicht angefochten werden können.
Die SPD-Ortsvereine Oftersheim, Plankstadt, Eppelheim und Schwetzingen laden gemeinsam mit dem SPD-Kreisverband Rhein-Neckar ein zur Diskussion über TTIP mit dem Mannheimer Europaabgeordneten Peter Simon. Am Donnerstag, den 6. November, wird er ab 20 Uhr im Oftersheimer Bürgersaal (Eichendorffstr. 2) berichten, was seine Erwartungen an TTIP sind. Er wird auch seinen Blick auf die positiven Auswirkungen der europäischen Politik in den EU-Mitgliedsstaaten vorstellen, die er seit 5 Jahren als Europaabgeordneter mitgestaltet.
30.10.2014 in Europa
Ereignisreicher Ausflug ins Europaparlament
SPD Ortsvereine aus Eppelheim, Oftersheim und Plankstadt besuchen Europaabgeordneten Peter Simon an seiner Wirkungsstätte
Mit einem Besuch des Europaparlaments in Straßburg ließen die SPD-Ortsvereine Eppelheim, Oftersheim und Plankstadt eine langjährige und fast eingeschlafene Tradition wieder aufleben. Auf dem gemeinsamen Herbstausflug konnte eine Abstimmung von der Besuchertribüne aus miterlebt werden, um anschließend mit dem Mannheimer Europaabgeordneten Peter Simon über seine Arbeit zu diskutieren.
28.07.2014 in Ortsverein
SPD-Grillfest ein voller Erfolg
Die drückende Hitze ließ beim Grillfest der SPD auf dem Gänsweidgelände eher einen mäßigen Besuch erwarten. Dem war aber nicht so: Zahlreiche Gäste kamen, darunter die Landtagsabgeordnete Rosa Grünstein, Daniel Born, SPD-Kandidat bei der Bundestagswahl 2013 im hiesigen Wahlkreis, die Kreisvorsitzende der AG für Arbeitnehmerfragen der SPD Cordula Becker, Kreisrat Janfried Patzschke aus Oftersheim und Stadtrat Simon Abraham aus Schwetzingen. Auch der Vorsitzende des CDU-Ortsverbands, der neu gewählte Gemeinderat Dr. Arno Neidig, und eine starke Delegation des Vereins „Doomools un‘ jezzard“ mit den Obmännern Edgar Treiber, Hans Ochs und Gemeinderat Ulf-Udo Hohl konnten begrüßt werden.
28.07.2014 in Gemeinderatsfraktion
Stellungnahme der SPD-Fraktion zur Wahl der Bürgermeisterstellvertreter
Erklärung der PlaLi war schon vor der Sitzung vorbereitet!
Der Bericht und insbesondere der Kommentar in der SZ vom 23.07.2014 können nicht unwidersprochen hingenommen werden. Sie sind einseitig und werden den Tatsachen nicht gerecht.
Der Gemeinderat hat sich an die Vorgaben der Gemeindeordnung gehalten, die Abstimmungen erfolgten in geheimer Wahl. Freie Entscheidungen eines jeden Gemeinderates sind zu akzeptieren, ob sie einem nun genehm sind oder nicht. Falls der Kandidat einer Fraktion das Vertrauen der Mehrheit des Gremiums nicht gewinnen kann, so sollte sie die Ursachen zuallererst nicht bei der Mehrheit des Gremiums suchen.
Dass eine Wahl von GR Waldecker zum zweiten Bürgermeisterstellvertreter problematisch werden würde, war der PlaLi bereits im Vorfeld klar, hatte sie doch eine, dann von Frau Breitenbücher verlesene, Erklärung für die Sitzung vorbereitet.
03.06.2014 in Gemeinderatsfraktion
Danke für Ihr Vertrauen!
Wir danken unseren Wählerinnen und Wählern aus ganzem Herzen und freuen uns sehr über das Stimmenplus bei der Gemeinderatswahl am 25. Mai 2014. Ein besonderer Dank gilt auch unseren Mitgliedern und den Kandidatinnen und Kandidaten für ihr großes Engagement im Wahlkampf - der Einsatz hat sich gelohnt! Wir werden im neuen Rat der Gemeinde Plankstadt nun zu viert vertreten sein (Bild): Prof. Dr. Dr. Ulrich Mende, Jutta Schneider, Christine Grimm und Dr. Felix Geisler.
Unser Landtagsabgeordneter
Baden-Württemberg News
Isabel Cademartori kritisiert die Berichte über eine potenzielle Werksschließung des Audi-Werks in Neckarsulm.
Isabel Cademartori und Robin Mesarosch: "Steuerreform geht in die richtige Richtung - unser Anspruch geht weiter".
"Die vereinbarte Steuerreform geht in die richtige Richtung: Die meisten Leute müssen zukünftig weniger Steuern auf ihre Arbeit bezahlen. Das ist gut so. Damit das rechnerisch aufgeht, werden wir sehr hohe Einkommen wieder stärker beteiligen.